Es gibt längst eine konservative Mehrheit in Deutschland. Sie muss es nur schaffen, zusammenzukommen.
Mauern der Politik sind Herrschaftsinstrumente. Hinter den politischen Mauern verschanzen sich diejenigen, die sich an die Macht klammern, obwohl sie demokratisch längst delegitimiert sind. Inzwischen gibt es nach den bleiernen Merkeljahren wieder eine politische Mauer. Die neue Mauer heißt „Brandmauer“ und befindet sich in den Köpfen der Politiker und ihrer medialen Büchsenspanner, aber auch in vielen Wählerköpfen bis weit ins konservative Lager – hineingehämmert von jahrelanger Dauerpropaganda auf allen Kanälen. Der Begriff „Brandmauer” wird metaphorisch verwendet, um eine Spaltung der konservativen politischen Gruppierungen zu gewährleisten. Es soll eine Barriere geschaffen werden, die verhindert, dass politische Ideen der Vernunft und Freiheit von einer Seite zur anderen übertragen werden, ähnlich wie eine reale Brandmauer in einem Gebäude die Ausbreitung eines Feuers verhindern soll.
Seit der Politik der unendlich vielen Wenden müsste auch dem Gutwilligsten klar sein, dass die aktuelle Bundesregierung auch dem bescheidensten Wohlstand der Bürger den Krieg erklärt hat. Die vielen Wenden bringen niemandem etwas, haben aber das Potenzial, Millionen von Bundesbürgern zu ruinieren. Eine überwältigende Mehrheit der Bürger ist gegen die Energiewende, Verkehrswende, Heizungswende, Agrarwende, Ernährungswende, Gendersprachwende und wie sie noch alle heißen. Auch die Politik der unbegrenzten Migration und die desaströse Geldpolitik treffen auf immer mehr Widerstand in der Bevölkerung.
Die Opposition von CDU/CSU und Linke hilft der Regierung fleißig, die etablierten Parteien wetteifern förmlich darum, wer am grünsten ist. Und das ohne Rücksicht auf irgendwas, seien es ruinierte Staatsfinanzen, sei es Umwelt oder sei es die flüchtende Industrie, sei es der irgendwann zusammenbrechende Sozialstaat, seien es ruinierte Hausbesitzer und enteignete Sparer. Die Politik ignoriert sogar die katastrophalen Wahlprognosen für kommende Wahlen.
Warum machen die das?
Da fragt man sich doch unwillkürlich: „Warum machen die Regierungsparteien das?“ Die Antwort ist womöglich sehr simpel: Weil sie nicht mehr zurück können. Wenn sie die Macht noch eine Weile haben wollen, dürfen sie nicht zugeben, dass die irreversiblen Prozesse, welche sie eingeleitet haben, allesamt falsch waren. Jeder Tag an den Fleischtrögen der Macht zählt, weil sie ahnen, dass es womöglich bald vorbei ist mit ihrer Brandmauer. Weil sie ahnen, dass es bei den nächsten Wahlen nur noch um die Rettung der eigenen Pfründe geht.
Nur ein konsequentes Umsteuern könnte helfen. Das aber wird mit Leuten wie Merz, Söder und Lindner nicht funktionieren. Die hatten schon vor Corona jedes Wählervertrauen verspielt. Hoffnung auf Einsicht besteht wohl eher nicht. Sie werden genauso lange weitermachen, wie ihre Brandmauer das konservative Lager spaltet, das ja längst eine satte Mehrheit in der Demokratie stellt.
Die Scholzens, Kühnerts, Eskens, Habecks, Baerbocks und der Rest der Berliner Gespensterbahn fahren das Land an die Wand, solange sie die Wähler nicht daran hindern. Es geht um Macht, um nichts anderes als absolute Macht.
