Steffen Meltzer, Gastautor / 22.07.2020 / 06:25 / Foto: Pixabay / 176 / Seite ausdrucken

Köln, Stuttgart, Frankfurt

Köln, Stuttgart, Frankfurt am Main. Alle drei Metropolen haben inzwischen eins gemeinsam, massenhafte Ausschreitungen durch ein Publikum, das überwiegend aus Migranten und „Geflüchteten“ besteht. Diese werden in den Medien gern als „junge Männer“ verklausuliert. Diese Begrifflichkeit soll ein gewisses Verständnis beim Leser oder Zuhörer erzeugen. Deshalb muss immer wieder propagiert werden, dass weltweit junge Männer, einschließlich der Biodeutschen, die meisten Straftaten begehen.

Haben wir nicht alle mindestens einmal über die Stränge geschlagen, als wir jung waren? Ich selbst kann mich allerdings nicht daran erinnern, Flaschen und Steine auf Polizisten geworfen oder Auseinandersetzungen mit einem Kontrahenten mit einem gezogenen Messer „geregelt“ zu haben. Zu meiner Zeit hat man vom Gegner abgelassen, wenn er am Boden lag und aufgegeben hat. Kaum einer wäre damals auf die Idee gekommen, mehrfach mit seinen klobigen Schuhen auf den ungeschützten Kopf zu springen, um dessen Schädel zu sprengen. Ja die Zeiten haben sich geändert. Wer sich nicht auf die veränderte „Konfliktkultur“ einstellt, kann schnell ins Hintertreffen geraten, dabei sogar sein Leben verlieren. 

Natürlich darf und muss man auf den Rechtsstaat hoffen, wenn man Opfer einer Straftat wurde. Das Recht muss nicht dem Unrecht weichen, so steht es geschrieben. Bei einer Auseinandersetzung ist die lautstarke Flucht mitunter trotzdem die eindeutig bessere Lösung. Die Friedhöfe liegen voller Helden, die nicht erahnt hatten, mit wem sie es tatsächlich zu tun bekamen. Eine tragische Fehlbeurteilung der Gefahrenlage, für die es keine zweite Chance gab.

Praktisch eine Einladung zur Wiederholung

An der Kölner Domplatte attackierten einst etwa tausend „junge Männer“ vor allem Frauen und die Polizei. Immerhin hatte die Politik einen Ratschlag aus dem Hut gezaubert. Die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker lächelte locker in die Kameras: „Halten Sie eine Armlänge Abstand!“ Das tue ich zum Beispiel, wenn ich mit einem netten Nachbarn plaudere. In unserem mitteleuropäischen Kulturkreis gilt die soziale Distanz beim Austausch von Belanglosigkeiten. Den Ratschlag könnte man auch so auffassen: Liebe Frauen, bleibt besser in euren Wohnungen, selbst schuld, wenn euch dann im feindlichen Leben etwas passiert.“ 

Die Kölner Täter stammten dem äußeren Eindruck nach aus dem arabischen und nordafrikanischen Raum. Davon wurden lediglich 37 verurteilt, davon gerade einmal sechs wegen Sexualstraftaten. Welche Urteile konkret gesprochen wurden, ist mir nicht bekannt. Waren darunter Bewährungs- und Haftstraften oder wurde Sozialarbeit aufgebrummt? Als wie nachhaltig haben sich diese Urteile herausgestellt, hatten sie abschreckende Wirkungen? Dazu fehlt mir der Glaube. 

Das zeigen nicht zuletzt die Vorkommnisse in Stuttgart und Frankfurt. Während in Köln noch versucht wurde, die schrecklichen Ereignisse in der Silvesternacht zu verschweigen, wollte man in Stuttgart der Bevölkerung einreden, hier wäre lediglich eine Party- und Eventszene aus dem Ruder gelaufen. In Frankfurt wurden 39 Tatverdächtige zu den Polizeidienststellen verbracht und daraufhin prompt wieder freigelassen. Praktisch eine Einladung zur Wiederholung. Es handelte sich um einschlägig polizeilich bekannte Personen aus Syrien, Marokko, Spanien, der Türkei und Afghanistan. Diese waren im Vorfeld bereits durch Diebstähle, Körperverletzungen, Drogenmissbrauch und als Drogendealer aufgefallen. Bei dem Einsatz gegen die Straftäter gab es fünf verletzte Polizeibeamte zu beklagen.

