Guten Morgen, heute ist Donnerstag der 5. Januar und es ist wieder Zeit für eine Morgenlage.
Die Themen kurz im Überblick: Frankreichs Präsident will Panzer an die Ukraine liefern und auch US-Präsident Biden denkt darüber nach, der republikanische Kandidat McCarthy scheitert auch im sechsten Wahlgang zum Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, Amazon will mehr als 18.000 Mitarbeiter entlassen, die EU empfiehlt eine Testpflicht für China-Reisende aber niemand muss sie umsetzen, Karl Lauterbach ist wieder mal besorgt wegen einer neuen Corona-Variante, Gefängnisse sollen jetzt Notstrom-Kapazitäten ausbauen und die Winter-Temperatur in der U-Bahn fällt auf 15 Grad.
Französische Panzer für die Ukraine
Wir beginnen erwartbar wieder mit dem Ukraine-Krieg, obwohl es offenbar keine neuen Meldungen über gravierende Veränderungen in den Kampfgebieten gibt. Aber die Ukraine kann neue Erfolge auf dem Gebiet von Rüstungslieferungen verkünden. Der französische Präsident Emmanuel Macron hat seinem ukrainischen Kollegen Selenskij Medienmeldungen zufolge in einem Telefongespräch zugesagt, dass Frankreich "leichte Kampfpanzer" liefern würde. Bei dem Panzer solle es sich um den Spähpanzer AMX-10 RC handeln. Der Radpanzer mit Kanone werde vor allem zur Aufklärung eingesetzt. "Es ist das erste Mal, dass Panzer westlicher Bauart an die ukrainischen Streitkräfte geliefert werden", ließ der Élyséepalast (stolz?) verkünden. Einen vollwertigen westlichen Kampfpanzer wie zum Beispiel das französische Modell Leclerc oder den deutschen Leopard habe die Ukraine bislang allerdings noch nicht erhalten.
USA vor Lieferung von Schützenpanzern an die Ukraine?
Auch die US-Regierung denkt offenbar über die Lieferung von Schützenpanzern an die Ukraine nach. Entsprechende Nachfragen von Journalisten habe Präsident Biden während einer Reise nach Kentucky bejaht, ohne Einzelheiten zu nennen, wie es in Presseberichten heißt. Öffentlich gemacht habe diese Überlegungen zuvor bereits der Chef des ukrainischen Militärgeheimdienstes, Budanow, in einem Interview mit dem amerikanischen Fernsehsender ABC News. Konkret soll es um gepanzerte Kettenfahrzeuge vom Typ „Bradley“ gehen, von dem es mehrere Modellvarianten gebe. In Einsätzen des US-Militärs verfüge er üblicherweise über eine Kanone, ein Maschinengewehr und panzerbrechende Raketen.
McCarthy scheitert auch im sechsten Wahlgang
Unterdessen geht in den USA das seltene Theater um die Wahl des Vorsitzenden des Repräsentantenhauses weiter. Der Republikaner McCarthy hat gestern nun auch im sechsten Anlauf die Mehrheit verfehlt. Wie bereits in den vorherigen Abstimmungen sollen erneut rund 20 Mitglieder seiner Fraktion für einen anderen Kandidaten gestimmt und McCarthy damit die Gefolgschaft verwehrt haben. Auch ein Aufruf des früheren Präsidenten Trump, sich doch noch hinter McCarthy zu stellen, habe sie offenbar nicht zum Einlenken gebracht. Die Sitzung musste erneut vertagt werden. Zunächst werde das weitere Prozedere wieder hinter den Kulissen beraten, heißt es.
Die oppositionellen Republikaner haben im neuen Repräsentantenhaus die Mehrheit und sollten den Vorsitzenden stellen. Ist das Amt vakant, können die Abgeordneten nicht vereidigt werden, keine Ausschüsse bilden und auch keine Gesetzesvorhaben beginnen.
Amazon will mehr als 18.000 Mitarbeiter entlassen
Kommen wir zur Wirtschaftskrise: Der Online-Versandhändler Amazon hat den größten Stellenabbau der Unternehmensgeschichte angekündigt. Etwas mehr als 18.000 Arbeitsplätze seien davon betroffen, heißt es in Medienberichten unter Berufung auf die Unternehmenswebsite. Von dieser Entlassungswelle seien auch Mitarbeiter in Europa betroffen.
EU empfiehlt Testpflicht für China-Reisende
Auch die Corona-Politik gibt es immer noch. Die EU fordert die Mitgliedsstaaten jetzt "nachdrücklich" dazu auf, eine Testpflicht für Reisende aus China einzuführen, verpflichtet sie aber nicht dazu, das zu tun. Das klingt nach einem typischen EU-Kompromiss.
Lauterbach ist wieder mal besorgt wegen neuer Corona-Variante
Einer, der stattdessen weiterhin gern eine kompromisslos vormundschaftliche Corona-Politik praktizieren würde, ist bekanntlich Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach. Und eine täglich aktuelle Äußerung von ihm zu neuen Corona-Gefahren ist offenbar unvermeidlich. Momentan erklärt er sich für "besorgt" wegen der neuen Corona-Variante XBB.1.5, eine Subvariante von Omikron, die sich derzeit stark in den USA ausbreite. Diese sei noch ansteckender als ihre Vorgänger und laut Lauterbach könnte sie ja auch gefährlicher sein. Ja, der Mann kann von seinem Lieblingsthema nicht lassen, auch wenn es eigentlich in seinem Verantwortungsbereich dringend andere Sachen zu tun gäbe.
Gefängnisse sollen Notstrom-Kapazitäten ausbauen
Machen wir nur noch einen kurzen Ausflug in die deutsche Energiepolitik. In Nordrhein-Westfalen sollen sich nun die Gefängnisse auf deren mögliche Folgen einstellen und ihre Notstromversorgung für den möglichen Fall eines lang anhaltenden und flächendeckenden Blackouts weiter ausbauen. Neben festen Notstromaggregaten - die die meisten Anstalten laut Regierung hätten - brauche es auch Sprit dafür. Aktuell werde der Ausbau der «vorhandenen Treibstoffspeicher» unter Berücksichtigung der «Umwelt- und Brandschutzvorgaben» vorangetrieben, erklärte das Ministerium in einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage aus dem Landtag.
Nur noch 15 Grad in der U-Bahn
Und in Berlin drosseln die Verkehrsbetriebe aus Energiespargründen die Temperatur in der U-Bahn auf 15 °C. Das folge einem Branchentrend, denn nach Ansicht des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen sei es nicht zwingend notwendig, Bahnen und Busse permanent auf 20 Grad Celsius aufzuheizen. In der Rheinbahn, die den kommunalen Nahverkehr in Düsseldorf betreibe, sei die Temperatur zum Beispiel von 18 auf 16 Grad gesenkt worden. Berlin senkt nun weiter, aber in bestimmten Bereichen versteht sich die deutsche Hauptstadt ja immer noch als gesellschaftlicher Vorreiter.
Trotz solcher trüben Aussichten endet diese Morgenlage wie immer mit den besten Wünschen für diesen Tag.
Quellen:
Französische Panzer für die Ukraine
USA vor Lieferung von Schützenpanzern an die Ukraine?
McCarthy scheitert auch im sechsten Wahlgang
Amazon will mehr als 18.000 Mitarbeiter entlassen
EU empfiehlt Testpflicht für China-Reisende nur
Lauterbach ist wieder mal besorgt wegen neuer Corona-Variante
Gefängnisse sollen Notstrom-Kapazitäten ausbauen
Nur noch 15 Grad in der U-Bahn