Ab und zu handele ich mir gerne ein bisschen Ärger ein. Darum melde ich leise Zweifel an, dass Angela Merkel die große Verliererin des EU-Posten-Schacherns sein soll. Nicht mal Ursula von der Leyen soll sie gewollt haben, sondern von ganzem Herzen einen Sozialdemokraten namens Frans Timmermans. Volle Bruchlandung also?
Ich weiß nicht. Irgendwie ist es ja seltsam, dass alles so gekommen ist. Die Kunst, über Bande zu spielen, gehört bekanntlich zu den wichtigsten Gaben eines Politikers. Und Frau Merkel ist darin schon lange eine Meisterin. Und siehe: Plötzlich und unerwartet wird eine enge Freundin aus dem Hut gezaubert. Wessen Hut war das wohl? Mir kommt das wie eine bühnenreife Nummer vor. Keiner hat gesehen, wie es gemacht wurde. Schwupps taucht Ursula von der Leyen aus dem vermeintlichen Nichts auf und das Publikum ist so verblüfft, dass es sogar vergisst, Beifall zu klatschen.
Natürlich ist das Europa-Parlament beleidigt. Wäre ich auch. Da hat es sich wenigstens ein halbes Mitbestimmungsrecht bei der Besetzung von Spitzenposten ergattert, fast schon wie ein richtiges Parlament, und da wird den armen EU-Abgeordneten das halbe Stückchen von der Macht wieder unter den Füßen weggezogen. Mal sehen, ob sie den Mumm haben, mit einem vierfach donnernden „Nein!“ eine europäische Verfassungskrise heraufzubeschwören. Wer weiß. Aber in einem politischen Spiel, in dem urplötzlich Ursula von der Leyen für den Spitzenposten der EU nominiert wird, in so einem Spiel ist alles möglich.
Vertreter einer Halbdemokratie
Beim Thema europäische Demokratie will ich mich nur kurz aufhalten. Ich mag die EU ja, auch wenn sie etwas schief gewachsen ist. Aber die Demokratie habe ich lieber etwas näher vor Ort. Da kann man den Leuten besser auf die Finger klopfen. Um den Europa-Abgeordneten auf die Finger zu schauen, braucht man ein Fernrohr. Wegen der Entfernung und wegen der nur halben Rechte, sind sie für mich Vertreter einer Halbdemokratie, nicht weniger, aber auch nicht mehr. Das erste oder das letzte Wort, haben die nationalen Regierungen. Das ist zwar auch ziemlich schief, weil es kungeln bedeutet, aber unter den Schiefen ist der Schiefe kein Fremdkörper.
Zurück zum Kungeln, also zu den Freundinnen Angela Merkel und Ursula von der Leyen. Das Kunststück besteht ja darin, dass die Hand, die da zaubert, mit dem bloßen Auge nicht verfolgt werden kann. Sie muss entweder so langsam oder so schnell sein, dass sie unsichtbar bleibt, bis zum letzten Moment. Dazu gehört das gekonnte Ablenkungsmanöver. In diesem konkreten Fall scheint mir das Ablenkungsmanöver darin bestanden zu haben, dass die Zaubererin, wer immer das gewesen sein mag, die Kandidaten, die sowieso keine Chance hatten, selbstständig in die Sackgasse laufen ließ. Und dann haben andere Frau Merkels Freundin als Alternative vorgeschlagen. Wie sind die nur auf den Namen von der Leyen gekommen.
Soll ich noch die Frage stellen, ob Ursula von der Leyen die richtige Frau für diesen Job ist? Lieber nicht. Dann kommt wieder die Kompetenzfrage auf, als ob Kompetenz in der ganz großen Politik jemals das allein entscheidende Kriterium gewesen wäre. Wann werden schon die Besten an die wichtigsten europäischen Posten befördert!
