Leon de Winter, Gastautor / 22.01.2021 / 06:00 / Foto: imago / 88 / Seite ausdrucken

Leon de Winter: Der Angriff der Tech-Giganten

Der Senat, der die einzelnen 50 Bundesstaaten vertritt, und das Repräsentantenhaus, das dort im Namen von 435 Wahlkreisen tagt, haben ihre vornehmen Quartiere im Kapitol und seinen Nebengebäuden. Zusammen bilden sie den Kongress. Die meisten Amerikaner verachten den Kongress, der in Umfragen nicht viel beliebter ist als irgendeine Gruppe von Banditen.

Das Gebäude selbst leidet nicht unter Unbeliebtheit. Es symbolisiert das amerikanische System der Regierung von und durch das Volk, obwohl viele von Trumps Anhängern begonnen haben, daran zu zweifeln.

Trotz seiner Position als nationales Heiligtum hat das Kapitol neben den traurigen Ereignissen der letzten Woche (für die Präsident Trump eindeutig eine Mitverantwortung trägt) bereits Vorfälle von rüdem und gewalttätigem Verhalten erlebt.

1954 verletzten puerto-ricanische Nationalisten im Kapitol fünf Kongressabgeordnete. Im Jahr 1983 wurde dort ein schwerer Bombenanschlag auf die Räume der republikanischen Senatoren verübt. Im Jahr 2017 wurde schließlich das Büro eines republikanischen Senators besetzt.

Zum Zeitpunkt der Anhörungen von Richter Kavanaugh im Jahr 2018 waren die Räume von hunderten von Anti-Kavanaugh-Demonstranten besetzt. Im Februar 2020 zerriss die Vorsitzende der Demokraten, Nancy Pelosi, in der Haupthalle des Kapitols hinter dem Rücken von Präsident Trump eine Kopie seiner Rede zur Lage der Nation – womit Pelosi das feierliche Ritual der State of the Union verunglimpfte.

Khamenei darf weiter twittern

Die meisten Medien der freien Welt beschreiben die Ereignisse des 6. Januar als Aufstand oder Staatsstreich. Und da Donald Trump ohnehin den Ruf eines zweiten Adolf Hitler hat, werden diese Vorwürfe begierig aufgegriffen. Das Ergebnis ist: Wenn die sozialen Medien des Faschisten Trump abgeschaltet werden, kommt es kaum noch zu Protesten.

Die sozialen Medien von Ajatollah Khamenei und anderen umstrittenen Politikern bleiben intakt. Unterdrücker und undemokratische Bewegungen aus aller Welt platzieren darauf ungehindert ihre Botschaften.

Dazu ein Beispiel, herausgegriffen aus vielen tausenden: Vor einigen Monaten schickte Reza Aslan, ein bekannter amerikanischer Linksintellektueller, folgenden Tweet über die Nachfolge der Obersten Richterin Ruth Ginsberg: „If they even TRY to replace RBG we burn the entire fucking thing down.“ Mit „the entire thing“ meinte er Washington, D.C. Aslan ist ein angesehener Mann in progressiven Kreisen, doch sein Twitter-Account wurde nicht geschlossen.

Letzte Woche wurde Trumps Onlinepräsenz innerhalb weniger Tage von den Tech-Firmen komplett gelöscht. Wie sieht ihre rechtliche Stellung nach amerikanischen Gesetzen aus?

Facebook und Google sind unabhängige Unternehmen, die unter einer speziellen Gesetzgebung agieren, nämlich Paragraf 230 des Communications Decency Act (CDA) von 1996. Der Kern von Paragraf 230 lautet: „No provider or user of an interactive computer service shall be treated as the publisher or speaker of any information provided by another information content provider.“

Facebook ist eine Art Post

Mit diesem Leitsatz konnten die sozialen Medien wie offene Arenen agieren. Sie waren ja nicht für die Meinung ihrer Nutzer verantwortlich, sie waren auch keine Verleger, die eine Auswahl trafen, sondern nur ein Vermittlungskanal, wie die Post, die nicht sehen und daher auch nicht beurteilen darf, was Briefschreiber untereinander austauschen.

