Der Krieg in der Ukraine ist in sein zweites Jahr eingetreten. Da Russland keines seiner ursprünglich intendierten Ziele erreicht hat, stellt sich die Frage, welche Strategie der Kreml in Zukunft verfolgen wird. Auf seiner Neujahrsansprache hat Wladimir Putin die Position Russlands deutlich gemacht. Von einem Kurswechsel ist keine Spur.

Mit großer Erwartung hat die Weltöffentlichkeit Putins Silvesterrede an die Nation erwartet. Nachdem der Kreml im Dezember mehrere Termine wie die traditionelle Neujahrspressekonferenz abgesagt hatte, war dies die letzte Gelegenheit für eine große Ansprache an die Bevölkerung. Was folgte, war die martialische Inszenierung eines Präsidenten, der den größten Krieg in Europa seit 1945 entfesselt hat und infolge zahlreicher militärischer Rückschläge mit dem Rücken zur Wand steht. 

Als Wladimir Putin seine Neujahrsrede für 2022 aufzeichnete, dürfte ihm bewusst gewesen sein, dass ihm nicht weniger als ein Befreiungsschlag gelingen musste. Nach 10 Monaten Krieg ist von der Erzählung einer zeitlich begrenzten militärischen Spezialoperation nur noch eine leere Worthülse übriggeblieben. Anstatt das Nachbarland gewaltsam unter die Knute des Kremls zu zwingen, ist es zum erbittertsten Feind Russlands geworden. Durch die Teilmobilmachung des vergangenen Septembers ist Putins Feldzug gegen die Ukraine ferner zu einer großen Belastungsprobe für die Bevölkerung geworden. 

Aus diesem Grund hat man diesmal eine besonders martialische Inszenierung gewählt. Im Gegensatz zu früheren Reden sprach Putin nicht mehr vor dem Hintergrund des Kremls, sondern zeigte sich im Kreise von Militärangehörigen. Diese standen in drei Reihen hinter dem Präsidenten, blickten mit entschlossenem Blick in die Kamera und trugen jeweils einen Orden an ihrer Uniform. Vor dieser Kulisse inszenierte sich Wladimir Putin nicht nur als Präsident der Russischen Föderation, sondern zugleich auch als Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Das damit gesendete Signal war klar: Russland wird keinen Schritt zurückweichen, sondern den ihm aufgezwungenen Krieg bis zum Ende durchfechten. 

Kriegsdienstverweigerung wird mit bis zu 10 Jahren Haft geahndet

Zu Beginn seiner Rede bezeichnet Putin das Jahr 2022 als eines, das von schwierigen und notwendigen Entscheidungen, aber auch von entscheidenden Schritten zur Erlangung der vollen Souveränität Russlands und einer starken Konsolidierung der Gesellschaft gewesen sei. In diesem Zusammenhang konkretisierte er: 

„Es war das Jahr, das vieles ins Lot brachte, das Mut und Heldentum klar von Verrat und Feigheit trennte; das zeigte, dass es keine größere Kraft gibt als die Liebe zur Familie und zu den Liebsten, die Treue zu Freunden und Mitstreitern und die Hingabe an das Vaterland. Es war ein Jahr mit wirklich entscheidenden Ereignissen. Diese sind zu einem Meilenstein geworden, der den Grundstein für unsere gemeinsame Zukunft, unsere wahre Unabhängigkeit legt.“

Mit dieser Einleitung zündet Putin direkt eine Nebelkerze. Indem er den Krieg zu einem Dienst an der Nation verklärt, bei dem es sich um eine unverzichtbare Maßnahme zur Bewahrung der staatlichen Souveränität Russlands handele, lenkt er geschickt von dessen wahren Ursprüngen ab: nämlich von dem Streben, die Ukraine zu einem von Moskau abhängigen Satelliten zu machen. Dass er den Militärdienst als Ausdruck der Treue bezeichnet, ist insofern perfide, als Kriegsdienstverweigerung mittlerweile mit bis zu 10 Jahren Haft geahndet wird. In den hier gewählten Tenor stimmen auch folgende Aussagen ein: 

