Ein Blick in die Nachrichten der letzten Stunden.
Nordkorea testet neuen Marschflugkörper
Nordkorea hat nach eigenen Angaben einen neuen "Marschflugkörper von langer Reichweite" getestet, meldet 24matins.de. Raketen des neuentwickelten Typs seien am Samstag und Sonntag abgefeuert worden, habe die amtliche Nachrichtenagentur KCNA gemeldet. Die Tests seien "erfolgreich" verlaufen. Es handele sich um die ersten nordkoreanischen Raketentests seit März. Das Land unterliege wegen seines Atom- und Raketenprogramms rigorosen internationalen Sanktionen. Die USA und Tokio hätten sich angesichts der neuen Tests besorgt gezeigt.
Die Raketen hätten bei den Tests nordkoreanisches Land- und Meeresgebiet überflogen und Ziele in 1500 Kilometer Entfernung getroffen, habe KCNA weiter gemeldet. Bei den Tests wären demnach hochrangige Regierungsvertreter zugegen gewesen. Die Agentur habe den neuen Raketentyp eine “strategische Waffe von großer Bedeutung“ genannt. Nordkorea würde dadurch “ein weiteres effektives Mittel zur Abschreckung“ von “feindseligen Kräften“ erhalten.
Japans Regierungssprecher Katsunobu Kato habe vor Journalisten erklärt, dass eine Rakete mit einer Reichweite von 1500 Kilometern “eine Bedrohung für den Frieden und die Sicherheit Japans und der umliegenden Region“ darstelle. Das US-Kommando für den indopazifischen Raum habe erkläre, dass die Berichte verdeutlichten, dass Nordkorea sein Militärprogramm weiter ausbaue und seine Nachbarn und die internationale Gemeinschaft damit bedrohe.
Erster Außenminister besucht Taliban-Regierung in Kabul
Der Außenminister des arabischen Emirats Katar hat als erster hochrangiger ausländischer Politiker die Übergangsregierung der militant-islamistischen Taliban in Afghanistan besucht, meldet rtl.de. Mohammed bin Abdulrahman Al Thani, der auch Vize-Regierungschef von Katar ist, habe sich am Sonntag nach Angaben eines Taliban-Sprechers im Präsidentenpalast von Kabul mit dem amtierenden Regierungschef Mullah Mohammed Hassan Achund und mehreren Kabinettsmitgliedern getroffen. Bislang habe kein Staat die Taliban-Regierung offiziell anerkannt.
Katar zähle zu den Ländern mit den engsten Kontakten zu den Taliban. Sie hätten in Katars Hauptstadt Doha ihr politisches Büro betrieben, ein faktisches Außenministerium. Dort seien auch die Verhandlungen zu dem Abkommen mit den USA geführt worden. Das kleine, aber einflussreiche Golf-Emirat trete auch weiterhin als Vermittler auf. Al Thani habe sich in Kabul auch mit dem früheren Vorsitzenden des Rates für Nationale Versöhnung, Abdullah Abdullah, und Afghanistans Ex-Präsidenten Hamid Karsai getroffen. Die Taliban-Führung habe Katar für seine Hilfe gedankt und betont, dass alle Parteien dem 2020 unterzeichneten Doha-Abkommen verpflichtet bleiben müssten, habe ein Sprecher der Islamisten nach dem Treffen auf Twitter mitgeteilt.
Taliban verkünden Geschlechtertrennung an Universitäten
Knapp einen Monat nach der Rückkehr der Taliban an die Macht in Afghanistan berät die internationale Gemeinschaft über ihren künftigen Umgang mit den militanten Islamisten, meldet derstandard.at. Auf einer UNO-Geberkonferenz in Genf solle am Montag entschieden werden, wie es mit humanitärer Hilfe weitergehe. Viele Länder seien dazu bereit, knüpften daran aber Bedingungen. Die Taliban hätten indes angekündigt, dass Frauen und Männer an Universitäten künftig streng getrennt würden.
