Leon de Winter, Gastautor / 22.01.2021 / 06:00 / Foto: imago / 88 / Seite ausdrucken

Leon de Winter: Der Angriff der Tech-Giganten

Der Senat, der die einzelnen 50 Bundesstaaten vertritt, und das Repräsentantenhaus, das dort im Namen von 435 Wahlkreisen tagt, haben ihre vornehmen Quartiere im Kapitol und seinen Nebengebäuden. Zusammen bilden sie den Kongress. Die meisten Amerikaner verachten den Kongress, der in Umfragen nicht viel beliebter ist als irgendeine Gruppe von Banditen.

Das Gebäude selbst leidet nicht unter Unbeliebtheit. Es symbolisiert das amerikanische System der Regierung von und durch das Volk, obwohl viele von Trumps Anhängern begonnen haben, daran zu zweifeln.

Trotz seiner Position als nationales Heiligtum hat das Kapitol neben den traurigen Ereignissen der letzten Woche (für die Präsident Trump eindeutig eine Mitverantwortung trägt) bereits Vorfälle von rüdem und gewalttätigem Verhalten erlebt.

1954 verletzten puerto-ricanische Nationalisten im Kapitol fünf Kongressabgeordnete. Im Jahr 1983 wurde dort ein schwerer Bombenanschlag auf die Räume der republikanischen Senatoren verübt. Im Jahr 2017 wurde schließlich das Büro eines republikanischen Senators besetzt.

Zum Zeitpunkt der Anhörungen von Richter Kavanaugh im Jahr 2018 waren die Räume von hunderten von Anti-Kavanaugh-Demonstranten besetzt. Im Februar 2020 zerriss die Vorsitzende der Demokraten, Nancy Pelosi, in der Haupthalle des Kapitols hinter dem Rücken von Präsident Trump eine Kopie seiner Rede zur Lage der Nation – womit Pelosi das feierliche Ritual der State of the Union verunglimpfte.

Khamenei darf weiter twittern

Die meisten Medien der freien Welt beschreiben die Ereignisse des 6. Januar als Aufstand oder Staatsstreich. Und da Donald Trump ohnehin den Ruf eines zweiten Adolf Hitler hat, werden diese Vorwürfe begierig aufgegriffen. Das Ergebnis ist: Wenn die sozialen Medien des Faschisten Trump abgeschaltet werden, kommt es kaum noch zu Protesten.

Die sozialen Medien von Ajatollah Khamenei und anderen umstrittenen Politikern bleiben intakt. Unterdrücker und undemokratische Bewegungen aus aller Welt platzieren darauf ungehindert ihre Botschaften.

Dazu ein Beispiel, herausgegriffen aus vielen tausenden: Vor einigen Monaten schickte Reza Aslan, ein bekannter amerikanischer Linksintellektueller, folgenden Tweet über die Nachfolge der Obersten Richterin Ruth Ginsberg: „If they even TRY to replace RBG we burn the entire fucking thing down.“ Mit „the entire thing“ meinte er Washington, D.C. Aslan ist ein angesehener Mann in progressiven Kreisen, doch sein Twitter-Account wurde nicht geschlossen.

Letzte Woche wurde Trumps Onlinepräsenz innerhalb weniger Tage von den Tech-Firmen komplett gelöscht. Wie sieht ihre rechtliche Stellung nach amerikanischen Gesetzen aus?

Facebook und Google sind unabhängige Unternehmen, die unter einer speziellen Gesetzgebung agieren, nämlich Paragraf 230 des Communications Decency Act (CDA) von 1996. Der Kern von Paragraf 230 lautet: „No provider or user of an interactive computer service shall be treated as the publisher or speaker of any information provided by another information content provider.“

Facebook ist eine Art Post

Mit diesem Leitsatz konnten die sozialen Medien wie offene Arenen agieren. Sie waren ja nicht für die Meinung ihrer Nutzer verantwortlich, sie waren auch keine Verleger, die eine Auswahl trafen, sondern nur ein Vermittlungskanal, wie die Post, die nicht sehen und daher auch nicht beurteilen darf, was Briefschreiber untereinander austauschen.

Obwohl Paragraf 230 von Unternehmen, die soziale Medien kontrollieren, verlangt, dass sie sich einer Wertung der auf ihren Seiten geposteten Inhalte enthalten, filtern sie seit geraumer Zeit Nachrichten, die ihnen nicht gefallen und entfernen sie sogar. Mit dem Aus für Trumps soziale Medien haben diese Unternehmen einen historischen Moment von beispielloser Tragweite erzwungen.

