Felix Perrefort / 13.01.2021 / 16:00 / Foto: Pixabay / 47 / Seite ausdrucken

„#WirMachenAuf“ – Der umgekehrte Generalstreik

Losgelöst von aktuellen Forschungsergebnissen, welche die Wirkungslosigkeit von Lockdowns konstatieren, beharrt die Bundesregierung auf ihrem einmal eingeschlagenen Kurs. Unternehmer bringt das in existenzielle Not und Verzweiflung. Gegen diese Corona-Politik protestiert die Initiative "#Wirmachenauf", deren Telegram-Gruppe inzwischen fast 60.000 Mitglieder zählt. Ihr Gründer, Mecit Uzbay, ein Kosmetiker aus Krefeld (NRW), schreibt dort: 

Ursprünglich war es nur eine eigene Kundgebung, dass ich meinen Laden aufmache. Mittlerweile sind wir in diesem Kanal 60.000 Abonnenten und mehrere tausend Gewerbetreiber. Es haben sich inzwischen auch viele Helfer und Unterstützer gefunden, die diese Initiative tatkräftig unterstützen. Um der ganzen Sache einen strukturellen Rahmen zu geben und sich besser vernetzen: Hiermit rufe ich offiziell und öffentlich die Initiative aus: "Wir Machen Auf – Die Stimme der Gewerbetreibenden".

Auf die Ankündigung, den Lockdown bis Ostern zu verlängern, reagiert er auf Facebook mit diesen Worten: 

Fassungslos

Zehntausende Betriebe stehen jetzt schon vor dem Finanziellen Abgrund und unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel will einen Lockdown bis Ostern.  Auf welcher Evidenz basieren die Beschlüsse. Vermutung? Könnte, Vielleicht, Würde,... absurde Vorstellungen ohne jegliche Erklärung ! Es sind immer noch Hilfen von November offen. Die Ignoranz der Regierung gegenüber Gewerbetreiber, die leeren Versprechungen, sind nicht mehr tragbar ! Wir werden dies nicht hinnehmen.

Nach geltendem Recht wären zwar die Öffnungen rechtswidrig, doch ist keineswegs geklärt, ob die Verordnungen selbst legal sind. Hans-Georg Maaßen, Rechtsanwalt und ehemaliger Präsident des Verfassungsschutzes, twitterte: „Die Initiative #WirMachenAuf klingt nach einem umgekehrten Generalstreik. Das wirft viele spannende juristische Fragen auf.“ Expliziter wird die Rechtsanwältin Beate Bahner, die mit einer Handreichung für Gewerbetreiber auf die Gefahren einer Öffnung für sie selbst sowie auf deren vielfache Rechte aufmerksam macht, und dabei die Beweislast betont, die der Staat bei der Einschränkung von Grundrechten trägt. 

Sehen einem Rechtsstreit zuversichtlich entgegen

Analog zu dieser Argumentation setzte Mecit Uzbay der Regierung per Schreiben eine Fristsetzung bis zum 17. Januar auf: 

Es fehlt die von Ihrer Seite zu erbringende Nachweispflicht, warum mein/ unser Betrieb/ Gewerbe, trotz maximaler Hygieneschutzmaßnahmen schließen muss, bzw. eine Gefahr für die Allgemeinheit darstellt. (…) Anderweitig, um meine / unsere persönliche Existenz sowie den Fortbestand meines Betriebes / Gewerbes zu sichern, werde ich am 18. Januar 2021 meinen Betrieb / Gewerbe unter Hygieneregeln aufnehmen. Dieser Schritt ist alternativlos. Etwaige rechtliche Folgen unseres Handelns nehmen wir billigend in Kauf und sehen einem Rechtsstreit zuversichtlich entgegen. Erhalten wir bis zum 17. Januar 2021 keine adäquat evidenzbegründete Stellungnahme, so gehen wir von einer konkludenten Billigung unserer Handlung aus. 

Auch in Österreich sorgte die Bewegung für Aufregung. OE24.TV interviewte Gäste und Wirte (auch Achgut.com berichtete). Ein Gast kündigte an, mögliche Strafen nicht zahlen zu wollen, sondern Einspruch zu erheben, und begründete seine Zuversicht damit, dass der österreichische Verfassungsgerichtshof Corona-Strafen aus dem Frühjahr im Nachhinein für nicht rechtens erklärt habe.

Mindestens drei rechtsstaatliche Prinzipien wären in der Debatte hierüber zu beachten: Grundrechte sind Abwehrrechte gegen den Staat. Das Recht auf Gesundheit steht nicht über allem und muss mit anderen Rechten vermittelt werden. Die Regierung hätte evidenzbasiert einen Gesundheitsnotstand zu begründen, und – falls es ihn gibt – ebenso faktengestützt darzulegen, inwiefern ihre Maßnahmen zielführend, verhältnismäßig und damit überhaupt verfassungskonform sind.  

