Vorlesen Leserbriefe Drucken Teilen Schließen Mehr

Suche nach ...

Externer Inhalt. Ich bin damit einverstanden, dass mir dieser Inhalt angezeigt wird. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unserer Datenschutzerklärung.

Inland / 29.07.2021 / 15:26 • Vorlesen / 55 / /

BGH fügt Facebook schwere Niederlage zu - Was bedeuten die ersten Urteile?

Von Joachim Nikolaus Steinhöfel • Die ersten beiden Entscheidungen sind eine Sensation. Die Geschäftsbedingungen sind unwirksam. Mit extrem weitreichenden Folgen. Alle aktuellen Sperren und Löschungen sind, soweit nicht strafbar, unwirksam.

Die ersten beiden Entscheidungen sind eine Sensation. Die Geschäftsbedingungen sind unwirksam. Mit extrem weitreichenden Folgen. Alle aktuellen Sperren und Löschungen sind, soweit nicht strafbar, unwirksam. Aber das ist noch nicht alles. Details im Video.

Beitragsbild: Achgut.com

Joachim Nikolaus Steinhöfel Joachim Nikolaus Steinhöfel, geboren 1962 in Hamburg, ist einer der profiliertesten deutschen Wettbewerbsrechtler. Sein prozessuales Wirken trug wesentlich zur Liberalisierung des bundesdeutschen Wettbewerbsrechts bei. Schon 2004 stelle das Handelsblatt fest: „Fast 200 Fälle hat er zum BGH hochprozessiert, rund 70 Prozent davon gewonnen.“ Seit 2007… Mehr

Diesen Artikel empfehlen

  • Per E-Mail teilen
  • Auf X teilen
  • Auf Facebook teilen
  • Auf LinkedIn teilen

Lesen Sie zum Thema

Ausgestoßene der Woche: NIUS ist beim Filmball unerwünscht

Von Peter Winnemöller • Wer etwas sagt, das dem woken Mainstream nicht passt, muss schweigen. Egal ob kritische Rassentheorie, Gender oder Migration. Die Mittel sind vielfältig. Vom Entzug von Ehrentiteln über Druck auf Locations bis hin zu massiver Gewalt geht alles. Die woke Welt ist keineswegs harmlos. Sie zeichnet sich durch rücksichtslose Brutalität aus. 9 / Mehr

Lesen Sie zum Thema

Ursula hat Pläne

Von Peter Grimm • Ursula von der Leyen, Möchtegern-Regentin der Europäischen Union, wurde in Davos beim Weltwirtschaftsforum gar nicht angemessen wahrgenommen, weil alle Welt nur auf Donald Trump wartete. Dabei sollte man ernst nehmen, was sie vor hat: Die Unabhängigkeit der Mitgliedsstaaten wird weiter reduziert und die Regentin nennt es "Unabhängigkeit Europas". 11 / Mehr

Dieser Text hat Ihnen gefallen?

Zeigen Sie bitte Ihre Wertschätzung für unabhängigen Journalismus und
ermöglichen Sie, dass Achgut.com weiterhin unangepasst und kritisch sein kann!

Mit Paypal Per Überweisung

Mehr von Joachim Nikolaus Steinhöfel

Warum Daniel Günthers Internet-Pläne die Meinungsfreiheit gefährden

Joachim Nikolaus Steinhöfel • Daniel Günther und die CDU Schleswig-Holstein verwechseln in ihrem Antrag „Demokratie Schützen – Desinformation sowie Hass und Hetze im Netz wirksam bekämpfen“ den Schutz der Meinungsfreiheit mit dem Schutz vor Meinungen. Dieses Papier schützt die Demokratie nicht – es legt ihr Fesseln an. Mehr

Maduros Festnahme und die völkerrechtliche Legitimation

Joachim Nikolaus Steinhöfel • Die Festnahme des venezolanischen Machthabers Nicolás Maduro durch die USA schlägt hohe Wellen. Anwalt Joachim Steinhöfel behandelt hier die Fage: Verstößt der Vorgang gegen das Völkerrecht? Mehr

Achgut hören: Der digitale D-Day

Joachim Nikolaus Steinhöfel • Die EU hat ein Zensur-System aufgebaut, in dem Meinungsfreiheit nur für jene gilt, die den herrschenden Konsens stützen. Jetzt ergreifen die USA Sanktionen gegen die Helfer und Vollstrecker dieses Zensur-Systems. Die Empörung hierzulande darüber ist vollendete Heuchelei. Mehr

Der digitale D-Day

Joachim Nikolaus Steinhöfel • Die EU hat ein Zensur-System aufgebaut, in dem Meinungsfreiheit nur für jene gilt, die den herrschenden Konsens stützen. Jetzt ergreifen die USA Sanktionen gegen die Helfer und Vollstrecker dieses Zensur-Systems. Die Empörung hierzulande darüber ist vollendete Heuchelei. Mehr

Leserbriefe können nur am Erscheinungstag des Artikel eingereicht werden. Die Zahl der veröffentlichten Leserzuschriften ist auf 50 pro Artikel begrenzt. An Wochenenden kann es zu Verzögerungen beim Erscheinen von Leserbriefen kommen. Wir bitten um Ihr Verständnis.

Leserbriefe lesen

  1. Die englischen Buchmacher nehmen jetzt Wetten an, wann der BGH neu besetzt wird. Kennen wir doch schon vom „Ostbeauftragten“ der Bundesregierung…

  3. Ein kleiner Kommentar: momentan herrscht auf Facebook deutsches Recht und nicht Wildwest, oder?

  4. Well done Herr Steinhöfel. Well done. Ich trinke heute ein gutes Glas Valpolicella auf Sie. Nicht irgendeinen. Ich habe noch ein paar Fläschchen von R. Reagens ehemaliger Lieblingssorte. Nicht günstig, schon damals nicht als er in importieren ließ. Dennoch, diesen Anlass ist er mehr als wert. Drücken Sie mir die Daumen das er nicht korkt. Ach ja, man sieht Ihnen die Freude des Triumpfes an. Die steht Ihnen auch ausdrücklich zu, weiden Sie sich daran, das haben Sie sich verdient!

  6. Die Konsequenz kann natürlich auch sein, daß die Regierung jetzt noch mehr Mittel in die AA-Stiftung pumpt, denn m. W. war es doch diese Hilfstruppe, die bisher die Vorarbeit/Sichtung der „Haß- und Hetzbotschaften“ erledigt hat, m.a.W.: eine ABM-Maßnahme für noch mehr „Verpetzer“ und Hobby-Denunzianten..

  7. Herr Sebastian Weber / 29.07.2021:
    „Und der Schöpfer dieses total überflüssigen Gesetzes – der Gutmensch Heiko Maas – wird ebenfalls Schmerzen an seinen Kronjuwelen haben—“
    Seit wann gehören Glasperlen der Größe XS zu den „Kronjuwelen“?