Als in der „New York Post“ Beiträge über die mögliche Verstrickung des Sohnes von Joe Biden in Korruption erschienen, beschlossen die Tech-Giganten, diese Berichte zu unterdrücken, die kurz vor den Wahlen publik wurden. Seit geraumer Zeit sind die Videos von Dennis Prager, einem populären konservativen Intellektuellen, von YouTube gesperrt.

Einer der herausragendsten Podcaster in Amerika ist Dan Bongino, ein ehemaliger Agent des Secret Service. Twitter sperrte ihn, als er Trumps letzten Tweet neu positionieren wollte, woraufhin Bongino selbst seinen Twitter-Account aus Protest schloss. Vor ein paar Tagen wurde die Facebook-Seite von Walkaway, einer großen Plattform von mehr als einer halben Million Menschen, die sich von den Linken und den Demokraten abgewandt haben, von Facebook geschlossen.

Niemand da, den man anrufen könnte

Dies sind keine Beispiele für besondere Vorkommnisse. Es schwappt eine Welle von Schließungen konservativer Social-Media-Accounts durch den politisch rechtsgerichteten Teil Amerikas. Widerstand ist unmöglich. Niemanden kann man anrufen. Kontrolle ist gesichtslos, anonym, schwer fassbar.

In den letzten Monaten gab es eine Abwanderung von konservativen und rechten Nutzern sozialer Medien zu Parler, dem konservativen Pendant zu Twitter. Nachdem Apple und Google den Zugriff auf die Parler-App gesperrt hatten, schaltete Amazon die von Parler genutzten Server ab – Amazon ist nicht nur ein Onlinekaufhaus, sondern bietet auch Serverdienste an. Mit anderen Worten: Erst werden die Konservativen aus den sozialen Medien vertrieben, und dann wird ihr Rückzugsort technisch zerstört.

Das, reden wir nicht um den heißen Brei herum, nennt man Zensur. Die sozialen Medien verbannen Stimmen, die nicht in den politisch korrekten Kosmos der Tech-Oligarchen des Silicon Valley passen. Die amerikanischen Oligarchen dominieren jetzt den politischen Diskurs in Amerika und sehr bald auch im Rest der Welt. Sie sind niemandem Rechenschaft schuldig, sie verwandeln ihre sozialen Medien in Meinungsmonopole.

Das linksliberale Amerika dominiert die Medien, Hollywood, die Universitäten, die obersten Schichten des Großkapitals und jetzt auch die sozialen Medien. Donald Trump wurde von den Stimmlosen des „Middle America“ gewählt, das die Hälfte der Bevölkerung ausmacht, aber dieser Teil Amerikas hat nun seine Onlinestimmen durch die Intervention der Tech-Unternehmen verloren.

Wenn der Präsident der Vereinigten Staaten mundtot gemacht werden kann, wenn er mithilfe der Techniken des 21. Jahrhunderts nicht mehr mit seinen Anhängern kommunizieren kann, dann kann das jedem passieren. Es ist unverständlich, dass progressive Journalisten und Politiker diese Gefahr nicht anprangern. Im Gegenteil, sie scheinen diese Entwicklungen sogar zu unterstützen.

Wenn die Antifa kommt

Falls es einigen Lesern schwerfällt, meine Warnungen zu akzeptieren, hören Sie sich den Podcast von Bret Weinstein und seiner Frau Heather Heying an, Intellektuelle, die 2017 ungewollt durch die Unruhen am Evergreen State College im Bundesstaat Washington bekannt wurden. Es spielte keine Rolle, dass sie beide sehr links eingestellt waren; sie gerieten mit „antifaschistischen“ Studenten aneinander. Ihre Geschichte ist typisch für das, was sich im heutigen Amerika im großen Stil abspielt.

Im März 2017 stieß das Professorenpaar Weinstein und Heying im Evergreen-College mit einer radikalen Meute von Studenten zusammen, die das Paar zu Faschisten erklärten. Auf dem Campus machten hysterische Studenten Jagd auf Weinstein und Heying, die zu Symbolen der „white supremacy“ wurden. Die rückgratlose Universitätsleitung ließ die beiden Professoren fallen. Innerhalb weniger Monate wurden sie zu akademischen Parias. Später wurden die mit Weinstein verbundenen Facebook-Konten geschlossen.

