Gerd Held / 13.05.2020 / 06:15 / Foto: Pixabay / 93 / Seite ausdrucken

Kein Rückweg zur Normalität? Ein feuchter Traum der Ideologen

Ist Deutschland auf dem Weg zurück in die Normalität? Geht es langsam, aber sicher in die richtige Richtung? Ist die „schrittweise Lockerung“ das richtige Verfahren, um aus dem Ausnahmezustand herauszukommen? Nein, dreimal Nein. Denn der Beschluss, der eine bespiellose Stilllegung des Landes bewirkte und wesentliche Teile des Grundgesetzes außer Kraft setzte, geht auf eine Prioritätsentscheidung zurück: Angesichts der Corona-Pandemie sollte der Schutz von Leib und Leiben absoluten Vorrang haben. Demgegenüber sollten alle anderen Rechte und Errungenschaften des Landes zurückstehen. Die Stilllegung des wirtschaftlichen, kulturellen und politischen Lebens geht auf diese Priorität der „Lebensrettung“ zurück. „Leben“ wurde damit auf das physische Überleben reduziert.

Um diese in der Geschichte der Bundesrepublik einmalige Stilllegung zu beenden, muss deshalb die Prioritätsentscheidung „Lebensrettung über alles“ zurückgenommen werden. Es muss ausdrücklich von Parlament und Regierung erklärt werden, dass von nun an die verfassungsmäßige Ordnung in Deutschland wieder gilt, und dass jeder sich wieder auf sie berufen kann.

Damit ist nicht gesagt, dass der „Lockdown“-Beschluss von Anfang an falsch war. Angesichts einer zunächst völlig ungeklärten Gefährdungslage war er vertretbar. Aber inzwischen ist eine gewisse Einhegung der Gefahr gegeben, während aber nun eine Zerstörung wirtschaftlicher, kultureller und politischer Errungenschaften Deutschlands drohen. Wir haben also eine neue Lage, die Priorität muss ab sofort auf der Sicherung der – von der Verfassung geschützten – Normalität der Bundesrepublik liegen. Das bedeutet nicht, dass es überhaupt keine Schutzmaßnahmen gegen das Virus mehr geben soll. Aber diese Maßnahmen müssen sich nun einfügen in die Normalität dieses Landes. Sie dürfen nicht mit einer generellen „Gefährlichkeit“ oder „Ungewissheit“ der Lage begründet werden, sondern müssen als einzelne Maßnahmen ihre Effizienz nachweisen und auf die regionale, örtliche Lage zugeschnitten sein.

Überhaupt ist eine „schrittweise“ Beendigung eines Ausnahmezustands ein Widerspruch in sich. Auch im Kriegsfall oder im Fall großer Naturkatastrophen kann der Ausnahmezustand nur beendet werden, wenn die Prioritätsentscheidung, die ihm zugrunde liegt, ohne Wenn und Aber aufgehoben wird. Geschieht das nicht, könnte jedem Schritt zum Normalbetrieb sofort wieder der Boden entzogen werden – schon die vage Beschwörung, dass „der Sieg“ noch nicht erreicht sei, dass neue Gefahren und verheerende Rückfälle drohen, würde dafür genügen. Genau das erleben wir gegenwärtig: Kaum wird eine größere Freigabe vorgeschlagen, spricht jemand den Keulensatz „Die Zahl der Toten könnte wieder steigen“. Und schon herrscht betretenes Schweigen.

Dauer-Verlängerung des Ausnahmezustands

Es gibt gegenwärtig so etwas wie eine schleichende Verlängerung des Ausnahmezustandes. Seit einigen Wochen ist zu beobachten, wie die anfänglichen Kriterien, die der Öffentlichkeit ein baldiges Ende der Zwangsstillegung in Aussicht stellten, verändert wurden. Und sie wurden verändert, ohne dies ausdrücklich zu erklären und zu begründen. So wurden zum Beispiel die Kriterien, die ein untragbares Risiko bezeichnen, verwässert: Mitte März hieß es, dass der Ausnahmezustand andauern müsste, solange die Infektionsrate „größer als 1“ ist. Als sie schon im Sinken begriffen war, hieß es, man erwarte noch vor Ostern „die große Infektions-Welle“. Diese ist ausgeblieben. Die Infektionsrate liegt schon seit einiger Zeit unter 1.