Obwohl Paragraf 230 von Unternehmen, die soziale Medien kontrollieren, verlangt, dass sie sich einer Wertung der auf ihren Seiten geposteten Inhalte enthalten, filtern sie seit geraumer Zeit Nachrichten, die ihnen nicht gefallen und entfernen sie sogar. Mit dem Aus für Trumps soziale Medien haben diese Unternehmen einen historischen Moment von beispielloser Tragweite erzwungen.

Als in der „New York Post“ Beiträge über die mögliche Verstrickung des Sohnes von Joe Biden in Korruption erschienen, beschlossen die Tech-Giganten, diese Berichte zu unterdrücken, die kurz vor den Wahlen publik wurden. Seit geraumer Zeit sind die Videos von Dennis Prager, einem populären konservativen Intellektuellen, von YouTube gesperrt.

Einer der herausragendsten Podcaster in Amerika ist Dan Bongino, ein ehemaliger Agent des Secret Service. Twitter sperrte ihn, als er Trumps letzten Tweet neu positionieren wollte, woraufhin Bongino selbst seinen Twitter-Account aus Protest schloss. Vor ein paar Tagen wurde die Facebook-Seite von Walkaway, einer großen Plattform von mehr als einer halben Million Menschen, die sich von den Linken und den Demokraten abgewandt haben, von Facebook geschlossen.

Niemand da, den man anrufen könnte

Dies sind keine Beispiele für besondere Vorkommnisse. Es schwappt eine Welle von Schließungen konservativer Social-Media-Accounts durch den politisch rechtsgerichteten Teil Amerikas. Widerstand ist unmöglich. Niemanden kann man anrufen. Kontrolle ist gesichtslos, anonym, schwer fassbar.

In den letzten Monaten gab es eine Abwanderung von konservativen und rechten Nutzern sozialer Medien zu Parler, dem konservativen Pendant zu Twitter. Nachdem Apple und Google den Zugriff auf die Parler-App gesperrt hatten, schaltete Amazon die von Parler genutzten Server ab – Amazon ist nicht nur ein Onlinekaufhaus, sondern bietet auch Serverdienste an. Mit anderen Worten: Erst werden die Konservativen aus den sozialen Medien vertrieben, und dann wird ihr Rückzugsort technisch zerstört.

Das, reden wir nicht um den heißen Brei herum, nennt man Zensur. Die sozialen Medien verbannen Stimmen, die nicht in den politisch korrekten Kosmos der Tech-Oligarchen des Silicon Valley passen. Die amerikanischen Oligarchen dominieren jetzt den politischen Diskurs in Amerika und sehr bald auch im Rest der Welt. Sie sind niemandem Rechenschaft schuldig, sie verwandeln ihre sozialen Medien in Meinungsmonopole.

Das linksliberale Amerika dominiert die Medien, Hollywood, die Universitäten, die obersten Schichten des Großkapitals und jetzt auch die sozialen Medien. Donald Trump wurde von den Stimmlosen des „Middle America“ gewählt, das die Hälfte der Bevölkerung ausmacht, aber dieser Teil Amerikas hat nun seine Onlinestimmen durch die Intervention der Tech-Unternehmen verloren.

Wenn der Präsident der Vereinigten Staaten mundtot gemacht werden kann, wenn er mithilfe der Techniken des 21. Jahrhunderts nicht mehr mit seinen Anhängern kommunizieren kann, dann kann das jedem passieren. Es ist unverständlich, dass progressive Journalisten und Politiker diese Gefahr nicht anprangern. Im Gegenteil, sie scheinen diese Entwicklungen sogar zu unterstützen.

Wenn die Antifa kommt

Falls es einigen Lesern schwerfällt, meine Warnungen zu akzeptieren, hören Sie sich den Podcast von Bret Weinstein und seiner Frau Heather Heying an, Intellektuelle, die 2017 ungewollt durch die Unruhen am Evergreen State College im Bundesstaat Washington bekannt wurden. Es spielte keine Rolle, dass sie beide sehr links eingestellt waren; sie gerieten mit „antifaschistischen“ Studenten aneinander. Ihre Geschichte ist typisch für das, was sich im heutigen Amerika im großen Stil abspielt.

Im März 2017 stieß das Professorenpaar Weinstein und Heying im Evergreen-College mit einer radikalen Meute von Studenten zusammen, die das Paar zu Faschisten erklärten. Auf dem Campus machten hysterische Studenten Jagd auf Weinstein und Heying, die zu Symbolen der „white supremacy“ wurden. Die rückgratlose Universitätsleitung ließ die beiden Professoren fallen. Innerhalb weniger Monate wurden sie zu akademischen Parias. Später wurden die mit Weinstein verbundenen Facebook-Konten geschlossen.

