Joachim Nikolaus Steinhöfel / 13.12.2018 / 15:00 / 0 / Seite ausdrucken

Wird es Facebook jemals lernen?

Frau Goldstein-Wolf ist eine bekannte, pro-israelische Aktivistin aus Köln, auf deren Druck der WDR von dem Sponsoring eines Konzerts des umstrittenen Roger Waters (Pink Floyd) zurückgetreten ist. Kritiker werfen Waters Judenhass und Antizionismus vor. Hier sowie hier. Frau Goldstein-Wolf wurde von Facebook in der zweiten Novemberhälfte für 30 Tage gesperrt und ihr nachstehend wiedergegebener Beitrag wegen angeblicher „Hassrede“ gelöscht. Wortlaut des Beitrages hier. Wir haben von dem Schauspieler und Blogger Gerd Buurmann („Tapfer im Nirgendwo“) von diesen Sanktionen erfahren und beschlossen, den Fall zu übernehmen und die Kosten und Risiken aus den Spenden für „Meinungsfreiheit im Netz“ zu decken. Wir erachten die Sanktionen von Facebook als rechtswidrigen Vertragsbruch und unzuässigen Eingriff in die durch Art. 5 GG garantierte Meinungsfreiheit.  Das Landgericht Köln hat am 12.12.2018 (32 O 323/18) eine von uns beantragte einstweilige Verfügung gegen Facebook antragsgemäß erlassen.



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