Na klar: Sie ist ne Frau
Im übrigen ist Kompetenz relativ. International ist Ursula von der Leyen als überdurchschnittlich lang dienende Verteidigungsministerin sicher kompetent. Französisch spricht sie auch noch, wovon Emmanuel Macron besonders schwärmt. Ungarisch spricht sie, glaube ich, nicht, aber auch der Osten schwärmt für sie. Allein schon, damit es dieser Timmermans nicht wird, der in der EU doch tatsächlich europäische Grundwerte hochhalten will. Alles, nur das nicht, sagen da Orban und Freunde.
Spricht sonst noch was für die Kandidatin? Na klar: Sie ist ne Frau. Das war in dieser Lage schon die halbe Miete. Jetzt müssten die Grünen als politische Frauengruppe mit schlechtem Gewissen gegen eine Frau stimmen. Sogar gegen zwei Frauen. Da steht ja auch noch Christine Lagarde für die Spitze der EZB bereit, die – anders als der deutsche Stabilitätsfreund Jens Weidmann - zur Freude der Südländer die Billiggeldpolitik ihres Vorgängers fortsetzen wird. Zwei Frauen in einem Viererfeld. Wer kann da widerstehen.
Ganz nebenbei darf sich Ursula von der Leyen auch noch aus dem für sie gefährlich gewordenen Haifischbecken Berlin und Verteidigungsministerium an ein sicheres Ufer retten. Und nach einem halben Jahrhundert käme erstmals wieder ein(e) Deutsche(r) an die Spitze der EU-Kommission. Das ist alles andere als nebenbei. Also ich hätte mir Angela Merkel als große Verliererin des Hinterzimmer-Poker anders vorgestellt. Zum Beispiel so: Keine Deutsche, keine Frau fürs Girlscamp, kein Garnichts.
Als die Kanzlerin vor dem letzten Gang ins Brüsseler Vorder-, Neben-, oder Hinterzimmer stand, sagte sie doch tatsächlich: „Ich gehe fröhlich in die Verhandlung.“ Fröhlich? Könnte es sein, dass sie etwas geahnt hat?
Beitragsbild: Gloria Flickr CC BY-SA 2.0
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Wir vertrauen unsere Gegenwart und Zukunft Leuten an, zu denen wir nicht einmal ins Auto steigen würden, wenn sie hinterm Steuer sitzen. Es wird ein Heulen und Zähneknirschen geben!
Ich habe Frau Merkel noch nicht ein mal verlieren gesehen. Man erzählt viel aber verloren hat sie noch nie. Mindestens man hat es noch nicht gesehen weil man ihre Werte nicht kennt. Sie hat vielleicht keine oder sie ist vielleicht doch eine Agentin ohne Arbeitgeber oder mit neuem Arbeitgeber. Wer weißt das schon. Ursula ist eine Katastrophe nur wenn man annimmt dass sie Bundeswehr am Laufen halten wollte oder dass ihr Ziel war ein Land das sich verteidigen kann. Das muss aber nicht sein. Wie im Fall Angela kann es bei Ursula sein dass ihr Ziel ist nur die Macht oder etwas was wir nicht wissen. Davon gesehen ist es nicht so dass sie eine schwache Verteidigungsministerin war. Es kann sein dass die beide nicht die offizielle Ziele ihrer Ämter folgen. Es kann sein dass sie diese Ziele nicht folgen können. Es kann aber beides sein wobei das "nicht können" nicht wichtig ist weil sie nicht mal probieren.
Der Wert der Europawahl jetzt ist ungefähr so im Nachhinein, wie der Wert der nächsten Bundestagswahl wäre, wenn keiner der Kanzlerkandidaten nach der Wahl Kanzler/Kanzlerin wird.