Fazit: Wenn Sie bei den Tech-Oligarchen in Ungnade fallen, verlieren Sie Ihre Onlinepräsenz, ohne ein Recht auf Erklärung, Einspruch oder Protest. Der Podcast von Weinstein und Heying vom vergangenen Samstag trägt den Titel: „Tyranny is fast approaching“ (Die Tyrannei rückt immer näher).

Meinungsfreiheit mit allem, was dazugehört, wie Streit, Fluchen, Lärm, Hysterie, Chaos, Unsinn und fröhlicher oder ernster Blödsinn, ist entscheidend für eine lebendige Gesellschaft. Die Tech-Oligarchen gehen nun zum Angriff hierauf über. Sie träumen von sogenannten Communitys mit einer Vielfalt an Rasse und Geschlecht – aber sie lassen keine Vielfalt in Bezug auf politische, moralische oder wissenschaftliche Positionen zu, wenn diese nicht mit den „Identity“-Ideologien übereinstimmen, die jetzt bei den Oligarchen und den amerikanischen intellektuellen Eliten en vogue sind.

Der niederländisch-jüdische Historiker Jacques Presser bemerkte bereits 1947: „Der Faschismus, sollte er jemals zurückkehren, wird sich zweifellos im Gewand des Antifaschismus präsentieren.“

Wir stecken mittendrin.

Wir danken Leon de Winter und der WELT für die Nachdruckerlaubnis.

Foto: Imago

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B. Ollo / 22.01.2021

Die Ereignisse um die Wahlen in den USA, wie diese im Wahlkampf, die Wahlen selbst (Briefwahlen und Auszählungen) beeinflusst wurden, die Vorgänge danach und die Verhinderung der ordentlichen Wahlprüfung, das Verhalten der Dems, Medien und von Big-Tech in all diesen Zusammenhängen, die Zensur, Hetze auf die Hälfte der Bevölkerung, die Lügen im Wahlkampf und bereits gebrochenen Wahlversprechen, ... All das zeigt, dass die Vereinigten Staaten von Amerika seit dieser Wahl nicht mehr die Führung und Verteidigung, den Innbegriff der Freien Welt innehaben. Amerika ist nicht mehr ein Synonym für Freiheit, sondern für Demokratieverachtung, Zensur und Wahlmanipulation. Trump war der letzte Verteidiger einer freien Welt, der all diesem Treiben noch die Stirn bot. Und in Deutschland, in Europa, hat man den Tech-Giganten erst die Gesetze gemacht, die ihnen die Macht geben, zu zensieren.

S. Marek / 22.01.2021

@ Herr Leon de Winter, Sie sind absolut nicht auf dem neuesten Stand, zitiere: “Trotz seiner Position als nationales Heiligtum hat das Kapitol neben den traurigen Ereignissen der letzten Woche (für die Präsident Trump eindeutig eine Mitverantwortung trägt) bereits Vorfälle von rüdem und gewalttätigem Verhalten erlebt”.  Haben Sie belegbare Hinweise für diese Behauptung?! +++ Der Angriff auf das Capitol1 war inszeniert, nach Berücksichtigung aller Fakten vorbereitet und bestimmt mit wissen der Haus Mehrheitsführung, Nancy Pelosi,  und aller Wahrscheinlichkeit nach auch mit passiven Unterstützung durch Senats Führung, Mitch McConnell. Es sollte nicht dazu kommen, daß all die Unregelmäßigkeiten der Nov. 2020 US Wahlen öffentlich präsentiert und diskutiert werden. Es gib/gab Twitter Videos die zeigten wie ein Weißer Van mit Antifa Mitgliedern zur Capitol Hill sogar Eskortiert wurden, Die allermeistem (99%) der Trump Unterstützer auf dessen Ansprache gewartet haben . Weiterhin gibt es genügend Twitter Videos die zeigen daß. die Capitol Polizei diese als pro-Trump verkleideten ANTIFA “Protestler” durch die Absperrungen ohne eigene Not durchgelassen hat, und zum Teil sogar animiert hat direkt zum Capitol zu gehen. Fast zeitgleich mit dem Ersten republikanischem Einwand gegen die Bestätigung und Zählung der Beiden Wahlmänner begann die Gewalt und die Erstürmung des Capitols.  Hier der Artikel der den zeitlichen Ablauf, unter der Berücksichtigung auch von Angaben von der “Washington Post” Reportagen zusammengestellt durch die “The National Pulse” die diese bestätigen auf www.thenationalpulse.com : ““Incitement” Timeline Debunked as Ex-Capitol Police Chief Says Pelosi, McConnell’s Sergeants-at-Arms Refused Security Measures,,  January 11, 2021 by Raheem Kassam.  Und auf “One America News Network”  wwww.oann.com :“Eyewitness details first-hand account of Jan. 6 riot”