„Dafür kämpfen wir heute, indem wir unser Volk auf unseren eigenen historischen Territorien in den neuen Subjekten der Russischen Föderation verteidigen. Gemeinsam bauen und schaffen wir. Die Hauptsache ist das Schicksal Russlands. Die Verteidigung des Vaterlandes ist unsere heilige Pflicht gegenüber unseren Vorfahren und Nachkommen. Die moralische und historische Gerechtigkeit ist auf unserer Seite.“

Wladimir Putin spricht mit autoritärem Ton, als er diese Worte äußert. Er ist sich bewusst, dass er bei diesen Passagen ein Höchstmaß von Authentizität ausstrahlen muss. Wenn es ihm gelingt, den Krieg zu einem Kampf des Volkes zu machen, hat er innenpolitisch nichts zu befürchten. Dabei handelt es sich um eine Strategie, derer sich bereits der sowjetische Diktator Stalin bedient hatte. Nach dem deutschen Überfall vom 22. Juni 1941 hatte er die Bürger der Sowjetunion plötzlich als Brüder und Schwestern bezeichnet und sie im Rekurs auf den Vaterländischen Krieg gegen Napoleon auf den Kampf gegen Deutschland eingeschworen.

Mythos der heldenhaften Landesverteidigung

Gleichwohl hat Putin dabei ein Problem, das Stalin nicht hatte: Im Gegensatz zu 1941 wurde Russland nicht angegriffen, sondern hat die Ukraine überfallen. Das hält Putin jedoch nicht davon ab, abermals den Mythos der heldenhaften Landesverteidigung zu beschwören.

„Aber unser multinationales Volk hat, wie in jeder schwierigen Zeit in der russischen Geschichte, Mut und Würde bewiesen und die Verteidiger des Vaterlandes, unsere Soldaten und Offiziere sowie alle an der militärischen Sonderoperation Beteiligten unterstützt. Wir haben immer gewusst, und heute sind wir erneut davon überzeugt, dass die souveräne, unabhängige und sichere Zukunft Russlands nur von uns, von unserer Stärke und unserem Willen abhängt.“

Jahrelang – so fährt Putin fort – hätten die westlichen Eliten scheinheilig ihre friedlichen Absichten versichert. Dazu habe auch die Zusage gehört, eine Lösung für den schwelenden Konflikt im Donbass zu finden. In Wirklichkeit jedoch hätten sie die Neonazis in Kiew ermutigt, weiterhin militärische und offenkundig terroristische Aktionen gegen die friedlichen Bürger der Volksrepubliken des Donbass durchzuführen. 

Der Westen habe über den Frieden gelogen und sich insgeheim auf eine Konfrontation mit Russland vorbereitet. Dabei handele es sich um eine Tatsache, die dieser mittlerweile offen zugebe. So habe der Westen die Ukraine und ihr Volk zynisch instrumentiert, um Russland zu schwächen und zu spalten. Die russische Regierung habe dies jedoch niemals zugelassen und werde dies auch in Zukunft nicht tun. 

Nach dieser Klarstellung lenkt Putin die Aufmerksamkeit des Publikums nachgerade auf die Front. Mit feierlicher Ergriffenheit äußert er:

„Russische Soldaten, Milizionäre und Freiwillige kämpfen jetzt für ihr Heimatland, für Wahrheit und Gerechtigkeit, für die Gewährleistung von Frieden und Sicherheit für Russland. Sie alle sind unsere Helden. Für sie ist es jetzt am schwierigsten. Ich sende meine herzlichen Neujahrsgrüße an alle Teilnehmer der Militäroperation – an diejenigen, die jetzt bei mir sind; an jene, die an der Front und an der Heimatfront stehen; an diejenigen, die sich in den Ausbildungszentren vorbereiten, bevor sie in den Kampf ziehen, und an jene, die in den Krankenhäusern liegen oder bereits nach Erfüllung ihrer Pflicht nach Hause zurückgekehrt sind. Meine Grüße richten sich an alle, die als Angehörige der strategischen Divisionen im Kampfeinsatz sind, sowie an das gesamte Personal der Streitkräfte!“

Die Figur des heiligen Krieges

Die Ausführungen Putins vermitteln einen klaren Eindruck davon, wie der Kreml die aktuelle Lage Russlands darstellen möchte. Demnach hat sich das gesamte russländische Volk hinter dem Präsidenten versammelt, um sich unter dessen Führung gegen äußere Feinde zu verteidigen, die danach trachten, Russland zu vernichten. 

