Gunter Frank / 11.10.2022 / 12:41 / Foto: Achgut.com / 87 / Seite ausdrucken

Bericht zur Corona-Lage: Bundeswehrgericht schützt Soldaten vor Impfnötigung

Es geht Schlag auf Schlag. Florida rät offiziell Männern unter 40 davon ab, sich mit den mRNA-Impfstoffen impfen zu lassen. Grund: erhöhtes Risiko für herzbedingte Todesfälle. Und in Deutschland entschied ein Truppengericht zugunsten eines impfunwilligen Soldaten. Die Begründung hat es in sich.  

Redaktioneller Hinweis: Das Urteil ist nach vertrauenswürdigen Quellen und Dokumenten authentisch. Achgut.com hat dennoch zwecks einer Bestätigung beim Truppendienstgericht angerufen, die freundliche Dame hat unsere Anfrage auch an die entsprechenden Stellen weitergeleitet. Auch nach 24 Stunden haben wir leider noch keine offizielle Antwort, möglicherweise scheut man auch das Aufsehen.

Nachtrag. Stand 13:35 Uhr 11.10.2022 liegt jetzt eine Antwort des Gerichts vor: "Bei der von Ihnen übersandten Entscheidung handelt es sich um einen Beschluss (kein Urteil)  des Vorsitzenden der 5. Kammer im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzes. Eine Entscheidung der 5. Kammer in der Hauptsache ist nach heutiger Auskunft der dortigen Geschäftsstelle noch nicht ergangen". In jedem Fall handelt es sich um eine gerichtliche Entscheidung, die Echtheit des Achgut.com vorliegenden Dokumentes und der richterlichen Einschätzung ist bestätigt.

 

Von zwei Ereignissen werden Sie in den etablierten Medien vermutlich kaum etwas lesen. Zu sehr haben sich die Institutionen in ihre Lügen verstrickt. Statt sich ihnen zu stellen, opfern sie lieber noch ein paar Kinder auf dem Altar der Wirklichkeitsverleugnung. Aber wie lange noch? 

Ereignis Nummer eins: In Florida rät der Generalarzt des Bundesstaates, Dr. Joseph A. Ladapo, jungen Männern unter 40 offiziell davon ab, sich mit mRNA-Impfstoffen impfen zu lassen. Eigene Analysen haben ergeben, dass herzbedingte Todesfälle bei Männern im Alter von 18 bis 39 Jahren innerhalb von 28 Tagen nach einer mRNA-Impfung um 84 Prozent ansteigen. Dr. Joseph Ladapo: „Der Sicherheit wurde weit weniger Aufmerksamkeit geschenkt und die Bedenken vieler Menschen wurden abgetan – dies sind wichtige Erkenntnisse, die den Bürgern Floridas mitgeteilt werden sollten.“ Die offizielle Erklärung findet sich hier.

Nummer zwei: Noch deutlicher wird der deutsche Richter der 5. Kammer des Truppendienstgericht Süd in einem aktuellen Beschluss (Siehe oben aktuelle Anmerkung). Er setzt die Vollstreckung einer Disziplinarbuße in Höhe von 2.250 Euro aus, nachdem diese einem Soldaten wegen vorsätzlicher Nichtherbeiführung des Impfstatus entgegen anders lautendem Befehl seiner Kompaniechefin auferlegt wurde. Der Wortlaut des Beschlusses lässt Hoffnung auf eine Rückkehr und Wiederherstellung rechtsstaatlicher Grundsätze aufkeimen. Im Folgenden ein Auszug. Man beachte, dass der Richter völlig zu Recht die Fürsorgepflicht anmahnt. 