Doch nun wird eine ganz neue Bedingung für die Rückkehr zur Normalität genannt: Der Ausnahmezustand soll solange dauern, bis ein effizienter und sicherer Impfstoff gefunden ist und die Bevölkerung weitgehend durchgeimpft ist. Damit ist der Ausnahmezustand bis weit ins Jahr 2021 – mindestens – vorprogrammiert. Zugleich wird auch angedeutet, dass das Corvid-19-Virus neben der Lunge auch andere Organe angreifen könnte und daher seine Bedrohlichkeit noch viel größer sei – dass die Lage auf jeden Fall ungewisser sei. Der Präsident des Robert-Koch-Instituts erklärte am 17. April, Deutschland befände sich erst am Anfang der Epidemie, nicht in der Mitte, und schon gar nicht am Ende. So wird die Stabilisierung der Lage, die tatsächlich zu beobachten ist, kleingeredet. Wer sich angestrengt hat, wer Opfer gebracht hat, sieht sich getäuscht: Das Ende des Ausnahmezustandes rückt in eine immer weitere Ferne.  

Und zugleich fällt ein Schweigen auf. Die wirtschaftlichen Verluste werden nicht wirklich ernst genommen. Man nennt Zahlen, man zieht große Vergleiche. Größter Wirtschaftseinbruch seit dem 2. Weltkrieg. Eine niemals zuvor erreichte Zahl von Betrieben und Beschäftigten in Kurzarbeit. Bald drohen Höchstzahlen bei Firmen-Insolvenzen und Arbeitslosen. Die Staatsschulden auf dem Niveau der Schulden nach den beiden Weltkriegen. Aber wird diese Gefahr, die die Fähigkeit zur Wertschöpfung nachhaltig bedroht, wirklich in die Waagschale gelegt? Nein, denn noch streitet man allenfalls darum, ob „die Erholung“ 2021 oder 2022 erfolgt.

Alles wird nur als Konjunkturproblem verbucht. Unsere Wirtschaft wird nur als eine Art „Zahlungsstrom“ angesehen, den man zwischenzeitlich auch mit dem Hineinpumpen von zusätzlichem Geld am Laufen halten kann. Dabei gibt es Beispiele genug, wo Länder ihre Industrien dadurch verloren haben, dass sie sie „eine Weile“ stilllegten. Und Gleiches ließe sich natürlich auch von den kulturellen Einrichtungen, von Kunst und Wissenschaft sagen. Auch hier stehen die kreativen Fähigkeiten (und die „aufnehmenden“ Fähigkeiten des Publikums) auf dem Spiel. Und schließlich das politische Leben: Liegt der Demokratie nicht die Grundüberzeugung zugrunde, dass viele Stimmen und eine lebendiges Hin und Her der politischen Entscheidungsfindung guttut – weil es ein Suchverfahren ist und die Wahrheit nicht schon von vornherein feststeht? 

Sträfliche Geringschätzung der Normalität

Vor diesem Hintergrund ist die Leichtigkeit erstaunlich, mit der in Deutschland der Satz „Wir bleiben zu Hause“ die Macht erobert hat. Und erschreckend ist, wie weitgehend Berichte über die Corona-Opfer die Berichte über massenhafte Existenzvernichtungen im wirtschaftlichen und kulturellen Leben in den Hintergrund drängen konnten. In diesem Bereich blieben die Zerstörungen weitgehend abstrakt, ein „Geldproblem“, eine „Privatsache“. Dennoch rumort es nun im Lande, und diese Unruhe wird zunehmen. Die deutsche Öffentlichkeit wird in den nächsten Wochen und Monaten Stück um Stück gewahr werden, dass das dicke Ende der Corona-Krise noch kommt, aber nicht in dem Sinn, dass nun das Virus eine neue Gefährlichkeit zeigen wird.

Eher wird deutlich werden, dass man den Normalbetrieb eines Landes nicht ohne immense Opfer und Dauerschäden stilllegen kann. Wir haben schon jetzt mehr als ein konjunkturelles Zwischentief. Bald werden die Konkurse von Betrieben, Läden, Gaststätten nicht mehr die Ausnahme sein. Sie werden das Straßenbild prägen, und die schnell steigenden Arbeitslosenzahlen werden unsere Alltagsgespräche im Bekannten- und Familienkreis bestimmen. Und wer wird dann noch einfach „das Corona-Virus“ für die Opfer haftbar machen, wo doch nicht die Infizierten in den Betrieben fehlen, sondern die politischen Zwangsschließungen den Konkurs herbeiführen.

Dann wird man sich veranlasst sehen, noch einmal neu über den Wert der Normalität nachzudenken. Und mancher, der jetzt noch überzeugt ist, dass die „Entschleunigung“ des Landes und die „Rückbesinnung der Menschen auf sich selbst“ etwas Gutes ist, wird sich zum Umdenken veranlasst sehen.

