Gastautor / 09.10.2015 / 11:00 / 2 / Seite ausdrucken

Was folgt aus Merkels TV-Auftritt?

Von Eva Ziessler

Die Grenzen werden offen bleiben – weil es keine andere Möglichkeit gibt. Und ich habe es so verstanden, dass das nicht nur für die Syrer gilt – und solange dort noch Krieg herrscht, sondern auch für die, die aus Afrika kommen (wollen). Merkels Beharren darauf, dass sich die Grenzen nicht dichtmachen lassen (weder die deutschen, noch die europäischen), lässt doch auch eigentlich keinen anderen Schluss zu…

Das würde bedeuten, dass der Schwerpunkt jetzt eindeutig auf ein neues Einwanderungsgesetz gelegt wird, das die Erteilung von sehr, sehr vielen – vielleicht zunächst befristeten – Arbeitsvisa gerade auch an Geringqualifizierte Drittstaatler erlaubt. Für die derzeitigen Asylantragsteller aus den Balkanstaaten soll das nach Merkels Aussage ja auch schon genauso geschehen.

Das wird auch der einzige Weg sein, die Flüchtlingsströme dauerhaft zu unterbinden und einen - Merkel - “kontrollierten und geregelten Zustand” (wieder) zu erreichen. Finanzielle Unterstützung für die Türkei und Bekämpfung der angeblichen Fluchtursachen dürften demgegenüber langfristig wenig und kurzfristig gar nichts ausrichten.

Siehe auch Eva Ziesslers Blog hier

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Leserpost

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Thomas Schade / 10.10.2015

Merkel bei Will: eine 60minütige Variation von “Wir schaffen das”. Doch woher kommt die Zuversicht, dass Deutschland - wenn es sich jetzt ändert - das auch hinkriegt. Ein Indikator für die Veränderungsbereitschaft und Dynamik einer Gesellschaft ist ihre Geburtenquote. Wie soll vor diesem Hintergrund die Integration von so vielen auf einen Schlag neu Hinzugekommenen gelingen?

Hinrich Mock / 09.10.2015

Der einzige Weg Flüchtlingsströme zu unterbinden sind sichere Grenzen. Wenn Merkel sagt, sie kann die nicht sichern, dann hat sie als Exekutive versagt. Und muss zurücktreten. Sie kann nicht sagen “Ich kann das nicht” und bleiben. Sie kann sich ihre Pflichten nicht aussuchen und hat sie zu erfüllen. Abgesehen von bitterarmen Ländern mit Riesengrenzen ist das, was hier zur Zeit in Europa geschieht, absolut einmalig. Es entbehrt jeder Rechtsgrundlage. Und es geht eben nicht um Flüchtlingshilfe, die natürlich (verstärkt) geleistet werden muss, es geht um rechtswidrige Einwanderung. Das ist den Migranten klar, den Schleusern klar und muss auch der Kanzlerin klar sein. Treten Sie zurück, Frau Merkel, der Schaden de facto und de jure ist inzwischen gewaltig!

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