Zweifel an der Verbindlichkeit des erteilten Befehles resultieren insbesondere daraus, dass dessen Befolgung wegen möglicher Gesundheitsgefahren für den zu impfenden Soldaten durch Impfnebenwirkungen unzumutbar sein könnte. Die Gesundheit eines Soldaten ist – zumindest in Friedenszeiten – ein hohes Gut, das... nicht vorschnell durch den Einsatz risikobehafteter, in ihren Langzeitfolgen unkalkulierbarer genbasierter Impfstoffe aufs Spiel gesetzt werden darf. Ein Soldat als Staatsbürger in Uniform und damit Grundrechtsträger... muss sich bei bestehender Fürsorgepflicht des Dienstherrn und der Vorgesetzten grundsätzlich nicht in ein „Experimentierfeld“ mit für ihn nicht einigermaßen kalkulierbarem Ausgang begeben, wenn dadurch nicht tatsächlich, also nachweisbar, überragende Gemeinschaftsgüter geschützt werden. Das ist bei einer Impfung mit ihrer zurzeit bekanntlich eingeschränkten Wirkung wohl kaum der Fall. … 

„Zivilcourage statt blindem Folgen gefragt“

Es erstaunt, dass Vorgesetzte, die gegenüber unterstellten Soldaten zuvörderst zur Fürsorge verpflichtet sind (vgl. § 10 Abs. 3 SG), leichtfertig deren Gesundheit durch entsprechende Befehle aufs Spiel zu setzen bereit sind , ohne sich anscheinend einmal näher mit den Rechtswidrigkeits- (§ 10 Abs. 4 SG) und Unverbindlichkeitsgründen (insbesondere § 11 SG) auseinandergesetzt zu haben. Auch wenn derzeit die Covid-19-Schutzimptung im Impfkatalog der verbindlichen Impfungen aufgeführt ist, haben sie bei einer Umsetzungsbefehlsgebung selbständig die vorgenannten Gründe zu prüfen.  Von dieser Verantwortung werden sie nicht entbunden. Dabei sollten bei gewissenhafter Dienstausübung, soweit nicht vollständige Ignoranz gegenüber Fakten und inzwischen auch wissenschaftlichen Studien herrscht, sich objektiv aufdrängende Gefahrenaspekte dieser Impfung sowie deren fehlende Wirksamkeit zur Kenntnis genommen und dann in die maßgeblichen rechtlichen Kategorien der Unzumutbarkeit bzw. Unverhältnismäßigkeit eingeordnet werden.

Sich dieser eigenen rechtlichen Verantwortlichkeit mit Hinweis auf rechtliche Bindungen (wie den Impfkatalog) bewusst entziehen zu wollen, stellte für einen Soldaten eine bemerkenswerte Verantwortungslosigkeit in für das Leben und die Gesundheit von unterstellten Soldaten entscheidenden Fragen dar. Jeder vermeidbare gesundheitliche Schaden, den ein Soldat durch einen unverhältnismäßigen bzw. unzumutbaren Impfbefehl erleidet, geht „auf das Konto“ solcher in dieser Hinsicht  ­– da eine Auseinandersetzung mit ihren Vorgesetzten und Nachteile für ihre Karriere anscheinend fürchtenden – „bequemen“ Vorgesetzten, mit dem sie in der Zukunft leben müssen. Auch hier ist „Zivilcourage“ im militärischen Bereich gefragt und nicht blindes Folgen. 

Den Original-Beschluss können sie hier aufrufen. 

Das Truppendienstgericht Süd entschied übrigens schon einmal in diese Richtung. Am 8. Juli 2022 beschloss es, dass ein Soldat die Impftauglichkeitsprüfung bezüglich der Corona-Impfstoffe nicht dulden müsse. 

Der Wortlaut dieses Beschlusses lässt an Klarheit nichts zu wünschen übrig. Ich darf Ihnen als einer derjenigen, der den Corona-Wahnsinn von Anfang an und die folgende Covid-Impfkampagne als die bisher größte Fehlleistung der Medizingeschichte kritisiert hat, versichern, dass die Verantwortlichen irgendwann deswegen juristisch zur Rechenschaft gezogen werden. Allein in Deutschland mussten wegen Unfähigkeit, Behördenversagen, Amtsverletzung, Nötigung, Täuschung und Vertuschung mutmaßlich eine hohe fünfstellige Zahl an Opfern sterben, und solche Todesfälle geschehen weiter. Die meisten dieser Opfer waren in keiner Weise relevant bedroht von Covid-19 und würden heute noch leben, als Schwestern, Brüder, Kinder oder Eltern. Verbrechen gegen die Menschlichkeit sind von der Verjährung ausgeschlossen.

