News-Redaktion / 09.06.2019 / 09:12 / Foto: cartese / 0 / Seite ausdrucken

Die Morgenlage: Kämpfer und Kreuzfahrtschiffe

In Afghanistan gab es wieder Tote bei einem Taliban-Angriff, im irakischen Kurdistan starben kurdische Kämpfer bei einem Angriff der türkischen Armee und in Bulgarien ist ein islamistischer Anschlag verhindert worden. Im Sudan sind Oppositionsführer festgenommen worden, Boris Johnson droht der EU mit Nicht-Überweisung von Milliardenbeträgen, mit denen Brüssel rechnet und 5000 EU-Grenzbeamte existieren nur auf dem Papier. Der Bahn droht ein Skandal um fragwürdige Beraterverträge, während sie gleichzeitig den im Herbst verhängten Ausgaben-Stopp aufhebt.

14 Tote bei Taliban-Angriff in Afghanistan

Bei Gefechten zwischen Islamisten und bewaffneten Einwohnern im Bezirk Dawlat Jar seien mindestens 14 Einheimische getötet und mindestens drei verletzt worden, meldet die Deutsche Welle unter Berufung auf die Provinzratsmitglieder Fasul Hak Echsan und Abdul Basir Kaderi. Die Kämpfe wären ausgebrochen, nachdem es ein Stammesführer abgelehnt habe, sich den Taliban anzuschließen. Zwar kontrolliere die Regierung die betroffene Provinz Ghor, die Mehrheit der Bezirke werde aber von den Islamisten bedroht, erklärten die beiden Ratsmitglieder.

Türkei tötet Dutzende kurdische Kämpfer im Nordirak

Das türkische Militär geht wieder massiv gegen Kurden im Norden des Irak vor, meldet orf.at. Im Rahmen der „Operation Klaue“, die vor knapp zwei Wochen begonnen habe, seien „43 PKK-Terroristen neutralisiert“ worden, habe das türkische Verteidigungsministerium gestern mitgeteilt. Sie seien in der Region Hakurk getötet oder verletzt worden.

Das Militär habe Artillerie, Kampfflugzeuge sowie Spezialkräfte eingesetzt. Minen und Sprengsätze der Militanten seien zerstört, Unterstände unbrauchbar gemacht sowie Waffen und Munition sichergestellt worden, habe das Verteidigungsministerium mitgeteilt. Ressortchef Hulusi Akar habe erklärt, der Einsatz werde in der Region fortgeführt, bis „der letzte Terrorist neutralisiert ist“.

Die Türkei sieht in den Kurdenmilizen, die im Irak und in Syrien als Verbündete der US-Truppen erfolgreich gegen den Islamischen Staat gekämpft hatten, vor allem Unterstützer der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei (PKK). Die irakische Regierung hatte in der Vergangenheit wiederholt gegen Einsätze des türkischen Militärs auf ihrem Hoheitsgebiet protestiert.

Islamistischer Anschlag in Bulgarien vereitelt

Bulgariens Polizei hat in der europäischen Kulturhauptstadt Plowdiw einen vom Islamischen Staat angeworbenen jugendlichen Bombenbauer festgenommen, meldet die Kleine Zeitung. Der 16-Jährige solle nach Erkenntnissen der Behörden einen Terroranschlag geplant haben. Derzeit ist das südbulgarische Plowdiw als Europas Kulturhauptstadt 2019 - neben Italiens Matera - ein Touristenmagnet.

Der 16-Jährige habe demnach Sprengsätze, darunter auch eine Rohrbombe, gebastelt. Mit dem selbst hergestellten Sprengstoff hätte er nach Angaben der Behörden ein Anschlag verüben können. Es sei allerdings noch unbekannt, welches konkrete Ziel es gegeben hätte, habe Bulgariens stellvertretender Hauptstaatsanwalt Iwan Geschow gestern in Sofia gesagt.

Der Sprengstoff ähnle dem, der bei Terroranschlägen in Belgien, Frankreich und bei einem Attentat auf eine israelische Reisegruppe im bulgarischen Burgas verwendet worden sei, habe Geschow gesagt.