Foto: Pixabay

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Rolf Lindner / 13.01.2021

Ergänzung: Ich bin der Überzeugung, dass nichts die Kreise von Merkel, Drosten, Spahn, Söder und anderen Coronadiktatoren mehr stören könnte als die Aufklärung der Bevölkerung über den Nutzen einer zusätzlich Einnahme von Vitamin D, aber vor allem in welcher Weise sie von Regierung und Bundestagsfraktionen (exklusive AfD) hintergangen wurde.

Wolfgang Kaufmann / 13.01.2021

Der deutsche Richter informiert sich wohl nur bei den Öffentlich-Rechtlichen und kennt daher gar nicht die Diskussionen, die über die bewegenden Themen weltweit geführt werden. Kennt keine Great Barrington Declaration, kennt nicht die jüngst veröffentliche Klageschrift von Michael P. Senger in New York, kennt nicht die Verfassungsgerichtsurteile in Portugal, Bosnien, Ecuador und Österreich. – Zwar stehen auch bei uns einige Prozesse ins Haus, zum Beispiel wegen Drostens angeblich nichtiger Promotion oder wegen des angeblich Betrugs um die PCR-Tests. Aber die deutschen Gerichte sind so unterbesetzt, dass man ihnen gar keine obrigkeitsfreundliche Einseitigkeit oder parteinahe Befangenheit unterstellen muss; mangelnde Allgemeinbildung und fehlendes Interesse an gesellschaftlichen Themen würde bereits genügen. – Ich bin überzeugt, dass die Befreiung mal wieder aus den USA kommen wird, wo Checks and Balances noch funktionieren.

Karl Eduard / 13.01.2021

@Dr. Ilse Jüngling Ja, ja, die Genossin hat ganz alleine unterwandert. Der Hitler war es alleine, der Mao und Honecker auch!  Hören Sie doch auf!  Die üble Saat hat doch im Boden geschlummert. All die “wehrhaften Demokraten” haben devot ihr Haupt gebeugt und tun es immer noch. Hier ist derzeit eine schlimmere Anschwärzerei im Gange als in der DDR. Da wurde man noch von der Stasi angeworben, um Denunziantendienste zu leisten, heute stacheln sich die Leute gerade dazu gegenseitig an.  Ich wußte zum Beispiel, daß man “so etwas nicht tut” und ich komme aus keinem Widerständlerhaushalt. Da putzt die Jugend Stolpersteine, wie besessen,  und lauert darauf, den Nächsten ans Messer zu liefern. Und IHR wart noch nie eine Demokratie, Ihr hattet Wahlen, wie wir, aber immer habt Ihr nur das gewählt, was die Medien Euch empfohlen haben. Euch wurde die Demokratie geschenkt und deshalb wisst ihr die auch nicht zu schätzen. Euch wurde Meinungsfreiheit vorgegauckelt und Ihr glaubt, das würde ewig währen. Ich habe die ganzen Umbrüche mitgemacht, die Disskussionen, die runden Tische miterlebt, den Zusammenbruch von ewigen Gewissheiten. Ich kenne die Zeiten, in denen man das Eine sagen mußte und das Andere dachte, den Irrsinn Parteitagsreden mit dem Textmarker zu durchforsten und das Geschwafel des ZK der Truppe zu widerkäuen und die Befreiung mit Gorbatschows Glasnost. Endlich sagt es mal jemand! Der Kaiser ist nackt! Und jetzt soll es wieder nur EINE Frau gewesen sein? Womöglich ganz alleine? Schämen Sie sich!  Ihre willigen Helfer sind doch in der BRD großgeworden. Oder nicht? Sind Produkte ihrer Erziehung, ihrer Sozialisation. Wo war denn da das demokratische Immunsystem, hm? Keines vorhanden. Ja. Ich amüsiere mich über die Großmäuler, die uns lehren wollten, wie man besser stehend stirbt, als auf Knien zu leben. Es amüsiert mich köstlich.