Die Freilassung der Tatverdächtigen ist mehr als nur ein fatales Zeichen, nicht nur an unsere Polizei, sie ist auch eine politische Bankrotterklärung. Die Absperrung des Frankfurter Opernplatzes, freitags und samstags, ist ein tiefgreifendes Signal der Hilflosigkeit gegenüber einer randalierenden Minderheit. Weil es der Staat nicht mehr schafft, die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu garantieren, werden individuelle Freiheiten für alle Bürger eingeschränkt.

Polizisten werden täglich mit der Lebensrealität konfrontiert

Was wir gegenwärtig erleben, ist die Erosion des Rechtsstaates und seiner Vertreter an der Front, der Polizei. Die Beamten als Prügelknaben eines linksgrünen Zeitgeistes. Diejenigen, die die Ereignisse in den USA eins zu eins auf Deutschland und die deutsche Polizei übertragen, befürchten gleichzeitig, dass immer mehr Polizeibeamte die AfD wählen. Das zeigt mir nur, dass den Protagonisten bewusst ist, dass sie die öffentliche Meinung in ihrem Sinne manipulieren und wissen, dass die Realität nicht so aussieht, wie sie es gerne hätten. Im Gegensatz zu den Ideologen im virtuellen Schützengraben werden Polizisten täglich mit der Lebensrealität konfrontiert. Es ist billig und gefährlich, auf Kosten der Polizei politischen Profit zu generieren. 

Das Erbe der RAF, die Polizisten als „Schweine in Uniform" bezeichneten, die man auch „abknallen" kann, ist in den Köpfen allgegenwärtig. Die Entmenschlichung unserer Polizei schreitet mit Riesenschritten voran. Der Linksextremismus ist schon lange in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Dabei jagen die Medien die Politik mit ihren gebetsmühlenartigen Suggestivfragen vor sich her, ob unsere Polizei strukturell rassistisch und sowieso illegitim gewaltbereit sei. Über das vorgehaltene Stöckchen wird dann auch brav gesprungen, damit es der eigenen politischen Karriere nützt.

Der Kreis schließt sich, indem Linksradikale und Migranten ihre Flaschen- und Steinwürfe gegen Polizeibeamte damit begründen, dass die einschreitenden Polizisten umzuerziehen wären, da sie potenziell rassistische Banden seien. Diese Straftäter wären geradezu unterbelichtet, wenn sie diese ausgedachte Steilvorlagen nicht nutzen würden. Schon entsteht die „gute Gewalt“ auf der Seite der „richtigen Sache“. Andere nennen es „Zivilcourage einer Zivilgesellschaft“, darauf muss man erst einmal kommen. Politiker und „Experten“ mischen bei diesen geschürten Vorurteilen gern mit, indem sie die Ausschreitungen durch die „angestaute Energie“ der Coronabeschränkungen und dem Vorwurf des Rassismus begründen. Das Berliner „Antidiskrimierungsgesetz“ ist ein Beispiel, das agierende Beamte unter einen Generalverdacht stellt. Wenn man seine Polizei derartig schwächt, muss Absicht dahinterstecken. 

Disziplinierung und Einschüchterung

Die Beamten selbst sollen dabei durch einen auferlegten Rechtsextremismusverdacht diszipliniert und eingeschüchtert werden. Wer aufbegehrt, wird durch ein geschicktes Beurteilungssystem klein gehalten oder gleich ins Kranksein gemobbt. Schlecht für die, die ein Haus abzuzahlen und Kinder im Haushalt haben. Die Unzufriedenheit ist sehr groß und schlägt aufs Gemüt. Eine ganze Reihe Beamter würde gern einem anderen Beruf nachgehen, wenn es nicht diese persönlichen finanziellen Zwänge gäbe. Den Ausspruch: „Das ist nicht mehr meine Polizei“ vernahm ich nur allzu oft, Tendenz stark steigend.

Apropos: Haben Sie sich schon einmal die Frage gestellt, was tun diese vielen nicht integrierbaren „jungen Männer“, wenn der deutsche Steuerzahler nicht mehr in der Lage ist, sie ausreichend zu alimentieren? Falls in Ihnen jetzt eine dunkle Vorahnung aufzieht, liegen Sie vermutlich genau richtig. Keine Polizei der Welt kann dann die Unversehrtheit für die Bevölkerung sicherstellen.

