Ralf Schuler / 03.04.2019 / 06:25 / Foto: EPP / 33 / Seite ausdrucken

Merkel und die Populisten

Worin liegen die Ursachen von Populismen, die in den meisten Fällen als migrationskritische bis -feindliche Bewegungen auftreten, der Europäischen Union (EU) ablehnend gegenüberstehen, den Nationalstaat als Bezugsrahmen hervorheben, häufig aber auch schon ein breiteres gesellschaftspolitisches Sammelsurium kontroverser Themen auf ihre programmatischen Fahnen geschrieben haben?

Kanzlerin Angela Merkel hat dafür eine ganz eigene Erklärung. Sie hat vor einiger Zeit „Die Schlafwandler – Wie Europa in den ersten Weltkrieg zog“ von Christopher Clark gelesen und seitdem bei verschiedenen Gelegenheiten darauf hingewiesen, dass es in der Weltgeschichte etwa alle 70 Jahre zu Brüchen, Verwerfungen oder gar tiefgreifenden Katastrophen komme. Nun mag man über das Aufdecken geheimer historischer Zyklen denken, was man will, es hätte aber immerhin eine gewisse innere Logik, dass 70 Jahre mehr oder weniger die Spanne einer Generation umfassen. Mithin stirbt in der Lesart Merkels alle 70 Jahre eine fundamentale gesellschaftliche Erfahrung faktisch aus und macht den Weg frei für eine gefährliche Sorglosigkeit, die regelmäßig ins Elend, zumindest aber zu Chaos führt.

Besonders deutlich hat sie diese Sicht auf dem Katholikentag in Münster am 11. Mai 2018 erklärt: „Dies ist auch deshalb eine so heikle Zeit, weil diejenigen, die die Schrecken des Zweiten Weltkriegs noch erlebt haben, nicht mehr unter uns sind oder bald nicht mehr unter uns sein werden. Ich habe mich auch einmal mit dem Augsburger Religionsfrieden befasst. Er wurde 1555 geschlossen. Und dann dauerte es auch nur ungefähr ein Lebensalter, bis 1618 lauter neue Akteure am Werk waren, die gedacht haben: Hier kann ich noch eine kleine Forderung mehr stellen, und da kann ich noch ein bisschen härter herangehen. Und schwupp – schon war die ganze Ordnung im Eimer und der Dreißigjährige Krieg brach aus. Die Lehre daraus ist, dass in der Zeit, in der wir jetzt leben, wir unsere Schritte gut überlegen, dass wir besonnen agieren, dass wir in der Sprache klar sind. Meine Antwort heißt: weiterhin ein Bekenntnis zum Multilateralismus.“

Auf Populismus reagieren, statt ihn bekämpfen

Es ist kein neues Phänomen, dass langjährige Regenten in ihren Spät- oder Endphasen in großen geopolitischen oder historischen Bögen zu denken beginnen, in denen sie selbst mehr oder minder deutlich eine zentrale Rolle als Fixpunkt eines verblassenden Koordinatensystems spielen oder zumindest einen Erfahrungsschatz verkörpern, von dem man ahnt, dass er nicht so leicht ersetzbar sein wird. Auch mag es ein beziehungsreicher Zufall sein, dass das Buch des australischen Historikers Christopher Clark „Die Schlafwandler“ heißt und die wohl wichtigste Analyse der Ereignisse rund um die Migrationskrise in Deutschland 2015/2016 von Robin Alexander „Die Getriebenen“ betitelt ist.

Beides weist auf politische Akteure hin, die nicht souverän handeln, sondern von Ereignissen und den ihnen vermeintlich innewohnenden zwingenden Automatismen auf eine Art geschichtliche Rutschbahn geschickt werden. Es gehört zu Treppenwitzen der jüngeren Politikgeschichte, dass Angela Merkel immer wieder ausdrücklich vor solchen unentrinnbaren Eigendynamiken gewarnt, das Abwarten und Befolgen richtungsweisender Konstellationen aber von Anfang an zu ihrem prägenden Politikstil gemacht hat.

