Rainer Bonhorst / 14.12.2019 / 12:00 / Foto: Bryan Ledgard / 36 / Seite ausdrucken

Wenn der Dudelsack zweimal pfeift

Wer das dreijährige, wunderbar absurde Theater um den Brexit verfolgt hat, den kann  in der britischen Politik nichts mehr erschrecken. Darum stelle ich einfach mal die Frage: Wird Boris Johnson auf längere Sicht vielleicht doch noch der Verlierer der Unterhauswahl? 

Zugegeben, die Frage scheint in das Kuriositätenkabinett der jüngsten britischen Geschichte zu gehören. Und damit müsste es doch jetzt vorbei sein, seit Johnson sich eine überwältigende und absolute Mehrheit im Unterhaus gesichert hat. Ja, er hätte alles unter Kontrolle, wäre da nicht das kleine keltische Land im Norden, das sich dem neuen Caesar in London nicht unterwerfen will. Jetzt erst recht nicht.

So könnte es passieren, dass es Boris Johnson ähnlich geht wie seinerzeit dem dritten König George, dem während seiner Regierungszeit Amerika abhanden gekommen ist. Das war sicher ein dickerer Brocken als das kleine Schottland mit seinen fünfeinhalb Millionen Einwohnern. Wenn man aber bedenkt, was vom einstigen Weltreich übrig geblieben ist, dann würde der Verlust von Schottland ein kaum geringeres Desaster bedeuten. Übrig bliebe das Vereinigte Königreich von Kleinengland und Nordirland. Und da Nordirland klammheimlich immer näher an die irische Republik heranrückt, gerät sogar das nördliche Stück der irischen Insel ins Schwimmen.

Könnte also Boris Johnson, der für die Konservativen eine Mehrheit holte, wie es sie seit Margaret Thatchers Zeiten nicht mehr gab, der Verlierer seines schottischen Inselstücks werden? Das Spannende an dieser Frage ist, dass die überwiegend ungeschriebene britische Verfassung – wie üblich – keine eindeutige, in Worten festgemeißelte Antwort gibt. 

Nur einer hat überlebt

Beginnen wir der Einfachheit halber mit der aktuellen Lage nach den Wahlen. Nach Boris Johnson ist die Nationalistin Nicola Sturgeon die zweite große Wahlsiegerin. Sie hat mit ihrer SNP die Labourpartei in Schottland praktisch von den Bildfläche verdrängt. Nur ein einsamer Unterhausabgeordneter hat politisch überlebt. Und die schottischen Nationalisten haben daheim auch die Konservativen halbiert. Die Parole „get Brexit done“, die Johnson zum Gesamtsieger gemacht hat, bescherte Nicola Sturgeon den Kontersieg nach dem Motto: No Brexit. Die Schotten haben beim Referendum vor drei Jahren mit zwei Drittel der Stimmen gegen den Brexit gestimmt. Und diese Stimmung hat sich noch verfestigt.

Also ein neues Referendum über die schottische Unabhängigkeit, um in der Europäischen Union zu bleiben, aus der sich viele durch Johnson zwangsvertrieben sehen? Na ja, beim letzten Unabhängigkeitsreferendum haben sich die meisten Schotten für einen Verbleib im Königreich entschieden. Ein Grund für ihr Zögern: Damals hätte ein Abschied vom Königreich die Gefahr eines Abschieds aus der EU heraufbeschworen. London war EU-Mitglied, und Brüssel war nicht sehr geneigt, irgendwelche Unabhängigkeitsbewegungen zu unterstützen. Der Ärger mit Katalonien reichte den Europäern schon. Also ließ man Schottland zappeln.

Jetzt ist die Lage auf den Kopf gestellt. Schottland soll mit England die EU verlassen und kann nur auf einen Verbleib in der Gemeinschaft hoffen, wenn es sich von London verabschiedet. Die Chancen bei einem zweiten Unabhängigkeits-Referendum stünden für die Nationalisten also deutlich höher.

