Joachim Nikolaus Steinhöfel / 29.07.2021 / 15:26 / 55 / Seite ausdrucken

BGH fügt Facebook schwere Niederlage zu - Was bedeuten die ersten Urteile?

Die ersten beiden Entscheidungen sind eine Sensation. Die Geschäftsbedingungen sind unwirksam. Mit extrem weitreichenden Folgen. Alle aktuellen Sperren und Löschungen sind, soweit nicht strafbar, unwirksam. Aber das ist noch nicht alles. Details im Video.

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Dr. Rene Brunsch / 29.07.2021

Die englischen Buchmacher nehmen jetzt Wetten an, wann der BGH neu besetzt wird. Kennen wir doch schon vom “Ostbeauftragten” der Bundesregierung…

Charles Br1uler / 29.07.2021

China hat fb complete gesperrt

Joachim Bischof / 29.07.2021

Ein kleiner Kommentar: momentan herrscht auf Facebook deutsches Recht und nicht Wildwest, oder?

Albert Sommer / 29.07.2021

Well done Herr Steinhöfel. Well done. Ich trinke heute ein gutes Glas Valpolicella auf Sie. Nicht irgendeinen. Ich habe noch ein paar Fläschchen von R. Reagens ehemaliger Lieblingssorte.  Nicht günstig, schon damals nicht als er in importieren ließ. Dennoch, diesen Anlass ist er mehr als wert. Drücken Sie mir die Daumen das er nicht korkt. Ach ja, man sieht Ihnen die Freude des Triumpfes an. Die steht Ihnen auch ausdrücklich zu, weiden Sie sich daran, das haben Sie sich verdient!

Andreas Rochow / 29.07.2021

Abwarten, wie der EuGH entscheidet!

B. Keseler / 29.07.2021

Die Konsequenz kann natürlich auch sein, daß die Regierung jetzt noch mehr Mittel in die AA-Stiftung pumpt, denn m. W. war es doch diese Hilfstruppe, die bisher die Vorarbeit/Sichtung der “Haß- und Hetzbotschaften” erledigt hat, m.a.W.: eine ABM-Maßnahme für noch mehr “Verpetzer” und Hobby-Denunzianten..

Dietmar Blum / 29.07.2021

Herr Sebastian Weber / 29.07.2021: “Und der Schöpfer dieses total überflüssigen Gesetzes - der Gutmensch Heiko Maas - wird ebenfalls Schmerzen an seinen Kronjuwelen haben—” Seit wann gehören Glasperlen der Größe XS zu den “Kronjuwelen”?

lutzgerke / 29.07.2021

Facebook unterwirft sich auch China und löscht chinakritische Beiträge in den USA. Wahrscheinlich sieht Zuckerberg in China doch die neue Weltmacht und daß der US-Anleihenberg den Dollar platt machen könnte, würde China die Anleihen auf den Markt werfen? Die Urteile des BGH sind zwar kein Lichtblick, motivieren aber zur Schadenfreude. / Strafe soll natürlich Mittel der Abschreckung sein und nicht Folge einer Tat.

Holger Hertling / 29.07.2021

Herr Steinhövel, Versprecher geschenkt für den Moment eines erhabenen Triumphs. “Guter Mann”, sagt man meines Wissens in Hamburg als höchstes Lob. Oder wie sonst überall, schlicht — Kongratulation.

Dieter Kief / 29.07.2021

Ja, Albert Becker - das ist ein Lichtblick! Und ein harter Schlag für alle, die glauben, Deutschlands Justiz sei vollkommen korrupt.

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