Auf der Suche nach den Ursachen für erstarkenden Populismus ist die 70-Jahre-These der Kanzlerin ein interessanter Hinweis, auch wenn man meiner Ansicht nach eine völlig andere Schlussfolgerung daraus ziehen muss: Die überkommenen Regeln tragen für eine neue Generation nach dieser Zeit nicht mehr oder müssen zumindest mit anderen Mitteln gepflegt und erhalten werden. Die Weltgeschichte kriecht nicht rückwärts, legt aber ihren zu eng gewordenen Krebspanzer zugunsten einer neuen, passenden, von nun an tragenden Außenhaut ab. Zum gesellschaftlichen Innendruck, der diese politische Häutung anzeigt, gehören disruptive Strömungen wie die populistischen Bewegungen unserer Tage. Wer nationale oder internationale Zerreißproben vermeiden will, muss auf sie reagieren, statt sie nur zu bekämpfen.

Ein schonungslos realistischer Blick ist dabei unerlässlich. War etwa die Ausdehnung der Gruppe der Großen Sieben Industrienationen (G7) mit der Hinzunahme Russlands zur G8 schon ein unsinniger, mechanistischer Akt, so haben sich inzwischen auch die Treffen der restlichen G7 zu nahezu sinnfreien Regenten-Ausflügen entwickelt, deren größte Gemeinsamkeit meist im sogenannten Familienfoto besteht. Entweder man überhebt sich mit Jahrhundertplanungen wie der „Dekarbonisierung“ der Welt bis zum Jahr 2100, oder man kann sich im Kleinteiligen nicht einmal über die Bekämpfung von Plastikmüll verständigen, wobei nicht nur der gern genutzte Sündenbock Donald Trump blockierte, sondern auch Meeresanrainer Japan. Wer also den G7-Prozess erhalten will, sollte nicht an der starren Hülle kleben und auf ebenso windelweiche wie sinnfreie Abschlusspapiere setzen, sondern weltweite Interessenallianzen neu denken und gegebenenfalls neu schmieden.

Das geeinte Europa lässt sich nicht erzwingen

Analog verhält es sich mit der Europäischen Union, die sich in Popularität, Sinn und Zweck nur erhalten lässt, wenn man nicht starr an alten Glaubenssätzen einer immer engeren, immer intensiveren Verflechtung festhält, die derzeit im Grunde niemand wirklich will oder nur zu jeweils eigenem Vorteil. Anders als etwa beim dogmatischen Ansatz des „historischen Materialismus“, der eine vermeintlich vorwärts verlaufende Zwangsläufigkeit wissenschaftlich zu begründen suchte, besteht der Vorteil freiheitlicher Gesellschaftsmodelle und Verbünde gerade darin, nicht an lineare Missionen und Prozesse gebunden zu sein, sondern natürliche Evolution auf die gewünschten Ziele gewissermaßen zulaufen zu lassen.

Mit anderen Worten: Wer den Gedanken der europäischen Einigung erhalten will, muss sich auch von engerer Verschmelzung oder Erweiterung der EU so lange lösen, bis diese sich im schrittweisen Fortgang der Dinge ergeben haben. Bislang ging man gern genau andersherum vor, schuf erst gemeinsame Institutionen und setzte darauf, dass Emotionalität, Plausibilität und Rationalität sich den Europäern dann schon nachträglich erschlössen und sie in die „richtige“ Richtung drängten bzw. mitnähmen.