Der Tatverdächtige sei ein zum Islam übergetretener Schüler, der nach einem Hinweis seiner Eltern festgenommen worden sei. Er soll im Internet vor etwa einem halben Jahr unter den Einfluss des Islamischen Staats geraten sein. Die Polizei habe in der elterlichen Wohnung auch eine IS-Fahne und einschlägige Schriften sichergestellt.

Oppositionsführer im Sudan festgenommen

Der Militärrat im Sudan geht weiter gegen Oppositionelle und Demonstranten vor, meldet die Deutsche Welle. Nun seien hochrangige Vertreter der Regierungsgegner festgesetzt worden - unmittelbar nach einem Vermittlungsversuch durch Äthiopien. Die drei Festgenommenen hätten am Freitag an dem Treffen mit Äthiopiens Ministerpräsident Abiy Ahmed teilgenommen, der eine Verhandlungslösung anstrebe. Es handele sich um den führenden Gewerkschafter Mohamed Esmat, den Generalsekretär der Rebellenorganisation Sudanesische Volksbefreiungsbewegung Nord (SPLM-N), Ismail Jalab, sowie deren Sprecher Mubarak Ardol, wie Oppositionsvertreter und die Onlineausgabe der "Sudan Tribune" berichteten.

Esmat und Jalab seien hochrangige Mitglieder des Protestbündnisses Allianz für Freiheit und Wandel. "Wir wissen nicht, wo sie festgehalten werden", habe ein Berater des Generalsekretärs Jalab der Nachrichtenagentur AFP gesagt. Bereits vor ein paar Tagen war der stellvertretende Chef der SPLM-N Jassir Arman festgenommen worden.

Die Protestbewegung habe derweil zu landesweitem "zivilem Ungehorsam" ab heute aufgerufen. Die Regierungsgegner wollten damit die Ablösung des Militärrats durch eine zivile Regierung erzwingen.

Bahn droht Skandal um fragwürdige Beraterverträge

Bei der Deutschen Bahn braut sich ein Skandal um möglicherweise rechtswidrige Beraterverträge mit früheren Vorständen zusammen, meldet tekk.tv. Mehr als 20 zwischen 2010 und 2018 geschlossene Verträge mit Managern würden geprüft, hätten mehrere mit dem Fall Vertraute am Donnerstag der Nachrichtenagentur Reuters gesagt. Bahn-Aufsichtsratschef Michael Odenwald habe Reuters gegenüber erklärt: “Ich werde dafür sorgen, dass der Sachverhalt ohne Ansehen der Person vollständig aufgeklärt wird.” Die Deutsche Bahn habe “Auffälligkeiten” im Zusammenhang mit Beraterverträgen eingeräumt. Konzernkreisen zufolge seien viele Verträge offenbar ohne die nötige Genehmigung des Aufsichtsrats geschlossen worden. Es sei außerdem fraglich, ob für die insgesamt millionenschweren Verträge überhaupt eine Gegenleistung erbracht worden sei. Der Bundesrechnungshof habe sich inzwischen ebenfalls eingeschaltet.

Der Fall komme für die Deutsche Bahn zur Unzeit. Das Unternehmen sei finanziell angeschlagen und stehe wegen mangelnder Pünktlichkeit im Fernverkehr und fehlender Zuverlässigkeit im Güterverkehr unter Druck. Ende Juni habe sich der Konzernaufsichtsrat deswegen in einer Strategiesitzung eigentlich mit der Zukunft des Unternehmens und dessen milliardenschwerer Finanzlücke befassen wollen.