Weil sie die Macht haben, stellen sie mit der „Großen Transformation“ die gesamte Politik und Wirtschaft darauf ein, ein vermeintlich schädliches Spurengas zu bekämpfen. Um dieses Ziel zu erreichen, verbreiten sie mit Hilfe willfähriger Medien und von Zeitgeistwissenschaftlern Todesangst unter der Bevölkerung, insbesondere unter den leichtgläubigen Jugendlichen. Kein Mittel der Propaganda ist ihnen zu plump. Denn mit Hilfe dieser Angst wollen sie ihre Macht festigen und ausbauen.
Weil sie die Macht haben, zerstören sie mit der Energiewende mutwillig das energetische Rückgrat des Landes, indem sie inmitten einer Energiekrise sicher funktionierende Kernkraftwerke und funkelnagelneue Kohlekraftwerke stilllegen. Diese sollen durch die Technologien des Mittelalters Wind und Sonne ersetzt werden, was aber nicht funktionieren kann. Es stört sie nicht, dass die Bürger die höchsten Strompreise der Welt bezahlen müssen und dass eine sichere und zuverlässige Stromversorgung gefährdet wird.
Weil sie die Macht haben, verteuern sie mit der Energiewende erst den Strom für die Industrie mit unsinnigen Technologievorgaben und einer Unzahl von Steuern und Abgaben auf jede Form von Energie immer mehr. Wenn dann die Industrie auf dem Weltmarkt nicht überleben kann, dann subventionieren sie den Industriestrompreis, den sie selbst in die Höhe getrieben haben. Sie subventionieren den überteuerten Strom auf Steuerzahlerkosten massiv mit Milliarden. Geld wird von unten nach oben verteilt.
Weil sie die Macht haben, ruinieren sie mit der Verkehrswende und ihren ideologischen unsinnigen technologischen Vorgaben und Verboten die Autoindustrie, die in Deutschland traditionsgemäß für viele Millionen Arbeitsplätze sorgte. Ihre Auto-Politik lautet: verunglimpfen, verteuern und verbieten. Es gibt in Deutschland 48 Millionen PKW, fast 4 Millionen LKW, hunderttausende Bau- und Landwirtschaftsfahrzeuge. Das alles soll innerhalb weniger Jahre auf Strom umgestellt werden, von dem keiner weiß, wo er herkommen soll. Dabei hoffen sie auf die Erfindung einer Wunderbatterie – Hosianna!
Weil sie die Macht haben, leiten sie einen demografischen Wandel ein, indem sie die Tore der Grenzen sperrangelweit offen stehen lassen. Nicht nur für die Verfolgten und Beladenen, sondern leider auch für Glücksritter, Gewalttäter oder Kriminelle, die unterschiedslos willkommen sind. Sie schieben keinen davon ab zurück ins Heimatland, mögen seine Taten noch so gemeingefährlich sein, selbst dann nicht, wenn dieses Heimatland ein beliebtes Urlaubsziel für deutsche Urlauber ist. Sie betrachten die einheimischen Opfer der unstrittig überbordenden Zuwandererkriminalität als zu tolerierenden Kollateralschaden und lassen die Täter gerne mit Kuschelstrafen davonkommen. Für die Opfer haben sie derweil Mitgefühls-Worthülsen bereit, ohne irgendwelche Konsequenzen.
Weil sie die Macht haben, plündern sie die Bürger mit immer höheren Steuern und Sozialabgaben, mit immer noch mehr verdeckten Abgaben bis aufs Hemd aus. Mehr als die Hälfte seiner Einkünfte pressen sie dem Bürger ab. Selbst auf den kläglichen Rest erheben sie weitere Steuern. Sogar die Atemluft soll besteuert werden. Dabei schränken sie die staatlichen Pflichtleistungen wie Sicherheit, funktionierende Verwaltung und Verteidigung immer weiter ein. Währenddessen zerbröselt die Infrastruktur, und das Land ist nicht mehr wehrfähig, weder im Inneren noch im Äußeren.