Fazit: Wenn Sie bei den Tech-Oligarchen in Ungnade fallen, verlieren Sie Ihre Onlinepräsenz, ohne ein Recht auf Erklärung, Einspruch oder Protest. Der Podcast von Weinstein und Heying vom vergangenen Samstag trägt den Titel: „Tyranny is fast approaching“ (Die Tyrannei rückt immer näher).

Meinungsfreiheit mit allem, was dazugehört, wie Streit, Fluchen, Lärm, Hysterie, Chaos, Unsinn und fröhlicher oder ernster Blödsinn, ist entscheidend für eine lebendige Gesellschaft. Die Tech-Oligarchen gehen nun zum Angriff hierauf über. Sie träumen von sogenannten Communitys mit einer Vielfalt an Rasse und Geschlecht – aber sie lassen keine Vielfalt in Bezug auf politische, moralische oder wissenschaftliche Positionen zu, wenn diese nicht mit den „Identity“-Ideologien übereinstimmen, die jetzt bei den Oligarchen und den amerikanischen intellektuellen Eliten en vogue sind.

Der niederländisch-jüdische Historiker Jacques Presser bemerkte bereits 1947: „Der Faschismus, sollte er jemals zurückkehren, wird sich zweifellos im Gewand des Antifaschismus präsentieren.“

Wir stecken mittendrin.

Wir danken Leon de Winter und der WELT für die Nachdruckerlaubnis.

Foto: Imago

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Leserpost

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Rolf Rüdiger / 22.01.2021

Demokratie ist jenen Leuten zu verdanken, die regelmäßig das wählen, was die Eliten wollen. Im meinen Augen hat sich im 19JH die entscheidende Finanzmacht auf wenige US Familien verteilt. Und wir sind ungewollte Statisten ihrer Inszenierungen. Ihre Macht ist ein Netzwerk von Vereinen, Bünden, Seilschaften, global agierenden Institutionen, Menschenfreunden, Medienportalen,  Megafonds und natürlich auch sozialen Netzwerken und Technologieriesen. Als Student war mir noch das Telnet ein Begriff… die Vorstufe vom Internet, speziell entwickelt an den Universitäten für die Forschung, oder auch die Opensource Suchmaschine Metacrawler, als auch jede Menge Chatrooms, die heute Google, Twitter oder Facebook heißen. Diese Open Sources wurden allesamt mit Milliarden aufgeppt und privatisiert, als ob es eine US Erfindung wäre. Man könnte das Kaufverhalten dieser Geldeliten auch als Shopping by Mushroom bezeichnen. Denn immer wenn eine open Source so erfolgreich ist, dass quasi ihr Hut für Alle sichtbar wird, schnappt sie sich die Hochfinanz und Vereigentumt so die Idee Anderer. Oder glaubt jemand hier wirklich, das Zuckerbet oder Bill Gates je etwas herausragendes entwickelt haben? Und natürlich funktioniert dieser Apperat wie geschmiert. Vor Allem wenn es jetzt um eine neue Weltordnung, einen big reset geht und die Sozialisten nützliche und naive Verbündeten in diesem Spiel um die Weltherrschaft des Kabale sind.  

Rolf Lindner / 22.01.2021

@ Max Anders - Ergänzung: Ich verstehe nicht, weshalb von Autoren Linke wiederholt als progressiv bezeichnet werden. Bei denen schreitet höchstens die Unterdrückung voran in Richtung des Gestern von Stalin, Honecker, Pol Pot, Kim Jong Un usw.