Rolf Lindner / 13.01.2021

Am 17.06.2020 stellte die AfD-Fraktion einen Antrag an die Bundesregierung mit dem Titel: “Schwere Verlaufsformen bei Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 reduzieren – Vitamin-D-Mangel in der Bevölkerung beseitigen, Immunabwehr stärken” (Drucksache 19/20118). In einem Memorandum rufen 120 weltweit renommierte Ärzte dazu auf, die Vitamin D-Versorgung der Menschen zu verbessern, weil inzwischen wissenschaftlich erwiesen ist, dass Vitamin D die Infektionszahlen und vor allem die tödlichen Verläufe einer COVID-X deutlich reduziert. In dem Memorandum finden sich auch Links zu einer Metaanalyse über 188 Veröffentlichungen und einer eindrucksvollen spanischen Studie sowie ihrer Plausibilitätsprüfung, die alle den heilsamen Effekt von Vitamin D auf COVID-X darstellen, u.a. die Verhinderung des gefürchteten Zytokinsturms. Der o.g. Antrag der AfD wurde von den anderen Fraktionen des Bundestages abgelehnt, was ich allein schon als einen Skandal ansehe, dessen Würdigung natürlich nicht von den regierungskriechischen Medien zu erwarten ist. Doch eins muss klar sein. Die Ablehnung der Aufklärung der allgemeinen Bevölkerung, aber auch von Medizinern über den Nutzen von Vitamin D bei Erkältungskrankheiten, insbesondere bei COVID-X hat zu einer großen Anzahl von vorzeitig Verstorbenen sowie schweren Verläufen mit Langzeitschäden geführt, was aus meiner Sicht drastische rechtliche Konsequenzen haben sollte. Wie und wo kann man das einklagen?

Wilfried Cremer / 13.01.2021

Guten Abend Herr Perrefort, die Erderwärmung bringt es mit sich, dass zuvor im Permafrost gebannte Keime hackend in die Hirne von politischen Entscheidungsträgern dringen. Ähm.

Jürgen Fischer / 13.01.2021

»Auf welcher Evidenz basieren die Beschlüsse« - Auf der Evidenz von Wall Street, FED, IWF, Weltbank. Reicht das nicht? Noch ist Gunnar Kaisers Video “Wie geht es jetzt weiter?” auf Youtube. Anschauen! Teilen! Begreifen! Solange zu wenige wissen, was hinter dem Mist steckt, haben wir keine Chance.

J.Zobel / 13.01.2021

@Donatus Kamps. Ihre Meinung zum Umgang mit der Corona-Situation ist von der Logik her natürlich zu begrüßen. Nur, wo ist bei den politischen Entscheidungen hier in Deutschland und in großen Teilen der restlichen Welt noch Logik zu erkennen? Zum Anderen wissen sicher auch Sie, unter welcher Agenda diese Maßnahmen durchgeführt werden und dagegen hat Ihre und auch meine Logik keine Chance. Leider!

Gido von Bertholdstein / 13.01.2021

So wird Söder Kanzler Guten Tag, es dürfte nun auch den letzten Optimisten klar sein, Corona geht bis in den Sommer: Söder wird Kanzler. Alle Entscheidungen der großen Vorsitzenden in Zusammenarbeit mit ihrem Liebling stehen auf Kanzleramt. (Fast) jeder weiß, das die Infektionszahlen im Winter hoch und im Sommer unten sind. Egal was für sinnige und unsinnige Maßnahmen getroffen werden. Das Merkelsche Panikorchester dreht an Maßnahmen die niemals wirken und bekommen trotzdem die Zahlen wie von Zauberhand vor den Wahlen runter. Söder strahlt als Retter der Republik und alle lieben ihn weil er so toll COvid besiegt hat. Merkel will um jeden Preis Merz verhindern. Der öde Laschet und das andere Streberlein (Namen vergessen) sind doch nur Muttis Kanonenfutter. Also, Verschiebung der Vorsitzwahl, herauszögern der Nominierung und histerische Quatschmaßnahmen tragen Söder von ganz allein ins Kanzleramt. Wetten? Ohne eigene Kinder haben diese Maßnahmendiktatoren doch gar keine Zukunft. Denen ist Macht und ihre verbohrte Borniertheit, sowie Eitelkeit so wertvoll und wichtig wie uns Eltern die Zukunft. Kinderlose Karrieren in der Politik, wie die von Merkel, dürfte es gar nicht geben. Eine alte weiße Frau, die niemals in der Wertschöpfung tätig sein musste, niemals selbstständig und frei denken und handeln musste, bestimmt über das Leben von Millionen. Das nennt man Diktatur. Und die Opposition schläft und träumt von Wundern. Wird es aber so nicht geben. Was Merkel nicht schafft, vollenden Habeck und Söder.

Thomas Leske / 13.01.2021

Wer aufmacht, kann auch gleich illegale Luftdesinfektionsgeräte mit durchschlagender Wirkung installieren: Mit minimalen Kosten drückt „Upper-Room Air Ultraviolet Germicidal Irradiation“ (UVGI) die Keimzahlen in der Luft leicht so, als würde diese jede Minute einmal ausgetauscht! Einfach mit einer Entkeimungslampe („Teichklärer“) über die Köpfe hinweg leuchten und die Kunden sicherheitshalber Gesichtsvisiere tragen lassen (oder in der Gastronomie auch Hüte). So bleiben Infektionen nahezu ausgeschlossen. Gesichtsvisier-Verweigerer bestraft das Leben mit Sonnenbrand und vorübergehender Schneeblindheit.

Hans-Peter Dollhopf / 13.01.2021

Mittwoch, 13. Januar 2021. Notiz: Es geht los. Endlich.

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