Immer das letzte Wort

Aber dürfen die das einfach machen? Die letzte Volksbefragung in Schottland fand mit Genehmigung Westminsters statt und war mit der Zusage verbunden: Wir werden die Entscheidung der Schotten respektieren. Und diesmal? Boris Johnson hat kein Interesse daran, sich seinen großen Sieg durch eine Schottland-Pleite verderben zu lassen. Er wird eine härtere Linie fahren. 

Und was wäre, wenn die Schotten einfach ohne den Mann in Downing Street beschlössen, über ihre Unabhängigkeit abzustimmen? Hier kommt spätestens die britische Verfassung ins Spiel, mit ihrer ungeschriebenen und widersprüchlichen Tradition. Zu dieser Form der Verfassung gehört stets der Blick auf frühere relevante Entscheidungen. Und die gibt es. Eine Entscheidung aus dem Jahr 1911 bekräftigt, dass das Parlament des Vereinigten Königreichs in allen strittigen (und unstrittigen) Fragen immer das letzte Wort hat. Westminster ist traditionell der oberste Souverän.

Eine andere Bekräftigung hingegen sagt, dass diese letzte Entscheidungsmacht des britischen Parlaments keineswegs zwingend für Schottland gelte. Die besonderen Rechte Schottlands seien schon im 14. Jahrhundert festgehalten worden. Danach sagt die Verfassungstradition also: Was für England gilt, muss nicht für Schottland gelten.

Keine Lockrufe aus Brüssel 

Da könnte sich ein wunderbarer Verfassungsstreit darüber anbahnen, ob Premierminister Johnson mit seiner absoluten Mehrheit im Parlament das Recht hat, den Schotten eine Entscheidung über ihre politische Zukunft zu untersagen oder nicht. Diesen Kampf will Nicola Sturgeon aber nicht führen. Sie hofft, dass der politische Druck der pro-europäischen, nach Unabhängigkeit lechzenden Schotten ausreicht, um die ehrenwerten Damen und Herren in Westminster davon zu überzeugen, dass man Reisende nicht aufhalten soll.

Wollen die Schotten aber wirklich von England weg nach Europa reisen? Das steht in den Sternen. Die Stimmung hat sich zwar kontrapunktisch zu England zugespitzt. Aber niemand kann den Ausgang eines zweiten Schottland-Referendums vorhersagen. Vielleicht will die Mehrheit des kleinen keltischen Landes dem Caesar in London einfach nur zeigen, dass sie auch wer sind, schreckt aber vor dem letzten Schritt zurück. Und die Europäische Union? Sie schweigt dazu. Lockrufe aus Brüssel nach Edinburgh sind nicht zu vernehmen.

Boris Johnsons beste Hoffnung, dass er als Sieger nicht doch noch zum Verlierer wird, ist also die Vernunft oder die Treue oder die Vorsicht der Schotten. Kommt es so, dann müsste Nicola Sturgeon, wie einst Vercingetorix, am Ende doch die Waffen strecken.           

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Leserpost

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Markus Kunze / 14.12.2019

Ui, als nächstes bitte dann Bayern abspalten. Dann müssten wir nicht den teuren Unfug aus Berlin mitfinanzieren. Vielleicht nehmen uns die Österreicher auf? Oder eine bayerisch-sächsische Union…

Peter Petronius / 14.12.2019

So viele Schwächen die EU auch hat, sie hat eine große Stärke, sie vermag das, wenn auch indirekt, was Bonaparte, Hitler und die Daleks (Grüße an alle Freunde von Doctor Who, dem bislang erfolgreichen Verhinderer der Invasion Großbritanniens) nicht schafften, die Zerschlagung von Großbritannien, das demnächst, wie die gleichnamige Comedy-Serie, als “Little Britain” firmieren dürfte.

