Bullen auf den Müll. Keine Beleidigung, keine Volksverhetzung

Es war der 15. Juni 2020, als sich Hengameh Yaghoobifarah, im weiteren Text weder aus rassistischen oder anderen zu unterstellenden Gründen als H.Y. bezeichnet, in der Print- und Online-Ausgabe der Tageszeitung „taz“ unter dem Titel „All cops are berufsunfähig“ zu Wort meldete und ein Resümee darüber zog, was man mit den Beamten einer (fiktiv) abgeschafften Polizei in der Gesellschaft noch anfangen könne. Bitte merken Sie sich das Wort „fiktiv“, denn es wird in der weiteren Folge, insbesondere beim Nachweis der Unschuld dieser Literatin, noch eine entscheidende Rolle spielen.

Wer ist Frau H.Y?

Laut Wikipedia wurde sie 1991 in Kiel als Kind iranischer Einwanderer geboren. Nach dem Abitur studierte sie Medienkulturwissenschaft und Skandinavistik mit dem Abschluss Bachelor und einer Arbeit über die Farbe Pink im feministischen Diskus. H.Y. identifiziert sich als nicht binär, also weder weiblich noch männlich, benutzt für sich allerdings neben dem geschlechtsneutralen „they“ auch weibliche Pronomen und Bezeichnungen. Doch zunächst ein kurzer Rückblick auf das Schaffen von H.Y. in besagter Kolumne. Dort schreibt sie:

„Ich hingegen frage mich: Wenn die Polizei abgeschafft wird, der Kapitalismus jedoch nicht, in welche Branchen kann man Ex-Cops dann überhaupt noch reinlassen? Schließlich ist der Anteil an autoritären Persönlichkeiten und solchen mit Fascho-Mindset in dieser Berufsgruppe überdurchschnittlich hoch.“

Und weiter: 

„Ob Behörden, Lehrer_innen, Justiz, Politik, Ärzt_innen oder Sicherheitskräfte: Machtpositionen gegenüber anderen Menschen kommen nicht infrage. Streng genommen möchte man sie nicht einmal in die Nähe von Tieren lassen.“

Ich erspare es mir, den gesamten Text hier zu zitieren, Nur eines noch. Das Fazit der Autorin zu den Zukunftschancen einer Polizei, die sie gern abschaffen möchte:

„Und wenn man sie einfach Keramik bemalen ließe? Nein. Zu naheliegend, dass sie unter der Hand Hakenkreuz-Teeservice herstellen und sich mit den Einnahmen das nächste Terrornetzwerk querfinanzieren. Spontan fällt mir nur eine geeignete Option ein: Die Mülldeponie. …wo sie wirklich nur von Abfall umgeben sind. Unter ihresgleichen fühlen sie sich bestimmt auch selber am wohlsten.“

Mag sein, dass einige Leser dies für Ironie oder gar Satire hielten, die Polizeibeamten dieses Landes taten es ganz sicher nicht. Man muss schon über merkwürdige Strukturen im Gehirn verfügen, um eine Mülldeponie für Menschen als Spaß zu begreifen. Wer nur einen Hauch Ahnung von einem Teil deutscher Geschichte und der damit verbundenen Menschenverachtung besitzt, der erkennt an dieser Wortwahl die Sprache des 3. Reiches. Man lese bei Victor Klemperer und seinem LTI nach. Wer auch nur fiktiv in Erwägung zieht, Menschen auf einer Mülldeponie zu entsorgen, der beleidigt nicht nur Polizeibeamte. Der stellt alles infrage, was in diesem Lande noch einen Wert hat. 

Wertvorstellungen ohne Wert

Als ehemaliger Kriminalbeamter und Angehöriger der Berliner Polizei habe ich über dieses Pamphlet mit vielen ehemaligen Kollegen gesprochen. Alle von uns einte ein abgrundtiefer Abscheu. Es sind insbesondere die älteren Kollegen, die von derartigen Herabwürdigungen verletzt werden, was damit zusammenhängen mag, dass sie noch Wertvorstellungen anhängen, die für etliche junge und jüngere Beamte nicht mehr den ehemaligen Stellenwert besitzen: Stolz auf die eigene Berufsgruppe, Stolz auf den Staat und seine Leistungen, Liebe zur Heimat, …etc.