Es zeigt sich, wie komplex und voraussetzungsvoll die Normalität unserer modernen Welt ist. Wie wenig selbstverständlich sie ist, und wie richtig es ist, dass diese Normalität unter dem hohen rechtlichen Schutz der Verfassung steht. Die zu diesem Thema noch folgenden Texte befassen sich auch mit den Gedankengängen, die der Geringschätzung dieser Normalität zugrunde liegen, und die man jetzt in der Corona-Krise häufig hört. Das Raunen über globale „Menschheitskrisen“ und die Beschwörung einer „Großen Transformation“ hat in bestimmten sozialen Milieus schon in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten stark zugenommen. Der jetzige, nicht enden wollende Ausnahmezustand, führt drastisch vor Augen, was wir verlieren werden, wenn diese Strömung wirklich in Deutschland (und anderen Ländern) ihre Umbaupläne umsetzen sollte. Die Krise führt ja vor Augen, auf welchem Wege so etwas tatsächlich zur Realität werden kann. 

Wird fortgesetzt

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Leserpost

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Karsten Dörre / 13.05.2020

Die Weltwirtschaft bricht zusammen und keiner merkt es. Der Lichtblick, dass VW die Produktion anlaufen ließ, um dann nach einer Woche festzustellen, es gibt keine Aufträge, weil im Autohaus nur drei Hansels am Tag wegen Sicherheitsabstand bedient und beraten werden dürfen, war eine weitsichtige Blindheit. Wohl dem, der solch intelligente Arbeitgeber hat. Man muss nicht den Teufel an die Wand malen. Es reicht, eins und eins zusammenzuzählen. Die 60 Prozent-Regel für Hotels und Gaststätten kann nur wirtschaftlich von Erfolg sein, wenn die Preise steigen. Friseurbesuche sind verteuert, weil die zwanghafte Desinfizierung Zusatzkosten verursacht und die zwei Monate Verlust kompensiert werden müssen. Wo sind die Fachleute in den Medien, die informieren? Robert Habeck, Karl Lauterbach und viele andere Weltuntergangsbeschwörer werden jeden Tag vor die Kameras gehievt und palavern wertvolle Sendezeit zu.

Andreas Rochow / 13.05.2020

Notstand ist tatsächlich der feuchte Traum autoritärer Herrscher. Deswegen hörten wir das Wort schon lange vor Corona. Die Lockdown-Notgemeinschaft könnte allerdings eine unerwünscht aufmüpfige Art von “Solidarität” bei den Untertanen fördern, mit der die Retter nicht nicht gerechnet hatten. Jedenfalls brauchen wir keine funktionierende Armee und keinen aggressiven Feind, um alternativlosen Gleichschritt zu erzwingen. Den Rest regeln Polizei, Bertelsmanns Arvato, der Verfassugnsschutz und die Staatsmedien. Wird Radio London wieder Feindsender? Verschwörungsspinnern keine Chance! Alles wird merkelgut: Wir schaffen das.

Enrique Mechau / 13.05.2020

Die mühsam erarbeitete Verfassung wird NIE wieder in Kraft treten. Das ist von den Stalinisten in Berlin und anderswo so gewollt. Das IV Reich deutet sich schon an. Gleichzeitig wird (zahlen Sie bitte nicht mit Bargeld) wird das Bargeld abgeschafft damit der real existierende Staat sämtliche Ausgaben kontrollieren und natürlich auch verhindern kann. Ebenso wird zwangsweise die “Corona” App eingeführt damit man Bewegungsprofile erstellen kann.  Demokratie kommt NIE wieder. Es lebe die allmächtige Verwaltung mit ihren Denunziationstelefonen (Corona-Regel-Brecher) und bald wird es in der 5ten Amtszeit unter der kadergeschulten Madame und der restlichen Politbagage auch sicher wieder ein Organ der Staaatssicherheit geben. Bravo, bravo - Deutschland hat es weit gebracht.

dr. michael kubina / 13.05.2020

Die massive Lockerung des lockdowns, wenn auch in Trippelschritten, macht doch deutlich, dass die Politik längst erkannt hat, dass ihren Entscheidungen eine ungenügend differenzierte Gefahrenanalyse zugrunde gelegen hat. Es geht jetzt nur noch um Gesichtswahrung und Schadensbegrenzung für die Politik. Die Wahlen sind nicht mehr weit und die massiven Kollateralschäden werden dann jedem präsent sein, die direkten Coronaschäden wahrscheinlich nur noch sehr bedingt und individuell. Da die Kollateralschäden nicht zu leugnen sein werden, müssen die Entscheidungen, die zu ihnen geführt haben, weiter als “alternativlos” bzw. mindestens angemessen oder gerechtfertigt erscheinen. Deshalb werden wir noch lange Masken tragen müssen, obwohl sie in der aktuellen Realität wenig nutzen, sie richten aber auch wenig Schaden oder Kosten an und halten das Bild von der extremen Gefahr aufrecht. Es ist doch absurd: Im Restaurant oder Fitnesstudio, wo man sich lange aufhält, keine Pflicht, wenn ich aber zum Kaufen einer Zeitung für eine Minute einen Laden betrete, schon. Wer das komplette geleakte Papier aus dem BMI gelesen hat, weiß, wovor der Politik graust. Es ist gewiß nicht mehr primär das Corona-Virus.

