News-Redaktion / 18.01.2019 / 09:20 / 22 / Seite ausdrucken

Brexit: Deutschland wird nervös

Die Londoner Times meldet: „Beamte der Europäischen Union prüfen Pläne, den Brexit auf 2020 zu verschieben, nachdem Deutschland und Frankreich ihre Bereitschaft bekundet haben, die Rückzugsverhandlungen wegen der politischen Turbulenzen in Großbritannien zu verlängern.

Diplomaten und Beamte bereiten laut der Londoner Zeitung eine länger als geplante Verlängerung des EU-Austrittsverfahrens nach Artikel 50 vor. Die bisherige Planung lief auf eine dreimonatige Verzögerung des Brexit vom 29. März bis Ende Juni hinaus, aber jetzt untersuchen EU-Beamte nach mehreren Quellen rechtliche Wege, um den Rückzug Großbritanniens auf das nächste Jahr zu verschieben. 

Wirtschaftsminister Peter Altmaier und Martin Selmayr, der mächtige deutsche Generalsekretär der Europäischen Komission, dringen offenbar auf eine Frist-Verlängerung. Selmayr sagte auf BBC-Radio 4: „Die Europäische Union sollte sich zusätzliche Zeit nehmen, um eine klare Position des britischen Parlaments und der Bevölkerung zu erreichen, ich würde das als eine vernünftige Bitte betrachten.“

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Sepp Kneip / 18.01.2019

Den Herrschaften geht der A… mit Grundeis. Die EU sucht verzweifelt, die bestehende EU mit Großbritannien zu verlängern, um in der Zeit die Briten dazu zu bringen, dem Brexit zu entsagen. Wer mit wieviel Geld die Anti-Brext-Kampagne schürt, lässt sich nur vermuten. Einmal fürchten die EU-Protagonisten um Selmayr und Co. ihre klotzig dotierten Posten zu verlieren und zum anderen die Globalisten um Soros, die mit dem supranationalen Gebilde EU den Hebel in der Hand hätten, ganz Europa mit einem zerstörerischen Multikulturalismus zu überziehen. Ein demokratischer Kontinent als Vereinigte Staaten von Europa wäre diesen Herrschaften doch ein Dorn im Auge. Es muss so lange destabilisiert werden, bis die transatlantischen Stippenzieher die EU unter ihrer Kontrolle haben. Merkel, Macron und die Kommission sind deren Vollstrecker. Ein Großbritannien außerhalb der EU würde diesen Plan zerstören.

Sabine Schönfelder / 18.01.2019

Die beiden ‘Maierbuan’ ( Sedl-und Alt) sollten sich langsam an nervöse Zustände gewöhnen. Der Brexit ist erst der Anfang. Diese Trennung hat für alle Beteiligten Konsequenzen und ist nicht nur ein ‘Desaster’, wie uns der hart daran arbeitende Medienapparat weismachen möchte, für England. Geld und Propaganda ist der Leim der schlecht organisierten EU unter der undemokratischen Knute einer kleinen Machtgruppe, mit einem schweren Alkoholiker an der Spitze. Selbst wenn Juncker bald durch eine willfährigen Schleimspur ersetzt wird, der Euro und die EZB-Politik werden die EU schwächen, und der Migrationspakt mit seinen gesellschaftlichen und finanziellen Folgen die Rückbesinnung auf Nationalstaaten mit unabhängigen Regierungen und eigener Legislative fördern. Täglich arbeitet die EU an ihrem eigenen Untergang. Wir sollten uns nicht aufregen, sondern lediglich abwarten. Der ausgehandelte Vertrag ist für England eine Zumutung, und wird zu Recht nicht akzeptiert. Geld, Habgier und Geschäftemacher finden immer einen Weg, ’ the show must go on ’ , auch im Falle eines harten Brexits. Und wer weiß, welche Härten uns noch bezüglich des Euros von der EU abverlangt werden???

Silas Loy / 18.01.2019

Es ist nicht die Aufgabe des Parlaments eine klare Position zu beziehen, sondern die der Regierung. Die muss dann dafür die Zustimmung des Parlaments erhalten. Wo nicht, hat sie was falsch gemacht, die Regierung. Eine Fristverlängerung wird ebenfalls nicht dem Parlament vorgeschlagen, sondern dem Verhandlungspartner, also schon wieder der Regierung. Diese kann oder muss sie dann wiederum dem Parlament vorlegen, will sie sie wahrnehmen. Offensichtlich kennt Herr Selmayr das Kleine Einmaleins der repräsentativen Demokratie nicht so genau. Das hat aber auch kaum noch jemand wirklich erwartet.

Paul Braun / 18.01.2019

Wieso rechtliche Wege für eine Brexit-Verschiebung suchen. Ich dachte das Gesetz ist hierzu eindeutig. Wird das jetzt wieder so eine “Gesetzesauslegung” ...  Willkür winkt. Das sollen Gesetze doch eigentlich verhindern. Brexit-Verhandlungen forever, ersparen die unberechenbare Befragungen des Wahlvolkes.

Stefan Riedel / 18.01.2019

Demokratie ist heute, wenn solange (verlängert) gewählt wird, bis das Resultat der Obrigkeit genehm ist. Die EU-Bonzen wollen zweites Referendum. (”...eine klare Position des britischen Parlaments und der B e v ö l k e r u n g zu erreichen…”).

Caroline Neufert / 18.01.2019

Warum ist Deutschland “nervös” ? Die “News” passt mal wie der “Hammer auf den Stein”.

Volker Kleinophorst / 18.01.2019

Hinterzimmerpolitik am Wähler vorbei. Bestimmt nur Verschwörunsgtheorie?

Wilhelm Sacker / 18.01.2019

Lasst doch die Briten gehen! Ein Staat muss ja mal den Anfang machen. Andere werden folgen. EU ist so widersinnig und falsch wie es Jugoslawien und andere Vielvölkerstaaten waren. Ich vertrage mich mit meinem Nachbarn doch nicht besser, wenn wir eine gemeinsame Kasse unterhalten. So ein Schwachsinn!

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