An dieser Stelle werden Erinnerungen an Putins Auftritt vom 18. März 2022 wach. Damals war er unter dem tosenden Beifall tausender Anhänger im Moskauer Luschniki-Stadion aufgetreten und hatte eine flammende Rede zum Jahrestag der Annexion der Krim gehalten. Vergleicht man die Bilder von damals mit denen der Neujahrsrede, wird deutlich, dass Putin nicht von seinen ursprünglichen Positionen abgewichen ist. Im Rekurs auf Johannes 15:13 „Niemand hat größere Liebe als die, dass er sein Leben lässt für seine Freunde“ hatte er die Öffentlichkeit hier auf den Kampf gegen den Nazismus eingeschworen. Heute spricht er hingegen von der heiligen Pflicht, Russland zu verteidigen. Die Figur des heiligen Krieges ist damit längst zu einer festen Schablone staatlicher Inszenierung geworden. 

Am 18. März 2022 war der Krieg in der Ukraine gerade drei Wochen alt, sein späterer Verlauf noch nicht absehbar. Weder im Kreml noch im russischen Generalstab dürfte damals jemand für möglich gehalten haben, dass sich Putin in der 10 Monate später kommenden Neujahrsrede als Oberkommandierender der Streitkräfte an die Bevölkerung würde wenden müssen. Für die russische Führung ist das eine überaus bittere Erfahrung; für Putin hingegen stellt diese Entwicklung eine gigantische persönliche Belastung dar, die Spuren hinterlassen hat.

Von der einstigen Spannkraft des russischen Präsidenten, der früher auf Tigerjagd ging und mit freiem Oberkörper auf Pferden durch die sibirische Taiga ritt, ist mittlerweile nichts mehr übrig. Im Vergleich zu vor einem Jahr wirkt Putin körperlich ferngerückt. Dieser sichtbare Verfall dürfte eine unmittelbare Folge der ab Spätsommer eingetreten militärischen Niederlagen sein, die im September zur Verhängung der Teilmobilmachung führten. Trotzdem – und das zeigt die Neujahrsansprache ebenso deutlich – ist Putin noch nicht am Ende seiner Kräfte.

Zweifel an Putins Gesundheit 

Ob er tatsächlich unter einer Krebserkrankung im Endstadium leidet, wie der ukrainische Militärgeheimdienst unlängst erklärt hat, bleibt unklar. Dennoch lassen sich die bestehenden Zweifel an seiner Gesundheit nicht ausräumen. Für die Aufrechterhaltung der sozialen Binnenkohäsion ist ein derartiger Eindruck bedrohlich. Umso größer ist daher aus Sicht des Kremls die Notwendigkeit, der Bevölkerung für ihre Entbehrungen zu danken. In seiner Neujahrsrede formuliert Putin das folgendermaßen:

„Kameraden, ich danke euch für euren tapferen Dienst! Unsere ganze Nation ist stolz auf Eure Tapferkeit, Eure Ausdauer und Euren Mut. Millionen von Menschen sind im Herzen und in der Seele mit Euch verbunden, und zu Euren Ehren werden wir am Neujahrstisch anstoßen. 

Vielen Dank an alle, die die Kriegsanstrengungen unterstützen: die Fahrer und Eisenbahner, die die Frontlinien versorgen, die Ärzte, Sanitäter, Krankenschwestern und Krankenpfleger, die um das Leben der Soldaten kämpfen und verwundete Zivilisten pflegen. Ich danke den Arbeitern und Ingenieuren unserer militärischen und anderen Fabriken, die heute hart arbeiten; ebenso danke ich den Bauarbeitern, die zivile Einrichtungen und Verteidigungsanlagen errichten und beim Wiederaufbau der zerstörten Städte und Dörfer im Donbas und in Noworossija helfen.“

