Engel und Dämonen. Helden und Bösewichte. Auf dieser Konstellation basieren zahllose Geschichten und Hollywood-Filme. Jahrhundertelang haben sie uns bezaubert. Doch man sollte diese Sichtweise dort belassen, wo sie hingehört: in das Reich der Fiktion. In der Realpolitik kann diese Weltsicht sogar gefährlich werden. Besonders, da wir dazu neigen, uns selbst stets auf der „guten Seite“ zu sehen.

Europa ist diesem Irrglauben verfallen. Folglich riskiert es, den historischen Fehler zu begehen, die transatlantischen Beziehungen zu untergraben. Europa läuft derzeit Gefahr, seine eigenen Märchen zu glauben: nämlich, dass Europa der Held ist, der die auf Regeln beruhende Weltordnung vor dem Bösewicht Trump rettet.

Jahrzehntelang haben sich die europäischen Länder innerhalb der NATO vor ihrer Pflicht gedrückt, zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für die Landesverteidigung auszugeben. Eine US-Regierung nach der anderen hat einfach weggeschaut, und bis heute wird mit US-amerikanischen Steuergeldern und dank der Arbeit der Geheimdienste der USA die Verteidigung Europas sichergestellt. 

Laut einer Analyse von Global Trade Alert wird Deutschland nur noch von China übertroffen, wenn es um die Implementierung restriktiver Handelspraktiken geht – und das, obwohl Deutschland stets von einem freien Handel spricht. Sowohl Deutschland als auch die Niederlande haben konsequent gegen EU-Bestimmungen zum Handelsgleichgewicht verstoßen, und die Kommission hat untätig zugesehen.

Europas moralische Heuchelei

Dass sich Europa als moralisch überlegen darstellen will, indem es sich auf die auf Regeln basierende Ordnung beruft, erscheint angesichts dessen mehr als heuchlerisch.

Es entspricht nicht der Wahrheit, dass Präsident Trump die Weltordnung der Nachkriegszeit zerschlägt. Denn sie gehört ohnehin der Vergangenheit an – mit oder ohne Trump. Die ihr zugrundeliegenden Regeln waren auf eine Welt der multilateralen Beziehungen zugeschnitten und wurden durch die Hegemonialmacht der USA gewährleistet – ebenso wie die vorherige Weltordnung durch die britische Imperialmacht gelenkt und gewährleistet wurde.

Heute gibt es keine Hegemonialmacht mehr, die als Garant für die bestehende Weltordnung agieren kann. Vielmehr lässt sich die Welt in drei Blöcke einteilen: die USA, China und die EU mit ihren jeweiligen Einflussgebieten. Möglicherweise wird sich darüber hinaus noch ein vierter Block, bestehend aus Russland, dem Iran und der Türkei, bilden. Seit den 1980er Jahren ist klar, dass eine solche Weltordnung mit höherer Wahrscheinlichkeit zu konkurrierenden Blöcken führen wird als die durch die eiserne Hand einer einzigen Hegemonialmacht gewährleistete Zusammenarbeit. Die Negativfolgen eines solchen Konkurrenzdenkens sind möglicherweise schwerwiegend. 

Wir stehen am Anfang einer politisch sehr heiklen Ära, doch derzeit sind Europa und die USA noch ganz eindeutig Verbündete und Partner. Trotz unterschiedlichen Stils und unterschiedlichen Inhalten und trotz der unvermeidlichen Meinungsverschiedenheiten, zu denen es zwischen bestimmten Regierungen von Zeit zu Zeit kommt, haben wir nach wie vor im Hinblick auf unsere Werte und unsere Weltsicht viel gemeinsam. Das transatlantische Bündnis ist und bleibt ein lebendiges Bollwerk der Demokratie und der weltweiten Interessensgemeinschaft. Auch zur Untermauerung eines erfolgreichen europäischen Projekts bleibt das Bündnis unerlässlich. 

Frönt nun auch Brüssel dem Populismus?

Entsprechend enttäuschend ist es, dass führende Persönlichkeiten innerhalb der EU sich eine antiamerikanische Rhetorik zu Eigen gemacht haben, die an diejenige der nationalistischen Spalter erinnert, die sie in ihren eigenen Ländern scharf verurteilen. Diese Rhetorik konzentriert sich auf die Unterschiede und die Spaltung statt auf die Verbundenheit und die gemeinsamen Werte. Frönt nun auch Brüssel dem Populismus?