Bahn-Vorstand hebt Ausgaben-Stopp auf

Trotz Rekordschulden von fast 25 Milliarden Euro hat der Bahn-Vorstand laut eines Zeitungsberichts den 2018 verhängten Ausgaben-Stopp wieder aufgehoben, meldet dernewsticker. In einem internen Schreiben an die Führungskräfte der Bahn, über das die "Bild am Sonntag" berichtet habe, heiße es, dass die sogenannte zentrale Ausgabensteuerung zum 30. Juni beendet werden solle. "Mit dem Ergebnis 2018 lagen wir leicht über der angepassten Prognose und haben so auch mit Hilfe der Ausgabensteuerung ein wesentliches Etappenziel erreicht. Zugleich konnten wir im Zuge unserer Vorschauprozesse für 2019 mit den Geschäftsfeldern zusätzliche Einsparungen in Höhe von 120 Millionen Euro vereinbaren und so das auf Konzernebene hinterlegte Ziel dezentral unterlegen", wird aus dem Papier zitiert.

Im September 2018 hätte der Bahn-Vorstand angesichts immer neuer Schulden mit dem Ausgaben-Stopp eigentlich die Notbremse ziehen wollen. Bestellungen ab einer bestimmten Summe sollten danach nur noch mit einer Sondergenehmigung möglich sein, um den Schuldenberg von damals rund 20 Milliarden Euro nicht noch weiter anzuhäufen.

5000 der EU gemeldete Grenzbeamte gibt es gar nicht

Die Länder der Europäischen Union (EU) setzen aktuell 5.000 weniger Grenzbeamte ein, als es geben sollte, meldet die Kleine Zeitung. Frontex-Direktor Fabrice Leggeri hätte der "Welt am Sonntag" gesagt: "Wir haben festgestellt, dass die EU-Staaten insgesamt auf dem Papier 115.000 Grenzbeamte gemeldet haben. Das stimmt so aber nicht." Europaweit fehlten stattdessen 5.000 Grenzbeamte.

"Das hat mich auch sehr überrascht", wird Leggeri zitiert. Die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache befinde sich deshalb in Gesprächen, warum die Mitgliedsstaaten zu wenige Beamte im Einsatz hätten. Welche Länder zu wenig Personal stellten, habe Frontex nicht erklärt. Frontex selbst soll bis 2027 schrittweise von derzeit rund 1.500 auf bis zu 10.000 eigene Grenzschützer aufgestockt werden.

Brexit: Johnson will Milliarden-Überweisungen an EU zurückhalten

Der britische Ex-Außenminister und Favorit für die Nachfolge von Premierministerin Theresa May, Boris Johnson, demonstriert beim Brexit Härte gegenüber der Europäischen Union (EU), meldet die Kleine Zeitung. Er würde die vereinbarten Ausstiegszahlungen von 39 Milliarden Pfund (43,98 Mrd. Euro) zurückhalten, um bei der EU bessere Konditionen auszuhandeln, habe Johnson demnach der "Sunday Times" gesagt.

"Um einen guten Vertrag zu bekommen, ist Geld ein großartiges Lösungs- und ein großartiges Schmiermittel", wird Johnson in diesem Zusammenhang zitiert. Die 39 Milliarden Pfund entsprächen den Verbindlichkeiten, die Großbritannien noch gegenüber der EU hat. Nach dem von May ausgehandelten Brexit-Vertrag solle das Geld über mehrere Jahre an die EU fließen.

Union und SPD weiter im Umfragetief

Nach fast täglichen Negativmeldungen über die SPD gibt es nun schlechte Nachrichten auch für die Union: Nach dem aktuellem RTL/n-tv-Trendbarometer liegen CDU und CSU bei der Sonntagsfrage deutschlandweit bei nur noch 24 Prozent, meldet die Welt. Damit befänden sie sich in der Wählergunst auf Rang zwei hinter den Grünen, die in der Forsa-Umfrage weiterhin bei 27 Prozent lägen. Mit 24 Prozent läge die Union nun sogar unter den bisherigen CDU- Tiefstwerten, die im Februar 2000 nach der Diskussion über Helmut Kohl und den Spendenskandal gemessen worden seien.

Unverändert auf Platz drei komme die SPD mit zwölf Prozent, dem gleichen Wert wie in der Vorwoche. Ebenfalls auf zwölf Prozent komme die AfD. Linke und FDP könnten jeweils acht Prozent verbuchen.

