Verehrter James Napier anscheinend ist Ihnen eine Belanglosigkeit entgangen! “.... Die Deutschen” bekannt ist, zu lange ohne alliierte Intervention einen Staat unterhalten kann.” Es bedarf keiner alliierten Intervention da die Wirtschaftszone namens BRD ein unterworfenes, fremdbestimmtes Land (Protektorat) ohne Friedensvertrag (Feindstaatenklausel) ist!
@ finn wajduk. Sehr gute Analyse. Ist nicht von mir: “Nichts neues unter der Sonne”.
Es gibt noch Richter in Berlin. ******** Andrieux, Der Müller von Sanssouci (Le meunier de Sanssouci), 1797
Kann Merkel das Urteil nicht rückgängig machen? Oder eine(r) ihre Klone? Der Breitmaulfrosch am besten, der ist von der FDP und somit zu allem bereit, wenn es nur der Unwahrheit dient.
Man möchte rechtlich bitte unterscheiden: Im vorläufigen Eil-Rechtsschutzverfahren wie hier (Entscheidung durch Beschluß) geht es primär um eine summarische richterliche Bewertung der glaubhaft gemachten drohenden Beeinträchtigung von Rechtsgütern (z.B. Gesundheit, körperliche Unversehrtheit) zu der Eingriffsbefugnis (hier evtl. Handlungsfähigkeit der Truppe). Eine intensive sachliche Prüfung und Entscheidung (durch Urteil) ist damit regelmäßig nicht verbunden. Im Hauptsacheverfahren kann dann ausführlich und gründlich, ggf. auch mit Beweisaufnahme wie z.B. Sachverständigengutachten, gründlich und ohne zeitliche Zwänge im vorläufigen Eil-Rechtsschutzverfahren geprüft und entschieden werden. Im Ergebnis ist aber natürlich auch eine vorgelagerte Entscheidung im einstweiligen Rechtsschutzverfahren durchaus ein Fingerzeig. Jedoch zum Schluß: Neben der ersten Instanz gibt es regelmäßig auch zumindest eine zweite Instanz ... und die war augenscheinlich mit dem Fall noch nicht befaßt ...
Auch wenn es immer wider so benannt wird: Es lautet Verbrechen gegen die Menschheit ( crimes again humanity). Die richtige Übersetzung der aus Nürnberg stammenden Kategorie. Wer mag , kann bei Hanna Arendt nachlesen.
Bei der Bundeswehr herrscht offenkundig noch gesunder Menschenverstand. Der Kardinalfehler der Politik war es, in blindem Aktionismus, nachdem man die zeitnahe Eindämmung des Grenzverkehrs einfach verpennt hat. die Impfstoffhersteller nicht nur von der Haftung zu befreien, sondern zeitgleich auch noch eine berufsbedingte Impfpflicht einzuführen. Dies hat dazu geführt, dass etliche Menschen (nicht nur) in Deutschland dazu vom Staat genötigt worden sind, sich Impfstoffe verabreichen zu lassen, die mangels Marktreife nicht nur nicht richtig gegen das Coronavirus immunisierten, sondern auch noch mit ihren teils massiven Nebenwirkungen den Menschen schadeten. Da sind halbfertige Produkte aus Gründen der politischen Schadensbegrenzung in rauen Mengen unter das Volk gebracht worden. Mit teils desaströsen gesundheitlichen Folgen. Von den finanziellen Folgen nicht zu schweigen. Das ist schlechtes politisches Handwerk. Und das sollte Konsequenzen nach sich ziehen. Rechtlich, wie auch bei den Wahlen.
“Selbstständig prüfen”. Allerdings. Daran haperte es bei Vielen, die sich impfen ließen oder andere mit unverhältnismäßigen oder gar schwachsinnigen Auflagen drangsalierten oder deren Durchführung überwachten. Kadavergehorsam ist weiß Gott nichts worauf man stolz sein kann. Noch schlimmer ist eigentlich nur Denunziantentum! Das ist nicht nur feige, sondern auch noch charakterlos.
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