An den Universitäten werde es künftig nur noch nach Geschlechtern getrennten Unterricht geben, habe der amtierende Minister für höhere Bildung, Abdul Baghi Haqqani, in Kabul bekannt gegeben. "Die Koedukation steht im Widerspruch zu den Grundsätzen des Islam sowie zu den nationalen Werten, Sitten und Gebräuchen", wird Haqqani zitiert. Für Studentinnen wollten die Taliban Dozentinnen einstellen – aber auch Männer sollen Frauen unterrichten dürfen, solange der Unterricht nach den Regeln der Scharia erfolge.
9.000 aus Afghanistan Evakuierte weiter in Ramstein
Am Sonntag hielten sich noch mehr als 9.000 Afghanen auf dem weltweit größten US-Luftwaffenstützpunkt außerhalb Amerikas auf, wie eine Sprecherin der Air Base der dpa mitteilte, meldet orf.at. Die Evakuierungsflüge mit afghanischen Evakuierten vom US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein seien auch am Wochenende ausgesetzt geblieben. Grund für den Stopp der Flüge seien vier Fälle von Masern unter in den USA gelandeten Afghanen gewesen. Auf der Air Base selbst wären bislang keine Masern festgestellt worden, habe die Sprecherin erklärt. Am Wochenende seien auch keine weiteren Menschen aus Afghanistan in Ramstein gelandet, habe es weiter geheißen. Nach Angaben der Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, seien die an Masern Erkrankten in Quarantäne gekommen. Die Gesundheitsbehörde CDC hätte empfohlen, die Flüge vorerst auszusetzen. Laut Psaki sei eine Impfung gegen Masern Voraussetzung für die Einreise von Afghanen in die USA. Man schaue, ob auch an den Stützpunkten außerhalb der USA geimpft werden könne. Auch sie habe vorerst noch nicht sagen können, wann für afghanische Flüchtlinge wieder die Weiterreise von Ramstein in die USA möglich sein werde. Die Gespräche hierzu liefen noch. Eigentlich war mit Deutschland vereinbart, dass Schutzbedürftige aus Afghanistan höchstens zehn Tage auf der Air Base verbringen würden.
Laschet für mehr Engagement bei Aufnahme von Afghanen
Unions-Kanzlerkandidat Laschet hat sich für ein verstärktes Engagement der Bundesländer bei der Aufnahme von gefährdeten Menschen aus Afghanistan ausgesprochen, meldet deutschlandfunk.de. Im Interview der Woche des Deutschlandfunks habe Laschet die Länder aufgefordert, eigene Programme einzurichten. Er habe daran erinnert, dass Baden-Württemberg im Jahr 2016 Jesidinnen aus dem Nordirak aufgenommen hätte. Wenn es jetzt wieder die Möglichkeit gebe, bedrohten Frauen zu helfen, sei er sicher, dass auch der Bund zustimmen werde, habe der CDU-Vorsitzende gesagt.
Zwei Soldaten bei Gefechten in der Ost-Ukraine getötet
Im Osten der Ukraine sind bei Gefechten mit prorussischen Rebellen zwei Soldaten getötet worden, meldet deutschlandfunk.de. Zehn weitere seien verwundet worden. Die ukrainischen Streitkräfte hätten mitgeteilt, dass am Wochenende Stellungen der Armee mit Artillerie, Granatwerfern und Drohnen angegriffen worden seien. Vor allem die Region Donezk wäre betroffen. Zivile Opfer hätte es nicht gegeben.
Israel reagiert auf Raketenangriffe aus dem Gazastreifen
Nach Raketenangriffen aus dem Gazastreifen hat Israel Ziele in dem Palästinensergebiet beschossen, meldet deutschlandfunk.de. Es seien Stellungen der radikal-islamischen Hamas getroffen worden, habe das israelische Militär mitgeteilt. Berichte über mögliche Opfer habe es zunächst nicht gegeben. Militante Palästinenser aus dem Gazastreifen hätten zuvor in den vergangenen Tagen Raketen auf Israel abgefeuert.
