Melde Gehorsam, dass ich ihn auf den Kanaren auch nicht gesehen habe! Werde aber heute Abend nochmal Ausschau in den hiesigen schon immer geöffneten Restaurationsbetrieben halten. Bei den Friseuren war er auch nicht, obwohl diese ständig offen haben, nicht zuletzt verbunden mit der Hoffnung, dass der Gagaismus in Deutschland endlich aufhört, und der Michel mal wieder vorbei schaut. Ein guter Haarschnitt kostet hier 10 Euro inkl. Trinkeld, selbstverständlich ohne Maske. Mein Nachbar sagt mir gerade, dass er Herrn Professor auch im Baumarkt nicht angetroffen habe. Tja, wo is er denn? Ach ja, das englische Pub hat ab diesem Montag den freien Tag gestrichen! Boris‘ geimpfte Landsleute sind im Anflug! Vielleicht sitzt er bei Nigel und ballert sich einen aus Kummer an! Spaß bei Seite: die Kanarios machen nur die Mattscheibe, wenn es um D geht! Die Frage, mit der ich oft konfrontiert werde, lautet: Hat man euch in Deutschland einem speziellen Impfstoff verpasst? Meine Antwort lautet: „lies mal den Untertan, dann weißt, was in D passiert!“ Nix für ungut!
Ich hätte schon eine Vermutung, wohin der Wahl-Verfassungsschützer unserer Kanzlerin abgetaucht ist, aber das zu schreiben wäre unschicklich und unappetitlich.
Zu einer dysfunktionalen, autoritären Exekutive, die sich eine dysfunktionale Legislative zur Beute gemacht hat, gehört zwingend eine dysfunktionale, der Exekutive willfährige Judikative. In der werden dann auch kritische Richter mundtot gemacht, und Grundrechtsbeuger dürfen ihnen Einzelfallsrechtsbeugung vorwerfen. Hier geht es nicht um Recht, es geht um Macht, nicht um Gewaltenteilung, sondern um ungeteilte Gewalt. Für die CDU/CSU und die SPD kann sich dieses Verhalten im Wahljahr als Seppuku erweisen - und für jene Autoritären, die ihnen nachfolgen wollen, als ein sauber gemachtes Bettchen des absoluten und permanenten Notstands; Wenn nich Corona, dann eben Klima, an dem Junktim feilen sie doch schon. Ohne den geringsten Zweifel: Deutschland schlittert in die nächste autoritäre Katastrophe.
Ihre Metaphern sind immer zu und zu köstlich, Herr Maxeiner. Ich bin mir sicher, daß der disziplinierte Jaques Cousteau den Herrn Prof. Dr. Harbarth mit der Calypso so zielsicher zu seinen Pflicht-Terminen nach Hause gebracht hätte, wie Carola Rackete unter der Antifa-Flagge herzlich willkommene Neubürger zu einer Asyl-Unterkunft in Berlin Steglitz-Zehlendorf. Anscheinend ist es in den vergangenen Jahren des Merkel-Regimes doch zuverlässige Gewohnheit geworden, daß wichtige Institutionen und deren Entscheider als Gallionsfiguren der eigentlich “unabhängigen” Judikative völlig ausbleiben und eine Zeit lang wie U-Boote unter der Wahrnehmungsschwelle verschwinden. Ich hatte mich schon die ganze Zeit gefragt, warum hört man von unserem Verfassungspräsidenten gar nichts in einer Ära der permanenten Rechtsverstöße und sich stapelnder Verfassungsbeschwerden? Nein wundern muß sich darüber eigentlich keiner, denn diese Kanzlerin hat es geschafft einen Einparteienstaat zu errichten und gezielt essentielle Schlüsselpositionen im Staat mit wohlfährigen Spitzenbeamten zu ersetzen, so daß auch keine unabhängige Meinung und Handlung ihr dazwischengrätschen kann. Das gilt für das Verfassungsgericht genauso, wie für den Verfassungsschutz. Die Kritik wird lieber an der Basis gleich erstickt und so muß es ein Familierichter am Amtsgericht in Weimar ertragen, daß bei ihm eine Hausdurchsuchung stattfindet, weil er sich gegen eine Maskenpflicht für Schulkinder aus wohlüberlegten Gründen ausgesprochen hat. Man könnte meinen, er hätte einem stadtbekannten Mafiaboss das Sorgerecht zugesprochen. Wer hier den Braten nicht riecht, dem kann auch keiner mehr helfen.
Ich hab’ ihn gesehen: Prof. Dr. Stephan Harbarth sitzt seit fast einer Woche auf einer Palme. Im fernen Takatuka-Land am Strand einer einsamen Insel. Unten sitzen empörte deutsche Touristen, die gerade die zwei Tage alte Bild-Zeitung gelesen haben. Zuerst haben sie ihn total auf die Palme gebracht, weil sie letzte Woche wollten, dass er nach Deutschland zurückfliegt und dort das Grundgesetz rettet. Deshalb die Sache mit der Palme, auf die man ihn gebracht hat. Jetzt traut er nicht mehr runter, man hat ihm Nackenschläge angedroht, um sein Denkvermögen zu erhöhen. Er redet unverständliches Zeug: Infinanzen, Munitionen, Dellenbecher, Schockraum und Rausgangsbeschädigungen. Sicher die Sonne.
Merkwürdig, in der Ära Merkel häufen sich die Fehlbesetzung wichtiger Positionen. Ob das gewollt ist?
Die Judikative scheint voll zu sein mit Wegduckern und sogar Abtauchern. Die Aufgabe eines Präsidenten des BVerfG ist ausserdem sicher nicht, in irgendwelchen Medien persönliche Einschätzungen bekannt zu machen, sondern -im Gegenteil- nach ausen neutral aufzutreten und ansonsten sein Amt diskret, gewissenhaft und zügig zu versehen. Öffentliche Äusserungen und Meinungen sollten unterbleiben, es sollten nur die Urteile sprechen. Harbarth wird dem Ansehen des BVerfG noch mehr schaden als Vosskuhle. Und wenn ein weisungsgebundener Staatsanwalt unanständig, aber gehorsam, einen Richter wegen eines eigentlich harmlosen Urteils privat hausdurchsuchen lässt, ist DAS eine Rechtsbeugung de fakto. Das ist völlig unverhältnismässig und dient offensichtlich der Einschüchterung der Richterschaft überhaupt. Man sollte diesen Staatsanwalt verklagen. Aber wer übernimmt die Ermittlungen?
In der Kanzlei Shearman & Stirling, in der Harbarth zunächst Anwalt und dann Miteigentümer war, wurde der größte Steuerbetrug der deutschen Geschichte, der Cum-Ex-Milliarden-Trick, zur juristischen Reife gebracht. Daß der Mann jetzt dieses Amt hat ist die Belohnung dessen, was er für (nicht gegen) Cum-Ex geleistet hat. Ihr solltet nicht drauf hoffen, daß er das geringste irgendwas FÜR die Bürger tut, nachdem er die letzten Jahre GEGEN die Bürger gearbeitet hat.
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