Für viele junge Polizeibeamte ist der Dienst in der Polizei lediglich ein Job wie jeder andere. Die bei Polizeien festgestellten rechten Tendenzen machen Sorge. Was mir und anderen aber ebenfalls Sorge bereitet, sind die linken Tendenzen in diesen Reihen. Viele unterliegen schon wieder dem geschichtlichen Irrtum, links zu sein wäre ehrenvoll und hätte einen Bonus verdient.

Ich und viele meiner Kollegen, darunter auch noch aktive Beamte, fühlten sich massiv persönlich angegriffen. Doch aus den eigenen aktiven Reihen heraus Widerstand zu leisten, gegen eine zunehmende Verunglimpfung der Polizei, dazu hat kaum jemand den Mut, zumal es leider auch schwarze Schafe in den Reihen der Polizei gibt.

Ich entschloss mich jedenfalls am 18.06.2020, Anzeige wegen Beleidigung und Volksverhetzung gegen Frau H.Y und die verantwortlichen Redakteure der „taz“ zu erstatten. § 130 StGB sagt, dass derjenige mit einer Freiheitsstrafe von 3 Monaten bis zu 5 Jahren bestraft werden kann., der „Schriften, (verbreitet) die zum Hass gegen eine vorbezeichnete Gruppe,… zu Gewalt und Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern oder ihre Menschenwürde dadurch angreifen, dass sie beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden“ und „eine Darbietung des …  Inhalts durch Rundfunk, Medien- oder Teledienste verbreitet.“ Die Anzeige erhielt das Aktenzeichen 231 Js 1906/20 der Berliner Staatsanwaltschaft.

Die bemerkenswerte Kolumne hatte sich schnell bis ins Kanzleramt und das Innenministerium vorgearbeitet. Horst Seehofer blies vor Empörung die Wangen auf und tönte, dass er ebenfalls eine Anzeige erstatten wollte. Doch in der ihm eigenen Art ließ er die Luft schnell wieder raus. Seine Entschlossenheit wich dem bekannten süffisanten Lächeln, das er aufzulegen pflegt, wenn er sich überschätzt hat. Seehofer fuhr seine Empörung zurück. Damit war klar, wer die politische Richtung in dieser Sache festlegen und wie mit den anhängigen Verfahren umgegangen werden würde. 

Das Ergebnis der Prüfung

Vor einigen Tagen erhielt ich den Einstellungsbescheid der Staatsanwaltschaft Berlin.Immerhin sechs Seiten Begründung dafür, weshalb die Veröffentlichung der „taz“ keine Straftat darstellt und Frau H.Y. keine Schuld auf sich geladen hat. Eine solche Ausführlichkeit ist bei eingestellten Verfahren eher selten.

So schreibt Frau Staatsanwältin Schlömer in ihrem Einstellungsbescheid, dass es sich bei Polizeibeamten zwar um ein taugliches Objekt im Sinne des § 130 StGB handelet aber:

„Bei der Ermittlung des tatsächlichen Inhalts des Beitrages der Beschuldigten Y. aus der maßgeblichen Sicht eines verständigen und zur Gesamtbetrachtung bereiten Beobachters und unter Anwendung des dargestellten verfassungsrechtlichen Maßstabs, stellt sich dieser als – wenn auch polemische und herablassende – rechtlich zulässige Kritik an deutschen Polizeibeamten bzw. dem Berufsbild des Polizeibeamten und insbesondere nicht als Schmähung dar.

Schließlich konnte im Ergebnis der Prüfung auch kein Beschimpfen, böswilliges Verächtlichmachen oder Verleumden im Sinne von § 130 Abs 1 Nr. 2 festgestellt werden.“ 

Geht die Staatsanwaltshaft an dieser Stelle noch von einer real existierenden Polizei als Adressaten der Schmähschrift aus, arbeitet sie sich im Weiteren an die Unschuld von Frau H.Y heran und schreibt:

„Die Beschuldigte erschafft in ihrem Text zunächst die hypothetische Ausgangslage einer „abgeschafften“ Polizei und lehnt dann verschiedene Berufsgruppen bzw. Arbeitsgebiete als mögliche alternative Betätigungsfelder für die insoweit „abgeschafften“ Polizeibeamten ab.