Foto: Achgut.com

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Dr. med. Jesko Matthes / 11.10.2022

Danke, Gunter! - Man darf hier öffentlich mitlesen, dass ich in meiner Praxis keinerlei Covid-Impfungen mehr anbiete, obwohl oder weil man im Frühjahr versucht hat, mir wegen meiner Kritik an den pauschalen Impfungen und am Datenmangel ein Verfahren an den Hals zu bringen. Nun, hier stehe ich, ich kann nicht anders. Noch atme ich, noch zitiere ich. Streeck: “Kein Game-Changer”, Schmidt-Chanasit: “Vorteil marginal”. Für meine Patienten aber will ich deutliche Vorteile bei vertretbarem Risiko, d.h. Schutz vor Ansteckung über 50 Prozent, Schutz vor schwerer Erkrankung über 70 Prozent, Rate schwerer unerwünschter Wirkungen deutlich unter 1:10.000, am besten unter 1:100.000. Das ist bei den mRNA-Impfstoffen ganz offensichtlich alles nicht der Fall. Einen “marginalen Vorteil” bin ich nur bereit, bei über 60-Jährigen mit schwersten Vorerkrankungen zu akzeptieren, und auch diese Betroffenen müssten mir diesen “marginalen Vorteil” unterschreiben. Wie unsere Kolleginnen und Kollegen in den Impfzentren das medizinisch rechtfertigen und juristisch für alle Beteiligten sicher dokumentieren - mag ihr Problem und ihr Geheimnis bleiben. “Etiamsi omnes, ego non.” Herzlichen Gruß, Jesko

Peter Woller / 11.10.2022

Sehen Sie sich die Niedersachsen-Wahl an. Die Corona-Parteien wurden wieder gewählt.

K.Behrens / 11.10.2022

In Hamburg benutzen alle irgendeine Maske aus Restbeständen. Ich trage seit Monaten meine pinkfarbene im Bereich des HVV, allerdings benutze ich HVV in Hamburg eher selten. Mein MG aus letzter Produktion 2003 Longebrige ist noch nicht im Winterschlaf! Immerhin scheint die deutsche Bundeswehr nicht schon völlig bekloppt auf ihrem Weg in die “Ukraine”? Man stelle sch vor, gespritzte deutsche Soldaten auf dem Weg Richtung Osten Ukraine? Dabei ist in der “Ukraine” wer gespritzt? Möglicherweise die Frauen, die neuerdings in Hamburg diverse “Nagelstudios” besuchen oder die Gespritzten aus diversen Ländern, die in Hamburg in der Messehalle campen? So what, das Hamburger Sozialamt lässt über den NDR wöchentlich steigende “Infektionen” veröffentlichen. Leider ist der Hamburger Senat in Form eines regierenden ehemaligen Laborarzt nicht in der Lage, den Verkehr auf dem Hamburger ZOB zu kontrollieren. Möglicherweise schafft es dieser “Arzt”, zumindest die Hamburger Messehallen als Massenunterkunft zu impfen? Möglicherweise schafft es dieser “Arzt” sogar, seine Gesundheitsbehörde digital auf “State of art” zu bringen und den NDR berichten lassen? Aber Vorsicht, dieser “Arzt” ist keine integre Persönlichkeit zum Wohle Hamburg!!!!

Karsten Dörre / 11.10.2022

“Ich darf Ihnen als einer derjenigen, der den Corona-Wahnsinn von Anfang an und die folgende Covid-Impfkampagne als die bisher größte Fehlleistung der Medizingeschichte kritisiert hat, versichern, dass die Verantwortlichen irgendwann deswegen juristisch zur Rechenschaft gezogen werden.” (Zitat Gunter Frank) - Ihr Wort in Gottes Gehör.  Wer verantwortlich sein soll, wird allerdings ins Leere laufen, weil bei einem globalen Wahnsinn zu viele Beteiligte sich gegenseitig die Verantwortungen zuschieben können. Am Ende entscheiden Richter, die seit 2020 den Wahnsinn in vielfachen Urteilen bestätigten und somit mitverantwortlich sind.

