Rainer Bonhorst / 04.07.2019 / 06:00 / Foto: Gloria / 88 / Seite ausdrucken

Angela Merkel, eine merkwürdige Verliererin

Ab und zu handele ich mir gerne ein bisschen Ärger ein. Darum melde ich leise Zweifel an, dass Angela Merkel die große Verliererin des EU-Posten-Schacherns sein soll. Nicht mal Ursula von der Leyen soll sie gewollt haben, sondern von ganzem Herzen einen Sozialdemokraten namens Frans Timmermans. Volle Bruchlandung also?

Ich weiß nicht. Irgendwie ist es ja seltsam, dass alles so gekommen ist. Die Kunst, über Bande zu spielen, gehört bekanntlich zu den wichtigsten Gaben eines Politikers. Und Frau Merkel ist darin schon lange eine Meisterin. Und siehe: Plötzlich und unerwartet wird eine enge Freundin aus dem Hut gezaubert. Wessen Hut war das wohl? Mir kommt das wie eine bühnenreife Nummer vor. Keiner hat gesehen, wie es gemacht wurde. Schwupps taucht Ursula von der Leyen aus dem vermeintlichen Nichts auf und das Publikum ist so verblüfft, dass es sogar vergisst, Beifall zu klatschen.

Natürlich ist das Europa-Parlament beleidigt. Wäre ich auch. Da hat es sich wenigstens ein halbes Mitbestimmungsrecht bei der Besetzung von Spitzenposten ergattert, fast schon wie ein richtiges Parlament, und da wird den armen EU-Abgeordneten das halbe Stückchen von der Macht wieder unter den Füßen weggezogen. Mal sehen, ob sie den Mumm haben, mit einem vierfach donnernden „Nein!“ eine europäische Verfassungskrise heraufzubeschwören. Wer weiß. Aber in einem politischen Spiel, in dem urplötzlich Ursula von der Leyen für den Spitzenposten der EU nominiert wird, in so einem Spiel ist alles möglich.

Vertreter einer Halbdemokratie

Beim Thema europäische Demokratie will ich mich nur kurz aufhalten. Ich mag die EU ja, auch wenn sie etwas schief gewachsen ist. Aber die Demokratie habe ich lieber etwas näher vor Ort. Da kann man den Leuten besser auf die Finger klopfen. Um den Europa-Abgeordneten auf die Finger zu schauen, braucht man ein Fernrohr. Wegen der Entfernung und wegen der nur halben Rechte, sind sie für mich Vertreter einer Halbdemokratie, nicht weniger, aber auch nicht mehr. Das erste oder das letzte Wort, haben die nationalen Regierungen. Das ist zwar auch ziemlich schief, weil es kungeln bedeutet, aber unter den Schiefen ist der Schiefe kein Fremdkörper.

Zurück zum Kungeln, also zu den Freundinnen Angela Merkel und Ursula von der Leyen. Das Kunststück besteht ja darin, dass die Hand, die da zaubert, mit dem bloßen Auge nicht verfolgt werden kann. Sie muss entweder so langsam oder so schnell sein, dass sie unsichtbar bleibt, bis zum letzten Moment. Dazu gehört das gekonnte Ablenkungsmanöver. In diesem konkreten Fall scheint mir das Ablenkungsmanöver darin bestanden zu haben, dass die Zaubererin, wer immer das gewesen sein mag, die Kandidaten, die sowieso keine Chance hatten, selbstständig in die Sackgasse laufen ließ. Und dann haben andere Frau Merkels Freundin als Alternative vorgeschlagen. Wie sind die nur auf den Namen von der Leyen gekommen.

Soll ich noch die Frage stellen, ob Ursula von der Leyen die richtige Frau für diesen Job ist? Lieber nicht. Dann kommt wieder die Kompetenzfrage auf, als ob Kompetenz in der ganz großen Politik jemals das allein entscheidende Kriterium gewesen wäre. Wann werden schon die Besten an die wichtigsten europäischen Posten befördert! 