Im Ergebnis der Auslegung kann der Beitrag der Beschuldigten mithin auch dahingehend interpretiert werden, dass die in ihrem Gedankenexperiment „abgeschafften“ Polizeibeamten aufgrund der von ihnen ausgehenden Gefahr nicht in andere Arbeitsfelder vermittelbar sind und nach Ansicht der Beschuldigten H.Y nur auf einer Mülldeponie – ein Ort an dem nichts mehr be- oder geschädigt werden kann – keine Gefahren mehr von diesen ausgehen.

Jedenfalls kann diese Interpretation des Textes nach den dargestellten verfassungsrechtlichen Grundsätzen nicht mit überzeugenden Gründen ausgeschlossen werden.“

Ich will es bei diesen Zitaten belassen.  

Wie gut, dass es die Polizei noch gibt

Die „Kolumne“ von Frau H.Y. unterliegt also nach Meinung der Berliner Staatsanwaltschaft der freien Meinungsäußerung und bezog sich eigentlich auf ein gedankliches Experiment, welches Frau H.Y. schreibend angedacht hat.

In diesem Sinne ist die von ihr beschriebene „abgeschaffte Polizei“ zwar fiktiv, jene Polizei, die sie abschaffen möchte, aber durchaus real, denn eine andere Polizei als die derzeit bestehende existiert nicht. Insofern sind all die Schmähungen und Beschimpfungen gegen Polizeibeamte nicht gegen eine fiktive Polizei gerichtet, sondern gegen real existierende Personen und die Polizei als Ganzes. Dass dies auch dem realen Empfinden nicht nur der Polizeibeamten entspricht, zeigte eine Welle der Empörung in anderen Medien und den Kommentarspalten. Alles Menschen, die von Satire offensichtlich nichts verstehen.

Ironie des Schicksals. Kurz nach dem Erscheinen des Textes musste Frau H.Y. die Polizei um Schutz ihrer Person bitten, da einige Leser es wohl bei der blanken Empörung nicht beließen. Welch ein Glück für die Beschuldigte, dass die Polizei zu diesem Zeitpunkt noch existierte und sich der Bitte nicht entziehen konnte.

Für mich und auch viele andere Betroffene ist klar, dass es sich bei dieser Entscheidung um eine politische handelt, die nicht der Staatsanwaltschaft anzulasten ist. Der Innenminister wird es besser wissen und all jene, die immer wieder zwischen rechten und linken Schmutzfinken in diesem Lande differenzieren. Da lässt man dem linken Pöbel schon mal was durchgehen. Ich bringe sogar eine Spur von Verständnis für die Staatsanwaltschaft auf. Niemand will so enden wie Oberstaatsanwalt Roman Reusch, dem sein Mut und sein Hang zur Wahrheit zum Verhängnis wurden.

Frau H.Y hat aus ihrer Ablehnung des Kapitalismus und ihren linken Einstellungen gegenüber dem Rechtsstaat nie einen Hehl gemacht. Insofern reiht sich dieser Text nahtlos in ihr Schaffen ein. Es kommen allerdings Zweifel an der Glaubwürdigkeit ihrer linken Einstellungen auf, wenn man sieht, dass sie jetzt Werbung für das Ka-De-We macht.

Dort wird sie kaum auf die von ihr so verhassten Polizeibeamten als Kunden treffen. Die treten nämlich für ein überschaubares Salär jeden Tag zum Dienst an, vernachlässigen Ihre Gesundheit, das Wohl ihrer Familien und lassen sich von Personen diffamieren, die eine Bachelorarbeit über die Farbe Pink geschrieben haben.

Foto: Heinrich-Böll-Stiftung CC BY-SA 4.0 via Wikimedia Commons

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Leserpost

netiquette:

Christoph Ernst / 28.09.2020

Treffender Beitrag. H.Y. betreibt das, was in den USA als Plädoyer “defund the police” bei Black Lives Matter läuft. Candace Owens nennt das völlig zu Recht eine “Hass-Bewegung”. Auch H.Y. ist so eine Hass-Predigerin. All die, die von “toxisch” reden, sind es selbst. Sie vergiften und spalten die Gesellschaft. Wer sie und andere Identitätsspinner weiter verharmlost, tut das, was Tucholsky in “Rosen auf den Weg gestreut” beschreibt. Er küsst die Faschisten. Aber wie sagt man in den USA? “Get woke, go broke.” Eben das kann man dem KaDeWe nur wünschen.