Wolf Hagen / 22.01.2021

Ich warne schon seit Jahren davor, Privatmännern und Frauen soviel Macht zu geben, dass sie mit ihren Social-Media-Firmen ganze Leben und Existenzen zerstören können. Und der linke Mob, von der AntiFa bis zur Mainstream-Presse nutzt dies weidlich für sich aus. Der linke Mob beweist einmal mehr, dass er keinen Deut besser ist, als echte Nazis und Faschisten. Er grenzt aus, zerstört, betreibt Framing und tötet nach Belieben. Allerdings hat auch @Andreas Mertens recht, wenn er sagt, dass auch andere ehemalige Online-Mächtige den Bach runter gegangen sind. Nur übersieht er leider, dass diese Firmen immer durch eine bessere Alternative zur Strecke gebracht wurden. Eine solche Alternative aus dem konservativen Bereich gibt es aber nicht, denn sobald sich etwas Entsprechendes gründet wird es sofort von Facebook, Google, Twitter und Co vernichtet, sei es durch negative Propaganda, oder im Falle von Google, indem es erst gar nicht gelistet wird. Gegen dieses Meinungsmonopol anzukommen ist fast unmöglich. Nicht umsonst droht Google gerade ganz Australien mit Abschaltung! Es müsste als weltweites Menschenrecht festgeschrieben werden, dass Menschen zu ALLEN Social-Media-Plattformen Zugang haben und Löschungen, sowie Sperren nur nach gerichtlichen Anordnungen durchzuführen erlaubt sind. Anders wird man der linken Meinungsdiktatur nicht mehr Herr, jedenfalls nicht mit friedlichen Mitteln. Und genau da sehe ich auch eine Gefahr, wenn sich große Teile der Bevölkerung nicht mehr medial präsentieren können und mundtot gemacht werden. Irgendwann werden sich diese Menschen erheben und das wird blutig enden.

Thomas Brox / 22.01.2021

Das staatsnahe Märchen von der Weltherrschaft der US Internet-Konzernen lenkt von den tatsächlichen Machtverhältnissen ab. Der Autor verwechselt Ursache und Wirkung. Die Ursache ist der fette, allmächtige “Staat” mit seinen unendlich vielen steuerfinanzierten Posten. Die Wirkung ist die Unterordnung der Unternehmen um Strafen zu vermeiden (Kartellrecht, Bußgelder, z.B. wegen NetzDG), und um sich Vorteile zu verschaffen. Wenn man den fetten, schmarotzenden “Staat” auf seine Kernaufgaben eindampft, dann ist der Spuk zu Ende. Zum Beispiel ist die Antifa eine Folge des ausufernden Staats. Den Leviathan “Staat” kritisiert der Autor nicht - da legt er sich nämlich mit der echten Macht an. ++ Jeder kann seinen Account bei US Internet-Konzernen löschen. Jeder kann zur Konkurrenz gehen, es gibt auch russische, chinesische, ... Internet-Dienste. Außerdem kann man auf Social-Media verzichten - nicht wirklich wichtig. Für Internet-Browser und Email (die sind wichtig) gibt es viele Alternativen. Wenn die Menschen aus Dummheit oder Bequemlichkeit bei den US Internet-Konzernen bleiben, dann sind sie selbst schuld. Es ist genau das gleiche wie mit dem bürokratischen Wohlfahrtsstaat. Viele Menschen realisieren dass sich die Schlinge zuzieht, aber die große Mehrheit der Wähler entscheidet sich trotzdem dafür. ++ Die Weltherrschaft der US Internet-Konzerne ist schon deshalb Humbug, weil es mächtige Staaten gibt (China, Russland, Indien, Japan, ... ) mit mächtigen eigenen Unternehmen, die sich von den US Internet-Konzernen (oder von dem Windbeutel Klaus Schwab) rein gar nichts sagen lassen. Die machen ihr Ding unabhängig von degenerierten westlichen Gesellschaften. Wirklich wichtig ist, wer die Hand auf den physikalischen Netzen hat. Eine Serverfarm kann man überall auf der Welt hinstellen (vorausgesetzt man hat den Netzanschluss).