Gudrun Meyer / 13.05.2020

Die politische Klasse geht davon aus, dass “die Wirtschaft” von ihren elementaren Voraussetzungen bis zur konkurrenzfähigen Massenproduktion sich nach einer Stillegung so leicht wieder einschalten lässt wie eine Lampe. In Teilen weiß sie es besser, will aber gar nicht, dass “der Kapitalismus” je wieder auf die Füße kommt. Andere Politiker streben zwar nicht den 48. oder 112. Sozialismus-Versuch an,, glauben aber, sie bräuchten nur ein paar Fachleute besser zu bezahlen, und schon käme ein großer konjunktureller Aufschwung. Jawohl, das glauben die! Dass sie uns für völlig gedächtnislos halten (anders kann man nicht zuerst sagen,  das Land brauche den Shutdown, um Intensivbetten freizuhalten, und ein paar Wochen später verkünden, dass zwar genug Intensivbetten vorhanden sind, aber ein zuverlässiger Impfstoff gefunden werden müsse, um den Shutdown jemals wieder aufzuheben), ist nicht neu. Ein einziges Beispiel: am 01.09.2018 brüllten die “tagesthemen” gegen eine angeblich gemeinsame Demo von AfD und rechter Szene in Chemnitz. Die Redaktion hatte Aufnahmen von einem Neonazi-Krawall, der nicht mit der AfD verbunden gewesen war, in das hineingefälscht, was sie von einer tatsächlich friedlichen Demo ausstrahlten. Der Schwindel flog auf, Caren Miosga entschuldigte sich für ein “technisches Versehen”, das als solches unmöglich war. Einige Monate später war die Fälschung aber schon wieder da, wo man sie haben wollte, und “bewies” die tiefe Identität von AfD und rechter Szene. Die schnelle Entwicklung der “Gründe”, die Wirtschaft und einige Grundrechte weiter am Boden zu halten, folgt genauso auf die Überzeugung, wir Deppen da unten hätten halt kein Gedächtnis. Das einzige, was mich wundert, ist die Naivität, mit der unsere medialen Polit- und politischen Medienbeauftragten auf eine Zunahme von Verschwörungstheorien reagieren, die zwar absurd, aber eben eine natürliche Reaktion ständig belogener und jetzt existentiell gefährdeter Menschen sind.

Frances Johnson / 13.05.2020

Jetzt stehen wir vor einem verspäteten, protrahierten sogenannten Lockdown, in dem Absurditäten diskutiert werden wie Plexiglas zwischen Gästen an Tischen oder der Lappen beim Essen, solange nicht gegessen wird. Da wir alle selbst kochen können, wird das schmerzhaft, denn so gehe ich nicht Essen, und ich schätze mal, dass ich damit nicht allein bin. Ich gehe auch an keinen Strand, wenn ich mit einem rechteckigen weißen Carré in der Mitte vom Gesicht aus dem Urlaub komme oder Polizei am Strand ist, die einen beim Baden maßregelt. Das ist alles absurd und bis zur Bundestagswahl bzw. bis zur französischen Wahl werden die Bürger beider Staaten vermutlich gründlichst verärgert sein. Ich hoffe es zumindest. Wenn ich die beiden Interviews mit KGE und Mariae Gloria von Thurn und Taxis in der Welt vergleiche, hat nur Letztere etwas zu sagen. Erstere zeigt nur, was in diesem Land zunehmend überflüssig ist: Solche Scheinpersönlichkeiten.

Claudius Pappe / 13.05.2020

Heike Werner : Gesundheitsministerin unter Ramelow—-FDJ und SED sonst nichts. Armes und krankes Deutschland…...…….Die Linke hatte über 25 % der Stimmen……….blöde deutsche Mitmenschen

Volker Kleinophorst / 13.05.2020

“Wir werden alle Menschen impfen.” Gut wir haben keinen Impfstoff und ob man einen findet, ist keinesfalls garantiert. Schon gar nicht wann. Auch nicht mit Geld aus der Gießkanne. Money can´t buy life. Bei vielen Krankheiten gibt es keinen Impfstoff, die weitaus mehr Menschen töten. Beispiel Malaria: “In den letzten Jahren wurde durch den Einsatz großer Mengen an Geld die Forschung an einem Impfstoff gegen Malaria weit vorangetrieben. Erste Versuche mit Kandidaten für einen Malaria Impfstoff bringen vielversprechende Ergebnisse, dennoch wird es im Erfolgsfall noch einige Jahre bis zur Marktreife eines Medikaments dauern.” (Quelle: malaria-impfung-prophylaxe.de) Was wirklich hilfreich wäre, wenn die Leute nicht jeden Scheiß glauben würden, nur weil es von den Clownsmedien propagandiert wird.

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