 

Steffen Meltzer hat als Polizeitrainer 15 Jahre lang Polizeibeamte fortgebildet (zum Beispiel Schießtraining, Amoklagen und anderes). Er ist Autor von Ratgeber Gefahrenabwehr: „So schützen Sie sich vor Kriminalität – Ein Polizeitrainer klärt auf“

Foto: Tim Maxeiner

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Uta Buhr / 22.07.2020

@h.ewerth : Ui Ui Ui - , welch “verqueres Weltbild” muss man haben, um einen solchen Stuss abzusondern. Unfassbar. Empfehlung; Schreiben Sie lieber für die taz. Deren Leser freuen sich bestimmt über Ihre vollpfostigen Kommentare. Nur Mut!

Geert Aufderhaydn / 22.07.2020

@Jens Lueck -“Der Bürgerkrieg kommt jeden Tag ein kleines Stückchen näher.” - Es wird keinen Bürgerkrieg geben. Die migrantischen Mehrheiten in den Kindergärten und Grundschulen werden in 10 Jahren Wahlmehrheiten sein.  Der Biodeutsche wird sang- und klanglos von der Bildfläche verschwinden, noch nicht einmal mit einem leisen Wimmern. Göring-Eckardt “freut sich heute schon drauf”.

Geert Aufderhaydn / 22.07.2020

“Weil es der Staat nicht mehr schafft, die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu garantieren, . . . ” - Herr Meltzer, der Staat, DIESER Staat WILL die öffentliche Sicherheit und Ordnung nicht mehr garantieren!

Renate Bahl / 22.07.2020

Ich kenne niemanden, mich eingeschlossen, der wegen der C-Einschränkungen gewalttätig geworden ist. Man sieht doch klar und deutlich, dass Hass und Gewalt vornehmlich von Moslems ausgehen. Das Land, aus dem die Migranten kommen ist nebensächlich. Endlich das Kind beim Namen nennen: Moslems (Islam) sind das Problem!! Und was passiert, wenn die Geldquelle versiegt kann jeder seiner Fantasie freien Lauf lassen - es wird schrecklich….

Hermine Mut / 22.07.2020

Catch 22 : schwarz ist weiß und weiß ist schwarz . Die Polizei ist nicht “DEIN Freund und Helfer”, sondern erscheint zuweilen als Freund und Helfer der gewaltbereiten und -tätigen Sturmtruppe der etablierten Macht   .  Die Deeskalisierungsstrategie der Polizei gegenüber der linken Gewalt ist gleich Laisser-Faire derselben - veredelt durch polizeiliche Präsenz und -Schutz . Die FDGO scheint hier recht flexibel handhabbar zu sein : die Grundrechte : Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit können behördlich anscheinend flugs von “illegal” zu “legal” umgedeutet und ausgehebelt werden. So kürzlich erlebt in der Provinz : spontan hatte sich die Antifa der nächsten Kleinstadt zu einer Demo in einem Dorf entschlossen, um einen dort (regulär angemeldeten internen, d.h. nichtöffentlichen) AfD- Termin zu stören/verhindern. Die nichtangemeldete Antifa-Demo wurde ad hoc behördlich genehmigt, der AfD wurde mitgeteilt, die Polizei könne deren Veranstaltung nicht schützen, weshalb diese abgesagt werden musste. Da nicht alle Teilnehmer/Gäste in der Kürze der Zeit über die Absage informiert werden konnten ,kamen einige zum Ort der geplanten Veranstaltung und wunderten sich über die Vorgänge und die massive Polizeipräsenz. Nun wurden diese 4 auf dem Platz befindlichen “AfDler” als unerlaubte Versammlung gewertet und zu Provokateuren deklariert (Berichterstattung div. Zeitungen). Da staunt der Laie, und der Fachmann wundert sich…  Ich wundere mich auch sehr darüber, wie die Polizei erträgt, gerade die schützen zu müssen , von denen sie so gehasst und attackiert wird.  Misshandlung, Missbrauch ?