Henri Brunner / 22.01.2021

Je wilder es die Tech-Giganten treiben, desto besser! Sie, diese Giganten, sind weder die ersten noch die letzen Monopole und Firmen, welche danach umso tiefer stürzen. Die Frage ist darum nicht, ob das Fass überläuft, sondern wann - und darum ist es je besser, je mehr und wilder sie es treiben! Auch klar ist: die “Linken”, also diejenigen, welche momentan vom Verhalten dieser Tech-Gigannten profitieren, können auch denken, und auch denen ist klar, dass die Tech-Giganten eine potentielle Gefahr für sie darstellen: die Freundschaft zwischen linker Elite, Medien und Tech-Giganten kann und wird darum schneller zerbrechen als den Medien und den Tech-Giganten lieb sein wird. Und das ist dann gut so.

Fritz kolb / 22.01.2021

Ich glaube, wir können uns alle überhaupt nicht vorstellen, welche Macht jemand mit einem Vermögen von 100 Milliarden Dollar ausüben kann. Man sagt zwar, daß nicht jeder käuflich sei, aber das sind eher Besänftigungsformeln der Akteure. Da dieser Milliardärsclub die größte Expertise im IT-Bereich hat, kann ich mir vieles vorstellen. Umfragemanipulationen genau so wie Wahlmanipulationen. Die sich bei uns mächtig aufplusternden Politlemuren sind für diese Leute kein Problem, weil zu unbedeutend. Wenn der Club zum Great-Reset bläst, dann, wird das auch geschehen. Das Volk hält still dabei, solange es Staatsfernsehen, Sozialwohnung und öffentliche Verkehrsmittel nutzen darf. Und ihm niemand den Kleinwagen und den Urlaub an der Ostsee nimmt.  Minderheiten wie z.B. die ACHSE- Leserschaft haben keine Relevanz. Und wenn die WHO jetzt in punkto COVID runterregelt, dann bestimmt nicht, weil Wissenschaftler diese Erkenntnis haben, sondern weil es zur jetzigen Zeit offensichtlich opportun ist. Aus welchen, uns verborgenen Gründen auch immer. Vielleicht, um das Thema Klimarettung jetzt wieder Medien-dominanter aufblasen zu können, who knows.

Dr Stefan Lehnhoff / 22.01.2021

Diese Unternehmen gehören zerschlagen und Ihre Chefs lebenslang in Arbeitslager. Alles andere ist Verharmlosung und Strafvereitelung. Wir sollten über Crowdfunding für die Belohnung zur Ergreifung dieser Verbrecher nachdenken. Tot oder lebendig. Auch Sie müssen nach Nürnberg 2.

beat schaller / 22.01.2021

@Giesemann Gerhard. Danke für den Hinweis Herr Giesemann. Werde mir das ansehen.  Leider kommt man nicht so ganz problemlos von Microsoft oder auch von Apple weg. Ich bin auf jeden Fall auf der Suche. So auch mit den Informationsquellen, vor allem jene, die nicht einfach so abgestellt werden können.  Darum ist auch Achgut und die Kommentare so hervorragend und informativ. Schade dass es nicht mehr junge Menschen gibt, die sich in solchen Dingen viel besser auskennen, die aus eigenem Interesse die aktuellen Veränderungen wesentlich aufmerksamer und grossflächiger ins Visier nehmen sollten, zum eigenen Vorteil. Suchmaschinen und auch die Abgrenzung des Zugriffs auf den PC für “sogenannte” Updates werde ich wohl überprüfen lassen.  Wenn es dazu Möglichkeiten gibt ok und sonst ist halt ein zweiter PC für inkl. Adresse notwendig um nicht immer so ganz nackt vor dem/die/das Bill Gates zu stehen. Danke für Ihre coolen Beiträge. Mit besten Grüssen, beat schaller

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