Na klar: Sie ist ne Frau

Im übrigen ist Kompetenz relativ. International ist Ursula von der Leyen als überdurchschnittlich lang dienende Verteidigungsministerin sicher kompetent. Französisch spricht sie auch noch, wovon Emmanuel Macron besonders schwärmt. Ungarisch spricht sie, glaube ich, nicht, aber auch der Osten schwärmt für sie. Allein schon, damit es dieser Timmermans nicht wird, der in der EU doch tatsächlich europäische Grundwerte hochhalten will. Alles, nur das nicht, sagen da Orban und Freunde.

Spricht sonst noch was für die Kandidatin? Na klar: Sie ist ne Frau. Das war in dieser Lage schon die halbe Miete. Jetzt müssten die Grünen als politische Frauengruppe mit schlechtem Gewissen gegen eine Frau stimmen. Sogar gegen zwei Frauen. Da steht ja auch noch Christine Lagarde für die Spitze der EZB bereit, die – anders als der deutsche Stabilitätsfreund Jens Weidmann - zur Freude der Südländer die Billiggeldpolitik ihres Vorgängers fortsetzen wird. Zwei Frauen in einem Viererfeld. Wer kann da widerstehen.

Ganz nebenbei darf sich Ursula von der Leyen auch noch aus dem für sie gefährlich gewordenen Haifischbecken Berlin und Verteidigungsministerium an ein sicheres Ufer retten. Und nach einem halben Jahrhundert käme erstmals wieder ein(e) Deutsche(r) an die Spitze der EU-Kommission. Das ist alles andere als nebenbei. Also ich hätte mir Angela Merkel als große Verliererin des Hinterzimmer-Poker anders vorgestellt. Zum Beispiel so: Keine Deutsche, keine Frau fürs Girlscamp, kein Garnichts. 

Als die Kanzlerin vor dem letzten Gang ins Brüsseler Vorder-, Neben-, oder Hinterzimmer stand, sagte sie doch tatsächlich: „Ich gehe fröhlich in die Verhandlung.“ Fröhlich? Könnte es sein, dass sie etwas geahnt hat?        

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Leserpost

netiquette:

Albert Pflüger / 04.07.2019

Mal ganz im Ernst: Merkel zeigt Symptome einer Medikation mit Amphetaminen und Psychopharmaka. Daß sie alles strategisch plant, ist eine Überschätzung. Sie ergreift lediglich sich bietende Gelegenheiten. Die Folgen sind ihr egal. Sie ist taktisch, nicht strategisch. Sonst säßen wir wohl kaum so tief in der Tinte. Daß sie soweit gekommen ist, liegt lediglich an der Unfähigkeit all ihrer Widersacher. Allerdings muß man ja zugestehen, daß es viel einfacher ist, Machtpolitik zu betreiben, wenn man Inhalten und Folgen eigener Entscheidungen völlig gleichgültig gegenübersteht. Aufrechte, geradlinige Leute werden unter solchen Bedingungen zuverlässig aussortiert.

Albert Pflüger / 04.07.2019

Es heißt ja des öfteren, Satire habe es schwer in diesen Zeiten. Die Personalie v.d. Leyen ist ein Beleg für die Richtigkeit dieses Gefühls. Daß diese Frau nicht im Gefängnis landet, sondern womöglich an der Spitze der EU- Kommission, das ist als Realsatire so eindrucksvoll, das kann man sich eigentlich nicht ausdenken. Jemand, der nie irgendwo von irgendwem gewählt wurde, eine Frau, die nachweislich keines der von ihr übernommenen Ministerien je im Griff hatte, niemals Verantwortung für das von ihr angerichtete Chaos übernimmt, einerseits beratungsresistent, andererseits von Beratungsfirmen abhängig ist, das Wort Korruption nur buchstabieren kann, aber inhaltlich für sinnentleert hält, krude Lesbennetzwerke im Schlepptau hat, die sie mit reichlich Geld versorgt, wie auch die Firmen, in denen ihre Kinder arbeiten, so jemand soll das höchste EU-Amt bekleiden? Um was zu erreichen? Sollen wir uns freuen, weil der beschleunigte Niedergang dieses Bürokratentollhauses unter dieser Leitung nun endlich in eine Schußfahrt münden wird?

