Joachim Nikolaus Steinhöfel / 29.07.2021 / 15:26 / 55 / Seite ausdrucken

BGH fügt Facebook schwere Niederlage zu - Was bedeuten die ersten Urteile?

Die ersten beiden Entscheidungen sind eine Sensation. Die Geschäftsbedingungen sind unwirksam. Mit extrem weitreichenden Folgen. Alle aktuellen Sperren und Löschungen sind, soweit nicht strafbar, unwirksam. Aber das ist noch nicht alles. Details im Video.

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Marion Szm / 29.07.2021

Ein Hoch auf die Meinungsfreiheit. Das macht Hoffnung, dass die Laienspieler mit ihrer SED-Regisseurin doch noch nicht alles durchkriegen. Danke, Herr Steinhöfel und versprechen Sie sich doch noch mal ein bissl. Mach Sie noch sympathischer. :)

Reinmar von Bielau / 29.07.2021

Yesss baby!!!! Sehr schön, endlich ein Erfolg!

M. Grau / 29.07.2021

Damals, Herr Steinhöfel, als sie noch Werbung für Mediamarkt gemacht und die Rolle des prolligen Reporters gespielt haben, da waren Sie mir richtig unsympathisch. Aber seit ich weiß, auf welcher Seite Sie stehen, und wie sehr Sie sich für Recht und Freiheit engagieren, seit dem finde ich Sie richtig klasse! Danke für Ihren tollen Einsatz!

beat schaller / 29.07.2021

Danke Herr Steinhöfel! Da haben Sie ja wieder etwas fertig gebracht. Hut ab. Fragt sich wie lange da eine einigermaßen gute Ruhe einkehrt. Aus meiner Sicht liegen die Probleme bei diesen Giganten tiefer. Wir sollten Gesetzte haben, die eine Monopolstellung rechtzeitig verhindern können. Monopole sind so oder so verboten, genau so wie Absprachen unter Giganten oder Konkurrenten. Bei Gates hat man mal versucht, den Giganten zurück zu binden. Dieser hat sich dann hintendurch eine Stiftung aufgebaut, mit der er Steuern sparen konnte, aber auf der anderen Seite mit gigantischen Summen und gut durchdacht sich ringsum einzukaufen. Die Cancel-Problematik hat ihren Ursprung geanu da, wo keine Konkurrenz mehr vorhanden ist.  Sei dies von der Grösse her oder von der internationalen Reichweite, das System funktioniert wie die grosse Rundumkoalition in EUtschland. Die AfD kann wie eine lästige Konkurrenz einfach umgangen werden und genau so können sich dann auch Diktatorische Reiche einnisten.  Korruption auf der ganzen Linie ist die Folge Hier wären wirklich mal weltweite Rahmenbedingungen zu definieren, die bereits eine frühzeitige Eigenkontrolle hätten. Ansonsten sollten die einzelnen Staaten ihr eigenes verbindliches Recht selbst erarbeiten und durchsetzen, sodass es eben nicht möglich ist einen Präsidenten auszusperren, oder einen Unternehmer, der sein Unternehmen im Ramen der AGB einer solchen Plattform aufgebaut hat. Natürlich sollte ein solcher Unternehmer nicht nur auf ein Pferd setzen.  Ein erster guter Schritt auf jeden Fall. Amazon, Google, Soros ua. sollten dringendst auch mal zur Brust genommen werden, wie auch die Groko. b.schaller

M.-A. Schneider / 29.07.2021

Einfach super, Herr Steinhöfel!

E. Albert / 29.07.2021

Wie verträgt sich dieses Urteil mit Maasmännchens (und anderer) NetzDG, das letztlich die Grundlage der Löschungsorgien war und ist? Facebook & Co haben sich gesagt, lieber einmal zuviel, als zuwenig gelöscht, um nur keine Scherereien zu bekommen, was ja nachvollziehbar ist. Wäre schön, wenn dieses unsägliche und ursächliche, Gesetz, das der freien Meinungsäußerung komplett widerspricht, auch gleich mitgekippt würde.

Jan des Bisshop / 29.07.2021

Im Radio wurde gemeldet, Löschungen seien erlaubt, sie müssten nur eine Stellungsnahme einholen. Was soll ich nun glauben?

Arthur Sonnenschein / 29.07.2021

So weit, so gut. Als Ergebnis einiger Testsuchen auf google gewann ich heute den Eindruck, es gibt einen Shadowban für Achse-Beiträge in den Google-Suchergebnissen und umgekehrt eine künstliche Hochstufung von Beiträgen, die sich kritisch auf die Achse beziehen. Weiss hier jemand Näheres?

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