Nachdem Putin die Bevölkerung auf den vom Kreml favorisierten Kurs gebracht hat, kommt er auf die vom Westen gegen Russland verhängten Maßnahmen zu sprechen. Dazu erklärt er:

„Seit 2014, nach den Ereignissen auf der Krim, lebt Russland unter Sanktionen, aber dieses Jahr wurde uns ein regelrechter Sanktionskrieg erklärt. Diejenigen, die damit angefangen haben, rechneten mit der totalen Zerstörung unserer Industrie, unserer Finanzen und unseres Verkehrs. Dazu ist es nicht gekommen, weil wir alle eine solide Sicherheitsmarge aufgebaut haben. Was wir in diesem Bereich getan haben und tun, dient der Stärkung unserer Souveränität im wichtigsten Bereich – der Wirtschaft. Und unser Kampf für uns selbst, für unsere Interessen und für unsere Zukunft dient sicherlich als inspirierendes Beispiel für andere Staaten in ihrem Streben nach einer gerechten multipolaren Weltordnung.“

Schaffung einer einheitlichen Front gegen den kollektiven Westen

Geschickt versucht Putin, Russland mit einem Verweis auf die Wirtschaftssanktionen in eine Schicksalsgemeinschaft mit Staaten zu stellen, die an der globalen Dominanz der USA Anstoß nehmen. Dazu zählt vor allem China, das längst zu einem unverzichtbaren Partner Moskaus geworden ist und vor allem in militärischer Hinsicht Unterstützung leistet. Aber auch Länder wie die Islamische Republik Iran, die als offene Feinde der Vereinigten Staaten gelten, sollen angesprochen werden. Es wird deutlich, dass sich Putins Streben nach der Schaffung einer einheitlichen Front gegen den kollektiven Westen längst nicht mehr nur auf das Inland beschränkt, sondern ebenso sehr nach außen gerichtet ist. Insofern könnte man sagen, lässt sich der Versuch konstatieren, eine Art kollektiven Anti-Westen ins Leben zu rufen. Inwieweit dies mittelfristig von Erfolg gekrönt sein kann, wird man sehen. 

Zum Ende seiner Rede schlägt Putin abermals philosophische Töne an, die auf der Folie der Kriegsgräuel besonders perfide anmuten: 

„Ich halte es für wichtig, dass in diesem Jahr Qualitäten wie Barmherzigkeit, Solidarität und aktive Reaktionsfähigkeit in unserem Volk zugenommen haben. Immer mehr Menschen verspüren das Bedürfnis, anderen zu helfen. Sie schließen sich von sich aus zusammen, ohne formale Anweisungen.“

Damit verbunden ist eine weitere Passage der Danksagung an die Bevölkerung: 

„Ich möchte Ihnen für Ihre Sensibilität, Ihr Verantwortungsbewusstsein und Ihre Gutherzigkeit danken; und dafür, dass Sie, Menschen jeden Alters und Einkommens, sich aktiv an dieser gemeinsamen Sache beteiligen, indem Sie Lager und Transporte organisieren, um Pakete an unsere Kämpfer im Kriegsgebiet, an die leidenden Bewohner von Stadt und Land zu liefern, und dass Sie Kinder aus den neuen Föderationssubjekten in den Urlaub schicken. Sie, meine Lieben, leisten den Familien unserer gefallenen Soldaten eine großartige Unterstützung. Sie gaben ihr Leben, um das Leben anderer zu verteidigen."

In meinen Augen ist vor allem diese Passage von einem Höchstmaß an Zynismus geprägt. Tatsächlich ist es nämlich so, dass die Opfer der Bevölkerung vor allem der Stabilisierung eines Regimes dienen, dass das eigene Land in einen Krieg geführt hat. Um seiner Wertschätzung Taten folgen zu lassen, hätte die Regierung die Möglichkeit, den Krieg zu beenden und damit weiteren Schaden vom russländischen Volk abzuwenden. Dass man diese Möglichkeit im Kreml jedoch nicht ernsthaft ins Kalkül zieht, liegt daran, dass man sich dort noch nie für die Blutopfer der eigenen Leute interessiert hat. Obwohl sich daran bis heute nichts geändert hat, fährt Putin fort:

