Ulrike Stockmann / 16.10.2019 / 10:30 / 0 / Seite ausdrucken

Müssen Demonstrationen in Berlin nicht mehr angemeldet werden?

Die vergangene Woche stand in Berlin im Zeichen der Blockaden der „Extinction Rebellion":

„Zehn Tage lang, vom 5. bis zum 13. Oktober, ließen sich etwa 2000 Klima-Aktivisten neben dem Kanzleramt nieder und schlugen ihre Zelte auf. Von dort aus blockierten sie Straßen und Brücken (...). Die Polizei duldete die Blockaden und räumte sie erst nach vielen Stunden oder sogar erst nach Tagen weg", schreibt Gunnar Schupelius in der B.Z.

Und: „Die Klima-Aktivisten meldeten ihre Aufzüge aber nicht an. Wir wollten von Innensenator Andreas Geisel (SPD) deshalb wissen, warum er sie dennoch gewähren ließ. Er gab zur Antwort: 'Ausnahmen gelten für Versammlungen, die sich aus aktuellem Anlass bilden. Bei solchen sogenannten Spontanversammlungen entfällt die Anmeldepflicht.' Das ist sicher richtig. Die Blockaden waren aber gar keine „Spontanversammlungen“, sondern von langer Hand geplant. Das wußte der Senator sehr genau.“

Schupelius schlussfolgert, dass der Innenminister offenbar „die Auseinandersetzung scheute und zwar deshalb, weil ihm die Linken und Grünen im Nacken sitzen, die ihn sofort angreifen, wenn die Polizei konsequent vorgeht.“

Ich frage mich hingegen, ob eine Bewegung das Wort „Rebellion“ im Namen tragen sollte, wenn sie scheinbar den Segen der Regierung genießt.



Link zum Fundstück

Sie lesen gern Achgut.com?
Zeigen Sie Ihre Wertschätzung!

via Paypal via Direktüberweisung
Leserpost

netiquette:

Leserbrief schreiben

Leserbriefe können nur am Erscheinungstag des Artikel eingereicht werden. Die Zahl der veröffentlichten Leserzuschriften ist auf 50 pro Artikel begrenzt. An Wochenenden kann es zu Verzögerungen beim Erscheinen von Leserbriefen kommen. Wir bitten um Ihr Verständnis.

Verwandte Themen
Ulrike Stockmann / 10.04.2024 / 10:00 / 38

Das schottische „Hassmonster“ und Knast für britischen Humor

In Schottland trat ein Gesetz in Kraft, bei dem sich selbst hartgesottene Kulturkämpfer die Augen reiben. Demnach könnten alle Witze, die den Namen auch verdienen,…/ mehr

Ulrike Stockmann / 21.03.2024 / 06:15 / 68

Abschied von der Gruberin

Monika Gruber beendete vorläufig ihre Bühnenkarriere, weil sie den Diskurs in Deutschland für „vergiftet“ hält. In der Coronazeit gehörte sie zu den ganz wenigen kritischen…/ mehr

Ulrike Stockmann / 15.03.2024 / 12:00 / 121

Radikales Klima beim Ethikrat

Unter der Führung von Alena Buyx empfiehlt der Ethikrat eine Umverteilung für den „Klimaschutz“. Drei Mitglieder distanzieren sich von den radikalen Vorschlägen. Auf der Pressekonferenz…/ mehr

Ulrike Stockmann / 08.03.2024 / 06:00 / 70

Der rosa Elefant am Frauentag

Am Frauentag wird medial die strukturelle Benachteiligung der Frau betont. Frauenfeindliche Zuwanderung darf hingegen nicht thematisiert werden. Die Berichterstattung im Vorfeld des heutigen Frauentages ist…/ mehr

Ulrike Stockmann / 10.02.2024 / 10:00 / 96

Aufstand der Gratismutigen

Wenn die Politik Wellness-Veranstaltungen als Widerstand vermarktet, muss man sich nicht wundern, wenn Unternehmen und Medien das Gleiche versuchen. Mit teils bizarrem Ergebnis. Aktuell tummeln…/ mehr

Ulrike Stockmann / 20.01.2024 / 10:00 / 11

Kleinkrieg um Gender-Regeln im Südwesten?

Derzeit können Bürgerinitiativen gegen die Gendersprache Erfolge verbuchen, auch im grün-schwarz regierten Baden-Württemberg. Das CDU-geführte Innenministerium bremst dort eine solche Initiative eines CDU-Mitglieds aus, welche…/ mehr

Ulrike Stockmann / 16.01.2024 / 11:30 / 22

Presserat missbilligt Migrationslügen

Ein ungewöhnlich anmutender Vorgang wurde am Montag von der Süddeutschen Zeitung in eigener Sache veröffentlicht. Der Presserat sieht bei zwei Artikeln des Blattes, die die…/ mehr

Ulrike Stockmann / 05.01.2024 / 15:30 / 75

Was will die neue Maaßen-Krall-Partei?

Gestern gab Hans-Georg Maaßen bekannt, gemeinsam mit der Werteunion eine neue Partei unter demselben Namen gründen zu wollen. Mit von der Partie ist auch Markus…/ mehr

Unsere Liste der Guten

Ob als Klimaleugner, Klugscheißer oder Betonköpfe tituliert, die Autoren der Achse des Guten lassen sich nicht darin beirren, mit unabhängigem Denken dem Mainstream der Angepassten etwas entgegenzusetzen. Wer macht mit? Hier
Autoren

Unerhört!

Warum senken so viele Menschen die Stimme, wenn sie ihre Meinung sagen? Wo darf in unserer bunten Republik noch bunt gedacht werden? Hier
Achgut.com