Weißrussland kündigt Waffenkauf in Russland an
Vor dem Hintergrund wachsender Spannungen zwischen Weißrussland und der EU hat der Minsker Machthaber Alexander Lukaschenko die Schlagkraft seiner Armee hervorgehoben, meldet derstandard.at. Bei der Inspektion einer gemeinsamen Militärübung von etwa 200.000 Soldaten aus Belarus und Russland habe Lukaschenko am Sonntag gesagt, beide Länder seien bereit, sich gegen die "hybride Aggression" des Westens zu wehren. Außerdem habe er den Ankauf weiterer russischer Rüstungsgüter angekündigt.
Seit Freitag würden beim Manöver Sapad-2021 etwa 200.000 russische und belarussische Soldaten gemeinsam den Verteidigungsfall üben. Das Manöver hätte die Einsatzbereitschaft der Armeen beider Länder "anschaulich bestätigt", habe der in Uniform gekleidete Lukaschenko auf einem weißrussischen Schießplatz in der Nähe von Baranowitschi im Westen des Landes erklärt.
Am Donnerstag habe Lukaschenko den russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau getroffen, dabei hätten die beiden Politiker auch von der "Schaffung eines einheitlichen Verteidigungsraums" gesprochen. Am Sonntag habe Lukaschenko laut Belta gesagt, dass es bei den Gesprächen um mögliche Lieferungen russischer S-400-Luftabwehrsysteme gegangen sei, die er an der Grenze zur Ukraine einsetzen wolle. Dazu habe er angekündigt, bis 2025 russische Waffen im Wert von mehr als einer Milliarde Dollar zu erwerben. Belta zufolge seien unter den geplanten Anschaffungen zehn Flugzeuge, mehrere Dutzend Hubschrauber und ein Luftabwehrsystem.
AfD will gegen Diskriminierung Ungeimpfter klagen
AfD-Fraktionschefin Alice Weidel hat Klagen ihrer Partei gegen die sogenannte 2-G-Regel angekündigt, meldet rnd.de. „Wir werden in jedem Fall gegen jegliche Diskriminierung von Ungeimpften vorgehen“, habe Weidel dem Nachrichtenportal T-Online gesagt. „Es darf nicht sein, dass gesunde Menschen in ihren Grundrechten unnötig eingeschränkt werden.“ Die 2-G-Regel bedeute, dass Ungeimpften der Zutritt zu bestimmten Bereichen des öffentlichen Lebens nicht mehr erlaubt wird.
Weidel sei nach eigenen Worten selbst nicht geimpft. Sie sehe mögliche Nebenwirkungen als Risiko für ihre Gesundheit, die unter Umständen schlimmer seien als die Krankheit selbst, werde sie zitiert. „Das habe ich für mich abgewogen.“ Die Regelung gelte bereits in Hamburg, andere Bundesländer würden über die Einführung von 2-G diskutieren.
Aiwanger gegen Streichung von Lohnausgleich für Ungeimpfte
Bayerns Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freie Wähler) hält nichts von Überlegungen, Ungeimpften in Quarantäne künftig keinen Ausgleich für Lohnausfall mehr zu zahlen, meldet welt.de. «Das ist die Einführung des Impfzwangs durch die Hintertür», habe Aiwanger am Sonntag in Mainz mit Blick auf entsprechende Pläne mehrerer Landesregierungen gesagt. Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hatte sich bekanntlich am Donnerstagabend in der Sendung «Maybrit Illner» im ZDF dafür ausgesprochen, dass Ungeimpfte keinen Anspruch mehr auf Entschädigung haben sollen, wenn sie in Quarantäne müssen. In Rheinland-Pfalz hätten Ungeimpfte von 1. Oktober an keinen Anspruch mehr auf Lohnfortzahlung, wenn sie auf behördliche Anweisung hin in Quarantäne müssten. Auch Baden-Württemberg habe diesen Schritt angekündigt. In Mecklenburg-Vorpommern würden entsprechende Pläne geprüft, die dortige Staatskanzlei bevorzuge aber eine bundesweite Regelung. Aiwanger habe am Sonntag gesagt: «Wenn die CSU in Bayern jetzt ebenfalls die Zahlung von Lohnersatz für Ungeimpfte streichen will, werden wir uns dem energisch widersetzen.»