Peer Munk / 11.10.2022

Währenddessen darf eine ungeimpfte Bekannte von mir nicht an einer Schulung teilnehmen, denn es gilt die Regel “2G+”. Noch immer - oder schon wieder gibt es das. Es ist zum wahnsinnig werden.

Nathalie Nev / 11.10.2022

@SilasLoy ,: Sie waren nicht gemeint, Verzeihung bitte, mein Kommentar bezieht sich auf Finn Waidjuk von wegen Nationalsozialisten, Nazis, Vorteile, usw.

S. Marek / 11.10.2022

Liebe Herr Dr. Gunter Frank, Geimpfte Bevölkerung leidet unter seltsamen neuen Krankheiten, Ärzte berichten von fremden Substanzen in Impfstoffen ( vaccinated-populations-suffering-strange-new-illness-doctors-report-foreign-compounds-found-in-vaccines ) ==>  OAN Newsroom   UPDATED 12:35 PM PT - Mittwoch, 5. Oktober 2022   ==> Sicherheitskameras auf der ganzen Welt zeigen beängstigende neue Aufnahmen von Menschen, die krampfhaft auf dem Boden zusammenbrechen. Dies könnte das jüngste Symptom einer Exposition gegenüber den COVID-19-Impfstoffen sein. Pearson Sharp ( /pearsonsharpreports/ ) von One America ( oann com/video/ )  hat mehr dazu.  ==>  Unbedingt anschauen.

P. Wedder / 11.10.2022

@ T. Schneegaß Zur Info -  es gibt auf der Internetseite jeder Landes-Polizei sog. Internetwachen, wo man vom eigenen PC aus Strafanzeige erstatten kann.

Nathalie Nev / 11.10.2022

@SilasLoy Sie machen es sich zu einfach. Erstens kann ich die taeglichen Vergleiche mit den Nat. oder H. nicht mehr lesen, abnabeln und bei hier und heute bleiben reicht vollkommen aus. Weiter gibt es viele Leute, die geglaubt haben, was “die da oben” taeglich predigten. In der ersten Coronazeit starben viele Menschen recht schnell in den Krankenhaeusern, ich kannte mehrere. (Erkenntnismangel in der Behandlungsmethode). Es ist kein “Vorteil” wenn man zur Impfung gezwungen ist,  um sich operieren zu lassen oder einen lieben Menschen im Kkh. zu besuchen. Ich bin 3 mal geimpft, weil ich Zugreisen unternommen habe und Kontrollen stattfanden, bussgeldbewehrt natuerlich. Nach dem dritten Mal war ich echt sauer, 6 Wochen Schmerzen im Arm.

Gabriele Klein / 11.10.2022

“Ich darf Ihnen .....,, versichern, dass die Verantwortlichen irgendwann deswegen juristisch zur Rechenschaft gezogen werden. ” Keine Sorge Herr Dr. Frank, das wird mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht passieren, denn es traf sich, dass unlängst, etwa 9 Monate vor den Midterms der “Stier” die größte Gefahr des Erdballs wunschgemäß den Ring betrat und der Kampf um die Ukraine begann. Im Moment arbeiten die “Picadores” besonders intensiv so, dass mit dem “Stier” auch die Stierkampfarena und somit jede Spur verschwinden könnte, zusammen mit der Jurispudenz oben drauf .Könnten hier vielleicht ein paar Galgenbrüder am Werke sein die Mengele um nichts nachstehen? Mir scheint, angesichts eines Nürnberger Prozesses Nr2 haben gewisse Kreise nichts zu verlieren , weshalb für sie die Kosten,  den ganzen Erdball zu ihrer Rettung nicht höher sind als wenn sie es nicht täten.  Anders kann ich mir die Leidenschaft mit der die nukleare Eskalation ganz gezielt und just vor den Midterms vorangetrieben wird leider nicht erklären.

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