Ulrich Schily / 14.12.2019

Wenn die Schotten eine eigene Regierung aufstellen wollen, dann sollen sie es doch versuchen. Es ist wirklich sehr positiv zu bewerten, dass England ein Referendum zulassen kann. Im Gegenteil es ist kein Verlust für England, sondern ein weiterer positiver Anstoss für den Rest in der EU und sonstwo. Wer, wenn nicht die Bewohner einer Region hat mehr Befugnis, darüber zu bestimmen, welche Zugehörigkeit diese Region hat oder neu bestimmt. In Liechtenstein steht das Recht auf Sezession in der Verfassung und es wird auch für alle Länder Europas sehr zu empfehlen sein. Last not least, wir haben ja eher bei anderen als bei uns Verständnis, also mit Bayern oder Aachen wird es schwer, aber in der Türkei ist das doch denkbar, oder?

Sabine Schönfelder / 14.12.2019

Die kleine Nicola macht so dicke Backen wie der Dudelsackbläser auf Ihrem Bild, werter Herr Bonhorst. Der Schotte ist kein Katalane und die EU befindet sich mit dem Austritt Englands selbst im Auflösungsprozess. Wenn Johnson klug ist, begeht er nicht den Fehler der spanischen Regierung und kriminalisiert die Unabhängigkeitsbefürworter. Soll Sie doch ein Plebiszit durchführen, die taffe Domina. Schlimmstenfalls wird Schottland unabhängig. Davon geht die Welt nicht unter…sang schon Zarah Leander….

Dr. Gerhard Giesemann / 14.12.2019

Stelle fest: Die Brits gehen raus und UvdL spricht ständig englisch in Brüssel. Wenn das kein gutes Zeichen ist. Und ihr Englisch ist nicht schlecht - sollten wir alle gleichziehen, guter Akzent - mit deutsch, vergiss es. Sogar die Franzosen sprechen englisch, damit sie jemand versteht. Greta sowieso, ihr fff-Kids. Sowas nennt man auch gerne “die normative Kraft des Faktischen”. War vor drei Jahren zwei Monate lang in Australien, habe viel mit Engländern, Amis, Indern, Chinesen gesprochen - je länger desto mehr war mir klar geworden: Deutschland? Vergisses. So klein, so isoliert, so dumm. FR auch, aber eher weniger als DE. Ca. 100 Millionen sprechen deutsch - ca 150 Mio. sprechen russisch. Arabisch? Keine Ahnung, sie werden immer mehr. Spanisch ist auch nicht schlecht, wenn die Latinos mal was auf die Reihe kriegen sollten. Chinesisch? Hoffnungslos, die machen den Stich - aber nur, wenn auch sie englisch sprechen, ding dong. Die Japaner haben das schon seit Längerem gelernt. Englisch ist halt easy, zumindest am Anfang - the difficulties come later. Aber man kann schon sehr früh bisschen was sagen, kaum Grammatik (wenn man’s nicht so genau nimmt) - Geheimnis der Engländer. Und wir sollten das wissen, selbstbewusst agieren, die Anderen sollen uns das erst mal nachmachen. Dann noch Aufklärung, politisch human - unschlagbär. Wenn wir wollen, wenn wir stark sind, sonst nicht. Sonst kommt die Invasion des Wahnsinns, das nackte Grauen.

Andreas Zöller / 14.12.2019

Nichts Neues: Lord grant that Marshall Wade May by thy mighty aid Victory bring. May he sedition hush, And like a torrent rush, Rebellious Scots to crush. God save the Queen!

Th. Radl / 14.12.2019

Selbst wenn die Schotten das zweite Referendum durchziehen sollten und für die Unabhängigkeit vom Kingdom stimmen sollten, dürfte danach das schlimme Erwachen folgen. Vor dem ersten Referendum hatte Brüssel nach meiner Erinnerung sehr deutlich klargemacht, dass ein unabhängiges Schottland behandelt würde wie ein beliebiger Beitrittskandidat und Beitritt von weiteren Ländern sei auf Sicht nicht vorgesehen. Mit anderen Worten: Brüssel hat Schottland den Stinkefinger gezeigt! Insofern verstehe ich die Schotten nicht wirklich, wenngleich ich die Idee sympatisch finde. Ich habe ja schließlich auch bei Mel Gibson als William Wallace am Bildschirm geklebt. Aber deutlicher als die Brüsseler Bürokraten waren, kann man m.E. kaum werden. So weiß ich gar nicht, wem ich da die Dauem drücken soll.