Caroline Neufert / 22.01.2021

Ich stimme Ihnen nicht zu. Außer hinsichtlich der Account-Löschung von D. Trump als frei gewählten Präsidenten. Mir gefällt auch nicht, dass Twitter &Co;. löschen, wahrscheinlich sind sie mit dem unsäglichen NetzDG erst auf den Geschmack gekommen. Das Szenario, dass Sie beschreiben, hatte Schirrmacher schon in EGO aufgezeigt. Aber. Es ist die freie Entscheidung der Unternehmen, wie sie ihr Geschäft ausüben, zumal die meisten Plattformen ihre Dienste kostenfrei anbieten. Zwar bezahlen die User mit ihren Daten dafür, aber das weiß jeder vorher. Wenn Hipp keine Kindernahrung mehr anbietet, sondern Staubsauger, dann mag das für viele Eltern sehr ärgerlich sein, vielleicht muss Hipp Regress zahlen, aber das ist Marktwirtschaft. Der Erfolg der “Tech-Giganten” kann ja kein Argument sein.  Sie sind mit mit Ihren Büchern erfolgreich, was wäre, wenn man Ihnen sagte, Sie hätten eine Marktmacht und besetzen Themen, verkaufen Sie in der Zukunft nur die Hälfte ;-). Die Argumentation der Verleger (deshalb haben Sie den Art, in der Welt veröffentlicht ;-)) ist fadenscheinig, weil sie selbst keine Geschäftsmodelle entwickeln, soll es anderen auch schlecht gehen. Das ist typisch deutsche Mentalität. Springer, der sein Geld nur mit Anzeigen seiner Online-Scout-Plattformen verdient und nicht mit eigentlichem (gemäß Handelsregister) verlegerischem Content, ist da Vorreiter in seinem Kampf gegen Google ... Musk hat gezeigt, wie es geht, ein Tweet “Use Signal” und andere Plattformen wie Signal, Threema, Telegram oder Clubhouse ;-) haben Zulauf. Und zum letzten Punkt: Das “Durchdrücken” von Gesinnungen ist nicht neu. Unternehmenskultur nennt man das. Die Vorbehalte Kohls dem Spiegel ggü sind legendär. Auch AchGut siebt Meinungen. Nicht regulieren/zerschlagen von Plattformen, sondern eigene Plattformen entwickeln und überlegen, ob man sich ausschliesslich über Plattformen definieren muss. Tja, das ist anstrengend und wir sind mit den Plattformen bequem geworden ;-)

Rainer Niersberger / 22.01.2021

Und immer noch glauben nicht wenige, sich selbst noch als kritische Geister Bezeichnende, das sei alles nur “Zufall” oder wie hier irgendwelchen Zwängen oder Rettungen geschuldet. Es erinnert an bekannte Faelle, in denen Ehegatten selbst bei eindeutiger Beweislage immer noch an die Treue oder Unschuld des Partners glauben, um ihr Weltbild zu stabilisieren. So aehnlich laeuft es auch hier. Da kann Merkel machen und sagen, was sie will. Man (Kommentatoren ausdrücklich ausgenommen) verweigert das Offensichtliche. Nur so funktioniert auch die Machtergreifung und der “weiche” Wechsel in den Totalitarismus. Und nur so erklärt sich das wiederkehrende Phänomen, dass nachfolgende Generationen fragen, warum die Konservativen, die anderen wollen es ja so, das Offenkundige nicht gesehen und gehandelt haben. Sie haben sich bis zum Untergang permanent selbst beruhigt und getaeuscht, was z. B. mit der von den Transformatoren gepflegten Corona fixierung wunderbar funktioniert. Dann sieht man nicht mehr das, worum es (Merkel und Co) eigentlich geht. In den USA scheint das Coronanarrativ allein nicht zu reichen. Da bemüht man noch stärker den Rassismus - und Sexismus mythos. Ob die US-Amerikaner im Unterschied zu uns begreifen, dass es fuer Multis und Linke nur Mittel zum Transformationszweck sind, ebenso wie die damit “begruendete” Zensur, wird man sehen.  Das Wahlergebnis laesst immer noch Hoffnung zu. Aber Biden, nach Aussen sicher “patriotischer” wird wie Merkel nun unumkehrbare Fakten schaffen (wollen).

lutzgerke / 22.01.2021

Die andere Seite: Was hat ein angemeldetes Treffen von sog. Querdenkern in einer Zeitung zu suchen, die sich noch dazu als unabhängig bezeichnet? (Berliner Zeitung) “Ex-Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin hält ein Tracking per Smartphone für unvermeidlich, um im Kampf gegen Corona den nächsten Lockdown zu vermeiden.” Heise -  Der braune Coronat kriegt bei Heise ein unkritisches Forum. Im Digitalen wird ein derart menschenverachtender Auswurf verbreitet, daß ich mich frage, wie man das überhaupt aushalten kann? Für mich war das Netz schon immer eine Senkgrube, erst mit Corona und Lockdown habe ich es mir zugelegt. Die allerschlimmsten Befürchtungen werden bestätigt. Ich hatte sie nur ausgeblendet, wußte aber, das würde irgendwann akut. - Im Grunde haben wir es nur noch mit allerschrillster Propaganda zu tun, deshalb habe ich auch weder Fernsehen noch Radio und kaufe mir fast nie eine Zeitung; das muß einem doch auf die Nerven gehen? Und die Löschorgien waren absehbar. Die waren von Anfang an Teil des Vertrags, die waren immanent. - Der Anspruchsvolle verachtet Technik. (Zitat)