Der Autor beklagt, dass nicht alle Absichten der Entscheider vorher, mittendrin und nachträglich offen kommuniziert wurden, Deshalb der richtige Eindruck eines Zaubertricks. Seine Deutungen aber entbehren nicht immer einer gewissen Treuherzigkeit. Die Behauptung, Timmermanns vertrete europäische Werte, ist mindestens unglücklich formuliert. Schlimm genug, er bleibt in seinem Amt. Was aber steckt als bewegende Kraft wirklich hinter dieser Zauberei. Einfache Antwort: Böse Absichten, Erpressung und Bestechung, wie üblich. Warum wohl ist eine gefährliche Rakete von Italien sofort wieder freigelassen worden und warum hat Italien einer vdLaien zugestimmt? Die Erklärung kam am Dienstag aus dem Radio: EU-Finanzkommissar Moscovici hält eine weitere Untersuchung der italienischen Finanzpolitik nicht mehr für nötig, weil blahblah. Beibt die Frage: Wie viele Silberlinge haben z.B. die Visegradstaaten für ihre Zustimmung erhalten? Welche Drohungen, welche Versprechungen spielten sonst eine Rolle? Merkels hämische Freude war unübersehbar, Kein Ärger mit Weidmann, die CSU hat leider, leider auf die Nase bekommen. Es wurde die SPD ausgebremst. Lagarde erfüllt sowieso Merkels heimlichste Sehnsüchte, Offene Schuldenvergemeinschaftung.
Vor der EU liegt der Brexit. Der Zahlmeister der EU, also die BRD, hat ihren wirtschaftlichen Zenith überschritten. Die Ankurbelung der Wirtschaft durch weiteres Senken der EZB-Zinsen stößt an Grenzen. Die Wirtschaft in Italien, Griechenland, Frankreich, Spanien: liegt eher darnieder. Der Außenhandel mit den USA wird kompliziert. Die Weltwirtschaft außerhalb der USA schwächt sich ab. China versäumt es, einem fairen Welthandel zuzustimmen. Iran befindet sich an der Schwelle eines Krieges. Der unkontrollierte Zuzug in unsere Sozialsysteme hält unvermindert an. Eine Klima-Ideologie, für deren Spitze mittlerweile kleine Mädchen ausreichend erscheinen frißt sich durch unsere Gesellschaft. Vom Papst gesegnet. Medien, die es der Gesellschaft ermöglichen, sich eine objektive Meinung zu bilden existieren nicht mehr. Putin und Trump sind Schuld. Realität gegen Uschi.
Das Geheimnis dieser Frau ist, dass sie keins hat, sie ist nur die perfekte Projektionsfläche verschiedener, sonst unvereinbarer Bilder und bedient deshalb auch so unterschiedliche Erwartungen, wovon die meisten ihrem realen Handeln oder Nichthandeln diametral entgegengesetzt sind. Alleine ihr Outfit zeigt das, ihre Hosenanzüge sind alleine vom Schnitt wie die einer sowjetischen Politkomissarin, sie schafft es aber diese Anzüge aussehen zu lassen wie eine Kittelschürze! Wer sich bei Pastorens auskennt weiß dass die klassische Pastorentochter allenfalls Krankenschwester werden konnte, aber auf gar keinen Fall ein Männerstudium absolvierte. Sie aber hat das Image Pastorentochter , obwohl der Vater, damals schon, linker war als die EKD heute. Herr Kasner ist in die DDR gegangen um dort den Sozialismus aufzubauen, nicht um den unterm Sozialismus leidenden Schäfchen beizustehen und gleichzeitig hat sie das Image einer rationalen Physikerin und interessanterweise benutzt sie in ihren Reden fast nie naturwissenschaftliche oder theologische Fachbegriffe. Die Leute weisen ihr die Attribute zu und sie hält einfach still und freut sich, wie Helmut Kohl in der Titanic gezeichnet wurde, dass sie Kanzler ist. Gleichzeitig ist sie Mutti, auch und wenn sie es nicht ist, aber Mutti ärgert man eben nicht, weil Mutti sonst traurig wird und das willst du doch nicht? Weil sie aber nichts will, deshalb kann sie auch nicht verlieren, sie findet es nett mit den Mächtigen zu speisen, hofiert zu werden und begreift nicht, dass sie selber eine davon ist und genau das macht sie bei den Leuten wieder sympatisch. Ein wahrer Teufelskreis
Mir wäre alles recht, selbst ein Hydrant, wenn es nur nicht Soros- Kumpel Timmermans wird, der auch noch eingefleischter "One World"- Fan ist. Da hatten Orban & Co. völlig recht: Absolutes no go.