Beim Euro wäre das fast schiefgegangen, und auch bei der permanenten Erweiterung der EU hat sich die erhoffte Logik in der Praxis häufig nicht bewahrheitet, dass man Beitrittskandidaten zuerst mit der Aufnahme belohnt und diese dann die nötigen Reformen aus nachholender Dankbarkeit zu Ende führen. Das Gegenteil war meist der Fall. Die Reformbemühungen wurden nach dem Beitritt eingestellt. So hat Kroatien die zugesagte Reform seiner Judikative nach dem Beitritt sträflich schleifen lassen, und der versprochene Kampf gegen die Korruption entfiel im Falle Rumäniens so nachhaltig, dass die EU-Ratspräsidentschaft Bukarests im Jahr 2019 im Vergleich zum Londoner Brexit-Gewürge eigentlich der größere Skandal ist.

Kurz: Das Zusammenwachsen des alten Kontinents braucht Zeit, keine Hast, und fröhliches Nebeneinanderleben trägt mitunter mehr zum Gemeinschaftsgefühl bei als ein gemeinsamer Finanzminister oder eine gemeinsame europäische Sozialversicherung. Und dass in einer freiheitlich verfassten Gemeinschaft auch Rückschritte möglich sind, ist ein Fortschritt. Der Brexit ist keine Katastrophe, sondern ein Lebenszeichen der EU. Wir stehen auch hier an einer Schwelle, wo der europäische Geist nicht mit den alten Strukturen und Blaupausen erhalten werden kann, sondern mit neuen Wegen. Andernfalls werden populistische Strömungen die erstarrten Krusten zerschlagen und im schlimmsten Fall den guten Kern des Projekts gleich mit. 

Migration als Katalysator für Zersetzung

Migration ist ein Katalysator für diese Art der Zersetzung. Die deutsche Asylkrise im späten Frühjahr 2018 hat das mehr als eindringlich vor Augen geführt: Während der deutsche Innenminister Horst Seehofer (CSU) einen kleinen, symbolisch ausgewählten Personenkreis von Migranten (jene, die bereits in anderen EU-Staaten registriert sind) an den Grenzen abweisen wollte, um Handlungsfähigkeit und Begrenzung von Migration zu demonstrieren, versuchte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zuvörderst, die europäischen Regelwerke zu erhalten. Und bewirkte das Gegenteil.

Denn an den Grenzen hätte sich durch Seehofers Vorgehen im Grunde spürbar nichts verändert, während die Signalwirkung an die eigene Bevölkerung im besten Falle zur Beruhigung der Stimmungslage beigetragen hätte. Merkel jedoch bestand darauf, innereuropäische Absprachen mit allen möglichen Rücknahmeländern der Abgewiesenen zu treffen. Sie organisierte einen Sondergipfel in Brüssel, der nicht so heißen durfte und außer losen Gesprächszusagen nichts brachte, setzte am Ende ihre Vorstellung innereuropäischer Übereinkünfte durch und verfestigte gleichzeitig gerade bei der migrationskritischen, populismusgeneigten Klientel im eigenen Land die Ahnung, dass diese EU mit Schengen- und Dublin-System nicht willens und in der Lage sei, effektiv gegen illegale Zuwanderung auch nur Zeichen zu setzen.

Alle unregistrierten Migranten wären schließlich ohnehin weiter aufgenommen worden, die registrierten nun also zunächst auch weiter. „Das Migrationsthema ist zum Inbegriff staatlicher Ohnmacht geworden“, bilanzierte Allensbach-Chefin Renate Köcher trocken in der FAZ (18. Juli 2018). Nur 9 Prozent der Deutschen sind demnach überzeugt, dass die Bundesregierung die Herausforderungen der Migration in den Griff bekommen könne, knapp die Hälfte der Bürger hat in dieser Hinsicht begrenztes Vertrauen, 33 Prozent keinerlei. Dass in der Folgezeit die Umfragewerte der AfD in die Höhe gingen, sogar die SPD überholten, konnte da schon niemanden mehr wirklich überraschen. 