Weil sie die Macht haben, plündern sie die Sozialsysteme aus. Sie erhöhen großzügig die Zuwendungen für ihre Klientel. Trotz eines Millionenheers von Geldtransferempfängern beklagen sie Fach- und Arbeitskräftemangel. Selbst der Finanzminister räumt ein, dass mehrere Millionen Menschen Bürgergeld beziehen, die eigentlich arbeiten könnten. Sie streiten es zwar ab, aber sie gerieren sich als Sozialamt der Welt – mehr als die Hälfte aller Sozialleistungsbezieher sind Menschen, die nie etwas eingezahlt haben. Das alles auf Kosten der immer kleiner werdenden Gruppe der Leistungsträger, die inzwischen unter einer der höchsten Abgabenquoten der Welt ächzen.
Weil sie die Macht haben, verteilen sie das hart erarbeitete Geld der Steuerzahler freigiebig in der Welt, bedenken selbst die ärgsten Feinde der Menschenrechte, die Taliban und die Hamas, mit Millionen, schicken Milliardenüberweisungen an die Mondlandenation Indien, zahlen dem ärgsten Konkurrenten der Deutschen Industrie, dem obendrein menschenverachtenden chinesischen Regime, hunderte Millionen Steuereuro und befeuern die Korruption in Afrika und Südamerika mit Millionen sogenannter „Entwicklungshilfe“, die schlussendlich bei den dortigen Eliten landet. Frei nach dem Kabarettisten Wolfgang Gruner: „Entwicklungshilfe ist das Geld, das man den armen Leuten in einem reichen Land wegnimmt, um es den reichen Leuten in einem armen Land zu geben“.
Weil sie die Macht haben, regieren sie mit der Ernährungswende bis auf den Teller in der Kantine oder Küche, wo sie Fleisch verbieten und schon die Kinder zum Veganismus nötigen. Oft sichtlich übergewichtige Politiker maßen sich an, den Bürgern unerbetene Ratschläge in gesunder Ernährung zu geben.
Weil sie die Macht haben, verhunzen sie die deutsche Sprache mit Strichen, Sternchen und gekünstelten Sprechpausen und wollen mit Verboten und Repressalien die Deutschen zum „Gendern“ zwingen. Dabei geht es ihnen um die Zerstörung der traditionellen Familie. Sie legen ihre Hände an die Wiegen der Kinder und betreiben Frühsexualisierung. Per Gesetz darf sich zwar jeder Deutsche einmal im Jahr ein anderes Geschlecht auswählen, darf sich aber nicht aussuchen, wie er seine Wohnung heizt, was auf seinen Teller kommt und welches Antriebssystem sein Auto nutzt.
Weil sie die Macht haben, legen sie fest, was gesagt oder gedacht werden darf. Sie richten Denunziationsportale zum „Melden“ von Abweichlern ein. Sie rufen, wann immer es ihnen passt, eine Pandemie oder eine andere drohende Katastrophe aus und schränken im Namen des Gesundheitsschutzes oder Klimaschutzes die verfassungsmäßige Freiheit der Bürger ein. Ausgangssperren, Begegnungsverbote, Verbote von Ausübung von Sport, Kultur und Religion, ja das Umarmen der Familie wurden schon verboten. Schule wurde verboten, Kinder in Angst und Schrecken versetzt. Sie nötigen die Bürger zu einer Genbehandlung, die sie Impfung nennen und die zwar nicht gegen die Krankheit schützt, aber mitunter gravierende Nebenwirkungen hat. Wer sich dieser Genbehandlung nicht aussetzen wollte, wurde hemmungslos denunziert, diffamiert und ausgegrenzt. Die Opfer der Nebenwirkungen lassen sie dann schmählich im Stich oder verhöhnen sie gar.
Weil sie die Macht haben, instrumentalisieren sie die Justiz, indem sie Schlüsselpositionen mit ihren Parteigängern besetzen, die dann fragwürdige Justizurteile über Ungehorsame fällen. Das Prinzip stammt von Mao Tse-Tung: „Bestrafe einen und erziehe hunderte“.
