„Diese Pandemie ist eine Zumutung für die Demokratie“, aber für Frau Merkel ist prinzipiell die Demokratie eine Zumutung. Zumindest unter ihrer Herrschaft.
8 Milliarden braucht die Führerin noch für einen Impfstoff ...einfach mal so rausgehaut und jetzt wird auf der Geberkonferenz wieder die Kohle locker gemacht - Hauptprofiteure ???.......
Hr. Grimm, ein paar Einwände, da Sie offensichtlich des Kontaktes zur Realität etwas verlustig gegangen sind: Die überwiegende Anzahl der Bürger nehmen die Einschränkungen ihrer Rechte hin und begrüßen sie sogar, sie erschrecken sich nicht darüber und fühlen sich auch nicht “überfahren” - s. die hohe Zustimmungsrate zur aktuellen Krisenpolitik. Protest dagegen ist sehr wohl möglich - s. Achgut. Oder hindert Sie irgendjemand am Schreiben und Verföffentlichen? Erleiden Sie dadurch irgendwelche Nachteile? Wenn Sie sich in Ihrem Demonstrationsrecht eingeschränkt fühlen - gehen Sie vor Gericht. Diese Freiheit haben Sie nämlich, Sie müssen diese halt auch wahrnehmen. Covid-19 ist in jedermanns Alltag präsent, das ist der Grund für dessen Omnipräsenz in den Medien; Sie verwechseln Ursache und Wirkung. - hätten Sie gerne chinesische oder russische Verhältnisse, in denen lange Zeit versucht wird, tödliche Epidemien totzuschweigen unter Gefährdung von Menschenleben? Ich habe ganz und gar nicht den Eindruck, daß die Nebenwirkungen des Lockdowns von der Politik ignoriert wird - ganz im Gegenteil; es findet eine permanente Diskussion innerhalb der Politik - omnimedial - statt. Schalten Sie mal den Fernseher ein oder lesen Sie ein Mainstream-Blatt Ihrer Wahl; Sie werden sich wundern… Keine Angst, die Politiker - wer sonst - werden die Verantwortung für ihr Handeln zu übernehmen haben - ganz im Gegensatz zu manchen verantwortungslosen Schreiberlingen. Wir werden, da bin ich mir ganz sicher, einige überraschende personelle Konsequenzen erleben - wenn auch vielleicht nicht in Ihrem Sinne; aber so funktioniert Demokratie nun mal. Und natürlich folgt die Regierung dem Rat der Wissenschaftler - wessen Rat denn sonst. Soll sie sich an die Journalisten halten?
“Wenn das die Kanzlerin gewusst hätte!”
@Herbert Otten “Wieso finden heute keine Krisensitzungen der Landesregierungen statt, um zu beschließen, dass ab Montag sämtliche Einschränkungen aufgehoben sind und der Normalbetrieb wieder anlaufen kann. Was hindert diese Politiker heute, ihren A…. in Bewegung zu setzen und das Hirn einzuschalten?” Weil am Montag erst mal die Milliarden für die (Zwangs-?)Impfung auf den Weg gebracht werden müssen. (Geberkonferenz am 04. Mai, bundeskanzlerin.de)
Du liebe Güte! Jetzt habe ich aus Anlass des obigen Artikels mal das Infektionsschutzgesetz (IfSG) durchgesehen. (Gibt’s als pdf-Datei im Internet.) Wer mal Horror erleben will, kann in der pdf-Datei mal “schränk” als Suchbegriff eingeben. Dann werden alle (?) Stellen angezeigt, wo Grundrechte durch das IfSG beschnitten werden. Das sind die Grundrechte auf körperliche Unversehrtheit, auf Unverletzlichkeit der eigenen Wohnung, auf Freizügigkeit, auf Versammlungsfreiheit, auf Freiheit! Dem Robert-Koch-Institut ist in diesem Gesetz quasi eine Monopolstellung eingeräumt, die Lage zu beurteilen. Wenn die (so wie aktuell) im Panikmodus sind, ist das das grüne Licht für die Politiker, uns unsere Grundrechte zu nehmen. Dieses Gesetz ist viel schlimmer als der (im GG bewusst vermiedene) Art. 48 der Weimarer Verfassung, der dem Reichspräsidenten ähnliche Befugnisse gab. Soweit ich das jetzt recherchieren konnte, haben die Änderungen am 27.3.20 die Grundrechtsfeindlichkeit dieses Gesetzes noch verschärft. Beispiel: Wenn Sie jetzt doch eine Geburtstagsfeier veranstalten und der Nachbar Sie denunziert, kommt die Polizei und die braucht auch keinen Hausdurchsuchungsbefehl. Die darf jetzt mit Gewalt in die Wohnung rein, die Personalien der Leute festhalten für den Bußgeldbescheid, zwangsweise Abstriche entnehmen und die Leute nach Hause schicken. Horror für einen freiheitlich eingestellten Menschen! Leider habe ich heute keine Zeit mehr, um weiter zu recherchieren, wie die einzelnen Parteien am 27.3.20 abgestimmt haben (und morgen ist die Kommentarfunktion für obigen Artikel geschlossen; vielleicht muss ich meine Parteien-Einschätzung in meinem ersten Kommentar hier revidieren).
Der einzige Trost ist der , wenn auch nur schwacher, das diese Hysterie Weltweit stattfindet . Die Politiker sind hier die getriebenen und es hat sich nun in fast jedem Land aufgeschaukelt. Die schlimmste Rolle dabei spielen die so genannten Wissenschaftler und vor allem hier in Deutschland die Medien. Nur Negativberichterstattung und Gleichschaltung mit den Meinungen der Politik und der fragwürdigen Experten. Wo sind die Manager und Konzernlenker die die Menschen wachrütteln was hier an gigantischen Schaden entstanden ist und noch entstehen wird. Wo die Gewerkschaften mit Kritik? Die faseln von Lohnerhöhungen, das ist der Brüller. Und Rot Grün Links scheint es ja zu passen , Geld für alle für Nix-tun. Toll. Sind die meisten Bürger wirklich so dumm und merken nicht was auf uns alle zukommen wird ? Ja , Maske tragen ,das ist wichtig ,und wegducken . Es ist unfassbar wie in diesem Land,besonders in den Alt-Ländern, sich Gleichgültigkeit und Unterwürfigkeit gepaart mit Leck mich am A… Stimmung vermehrt hat . Etwas beruhigend ist das diesen Schaden vor allem die FfF Hüpfer ausbaden werden und ihre wohlerziehenden Eltern
Aber Zielführend und von Nutzen für die Göttliche ist sie doch,die Pandemie.Dann stirbt also die noch viel zu junge und geschwächte Demokratie,weil es der Närrin gefällt? Würde sie Hühner halten und es herrschte Vogelgrippe müsste sie die Freilandhaltung auf Stallhaltung umstellen und es wäre nachvollziehbar.(Sie würde sich letztlich jedoch auch hier disqualifizieren,weil sie ausschließlich ständig mengenweise Hähne dazukauft) Da sie aber ein Volk regieren soll und sie nicht zwischen einem mündigen Volk und einer Hühnerfarm zu unterscheiden vermag fordere ich ihre sofortige Absetzung.
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