Womit wir bei einem weiteren, gern wiederholten, aber nur selten beherzigten Kernsatz wären: Wer die freiheitlichen und demokratischen Ziele im Auge behalten will, muss die Probleme lösen, die populistische Bewegungen artikulieren. Wer Migration und Grenzen nicht kontrollieren kann, wird die offenen Grenzen verlieren. Merkels 70-Jahre-Umbruch-Theorie wird sich erfüllen, wenn die politischen Akteure auf die alten Postulate und Institutionen setzen, und sie lässt sich widerlegen, wenn die treibenden Themen hinter den populistischen Strömungen aufgegriffen und bearbeitet werden. 

Dies ist ein Auszug aus Ralf Schulers gestern erschienenem Buch: „Lasst uns Populisten sein. Zehn Thesen für eine neue Streitkultur“, 2019, Freiburg: Verlag Herder, gebunden mit Schutzumschlag, 240 Seiten, ISBN: 978-3-451-38358-8. Hier bestellbar.

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Leserpost

netiquette:

Albert Sommer / 03.04.2019

Der arme Herr Orban kann einem auf dem Bild richtig leid tun. Wem man als Regierungschef doch alles die Hand schütteln muss.

P. F. Hilker / 03.04.2019

” Populist ” ist ein dermassen unklarer Begriff, dass man ihn tunlichst vermeiden sollte. Sozialwissenschaftler haben ihn negativ besetzt. Nennen Sie mir einen Politiker, der kein Populist, sprich Vereinfacher, ist. Populist kommt aber auch von populus, das Volk. Und das Volk ist der Souverän. Und der ist noch nicht negativ besetzt, bis jetzt jedenfalls.

Rudolf Dietze / 03.04.2019

“Ich habe mich auch einmal mit dem Augsburger Religionsfrieden befasst. Er wurde 1555 geschlossen.” Ich auch und fand folgende Streichung im Augsburger Bekenntnis.  Dieses Bekenntnis wurde 1530 Seiner Majestät Karl V. in Augsburg von Philip Melanchthon (1497-1560) überreicht.: Der Artikel 21 wurde um eine wesentlichen Satz verkürzt. “…., daß man Exempel(Beispiel) nehme von ihren guten Werken, ein jeder nach seinem Beruf, gleichwie die kaiserliche Majestät(der Staat jeder Prägung) seliglich und göttlich dem Exempel Davids folgen mag, Kriege wider den Türken zu führen; denn beide sind in königlichen Amt, welches Schutz und Schirm ihrer Untertanen fordert. Durch Schrift aber mag man nicht beweisen…... in älteren Gesangsbüchern der 50er Jahre noch nachzulesen.

Siegfried Ulrich / 03.04.2019

Frau Merkel sollte sich an dem von ihr und ihren Mitläufern so heftig bekämpften Viktor Orban ein Beispiel nehmen. Herr Orban ist nämlich im Gegensatz zu ihr ein Politiker, der den seinem Volk geleisteten Amtseid nicht bricht, zumindest was die Abwehr von Schäden angeht.  In (hoffentlich noch) unserem Land ist die Verletzung des Amtseides vorsichtshalber nicht strafbar - ein Schelm der Arges dabei denkt…. Noch etwas zur Erinnerung: Die sogenannten Populisten im Bundestag hatten als einzige Partei beantragt, die immer noch geltenden Gesetze zum Grenzregime wieder einzuhalten. Die aufrechten Demokraten der Nationalen Einheitsfront lehnten das geschlossen ab.  Schlafwandler?

Frank Stricker / 03.04.2019

Es steht doch die Frage im Raum , wie man “Populismus” definiert. Wenn man nur die Nachrichten über die öffentlich-rechtlichen konsumiert , ist doch jeder ein Populist , der die Flüchtlingspolitik von Angela Merkel kritisiert. Politiker wie Trump , Orban oder Salvini werden doch gar nicht mehr aufgrund ihrer Leistung oder Entscheidungen beurteilt , sondern ausschließlich mit dem Begriff “Populist” kontaminiert . Das bedeutet für die “Gutmeinenden” , man muß sich nicht mit den politischen Entscheidungen der o.a. Personen befassen und kann gleich mit der “Dämonisierung” beginnen……….

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