Islamisierung und Demokratieabbau gehen Hand in Hand. Der globale, langfristige historische Trend weist zwar Richtung mehr Demokratie, wenn ich nicht irre. Ausnahmen sind im Wesentlichen islamische Staaten, die entweder seit langem Diktaturen sind oder nach temporären demokratischen Phasen wieder Diktaturen werden. Da Deutschland zunehmend islamisch wird, ist der fortgesetzte Abbau der Meinungsfreiheit hier vielleicht schon der Vorgeschmack auf das, was noch kommen wird. In dieses Bild passt, dass der Freiheitsabbau nicht von den Rechten betrieben wird, denen dieses unbegründeterweise immer vorgeworfen wird, sondern dass die Diktatur durch die Mitte der Gesellschaft eingeführt wird.
Das Volk wird in dramatischer Art und Weise zur Wahlurne gebeten und simultan wird der Präsident der Kommission ausgekungelt. So geht Demokratie.
Was Sie da zum Besten geben, lieber @Matthias Böhnki, ist - entschuldigen Sie - Quark. Wenn eine Gefahr darin besteht, dass die Meinungsäußerung eines Einzelnen innerhalb kürzester Zeit Millionen Zuhörer erreicht, ist es unerheblich, über welchen Kanal der Betreffende sie verbreitet. Nein, es ist sogar gefährlicher, wenn dies über einen öffentlich-rechtlichen Kanal geschieht, da dieser im Gegensatz zum Internet (ob zurecht oder nicht) den Ruf des Seriösen genießt. Insofern müssten Zensurmaßnahmen zuerst bei den ö.-r. Medien ansetzen, über die Politiker und Journalisten Millionen Zuhörer auf einen Schlag jederzeit ereichen. Sie sehen: Ihre Logik führt ins Absurde - in letzter Konsequenz zur Abschaffung der Presse- und Meinungsfreiheit. Das haben die Kritiker von Frau Kramp-Karrenbauer sehr klar erkannt! [Über die Ursachen und die Geschichte des Irakkrieges sollten Sie sich noch ein bisschen informieren…]
“AfD Hauptopfer von politischer Gewalt” Heute bei News-Redaktion. JA, FRAU KARRENBAUER, es ist ihre PFLICHT gegen dieses äußerst UNDEMOKRATISCHE VERHALTEN DRINGENDST die REIßLEINE zu ziehen !! UND GEGEN DIE, die für 600 000 EURO Krügerrand das Video über Strache gekauft haben !! Vergeigen Sie Ihre eventuelle Kanzlerschaft nicht, HANDELN SIE ENDLICH !!
Ob nun unglücklich vorgetragen, formuliert, oder ggf. verhaspelt. Allein die Tatsache, sich öffentlich faktisch zu verbitten was da eine Einzelperson (mit wahrhaftig nachhaltiger Resonanz) von sich gegeben hat; zeigt überdeutlich, wie abgehoben, selbstverliebt und letztendlich demokratiezersetzend die derzeitige Politikerkaste tickt. Es geht um persönlichen Macht, die mit keinerlei inhaltlich negativen Faktenspritzer besudelt werden darf. Eine echter plural geführter Diskurs wird höchstens als religiöse Theorie maximal plakativ betont. Aber wehe, wer auch immer, weicht von der Sichtweise hauptamtlich verkrusteter Funktionäre ab; z.B. stört die parteiinterne Geschlossenheit, formuliert politisch anderslautende bzw. nur abweichende Ziele der toten Fische an der Spitze! Unmittelbare Ähnlichkeit zur Sichtweise von SPD-Nahles. Inhaltsleer, also ebenfalls keine Kritik bezüglich halbwegs politisch erkennbaren Ziele, gesellschaftliche Herausforderungen; oder hier für eine gesunde Parteidiskussion. Allen wohl und keinem weh. Schuld an schwindenden Wählerstimmen sind stets Andere (Parteifreunde), oder Gruppierungen werden mit hirnrissigen Ablenkungsargumentationen verantwortlich gemacht. Mit scheinheilig immer wieder versprochenen “sorgfältigen Analysen” wegbrechender Wahlbeteiligungen fing es vor Jahrzehnten an. Es geht politsch schneller nach unten, aber wen interessiert es grundsätzlich? Solange die hauptberufliche Politikerkaste der “man sollte, man könnte, man müsste” sich trotz unterschiedlicher Farben nicht wirklich ändert (bzw. hauptsächlich nur auf mögliche Nachfolge oder Karrierepositionen schielt) oder vom Hof gejagt wird, bzw. die Medien die Demokratiesimulation nicht endlich nachhaltig und zielorientiert hinterfragen (Standpunkt, Transparenz, bisher erreichter Erfolg nächste Schritte, etc.), dauert es nicht mehr lange bis zu Zuständen wie vor 90 Jahren!