Henri Brunner / 28.09.2020

Die Frau Weidel darf man ja - gemäss deutscher Rechtsprechung (was allerdings bereits in sich ein Widerspruch darstellt, denn in Deutschland wird zwar viel gesprochen, von recht und Gesetz ist das aber meist meilenweit entfernt). Nun, angesichts auch der Oma-Sau sehe ich also, dass man diese komische Frau, welche wohl einen so grossen Dachschaden hat, dass es ihr dauernd ins gehirn pisst, wohl durchaus als Gestes-Schlampe bezeichnen: es muss dort extrem unaufgeräumt, eben, schlampig zu und her gehen. Das allergrösste Problem des deutschen Justiz-Systems zeigt sich hier exemplarisch: dass irgendwelche dahergellaufenen Quotenfrauen (Justiz-Senatorin) die Strafverfolgung von Straftaten nach Gutdünken vereiteln kann. Andernorts wäre genau das ein Straftat-Bestand: Straf-Vereitelung. Und Deutschland erfrecht sich, anderen Ländern Vorhaltungen über deren Justiz-Systeme zu machen? Mir scheint, die Deutschen lernen es nie, auch nicht nach 2 total verloreren Weltkriegen.

Gudrun Meyer / 28.09.2020

H.Y. fährt schon lange mit dem Opferticket durch D, und einige frühere Äußerungen ihrer tiefen Leiden unter den Autochthonen waren nicht ganz so aggressiv, aber genauso absurd. Als sie das Fusion Festival mit ihrer Anwesenheit beehrte, störte sie sich außer an falsch gewürzten, “exotischen” Speisen auch an einem wohl einheimischen Pärchen, das sich küsste und damit “über white supremacy bondete”. H.Y. ist nämlich in verdienstvollster Weise eine POC, wenn auch so hellhäutig, dass schon ein Make-up für den hellen Hauttyp zu dunkel für ihr Gesicht wäre. Am BDS, der ebenfalls die “Fusion” bereicherte, störte sie sich nicht. Aber in einem späteren tieftragischen Essay beweinte sie ihre Qualen: “Ich war auf der Fusion und alles, was ich bekam, war ein blutiges Herz”. Eine Schneeflocke ist die verdienstvolle Kämpferin-gegen-den-Rassismus nämlich auch. Sie hält es für absolut selbst verständlich, erst - natürlich rein satirisch - die Polizei für Müll zu erklären und dann von eben dieser Polizei vor Leuten geschützt zu werden, die Drohmails an sie geschrieben haben. H.Y. nutzt damit einen Opferkult, der lange vor ihrer Geburt angefangen hat, und der von Anfang an die armen Kriminellen (“Sozialgefangenen”) der bösen, natürlich rechten bis rechtsextremen, Polizei und Gesellschaft gegenübergestellt hatte. Man musste um 1980 gar keinen Migrationshintergrund haben, um als kriminelles “Opfer” einher zu schreiten. H.Y. greift Ideologiefetzen und wirre Ressentiments auf, genau wie die dt. Kulturschickeria und ihre Gläubigen. Sie nutzt ihre erhabene Geburt in einer iranischstämmigen Familie, um noch verdienstvoller hetzen zu können. Natürlich hat das viel mit den Nazis (also den echten, andere gibt es nicht) zu tun. Aber der NS-Vorwurf ist längst zu abgedroschen, um noch von irgendeiner Seite aus sinnvoll gebraucht werden zu können. Und der erwähnte Oberstaatsanwalt Reusch ist ein “Rassist”, weil er einen starken, statistischen Überhang migrierter Intensivtäter in Berlin erwähnt hat.

Herbert Müller / 28.09.2020

Wehe eine solche Schmähung wäre von Rechten gegen eine andere Bevölkerungsgruppe geäußert worden. Eine Anklage wegen Volksverhetzung wäre sicher gewesen. Moralisch sehr bedenklich finde ich es, wenn die Staatsanwaltin noch von der “... maßgeblichen Sicht eines verständigen und zur Gesamtbetrachtung bereiten Beobachters ...” spricht. Mit dieser juristischen Floskel werden alle abqualifiziert, die es nicht so sehen wie die Staatsanwältin. Also wer verständig ist, hat mit der Äußerung von Frau H.Y. kein Problem.