Caroline Neufert / 04.07.2019

Immerhin !  Schöner wäre zwar ” Angela Merkel, die kluge Siegerin”, aber so liberal ist ja AchGut nicht. Schon vor zwei Jahren hatte sie VDL ins Gespräch gebracht und wer sah, wie sie mit Manfred Weber sprach, wusste, dass sie ihn nicht favorisierte. Auch Weidmann wird nicht vergessen. Sie werden sehen ... Wir könnten auch mal stolz sein auf AM !

Manfred Bühring / 04.07.2019

Werter @max bieber, einfach mal in die EU-Verträge schauen. Da steht nirgends etwas von einem Spitzenkandidaten oder einem Initiativrecht des EU-Parlaments bei der Wahl des Kommissionspräsidenten. Der EU-Rat schlägt dem EU-Parlament unter Berücksichtigung des Wahlergebnisses einen Kandidaten vor Art. 17 (7).  Gerade deshalb war die Chose mit dem Spitzenkandidaten eine pseudodemokratische Marketingstrategie, den Wähler an die Urne zu kriegen, um ein befürchtetes Abkippen nach rechts zu verhindern.

M. Thiermann / 04.07.2019

Dass das gewollt und geschickt war, sieht man vor allem daran, dass Frau Merkel damit ja ihre Selbstzerstörungslunte für den Westen von nur Deutschland auf die ganze EU (also halb Europas!) ausgedehnt hat. Zum passenden Zeitpunkt steckt sie sich in Uruguay die Finger in die Ohren und wartet den großen Knall ab. Und wenn dann Honnie aus dem Grab mit Klatschen gar nicht mehr aufhören kann, dann hat sie schon längst ihre (nicht mehr zitternden) Hände am Prosecco-Glas und flüstert ihm zärtlich zu: “So, nun is’ gut!”

Stefan Riedel / 04.07.2019

“Die alte Kämpferin” Ursula wird aus der Schußlinie genommen, weil sie inzwischen einfach zu viel Dreck am Stecken hat (Vetternwirtschaft, Untreue, mögliche Falschaussage…). Und verköpert sie nicht die ” EU-Werte von heute”, wie mafiöse Entscheidungsstrukturen, hemmungslose Bereicherung auf Kosten der Steuerzahler, Kadavergehorsam gegenüber der Patin,...? Was lese ich gerade: ” EU- Kommission verzichtet auf Defizitverfahren gegen I ” ( der Zeitpunkt natürlich reiner Zufall!).

Monika Stiller / 04.07.2019

Der Tagesspiegel vom 3. Juli, Autor Christoph von Marschall, Auszug aus dessen Kommentar: “Dreierlei lässt sich besser machen: Erstens, wie über die EU geredet wird: “Geschachere”, “Hinterzimmer”, “Demokratiedefizit”. Der Begriff “Geschachere” entstammt dem Wörterbuch des Dritten Reiches und ist ein Unwort. Der Rat tagt ebenso sehr oder ebenso wenig in Hinterzimmern wie das Europäische Parlament. Das Wort dient nur der Diskreditierung eines Vorschlags, den die oder der Betreffende nicht mag. “ Hier wird wieder einmal ganz “unparteiisch” vom Autor bestimmt, was ein “Unwort” ist. Das Dritte Reich wird in diesem Zusammenhang natürlich auch gleich zitiert, wobei dieses Wort ganz sicher nicht dem Wörterbuch aus dieser Zeit entstammt. Eine Tatsache, die das Internet nach gar nicht allzu langer Suche bestätigt.