Weil sie die Macht haben, gönnen sie sich absolute Spitzengehälter, die sie sich regelmäßig selbst still und leise üppig erhöhen und die sie mit diversen Nebentätigkeiten aufbessern. Sie erwerben innerhalb kürzester Zeit Pensionsansprüche, für die ein Normalbürger hunderte Jahre arbeiten müsste. Für alle Eventualitäten des Politikerlebens gibt es Ausgleichs- und Übergangszahlungen. Selbst für Corona schämten sie sich nicht, sich eine Sonderzahlung von 3.000 Euro zu gönnen, während flaschensammelnde Rentner leer ausgingen. Sie halten sich für hunderttausende Euro Steuergeld Leibfotografen und persönliche Visagisten, die ihrer Eitelkeit schmeicheln. Selbst den Friseur lassen sie sich vom Steuerzahler bezahlen, sogar wenn sie kahlköpfig daherkommen. Und wenn sie im Ruhestand sind, reichen ihnen ihre üppigen Pensionen nicht aus, sondern sie beschäftigen weiter ihre Chauffeure, Bürokräfte, Visagisten und Friseure – natürlich auf Steuerzahlerkosten. Sie fahren mit dicken Staatskarossen umher, fliegen mit Regierungsfliegern um die Welt – falls diese abheben können – und erlauben sich selbst all das, was sie den Bürgern nur zu gerne untersagen.
Wie sie mit der Macht umgehen
Solange die Brandmauer steht, müssen sie keine Rücksicht darauf nehmen, was die Mehrheit der Bürger will.
Wie die Brandmauer jede Regierungsvernunft ausbremst, zeigt ein Beispiel. Vor Kurzem wurde vom Bundestag ein Gesetz beschlossen, das unter der Bezeichnung „Habecks Heizhammer“ in die Geschichte eingehen wird. Dieses Gesetz ist so sinn- und verstandlos, dass es demjenigen, der fachlich darüber nachdenkt, den Atem raubt. Eine überwältigende Mehrheit der Bevölkerung ist gegen diesen Unfug. Selbst CDU und FDP tönten lautstark dagegen und blinkten eifrig rechts, bevor sie links abbogen.
Der Mauer in den Köpfen ist es zu verdanken, dass fast die gesamte FDP-Fraktion, nämlich 85 Abgeordnete, diesem Wahnsinn zustimmte und ganze vier Abgeordnete sich enthielten. Selbst ein Kubicki hat den schweren inneren Kampf gegen sich selbst verloren und brav seine Hand gehoben.
Und dies bei einer Partei, die auf ihrer Fraktionswebseite von sich behauptet: „Mit einer Politik, die rechnen kann, sorgen wir für nachhaltige Finanzpolitik und sinnvolle Inflationsbekämpfung.“ Hätte die FDP-Fraktion gegen das Gesetz gestimmt, wäre es durchgefallen. Aber die AfD stimmte dagegen. Hätte die FDP mit der AfD gestimmt, dann wären womöglich wegen Koalitionsbruch die schönen Posten, üppigen Gehälter und fetten Dienstwagen futsch. Wer geht schon so ein Risiko ein? Liebe FDP, die Wahl ist in zwei Jahren und die 5 Prozent-Hürde droht.
2,5 Billionen (in Zahlen 2.500.000.000.000) Euro wird dieses Gesetz nach den Berechnungen des FDP-Wirtschaftspolitikers Michael Kruse die Bürger kosten. Das sind fast 17.000 Euro für jeden Steuerzahler. Das ist mehr als die offizielle Staatsverschuldung der letzten 70 Jahre, die 2,4 Billionen beträgt.