Dietmar Schubert / 22.01.2021

@E. Sommer “Sie haben nicht verstanden, was konservativ bedeutet. ... Wir tragen die Glut weiter und sind nicht Hüter der Asche,...” Richtig, und das stört mich am Konservativsein, die Früchte von den Bäumen ernten, die andere gepflanzt haben und von den Konservativen beim Pflanzen massiv beschimpft wurden. Ich bin gegen konservativ, Gendersternchen, Cancel Culture usw., gar nicht so einfach, wenn ich in keine der Schubladen “Konservativ” oder “links-grün versifft” passe. Aber ich leiste mir den Luxus eine eigene Meinung zu haben, für die die Schublade noch gebaut werden muss.

Dr. Ralph Buitoni / 22.01.2021

@Dietmar Schubert - warum die Gründer von Social Media keine Konservativen waren? Ja glauben Sie wirklich, dass die Mark Zuckerberg, Bill Gates und Jack Dorseys aufgrund ihrer Genialität und ihres Fleißes zu Tech-Giganten wurden? Wie naiv ist eigentlich das Publikum in Deutschland? Schauen Sie sich das unreife, seltsam starre Gesicht eines Mark Zuckerberg einmal genauer an - Christopher Hitchens bezeichnete ihn vor Jahren so treffend als “man-child”. Keiner dieser “Gründer” hat die Grundtechnik seines Unternehmens selbst erfunden - Zuckerberg hat seine College-Freunde bestohlen, Bill Gates seine Ausgangssoftware von einem Entwickler unter Preis gekauft, ohne diesen zu informieren, dass er eigentlich gerade für IBM unterwegs war, und Jack Dorsey sieht auch heute noch aus wie ein Crack-Head, der unter den Brücken lebt. Glauben Sie wirklich, dass diese Psychopathen je in der Lage waren, ein Unternehmen aus eigener Kraft und Können groß zu machen? Wie kann es sein, dass Facebook und Youtube Jahrzehnte keinen Gewinn abwerfen, und trotzdem Milliarden an Investitionen erhalten, die es ihnen ermöglichten, weltweite Monopole aufzubauen? Ich sage Ihnen warum: weil der deep-state in den USA frühzeitig die Potentiale zu einer weltweiten Überwachungs- und Beeinflussungsinfrastruktur erkannte. Das nennt man “soft-power” einer Supermacht. Allein der CIA stehen jedes Jahr Milliarden zu Investitionen in genau solche Unternehmen und Aktivitäten zur Verfügung. Wissen Sie eigentiich, dass Software von Facebook und Co. von Anfang an Zugänge für den Zugriff durch die NSA bereitstellte? Selbstverständlich informiert Ihr iphone jederzeit die US-Dienste über Ihren Standort, Facebook (wie vor kurzem bekannt wurde) speichert nicht nur Ihre Aktivitäten auf Facebook, sondern im Hintergrund heimlich IHREN GESAMTEN BROWSERVERLAUF, What´s App greift Ihre Kontaktdaten auf dem Telefon ab. Schon einmal etwas vom Sammeln von Kompromat gehört? Das nennt sich Neudeutsch “doxing” -

Daniel Oehler / 22.01.2021

Rote und braune Sozialisten hatten und haben vieles gemeinsam: Sie halten Konservative für die größte Bedrohung, weil diese den Träumereien der im Wolkenkuckucksheim befindlichen Visionäre im Wege stehen. Konservativ kommt von conservare (Lateinisch: bewahren, retten, erhalten). Das erklärt den Hass der “Linksliberalen” auf Russland. Dieses Land hat sich - auf Grund jahrzehntelanger bitterer Erfahrungen - tatsächlich vom Kommunismus verabschiedet und dem Konservatismus zugewandt. Eine Todsünde für Sozialisten und Kommunisten. Kann es sein, dass die politisch-korrekten “Gutmenschen” in den USA die Fehler der UdSSR mit einem halben Jahrhundert Verspätung nachholen? Wenn es gut läuft, bekommen die USA in 50 Jahren einen neuen Heroen der Offenheit, einen Gorbatschov 2.0, gefolgt von einem trinkfreudigen Jelzin 2.0 und einem Putin 2.0, der die Trümmer der Vorgänger aufräumt und dann endlich die US-Oligarchen an die lange Leine nimmt? Die USA verlieren die Meinungsfreiheit und damit die Demokratie. Zu viele Superreiche macht aus einer Demokratie eine Oligarchie im Stil der Ukraine.

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