Europa befindet sich in einem gefährlichen Zeitalter. Die Spaltung ist kaum zu übersehen. Die EU büßt einen seiner wichtigsten und weltweit einflussreichsten Mitgliedstaaten ein. Trotz anderslautender Beteuerungen ist dies von großer Bedeutung. Europaskeptische Parteien sind an mehr und mehr Regierungen in den Mitgliedstaaten beteiligt – und sie wirken immer entschlossener, sich dem Konsens aus Brüssel entgegenzustellen. Chinas „One Belt, One Road“ Initiative sowie die chinesischen Investitionsversprechen zum Zeitpunkt schrumpfender EU-Budgets klingen vor allem in Osteuropa für manche verlockend.

Europa kann derweil seine eigene Verteidigung und Sicherheit nicht selbst gewährleisten – und hat dabei den immer instabileren Nahen Osten direkt vor der Haustür. Zweieinhalb Millionen Flüchtlinge warten derzeit in der Türkei auf ihre Einreise in die EU. Eine solche Zahl an Flüchtlingen hat das Potenzial, Europa ins Chaos zu stürzen, wenn die Türkei die Weiterreise dieser Menschen – oder auch nur eines Bruchteils von ihnen – nach Griechenland gestatten würde. Die EU versucht sich an einer noch nie dagewesenen Strategie: Sie möchte politische Macht ausstrahlen, ohne über glaubwürdige militärische Kapazitäten zu verfügen. Und es ist unklar, ob dies von Erfolg gekrönt sein kann. 

Angesichts dieser Tatsachen kann sich Europa ein schwerwiegendes transatlantisches Zerwürfnis nicht leisten, das dem europäischen Projekt gut und gerne den letzten Stoß versetzen könnte. 

Ein riesiges einseitiges Handelsungleichgewicht

Unbestritten sind Trumps Schritte im Hinblick auf den Iran und den Handel zwischen der EU und den USA provokant. Doch die Frage lautet: Wie reagieren?

Zunächst einmal sollten wir endlich akzeptieren, dass ein riesiges einseitiges Handelsungleichgewicht nicht zu halten ist. Es wirkt politisch, gesellschaftlich und wirtschaftlich zersetzend. Die Herangehensweise der Trump-Administration, unilaterale Strafzölle zu erheben, ist fragwürdig. Es ist unwahrscheinlich, dass die Strategie aufgeht, und sie ist möglicherweise sogar kontraproduktiv. Doch die Gespräche zwischen China und den USA haben uns gezeigt, dass es möglich sein kann, mit der Arbeit an gemeinsamen Strategien zu beginnen, sofern Europa Schritte zur Verringerung des Handelsungleichgewichts akzeptiert – so schwierig dies auch sein mag.

Die aktuelle europäische Position, seine positive Bilanz aufrechtzuerhalten, indem „die Regeln“ vorgeschoben werden, ist weder glaubwürdig, noch nachhaltig oder fair. Sollten wir wirklich den amerikanischen Steuerzahler darum bitten, nicht nur unsere Verteidigung und Sicherheit zu finanzieren, sondern darüber hinaus auch noch das Handelsungleichgewicht zu unseren Gunsten zu vergrößern? 

In einer idealen Welt würden die USA, China und die EU trilaterale Gespräche darüber aufnehmen, wie die internationalen Handelsbestimmungen an die Gegebenheiten des 21. Jahrhunderts angepasst werden können.

Der Iran jedoch stellt uns vor ein schwierigeres Problem. Europa kann sich eine Eskalation im Nahen Osten nicht leisten. Doch ein Zerwürfnis mit den USA wird wahrscheinlich nicht dazu beitragen, den Frieden in dieser Region zu gewährleisten. Die Forderung der deutschen Regierung nach einer vorsichtigen Reaktion erscheint vernünftiger als die offensichtlich durch Frankreich angeregte übereilte Implementierung uralter „Blöcke“, die so gut wie wirkungslos bleiben und zur weiteren Eskalation des Konflikts beitragen wird.

Wir Europäer sollten gut über die Konsequenzen eines Bruchs mit den USA nachdenken. Hierbei sollten wir nicht vergessen, dass wir das Europa von heute den USA (und Großbritannien) zu verdanken haben. In dieser unvermeidlich immer instabileren und unberechenbareren Welt bleibt ein starkes transatlantisches Bündnis auf Jahrzehnte hinaus für die europäischen Interessen unerlässlich – ganz unabhängig von vorübergehenden Unstimmigkeiten.

Dr. Joe Zammit-Lucia ist Mitbegründer und Mitverantwortlicher von Radix, dem politischen Think Tank für die radikale Mitte (radix.org.uk), sowie Autor des Buches „Backlash: Saving Globalisation From Itself“.