Mielke, Himmler und Heydrich wären sicher stolz bzw. neidisch auf Senator Geisels (SPD) brillant einfache Dialektik zur Abschaffung der Grundrechte. Souverän ist, wer über die Gefährlichkeit des Virus entscheidet.
“Demokratische Parteien”, “Demokratinnen und Demokraten” schaffen die Demokratie ab und verbieten Demos.
Die eigentliche Infektion, der dieses Land zum Opfer fällt liegt Jahre zurück. Demonstrationen gegen Corona zeigen dies.
Als ich Kind war, waren es hauptsächlich alte Omas, die sich wegen auf Bäume kletternder Kinder (können herunterfallen und sich was brechen) oder Kinder die im Winter ohne Schal unterwegs waren, (werden krank) sorgten, Als ich älter wurde, meckerten die gleichen alten Omas aus medizinischen Gründen! gegen a) Miniröcke (die verkühlen sich die Nieren, bzw die Blase) und b) gegen enge Jeans (macht unfruchtbar). Mir scheint, dass die besorgten, überängstlichen Omas mittlerweile hier das Sagen haben! Vielleicht sollte man das ganze Gendergedöns aufgeben und den heutigen Omas das Strümpfestricken beibringen, dann meckern sie zwar immer noch, so wie früher, aber es wird nicht so ernst genommen!
Selten hat sich ein Politiker so öffentlich und anschaulich selbst der Heuchelei überführt wie jetzt der Innensenator von Berlin, Andreas Geisel (SPD). In seinem jetzigen Verbot der Anti-Corona-Demo widerspricht er seinen eigenen Begründungen zur Black life matters-Demo Anfang Juni. Am 7.6. sagte Geisel noch: “Die Grundrechte auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit sind elementar” und verteidigte die Entscheidung, die Teilnehmerzahl bei Demonstrationen unter freiem Himmel in der Hauptstadt nicht mehr zu begrenzen: “Ich halte das nach wie vor für richtig”. Am 9.6. gab die Senatsinnenverwaltung von Berlin, also das Haus von Andreas Geisel der Deutschen Presseagentur gegenüber eine Mitteilung zum Umgang mit Großdemonstrationen ab, mit folgenden Aussagen: “Es ist nicht Aufgabe des Staates, den Demonstrierenden vorzuschreiben, wie sie zu demonstrieren haben” “Nicht der Senat muss Konzepte vorlegen, sondern die Anmelder von Versammlungen. Sie müssen gewährleisten, dass die (...) Demonstrationen nicht aus dem Ruder laufen; sie müssen sich Gedanken machen über den Ort, Umfang und die Form ihrer Versammlung” “Wer vor 14 Tagen vehement die vollständige Wiederherstellung der Versammlungsfreiheit gefordert hat, kann jetzt nicht den Staat dafür verantwortlich machen, dass sich die Demonstrierenden nicht an die Regeln halten.”
Wir müssen uns nun daran gewöhnen. Die Politik braucht und erfindet Krisen. Damit kann man Durchregieren und braucht nicht mehr so viele Jahre und Jahrzehnte zum Umbau der Gesellschaft wie bisher. Bisher ging es den weltbürgerlichen Eliten zu langsam. Sie haben die Mittel gefunden, ihre Vorstellungen für die Zukunft ohne Widerspruch großer Anteile der Bevölkerung in einer Wohlfühldemokratie, die hochstehende Werte nicht beschädigen möchte, zu realisieren. Nun muss es schneller gehen. Machen wir uns nichts vor: Die eigentliche Macht liegt bei den großen Medien, sie müssen in der digitalisierten Welt die gesetzte Agenda bedienen um zu überleben. Sie denken unisono: Der beste Krisenmanager ist der beste Kanzler. Andere Kriterien scheinen keine Rolle mehr zu spielen. Der informierte Mensch geht in den passiven Widerstand, solange es keine Wahlpflicht gibt.
Erschütternd, das Heute Leute das Sagen haben, die uns zu Westberlins Zeiten bei jedem Grenzübertritt Richtung Westdeutschland schikaniert haben. Ich kann bloß alle Westberliner aufrufen, am 28. ihr Erscheinen am Demonstrationsort wahrzunehmen. Es geht darum,unsere 40Jahre Freiheit zu verteidigen. Keine Macht den Altbonzen der DDR. Niemals,
Merkel. Ich freue mich auf die Bilder vom Wochenende. Es wird hilfreich. Wir schaffen das.
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