Neun Prozent würden sich nach dieser Umfrage für eine der sonstigen Parteien entscheiden, und 18 Prozent aller Wahlberechtigten seien derzeit unentschlossen oder würden nicht wählen.

Hofreiter fordert Pfand auf Coffee-to-go-Becher

Die Grünen als derzeitige Umfrage-Sieger sind auch weiterhin mit neuen wichtigen Vorhaben präsent. Der Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Anton Hofreiter, fordert jetzt ein Pfand auf Coffee-to-go-Becher, meldet dernewsticker. "Die Bundesregierung muss konsequent auf Mehrweg setzen und bundesweit Pfandsysteme für Mehrwegkaffeebecher noch in diesem Jahr auf den Weg bringen", habe Hofreiter der "Bild am Sonntag" gesagt. Zwar bestehe eine EU-Richtlinie, die den Mitgliedsstaaten Maßnahmen zur Reduzierung von Einwegbechern auftrage. Eine kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion habe aber ergeben, dass die Bundesregierung diese Richtlinie nicht "vor Ablauf der Umsetzungsfrist von zwei Jahren" in deutsches Recht übertragen werde. "Der Einwegbecher steht exemplarisch für den Müllwahnsinn in Deutschland", so der Grünen-Fraktionschef.

Großdemo gegen Kreuzfahrtschiffe in Venedig

Nachdem ein Kreuzfahrtschiff am vergangenen Wochenende in Venedig beim Anlegen plötzlich außer Kontrolle geraten und mit einem Touristenboot kollidiert ist, haben Tausende Menschen gestern in Venedig für das Verbot von Luxuslinern demonstriert, meldet orf.at. Organisiert worden sei die Demonstration von der Bürgerbewegung „Comitato No Grandi Navi“. Sie mache immer wieder Front gegen die „Meeresmonster“. „Jedes Kreuzfahrtschiff verpestet unsere Luft wie 14.000 Autos“, habe es von Seiten der Demonstranten geheißen.

Erwogen werde derzeit, dass die Kreuzfahrtschiffe in der Industriegegend von Marghera anlegen. Der italienische Verkehrsminister Danilo Toninelli halte dies für nicht durchführbar, während das Projekt von Luigi Brugnaro, dem Bürgermeister von Venedig, befürwortet werde. Als Alternativen gelten Kreuzfahrtterminals, etwa in Chioggia oder am Lido. Von hier aus sollen Kreuzfahrtpassagiere dann an Bord kleinerer Schiffe nach Venedig gebracht werden.

Historisches Segelschiff sinkt nach Kollision mit Containerschiff

Das erst jüngst aufwendig sanierte historische Segelschiff „No 5 Elbe“ ist in Stade mit einem Containerschiff kollidiert und gesunken, meldet die Welt. Bei dem Unfall seien fünf Menschen verletzt worden, davon eine Frau schwer, habe der Lagedienst der Hamburger Polizei mitgeteilt.

Das historische Holzschiff von 1883 sei erst Ende Mai nach einer aufwendigen Restaurierung für rund 1,5 Millionen Euro in den Hamburger Hafen zurückgekehrt und konnte seit Kurzem für Ausflugsfahrten gebucht werden. Nach Angaben der Polizei sei die „No 5 Elbe“ gegen 14.30 Uhr ungefähr auf Höhe Stadersand mit dem 141 Meter langen Containerschiff „Astrosprinter“, das unter zypriotischer Flagge in Richtung Nordsee unterwegs war, kollidiert.

An Bord des Segelschiffes waren 43 Personen, die von der Stader Feuerwehr und weiteren Helfern in Sicherheit gebracht worden seien. Der historische Schoner habe aber nicht mehr zum Ufer geschleppt werden können und sei im Mündungsbereich des Flusses Schwinge gesunken. Der 37 Meter lange Gaffelschoner war Hamburgs letztes verbliebenes Seeschiff aus der Ära des Holzschiffbaus. Er sei 1883 auf der Werft von H.C. Stülcken auf Steinwerder vom Stapel gelaufen.

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