„Ich verstehe, wie schwer es in der Silvesternacht für ihre Frauen, Söhne, Töchter und ihre Eltern ist, die diese wahrhaftigen Helden großgezogen haben. Wir werden alles tun, was wir können, um den Familien unserer gefallenen Kameraden zu helfen, ihre Kinder großzuziehen, ihnen eine gute Ausbildung und einen Beruf zu ermöglichen. Von ganzem Herzen teile ich Ihren Schmerz und bitte Sie um Ihre aufrichtige Unterstützung.“

Dass die russische Regierung tatsächlich alles dafür tut, um seine Soldaten zu schonen, darf bezweifelt werden. Nach den zahlreichen dokumentierten Fällen über Probleme bei der Ausbildung und Versorgung der Truppe ist kürzlich ein weiterer bekannt geworden. In der ersten Januarwoche erschien ein Video bei Telegram, worin mobilisierte Kämpfer ihrer Frustration Ausdruck verleihen. 

In einer an Putin und Verteidigungsminister Schoigu gerichteten Botschaft erklären acht Soldaten, dass man sie nach ihrem Eintreffen in der Volksrepublik von Donezk als Infanteristen an die Front geschickt habe, obwohl sie in Russland zu Artilleristen ausgebildet worden seien. Daher verlangten sie nun eine Korrektur des aus ihrer Sicht sinnlosen Befehls. Es sei nicht akzeptabel nach mehrmonatiger Ausbildung in vorderster Kampflinie verheizt zu werden. 

Stationierung von Hyperschallwaffen an den Grenzen zur NATO

Dieser Fall darf als erhellend gelten. Nicht nur ist es lebensgefährlich, öffentliche Kritik an den bestehenden Verhältnissen zu üben, sondern zeichnet sich ab, dass das Heer nach wie vor eklatante Probleme mit der Organisation zu haben scheint. Um ihre Identität zu schützen, tragen die involvierten Soldaten Gesichtsmasken.

Für Putin indes scheinen solche Begebenheiten keine nennenswerte Rolle zu spielen. Solange die russländische Bevölkerung seiner Darstellung folgt, kommt frustrierten Soldaten keine allzu große Bedeutung zu. So beschließt er seine Neujahrsrede mit folgenden Worten:

„Wenn wir uns dem neuen Jahr nähern, bemühen wir uns alle, unsere Lieben glücklich zu machen, sie mit Aufmerksamkeit und Herzenswärme zu erwärmen, ihnen das zu geben, wovon sie geträumt haben, die Freude in den Augen der Kinder zu sehen, die rührende Dankbarkeit der Eltern und der älteren Generation für unsere Aufmerksamkeit zu spüren – sie wissen diese Funken des Glücks zu schätzen.

Freunde, jetzt ist die beste Zeit, um alle persönlichen Kränkungen und Missverständnisse hinter sich zu lassen, um euren Liebsten von euren zärtlichen Gefühlen zu erzählen, von der Liebe, davon, wie wichtig es ist, füreinander da zu sein – immer, zu jeder Zeit.

Mögen diese herzlichen Worte und edlen Gefühle uns allen die Kraft des Geistes und die Zuversicht geben, dass wir gemeinsam alle Schwierigkeiten überwinden und unser Land groß und unabhängig halten werden. Lasst uns vorwärts gehen und siegen, um unserer Familien willen, um Russlands willen, um der Zukunft unseres einzigen, geliebten Vaterlandes willen!“

Den Aufruf, im neuen Jahr auf Kränkungen zu verzichten, hat zumindest Dmitrij Medwedjew nicht beherzigt. In einem Telegrampost vom 6. Januar 2023 bezeichnete der die Amerikaner als Hurensöhne, die sich als Nachkommen von Joseph Goebbels gerierten. Ferner kündigte er die Stationierung von Hyperschallwaffen (Mach 9) des Typs „Zirkon“ an den Grenzen zur NATO an. Diese hätten eine effektive Reichweite von 1.000 Kilometern, könnten mit jeder Art von Gefechtsfeldköpfen bestückt werden und seien für die westliche Luftabwehr unerreichbar.