“In der Debatte müssten auch die „Auswirkungen auf die Demokratie“ eine Rolle spielen.” Ach, auf einmal kommt die Frau mit den “Auswirkungen” auf die Demokratie !! WO hat Frau Karrenbauer bisher gelebt ?? SEIT 2015, seitdem MILLIONEN Flüchtlinge vorwiegend nach Deutschland kommen und hier zum größten Teil in den Sozialsystem aufgefangen werden müssen, ist doch- so sehe ich das, die Demokratie gehörig am wackeln. Die Wohnungsnot hat explosionsartig zugenommen, von den kriminellen Handlungen etlicher “Neubürger” zum Teil sogar Morde, ganz zu schweigen, denn viele Medien und Politiker wollten uns, das VOLK, am liebsten die “Bereicherungen” verschweigen, als “Einzelfälle ” oder “EIN MANN FALL” verkaufen. WAS bitteschön soll das mit Demokratie zu tun haben ?? Erst wenn es die “Elite” selber trifft, (endlich) fängt sie offensichtlich an zu “maulen”, ansonsten wurde und wird noch JEDER, der sich gegen diese Merkel und Anhang Politik gewehrt hat, auch noch übelst beschimpft, da interessiert es diese Kaste nicht, daß im GG die REDEFREIHEIT verankert ist. Ganz schlimm ist der Fall STRACHE, bei Vera Lengsfeld kann man heute wieder einen SEHR interessanten Artikel darüber, über das “Zentrum der politischen Schandtaten” lesen ! Oder man informiert sich in der österreichischen Presse, NORDKOREA läßt grüßen !! KOMISCH, daß dieser blauhaarige Typ nicht gegen die GRÜNEN gehetzt hat, das hat mehr als ein Geschmäckle und wenn das ” Zentrum” 600 000 Krügerrand für das STRACHE Video bezahlt habe soll, dann ist die ECHTE DEMOKRTATIE im EIMER !! Deutschland hat sich anscheinend aus der Demokratie verabschiedet und K. K. will das in dem einem Fall natürlich nicht hinnehmen. Wenn die AFD nicht nur übelst beschimpft wird, sonder sogar auch angegriffen, WO bleibt da die EMPÖRUNG nicht nur der Frau K.K., sondern von ALLEN POLITIKERN ?? ICH hoffe, diese VIDEO fällt dem/denjenigen, der/die es ausgeschlachtet haben aber so RICHTIG vor die Füße !!
Tja, AKK und ihr Rentnerwahlverein ist eben Kritik nicht mehr gewohnt, daher die aggressive und meinungsverachtende Reaktion, die sogar per tweet nochmal bestätigt wurde. Die Kai Gniffke - Tagesschau, die von ihm als langjährigem SPD-Mitglied seit 2006 stramm auf Linie gebracht wurde, ähnelt fatalerweise immer mehr der Aktuellen Kamera und bringt schon lange nur noch Kritik an der grössten Oppositionspartei. Ähnlich die Hamburger Haltungs- und Relotiusmedien, deren Wünsche Merkel speichelleckerisch gegen eine wohlmeinende Berichterstattung entgegennahm. Ergo, auch von Zeit, Speichel und Stern keine Kritik mehr. Gegen Rechte hetzt diese Regierung schon seit Jahren immer frecher und aggressiver, weitgehend ignoriert von Linken, siehe Chemnitz. Dieser jetzige Tiefpunkt sollte allen klar vor Augen führen, wie sehr Merkel und ihre Helfershelfer diesen Medienbetrieb durch Steuergeschenke (Austräger), Anzeigen, Regierungsreisen, Redaktionsnetzwerke und höchstbezahlte Jobs im ÖR korrumpiert hat. Der Machtverlust der CDU ist bitter nötig geworden für dieses Land, in diesem Punkt hat Rezo völlig recht.
Es ist nicht fair, Frau Annegret Kramp-Karrenbauer zu unterstellen, sie wolle die Meinungsfreiheit regulieren oder gar abschaffen. Denn es gibt zu Recht Regeln, wie man im Wahlkampf und auch insbesondere unmittelbar vor dem Urnengang miteinander umgeht. Sie hat lediglich dafür plädiert, dass man sich diese Zusammenhänge näher ansieht. Folgendes wird übersehen: Für das öffentlich-rechtliche Fernsehen gibt es Vorgaben für die Dauer, die Häufigkeit und die Zeiten, im Rahmen derer Parteien vor Wahlen Werbung veröffentlichen können. Und diese Vorgaben haben ARD, ZDF und Dritte dadurch unterlaufen, dass sie ca. eine Woche vor der Wahl damit begannen, regelmäßig, gezielt, einseitig und wohl mit voller Absicht auf einen Werbefilm der Grünen hinzuweisen. Und dann wundert man sich ernsthaft über die vielen Klicks? Hinzu kommt, dass es sich um einen Werbefilm ohne angemessenen zeitlichen Rahmen handelt. Mehr als 50 Min. dauert die Verkündigung von Rezos grüner Heilslehre. Im Fernsehen sind es aber nur 5 Minuten, die ein Parteienwerbefilm dauern darf. Dass ARD, ZDF und Dritte einseitig zugunsten der Grünen in den Europa-Wahlkampf eingegriffen haben, ändert sich auch dadurch nicht, dass dieser Werbefilm auf Youtube hinterlegt war.
Leserbriefe können nur am Erscheinungstag des Artikel eingereicht werden. Die Zahl der veröffentlichten Leserzuschriften ist auf 50 pro Artikel begrenzt. An Wochenenden kann es zu Verzögerungen beim Erscheinen von Leserbriefen kommen. Wir bitten um Ihr Verständnis.