Hans-Peter Dollhopf / 14.12.2019

“Abstimmen lassen, bis die Stimmung stimmt!”, heißt die “fünfte Freiheit” der EU. SNP-Sturgeon hat sie wohl verinnerlicht, denn vor fünf Jahren erst stimmten die Briten nördlich des Hadrianswalles doch bereits mit 55 zu 45 gegen den Austritt aus ihrem Kingdom. Und warum? “Eine Befragung beim Urnengang ergab, dass für ‘Nein’-Wähler die Beibehaltung des britischen Pfundes ausschlaggebend war” (Wikipediazitierung). Für die Unabhängigkeit stimmten nur solche Schotten, bei denen “Abneigung gegen Westminsterpolitik” (disaffection with Westminster politics) überwog. Man kann also sagen, dass so praktische Vorteile wie der satte Geldtransfer aus Londinium bei nüchternen Schotten locker mehrheitsfähig sind, denn: Schotten sind käuflich! Und Nationalstolz haben sie sowieso keinen. Das N in SNP steht ja nicht wirklich für “Nationalvölkische”, so wie bei der deutschen NPD, sondern eher für N wie in “Natur”. Die SNP ist im EU-‘Bundestag’ darum auch Mitglied der EFA-Fraktion, sprich: bei den Grünen. Die SNP liebt Grüne und Brüssel. Wen wundert es, denn Brüssel ist ja nur ein anderes Wort für was? Richtig: Die Brust! Satter Geldtransfer! Denn sobald der bisherige EU-Nettozahler mit institutionellem Sitz am River Thames zweifach für Schottland nicht mehr wird löhnen müssen, dann darf künftig die deutsche Amme den neuen Sauger Nr 28 geberlandern! Die Liebe der SNP zum Grün ist dagegen umso verwunderlicher, als dass sie sich für Schottland den Petrodollar-Geldregen verspricht, wenn die britischen Ölfelder vor der schottischen Küste an einen zukünftigen neuen Nationalstaat übergingen. So was aber kommt bei den EU-Grünen, bei “New Green Deal”-VdL mit Blick auf 2030, bei Greta sowieso, gar nicht gut rüber! Offshore-Höllenöl? Teufelszeug, never ever! Also nachher bitte nicht wundern, Frau Sturgeon, wenn solche Geldregenwolken trotz prima Indy-Klima vorüber ziehen dürften.

J.P. Neumann / 14.12.2019

Die Schotten waren im Empire ganz vorne mit dabei.  Sie waren sogar die größten aller Ausbeuter, daher auch das Klischee vom sparsamen Schotten, das hierzulande mit dem schwäbischen “schaffe, schaffe, Häusle baue” verwechselt wird.  Darum geht’s aber nicht, es ist ironisch gemeint und geht um Geiz und Ausbeutung von Arbeitern in den Kolonien. Wenn die Schotten aussteigen, dann nicht, weil sie unterdrückt werden, sondern andernorts Gewinne wittern.

Wolfgang Kaufmann / 14.12.2019

Das Vereinigte Königreich zählt etwa 66 Millionen Menschen, die im Verhältnis 52:48 für den Brexit stimmten. Doch vor allem Schotten und Nordiren torpedierten im letzten Parlament hartnäckig den Brexit, gegen den Willen des Souveräns. – Vermutlich haben sich die Nordiren und Schotten an den Geldtöpfen der EU-Subventionen häuslich eingerichtet, während sich Waliser und Engländer auf Industrie und Dienstleistung umgestellt haben. Was liegt also näher für 59 Millionen wertschöpfenden Modernisten, als 7 Millionen ewiggestrigen Schafzüchtern und Großgrundbesitzern den Austritt anzubieten? – Jedes vernünftige Gemeinwesen wird versuchen, sich von den Fußkranken der Nation zu trennen. Oder sollten die Liebhaber von Whisky und Whiskey an der Fünf-Promille-Hürde scheitern?

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