Das wir nur ein Grundgesetz haben und eben keine Verfassung, gehört auch zu “Es gibt Zufälle. Aber weniger als man denkt.” (H. G. Maaßen)
Aber Herr Grimm, wir befinden uns doch in der großen Transformation. Aus dem Grundgesetz wird ein Bunt- und Schundgesetz, und schon spielen derlei Überlegungen keine Rolle mehr. So wie auch das Einsperren der Bevölkerung von 22 bis 5 Uhr keine Freiheitsberaubung sondern nur zu ihrem Besten ist. Unsere Obrigen wissen schon was sie tun, sie lieben uns doch alle!
Die Methode ist dieselbe wie beim Netzwerkdurchsetzungsgesetz oder den diversen “Demokratieförderungs”-Projekten oder den Mittel für den “Kampf gegen Rechts”. Der Staat darf nicht. Also versucht er, über Bande zu spielen. Es ist völlig klar, dass eine Impfflicht verfassungswidrig wäre. Niemand ist gehalten, seine körperliche Unversehrtheit im Dienste der Allgemeinheit zu “opfern”, ganz gleich, wie groß das Risiko einer Impfung ist oder nicht ist. Einen solchen Aufopferungsanspruch kennt das GG nicht. In dessen Mittelpunkt steht das Individuum. Es wird denn auch nicht “die Menschenwürde” geschützt und für “unantastbar” erklärt, sondern die Würde DES Menschen, des Einzelnen nämlich. Es ist sicherlich möglich, bei - identifizierten - Verbreitern von Krankheitserregern einer schweren Krankheit diese zu isolieren. Es ist allerdings offenkundig nicht möglich, Gesunde einzusperren mit dem Hinweis auf die bloße Möglichkeit, dass Keime verbreitet werden. Damit wäre es nämlich möglich, jeden jederzeit einzusperren und das Recht auf allgemeine Handlungsfreiheit wäre in seinem Wesensgehalt verletzt. Da der Staat also nicht in die körperliche Unversehrheit eingreifen darf mit einer Impfpflicht, versucht er es über “sozialen Impfdruck”. Strafrechtlich eine glatte Nötigung. Er droht nämlich den Impfmuffeln mit einem empfindlichen Übel, dem dauerhaften Verlust seiner Freiheit, die Isolation von seinen Mitmenschen, indirekt mit dem Verlust der Arbeit und der wirtschaftlichen Existenz. Auch das ist natürlich verfassungswidrig, es ist dem Staat verwehrt, mit der bloßen “Umetikettierung” Grundrechtseingriffe zu verschleiern. Diese Eingriffe bleiben unmittelbar, auch wenn man sie anders nennt. Motto der Regierenden scheint mir zu sein: Eine Woche ohne Verfassungsbruch ist eine verschenkte Woche.
Ich glaub im übertragenen Sinn gabs solche Maßnahmen auch in den Konzentrationslagern. Dort wurden soviel ich weiß Damen, die den Schlächtern willig musikalische Unterhaltung und Sex boten weitgehend verschont. Das mit der Rückgabe von Grundrechten ist zwar bei weitem nicht so schlimm, aber vielleicht erst der Anfang.
Wird die Achse dagegen klagen? Bitte nehmen Sie in dem Fall Kontakt mit mir auf, ich würde mich einer Sammelklage sofort anschließen. Sie haben ja meine E-Mailadresse.
Nachdem ein “Bevölkerungsschutzgesetz” (das offenbar die Machthaber vor der Bevölkerung schützen soll) von Bundestag verabschiedet, Bundesrat akzeptiert und Bundespräsident unterzeichnet wurde, das man nach eigenem Bekunden zahlreicher zustimmender Volksvertreter für “wahrscheinlich verfassungswidrig” hält, interessiert es doch nun wirklich niemanden mehr, ob die Rechtsverordnungen der durch dieses Gesetz ermächtigten Bundesregierung noch verfassungskonform sind. Bundesregierung, Bundesrat und Bundespräsident sind sich einig: Wir wollen kein Grundgesetz. Wir wollen keinen Föderalismus. Wir wollen keine Menschenrechte. Das ist unser Wille, denn wir, das Volk, haben diese Leute gewählt. Diese überkommenen Debatten über die Gültigkeit des Grundgesetzes, die nur noch von Reichsbürgern, Corona-Leugnern, Eso-Schwurblern und anderen Rrrrächten geführt werden, haben wir damit doch eigentlich überwunden, Herr Grimm!
Impfungen, Rundfunksgebuehren, Quarantaene, Ausgangssperren, Masken, alles mit Zwang. Alles was normale Menschen die es voraussagten, ist eingetretten. Es ist ein Witz das Menschen die sich nicht Impfen lassen wollen, das Menschsein abgesprochen wird. Die Steuern aber nehmen diese Versagerpolitiker gerne, da ist es kein Problem. Alles Illegal, Grundgesetzeswidrig. So agieren Regimes und nicht in der Ferne schweifen, wenn das “Gute” doch so nah.
Ich finde diese Massnahmen ungeheuerlich, aus Prinzip lasse ich mich weder testen oder impfen,ich bin bis auf ein paar Alterszipperlein gesund und sehe nicht ein, für einen Friseurbesuch ,mich auf irgendwas testen zu lassen. Aber solange Geschäfte dieses Spielchen auch brav mitmachen wird sich daran nichts ändern und der Zweiklassengesellschaft weiter Vorschub geleistet.
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