Filipp Piatov: Wie steht Ihr Pro-EUROpäer eigentlich genau zum Euro? Eine richtige Haftungsunion spricht ja sogar gegen eure Vernunft, aber tatsächlich zugeben, dass eine gemeinsame Währung nicht nur gescheitert ist, sondern auch weiterhin scheitern wird, wollt ihr auch nicht.
Christoph Giesa: Ich kann ja nicht für alle anderen sprechen, lieber Filipp. Das sollte Dir als Libertärem einleuchten. Meine Position ist eindeutig: Es ist richtig, dass der Euro erhalten werden muss. Allerdings halte ich die derzeitige Rettungspolitik aus verschiedenen Gründen heraus für verfehlt. Wer “Sparen” als Losung ausgibt, das aber so plump tut, dass die Defizite nur weiter explodieren, hat aus der Geschichte nichts gelernt. “Brüning” ist da das Stichwort. Der Euro als Währung ist nicht gescheitert, aber die Rahmenbedingungen müssen angepasst werden. Solange gerade auch Deutschland in einer rein nationalen Sichtweise verharrt, wird das allerdings schwierig.
Filipp Piatov: Na gut, dann mal ein ökonomischer Faktencheck. Wir hatten viele verschiedene Länder mit ebenso verschiedenen Lohnentwicklungen und Wettbewerbsfähigkeiten. Jedes diese Länder hatte eine Zentralbank, die jederzeit die nationale Währung entwerten und damit die Wettbewerbsfähigkeit erhalten konnte. Da einige Länder ihre Löhne äußerst oft erhöht haben, waren ebenfalls häufige Interventionen der Zentralbank nötig, um die Lohnkosten nicht explodieren zu lassen. Nun aber können die Griechen, Spanier und Italiener ihre Währung nicht mehr abwerten und wir Deutschen sagen ihnen, dass es sinnvoll wäre, mit Augenmaß und Vorsicht zu wirtschaften. Nämlich so wie wir es tun. Kein demokratischer, aber erst Recht kein europäischer Gedanke, oder? Wie sollen diese Unterschiede denn überwunden werden, wenn der Euro gehalten wird?
Christoph Giesa: Danke für diese Steilvorlage, lieber Filipp. Das Abwertungsargument ist ja das am meisten verwendete - und gleichzeitig auch das schwächste überhaupt. Eine riesige Zahl von Schwellen- und Entwicklungsländern weltweit hat seine Währungen an Euro oder Dollar gekoppelt und verzichtet damit bewusst auf die Möglichkeit einer Abwertung. Das hat damit zu tun, dass gerade bei fortschreitendem Außenhandel die Stabilität der Währung wichtig ist. Insofern ist das Problem nur vordergründig, die Rolle der Zentralbank müsste gegenüber den gemeinsamen politischen Entscheidungen sowieso immer kleiner werden. Hier - und da gebe ich Dir durchaus Recht - liegt auch das demokratische Legitimationsproblem: Es gibt keine Gremien, die die relevanten Entscheidungen auch gegenüber nationalstaatlichen Interessen durchsetzen könnten. Die EZB springt derzeit ein, um die Blockade durch die Politik aufzulösen. Daran muss man arbeiten, und nicht die Währung platzen lassen und damit den europäischen Gedanken beerdigen.
Filipp Piatov: Die Griechen können auch gerne ihre Währung an den Dollar oder den Euro koppeln, wenn sie möchten. Aber sie müssen es, wie du schon sagtest, bewusst tun. Was jetzt passiert, hat mit (ökonomischem) Bewusstsein nichts zu tun. Die griechische Wirtschaft schrumpft, während die Politiker keine großen Schritte unternehmen wollen, weil sie alle paar Monate ein riesiges Hilfspaket überwiesen bekommen. Wir halten die Griechen still, Christoph, wir kaufen uns ihre Zustimmung und verhindern so bewusste Entscheidungen. Aber wie lange sollen die Hilfsgelder noch fließen? Die Wirtschaft schrumpft, die Arbeitslosigkeit wächst und aufgezwungene Strukturreformen können - erst Recht nicht aus liberaler Sicht - nicht fruchten. Entlassen wir das arme Land doch endlich ins Bewusstsein und stoppen die Hilfszahlungen, dann sehen wir auch, wofür die Griechen sich entscheiden.
Christoph Giesa: Keine großen Schritte? Filipp, ich glaube da vertust Du Dich. Die Anstrengungen in den betroffenen Ländern sind unglaublich! Keine großen Schritte nach vorne, das würde ich unterschreiben. Das Austeritätsregime, das maßgeblich Deutschland vorgibt, fährt die Länder gegen die Wand. Und die erbärmliche Debatte, oftmals chauvinistisch angehaucht, die hier geführt wird, sorgt auch dafür, dass sich kaum jemand mehr traut, in Portugal, Spanien oder Griechenland zu investieren, obwohl dort die Lohnkosten inzwischen um 30 Prozent und mehr gefallen sind. Portugiesen werden gerne beschäftigt, aber nur wenn sie dafür nach Deutschland ziehen. Dieses Denken sollten wir eigentlich längst überwunden haben. Lassen wir den Euro platzen, müssen wir gleichzeitig auch den Personen- und Kapitalverkehr einschränken, also die Grenzen dicht machen. Damit ist der europäische Gedanke tot - und der Gedanke an Freihandel, vielleicht sogar weit über Europa hinaus, gleich mit. Willst Du das? Und sag mir jetzt nicht, dass Du daran nicht glaubst. Denk nur an Zypern…
Filipp Piatov: Ein schönes Horrorszenario, das du zu verhindern versuchst. Ich frage mich nur, warum du nicht siehst, wohin es geht, wenn wir sämtliche Südländer im Euro halten. Denn nochmals: Die Wirtschaft schrumpft, die Arbeitslosigkeit steigt, die Jugendarbeitslosigkeit ist unfassbar hoch. Und der Hauptgrund ist, dass diese Länder ihre Währung nicht abwerten können, weil wir einer toten Vision hinterherlaufen. Die Eurozone ist in einer unglaublich tiefen Krise und niemand hat eine Lösung parat, die einfach und schnell durchzuführen ist. Aber wenn wir die Südländer mit den Hilfspaketen weiterhin im Euro halten und den dortigen Politikern keinen Anreiz geben, eigenständige Entscheidungen zu treffen, wird es knallen. Dann platzt auch der Euro, aber so richtig. Und was mit ihm platzt, will ich mir gar nicht ausmalen. Aber vom Friedenskontinent Europa können wir uns dann tatsächlich verabschieden. Ich, lieber Christoph, will den Euro nicht platzen lassen. Ich will verhindern, dass Europa in die Luft fliegt und wenn wir weiterhin ökonomische Prinzipien außer Kraft setzen, wird es dazu kommen.