Für sehr viele kleine Häuslebesitzer kommt das einer faktischen Enteignung gleich. Sie brauchen für den gesetzesgerechten Umbau mit Dämmung und Fußbodenheizung für ein Haus mit 150 Quadratmetern etwa 150.000 bis 200.000 Euro. Das ist meist mehr, als sie haben, ja mehr, als das ganze Haus wert ist. Sind die Hausbesitzer älter, bekommen sie auch keinen Kredit. Und die staatlichen Hilfen sind gedeckelt und müssen ohnehin vom Steuerbürger aufgebracht werden. Bleibt nur, auf einem zusammenbrechenden Markt, das Verschleudern des Häuschens – und das millionenfach. Großinvestoren werden billig einkaufen und die Bürger sind um Eigentum und Altersvorsorge geprellt.
Das Gesetz wurde angeblich beschlossen, um einen Beitrag Deutschlands zur Senkung des weltweiten Kohlendioxidausstoßes zu leisten. Das ist absurd. Deutschland stellt ein Prozent der Weltbevölkerung und maßt sich an, einen planetaren Thermostaten zu installieren, der den Temperaturanstieg auf 1,5 Grad begrenzt. Das Gesetz wäre völlig unnötig gewesen, wenn dieselbe Regierung die letzten sechs Kernkraftwerke schlicht hätte weiterlaufen lassen – die hätten zehnmal mehr CO2 eingespart als das Heizungs-Gesetz. Deutschland hat gerade mal einen Anteil von 2 Prozent am menschgemachten weltweiten Ausstoß. Davon spart das ruinöse Gesetz bestenfalls ein paar einstellige Prozente ein – wie viel, wissen die Gesetzesmacher nicht. Sie haben es trotzdem durchgepeitscht, koste es den Bürger, was es wolle.
Wie lange haben sie noch die Macht?
Die Strategie des linken Lagers heißt „Divide et impera“ – „Teile und herrsche“. Es ist den Linken gelungen, das konservative Lager durch Verteufelung einer rechten Teilgruppe in Untergruppen mit einander widerstrebenden Interessen aufzuspalten. Die Teilgruppen wenden sich gegeneinander, statt sich als Gruppe vereint gegen den gemeinsamen Gegner zu stellen.
Das linke Lager hat die Macht in Deutschland, solange das rechte Lager gespalten ist. Nur solange sie teilen können, herrschen sie. Das mächtigste Mittel, mit dem sie teilen, ist die Brandmauer.
Dies ist der Grund, warum die Medien so hysterisch auf jede, auch noch so geringfügige Annäherung der „historisch Konservativen“ – in meinen Augen CDU/CSU/FDP – an die AfD reagieren. Dies ist der Grund, warum die Machtstrategin Merkel eine demokratische Wahl in Thüringen „rückgängig machen“ ließ. Und es war ihr völlig egal, dass sie gegen das Grundgesetz verstieß, wusste sie doch, dass sie damit ohne jede persönliche Konsequenz durchkommen konnte.
Der Erhaltung der Brandmauer dient auch der „Kampf gegen rechts“. Die Innenpolitik soll die Spaltung des konservativen Lagers und damit den Machterhalt des linken Lagers festigen. Aber: Wer Mauern errichten muss, um seine Macht zu erhalten, ist kein Demokrat. Das gilt auch für die Brandmauer. Die Ossis wissen das aus leidvoller Erfahrung.
Manfred Haferburg wurde 1948 in Querfurt geboren. Er studierte an der TU Dresden Kernenergetik und machte eine Blitzkarriere im damalig größten AKW der DDR in Greifswald. Wegen des frechen Absingens von Biermannliedern sowie einiger unbedachter Äußerungen beim Karneval wurde er zum feindlich-negativen Element der DDR ernannt und verbrachte folgerichtig einige Zeit unter der Obhut der Stasi in Hohenschönhausen. Nach der Wende kümmerte er sich für eine internationale Organisation um die Sicherheitskultur von Atomkraftwerken weltweit und hat so viele AKWs von innen gesehen wie kaum ein anderer. Im KUUUK-Verlag veröffentlichte er seinen auf Tatsachen beruhenden Roman „Wohn-Haft“ mit einem Vorwort von Wolf Biermann.