Stefan Ahrens / 04.07.2019

Inkompetenz, Borniertheit, psychiatrische oder neurologische Defekte, Verschwörungen, Pech, Zufall…. bislang gibt es für mich noch keine schlüssige Erklärung für das Phänomen „Merkel“. Am Ende spielen mehrere oder gleich alle o.g. Faktoren hinein? Merkel mag zwar nach eigenem Geschmack noch nicht „verloren“ haben, aber ein „Sieg“ sieht am Ende von 14 Jahren Herrschaft anders aus. Es sind nur noch Pyrrhussiege, deren Erringung immer tiefere Löcher in die Reihen ihrer Partei und ihrer bunten 80%-Koalition reißen. Klar geworden ist mir hingegen, warum so viele Deutsche die zahllosen Mega-Probleme um Merkel &Co;. nicht sehen wollen: Sie hatten sich offenbar wirklich so intensiv gefreut, als gleich mehrere altlinke Projekte gleichzeitig in atemberaubendem Tempo zur Staatsräson erklärt wurden (Antifaschismus, Abschaffung der Kernenergie und Multikulturalismus, obwohl Merkel selbst von diesem keine hohe Meinung hatte). Endlich konnten auch Linke (90% der Lehrer, Journalisten, Sozialarbeiter, u.v.a.) wieder „stolz“ auf ihr Land sein, wie hier neulich in einem anderen Artikel festgestellt wurde. Die Verbitterung, aber vielleicht sogar der Wunsch nach Vergeltung könnten eines Tages groß sein, wenn die vielen wohlmeinenden Linken irgendwann bemerkeln, was ihnen da angetan wurde bzw. wie ihr Idealismus schändlich missbraucht wurde.

Wilfried.Düring / 04.07.2019

Die langjährige Fraktionsvorsitzende der sächsischen Grünen Antje Hermenau (Parteiaustritt 2015; Frau Hermenau unterstützt jetzt die ‘Freien Wähler’ in Sachsen) hat zu den Europa-Personalien wie folgt getwittert: ‘Die Top Nachricht ist doch nicht von der Leyen und der nach aussen hin wichtigste Posten! Der wichtigste Posten ist der Chef der EZB und der fiel an die Franzosen. Frankreich vertritt ab jetzt in Finanz- & Kriegsfragen Europa international: eine französische EU mit angeschlossenem deutschen Gewerbegebiet.’ <Zitat Ende> Ich denke, das Personal-Paket ist brisant. Eine Deutsche (EU-Kommision), eine Französin (EZB), ein Italiener (EU-Parlament), ein Spanier (Außen). Nachfolger von Herrn Tusk (EU-Rat) soll angeblich ein Belgier werden. Dieses ‘Personal-Paket’ personifiziert und dokumentiert die Spaltung der EU in das ‘alte’ West-EU-Europa und das ‘neue’ Ost-Mittel-EU-Europa! Ost-Mitteleuropäer (Tschechen, Slowaken, Polen, Ungarn, Slowenen, Kroaten, Litauer, Letten, Esten —- das sind 9 Staaten) sind an den Schaltstellen dieser EU überhaupt nicht mehr vertreten! Skandinavier ebenfalls nicht.  Diese EU hat keine Zukunft - und die aktuell vorgeschlagenen Personalien sind ein Beweis dafür!

Peter Gaspar / 04.07.2019

Als ungarisch sprechender Deutscher sage ich aus Erfahrung: auch der Osten mag Frau v.d. Leyen nicht, ebensowenig wie die anderen Witzfiguren in der deutschen und EU-Politik. Doch besser als Timmermanns könnte sie trotzdem sein, denn während Letzterer die Visegrád-Staaten am liebsten vertilgen würde, tut VDL wenigstens das Gleiche wie als Verteidigungsministerin: nichts.

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