Christoph Giesa: Lieber Filipp, jetzt lässt Du mich etwas ratlos zurück. Ich habe Dir schon weiter oben erklärt, warum Abwertungen überbewertet werden und dass die Lohnkosten in den betroffenen Ländern längst so weit gefallen sind, dass Investitionen Sinn machen würden. Dass das aus irrationalen Gründen nicht passiert und dass darüber hinaus die Austerität die Probleme nur verschärft habe ich auch beschrieben. Das politische Problem heißt derzeit vor allem Deutschland, weil sich die Bundesregierung allen alternativen Lösungen verweigert. Und daran haben sie Horrorszenarien, die die Henkels, Luckes und Schäfflers mit hervorquellenden Augen immer wieder zeichnen, ihren maßgeblichen Anteil. Europa hat kein Inflationsproblem, trotzdem tut man so, als ob das so wäre, um dem deutschen Michel vorzugaukeln, man sei Herr der Lage. Wie schon gesagt: Der Euro ist nicht das Problem. Und deswegen muss man auch nicht an diesem ansetzen, sondern an der verfehlten Politik in den einzelnen Mitgliedsländern, allen vorweg Deutschland.
Filipp Piatov: Und ich habe dir gesagt, dass wir die Länder selbst entscheiden lassen sollen, ob sie abwerten wollen oder eben nicht. Das wäre demokratisch. Du beschwerst dich über Irrationalität, Christoph, aber wir sind doch nicht in einem theoretischen Modell mit perfekten Annahmen. Ich würde auch keinen Cent in Griechenland investieren und du kannst mich irrational nennen. Aber solange das Land an Deutschlands Tropf hängt und für unsere Träumereien eines geeinten Europas herhalten muss, halte ich es nicht für sicher. Zur Inflation: Was gerade passiert, nennt man Enteignung. Die Zinsen sind niedrig, die gefühlte Inflation hoch. Es leidet also der unter dem Euro, der nicht von ihm gerettet wird, wie unsere Banken es wurden. Die Luckes, Henkels und Schäfflers proklamieren das, was ich versuche, dir klarzumachen. Eine aufgezwungene Wirtschafts- und Währungspolitik kann keinen Erfolg haben und tut es auch nicht!
Christoph Giesa: Filipp, dass Du in die komplett falsche Richtung läufst, zeigen die Wahlen in den letzten Jahren: Am Ende haben sich in all den Ländern um die es geht die Bürger in freien Wahlen für proeuropäische Kräfte entschieden. Es gibt kein Land, das aus dem Euro ausscheiden und abwerten will. Das verdrehen auch die Leute von der AfD gerne - aber ich sehe darin nur die Sehnsucht nach der einfachen Lösung. Nach uns die Sintflut, und das, wo wir selbst als erste die Maastricht-Kriterien geschreddert haben. Und was die Enteignung geht: Es gibt genügend Länder auf der Welt, wo die Staatsanleihen Zinsen deutlich über unserer Inflationsrate abwerfen. Wer sich nicht traut, dort anzulegen, scheint von Freiheit wohl nicht so viel zu halten. Risikolos Geld verdienen, das geht eben nicht. Das willst Du jetzt aber nicht auch noch dem Euro ankreiden, oder? Und das Du mit der “gefühlten Inflation” argumentierst, naja, das ist doch nicht wirklich Dein Anspruch, oder? Aber halten wir fest: Unsere Positionen sind nicht vereinbar, insofern wird es eine harte Auseinandersetzung um die zukünftige Richtung geben, nach der mindestens einer von uns sich überlegen muss, ob er die so mittragen kann. Es wird spannend bleiben.
Filipp Piatov: Du scheinst mich tatsächlich nicht zu verstehen. Solange wir den Südländern Jahr für Jahr Hilfspakete überweisen, bleiben sie natürlich auf (Euro-)Kurs. Interessant, dass du das einfach ausblendest und meinst, Europa würde tatsächlich freiwillig an einem Strang ziehen. Uns Euro-Kritikern geht es ebenfalls um Frieden und Wohlstand. Nur glauben wir nicht, dass man beides durch die Perversion ökonomischer Prinzipien macht. Erstaunlich ist übrigens, wie weit ihr Sozial-Liberalen plötzlich vom Bürger weg seid, wenn es um den Euro geht. Dass der Kleinsparer sein Geld nicht in Land X auf Kontinent Y investiert, ist eigentlich recht verständlich. Ebenso, dass die Aufstellung des Warenkorbes für die Inflationsmessung nicht jeder Realität entspricht. Aber gut, wir sehen, wie es weitergeht. Hatten wir bei Steuern wenigstens irgendeinen Kompromiss, scheint es hier schwer zu werden. Auf bald!