@Fr. Grimm: Zu der Kairoer Erklärung der Menschenrechte im Islam: Art. 2d: Der Schutz vor Körperverletzung ist ein garantiertes Recht. Es ist die Pflicht des Staates, dieses Recht sicherzustellen, und es ist verboten, es ohne einen in der Scharia vorgeschriebenen Grund zu brechen. ——————— Artikel 12: Jeder Mensch soll im Rahmen der Scharia das Recht haben, sich frei zu bewegen, seinen Wohnort frei zu bestimmen -ob innerhalb oder außerhalb seines Landes, und wenn ein Mensch verfolgt wird, hat er das Recht, in einem anderen Land Asyl zu suchen. Das Land seiner Zuflucht soll seinen Schutz gewährleisten, bis er in Sicherheit ist, es sei denn, die Gewährung von Asyl bezieht sich auf einen Grund, den die Scharia als Straftat betrachtet. —————— Artikel 16: Jeder hat das Recht, die Früchte seiner wissenschaftlichen, literarischen, künstlerischen oder technischen Arbeit zu genießen und hat das Recht, die daraus erwachsenden moralischen und materiellen Interessen zu verteidigen, vorausgesetzt, dass diese Arbeit nicht gegen die Prinzipien der Scharia verstößt.———— Das finden Sie “ganz ok”?
Das GG war (!) eine vorzügliche Verfassung, die seinerzeit Georgien und anderen Staaten als Vorbild willkommen war, bevor es zu einer Schmonuettensammlung verkam bzw. von den unqualifiziertesten Parlamentariern aller Zeiten mit ihren Gedankenfürz* aufgeblasen wurde. Noch in den 70ern des vorigen Jahrhunderts hätte man es auswendiglernen können, so präzise gefaßt war es (man vergleiche nur einmal Art.16 damals und heute). Der irre Abgeordnetenpöbel hat das Wesen einer Verfassung nicht begriffen und möchte am liebsten das StGB durch das GG ersetzen. Wer mit dem GG in seiner jetzigen Form einen Verfassungspatriotismus begründen möchte oder selbst sich darauf beruft, muß an Gehirnverfettung oder Analphabetismus leiden.
Danke Herr Neuhof! Aber haben Sie nicht das Hauptproblem vergessen, nämlich die Klungel-Berufung politisch genehmer (z.B. Genderprofessorin Baer) Richter ans Bundesverfassungsgericht. Inzwischen gang und gäbe, durch Lancieren von Klagen Urteile des BVerfG und Gesetzesänderungen zu erzwingen. Und gleiche Strategie auf EU-Ebene: Deutsches Recht aushebeln durch völlig der demokratischen Kontrolle entzogene Gerichte.
OH GOTT, mir schwant FURCHTBARES !! Herr Pappe, genau so ist es und wenn das wieder “umgestaltet” werden sollte frage ich mich, ob der Sozialismus/Kommunismus gleich übersprungen wird und wir wieder im FEUDALISMUS landen werden ?? Der Feudalherr bestimmt und wir müssen kriechen ?? RETTE SICH WER KANN ! Naja, an den Neubürgern werden sie sich wahrscheinlich die Zähne ausbeißen, denn die werden sich wahrscheinlich nicht diesen Gesetzen beugen, viele machen doch heut schon WAS sie wollen ! Durch die hohe Geburtenrate und die vielen Zuzügler werden sie in vielleicht zwanzig/dreißig Jahren, wenn nichts dazwischen kommt, die Mehrheit im Lande haben und dann GG sowieso ade. Merkel wird vielleicht posthum als “Heldin ” gefeiert , weil sie den Einzug der Scharia in Deutschland ermöglicht hat. “Die angeblich „beste Verfassung der Welt“ ist gefährdet. Die Entwicklung geht hin zu weniger Demokratie, weniger Freiheit, weniger Bürgerrechte, mehr Sozialismus, mehr Bevormundung und mehr Staatsrechte.” Es waren IMMER die Linken, die die meisten Verbrechen begangen haben, auch Hitler war ein LINKER FASCHIST und schaut man sich die Verbrechen von Stalin, Lenin, Mao, etc. und vielen anderen Ostblockpolitikern an NUR LINKE VERBRECHER !! Na ja wenigstens wird dann SCHULESCHWÄNZEN von “Gnaden” offiziell als Pflichtfach eingeführt ! “Wer in der DEMOKRATIE SCHLÄFT, wacht in der DIKTATUR auf ! Soll Goethe gesagt und ein Lehrer soll es im Geschichtsunterricht 1960 an die Tafel geschrieben haben. WER es auch immmer war, es war ein KLUGER KOPF. Ich hoffe, Kurz koaliert RICHTIG, dann wäre Österreich eine Ausweichmöglichkeit. Aber vielleicht bauen die Sachsen vorher auch eine Mauer um ihren Freistaat ! Wunderbare Vorstellung !
Wundert mich ohnehin, dass der Artikel 20 (4) “Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.” noch nicht angepasst wurde. Aber vermutlich wird gehofft, dass niemand so weit liest. +++ Im Übrigen “... Eine Zensur findet nicht statt.” Artikel 5 (1) Satz 3 - die braucht es auch nicht, es gibt inzwischen subtilere Wege die Schäfchen bei der Stange zu halten. Damit meine ich ausdrücklich nicht das NetzDG - das ist etwas grobschlächtig.
Der erste echte Verfassungsbruch war die Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht. Danach war alles ganz einfach. Danke FDP!
Mein Vertrauen in das Grundgesetz als Garanten von Rechtsstaatlichkeit und Grundrechten wurde am 30. Juni 2017 endgültig zerstört. An diesem “Schwarzen Freitag” des deutschen Parlamentarismus (W. Ockenfels) haben unsere Volksvertreter im Bundestag, einschließlich der Mehrzahl der sogenannten Konservativen, sowohl die “Ehe für alle” als auch das “Netzwerkdurchsetzungsgesetz” durchgewunken.
Wer kennt das Grundgesetz, also die Verfassung der BRD? Wird sie in den Schulen gelehrt, wird darauf geachtet, dass sie täglich gelebt wird? Ich fürchte diese simple Frage bringt einige schon an den Rand der Belastbarkeit. So eine simple Frage schafft das? Wenn ich etwas nicht kenne, weiß ich auch nichts darüber und übertrete ständig Grenzen. Was nützt alles Lamentieren, wenn keiner weiß worum es geht. Kleiner Tipp: lernen, lernen, lernen ......
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