Uta Buhr / 22.07.2020

Nachdem ich mich durch die Kommentare durchgearbeitet habe, bleibt mir nur zu sagen: Die meisten bringen die desolate Situation in diesem Land auf den Punkt. Aber was nützt es, wenn eine Minderheit vernünftiger Menschen tagtäglich feststellt, was in diesem Staat alles schief läuft. Es müsste einmal gehandelt werden mit Demonstrationen von Hunderttausenden vor dem Kanzleramt mit dem Ruf nach Rücktritt dieser unsäglichen, von einer total unfähigen Kanzlerfigur angeführten Truppe. Aber bekommt dieses stumpfe, sich immer noch in Träumen “uns geht’s doch gut” wiegende Volk das auf dir Reihe. Ich möchte dies sehr bezweifeln. Gehen wir doch einmal zurück ins Jahr 2013, als nach dem Wahlsieg der Union ein vom Erfolg euphorisierter Minister Gröhe unsere Bundesfahne schwang, die ihm vom Rautenmonster Merkel aus der Hand gerissen und sofort entsorgt wurde. In jedem anderen Land hätte diese widerwärtige Geste eine Welle der Entrüstung ausgelöst. Und wie reagierten Michel und Micheline? Gar nicht. Nach diesem ungeheuerlichen Vorgang ging man alsbald zur Tagesordnung über und wählte die Despotin in der unkleidsamen Mao-Klamotte sogar vier Jahre später erneut ins Kanzleramt. Ich wünschte mir von ganzem Herzen, es wäre anders. Aber dieses Land ist am Ende, Keinerlei Besserung in Sicht. Im Gegenteil, die Einschläge kommen immer näher. Die Ordnungsmacht wird ausgehebelt und die Polizei auch von einem nicht geringen Teil der Bürger lächerlich gemacht. Wer will denn heute noch Polizist werden und, zumal bei denkbar schlechter Bezahlung, täglich seine Haut zu Markte tragen. Von der “Obrigkeit” ist ja auch keine Hilfe zu erwarten, wie man u.a. im Fall Frankfurt sieht. Wieso ist der Skandal-OB Feldmann nicht schon lange zurückgetreten? Eine Änderung der Verhältnisse ist unter Umständen zu erwarten, wenn es den satten, sich bislang unangreifbar fühlenden Bürgern ans Leder geht. @Willheimer: Noch dümmer und arroganter geht’s nicht - oder?

Thomas Brox / 22.07.2020

@ Sabine Schönfelder. Schlecht bezahlte Polizisten? Polizisten verdienen weit überdurchschnittlich. Zitat [orange: Wie viel verdient man bei der Polizei?]: “Beamte zahlen geringere Abgaben als normale Angestellte. Verdient eine Polizistin im ersten Berufsjahr wie in NRW 31.146 Euro brutto, bekommt sie davon immerhin 26.914 Euro netto aufs Konto (also 2243 pro Monat). ...  97 Prozent aller Polizisten in NRW verteilen sich auf folgende Dienstbezeichnungen: Polizei-Kommissar, Polizei-Oberkommissar, Polizei-Hauptkommissar.” Kommissar circa 2500 Euro pro Monat, Oberkommissar circa 3200, Hauptkommissar circa 3800 [gleiche Quelle]. Hierzu kommt die hohe Pension, etwa das 3 bis 4-fache der männlichen Durchschnittsrente, ohne dass ein Cent eingezahlt wird. Die Pension stellt im Mittel einen Wert da, der über einer Million liegt. ++ Zum Vergleich: Der Weltwohlstandsbericht der Credit Suisse für 2019 für die Deutschen errechnet ein Netto-Medianeinkommen von gerade einmal 1869 Euro. ++ Das AfD Mitglied Torsten Ermel (*) hat ein informatives Buch geschrieben:  „Beamte. Was die Adeligen von heute wirklich verdienen“ (Tectum Verlag). ++ Angenommen das teure Windows 10 würde alle 10 Minuten abstürzen, also genauso versagen wie die deutsche Polizei und Justiz. Das gäbe ein Geschrei und ein Gegeifer dass alles zu spät wäre. Komisch, mit dem deutschen “Staat” sind alle unheimlich nachsichtig. Die Befindlichkeiten und Interna dieses versagenden, aber unheimlich teuren Polizei- und Justizapparats interessieren mich als Steuerzahler nicht. Die würden bei Microsoft auch nicht interessieren: Man würde Microsoft raus schmeißen, und Geld zurück. (* Anm. d. Red.: Thorsten Ermel ist ehemaliges AfD-Mitglied.)

Richard Loewe / 22.07.2020

kann Herr Meltzer natuerlich schreiben, deswegen tue ich es fuer ihn: ab Polizeioberrat muss man ein Parteibuch haben und es ist Pflicht, die Untergebenen zu verraten und zu verkaufen. Umso oefter, desto besser fuer die Karriere. Im Grunde sind das keine Polizisten, sondern Politiker. Ich habe gestern, was Schoenes ueber einen Sheriff gelesen: nachdem bei einem sich der Verhaftung widersetzenden Moerder bei der Obduktion 86 Kugeleinschlaege gezaehlt wurden, wurde er von der Presse gefragt, wie es zu den 86 Treffern kommen konnte. Antwort: ‘we ran out of ammo’.

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