Jonas Jäger / 28.09.2020

Ich kann Ihren Groll verstehen. Trotzdem stehe ich hinter der Entscheidung der Staatsanwaltschaft. Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut. Im Moment wird sie stark angegriffen. Es ist unsere Aufgabe sie zu verteidigen. Müsste dann aber auch rechtlich möglich sein den gleichen Text zu veröffentlichen und das Wort ‘Polizist’ durch andere Volksgruppen und Minderheiten zu ersetzen. Dort seh ich im Moment ein großes Defizit in Sachen Meinungsfreiheit. Vielen Dank für Ihren Dienst an unserer Gesellschaft! Seien Sie sich sicher, dass die meisten Bundesbürger hinter Ihnen stehen und den Text von Frau Yaghoobifarah auf der Müllhalde sehen wollen!

Andreas Mertens / 28.09.2020

Und nun nehmen sie den Text vorgenannter “Dame”, ersetzen sie darin das Wort Polizist durch.. z. Bsp.  Frau, beliebige Politiker/Partei (bis auf die Gottseibeiunspartei) beliebige religiöse Gruppe, Migrant etc. Wenn sie das dann .. und zwar egal wo ... veröffentlichen, dann garantiere ich ihnen: Jobverlust, Anzeige, die Höchststrafe, soziale Ächtung und ein Molotowcocktail in den Hauseingang/auf’s Auto. Wer’s nicht glaubt ... frisch ans Werk. Ich rate allerdings dringend davon ab sich auf solch dünnes Eis zu wagen ... darunter warten die Haie.

alexander a. dellwo / 28.09.2020

Nun da ich etwas unkontrolliert aufwuchs und neben meiner unbändigen Neugier auch dadurch bedingt, früher keinerlei Kontaktrestriktionen, ganz gleich zu wem auch immer verspürte, war ich bisweilen ein gern gesehener Interviewpartner deutscher Kriminalbeamter. Da ich mich jedoch als weit mehr als eine bloße Auskunftei verstehe, wollte ich diese Termine auch gerne genießen können, so dass ich nicht stumm wie die Mitglieder der Ndrangheta mein Gegenüber zur Verzweiflung trieb. Stattdessen entwickelte sich regelmäßig ein mehr als unterhaltsamer Schlagabtausch, bei dem auch nicht primär im Vordergrund des exekutiven Interesses stehende Themen behandelt wurden. Natürlich gab es Fragen auf die mich plötzlich der kohlsche Blackout heimsuchte, denn ein Verräter kleinerer Unachtsamkeiten war ich nie. Doch eins möchte ich hier einmal ganz deutlich zum Ausdruck bringen, unsere Kriminalbeamten sind neben der Beherrschung ihrer fachlichen Aufgaben, weit überdurchschnittlich geistreich und sehr unterhaltsam. Ferner habe ich nicht in einem einzigen Fall Unhöflichkeit oder das Ausnutzen des Machtgefälles feststellen können. Nun die ein oder zwei uniformierten Beamten die mir etwas bitter aufstießen ergeben den Furz im Weltall und geärgert habe ich mich dabei höchstens über mich selbst, weil ich wieder einmal nicht bedachte was diese Beamten womöglich vorher erlebt hatten. Das man diesen wirklich wichtigen Berufsstand nun öffentlich dermaßen zum Gegenstand seiner psychotischen Todeswünsche abwerten kann will ich einfach nicht, denn so möchten wir schließlich auch nicht behandelt werden. Ich würde dieser Zimtzicke am liebsten in den A….. treten

Franck Royale / 28.09.2020

Bei H.Y. ist es wie bei allen Sozialisten: wenn sie ihre Hände erstmal selber an der Kasse haben, ist es gut und richtig. Bis dorthin braucht man aber eben als unproduktives Mitglied der Gesellschaft mit überhöhtem Selbstwertgefühl die Empörung der produktiven Massen. Die Bolschewisten haben mit mörderischen Banküberfällen angefangen und Gulags betrieben, die Nationalsozialisten haben Juden enteignet und ins Gas geschickt, und die Diktatoren des Proletariats haben sich im schönen Wandlitz mit Gütern vom Klassenfeind eingerichtet und Kritiker nach Bautzen geschickt - um nur mal Beispiele der jüngeren Vergangenheit aufzuzählen. Es überkommt einen nur Ekel wenn man sich diese Leute anschaut.

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