Seine überraschende Energie verdankte US-Präsident Joe Biden sicher auch einer Stimmung im Kapitol, die eher einem Wahlkampfauftritt in einem Bierzelt ähnelte als einer Thronrede zur Parlamentseröffnung, von der diese jährliche Rede doch abstammt. 

Laut Donald Trump hat dessen Amtsnachfolger Präsident Joe Biden gestern „die wütendste, am wenigsten mitfühlende und schlechteste Rede zur Lage der Nation aller Zeiten“ gehalten. Das hat er sicher nicht. Im Vergleich zu den Vorjahren (2023 und 2022) war Biden spritzig, gar aufgedreht, spontan, und ein paar Silbendreher waren in ihrer Zahl begrenzt genug, um lediglich an die sympathische Geschichte des stotternden Jungen zu erinnern, der durch das Deklamieren von Gedichten das Reden geübt hat, zum Senator und schließlich zum Präsidenten gewählt wurde.

Die im Vorfeld gehegten Befürchtungen seines Lagers und die Hoffnungen des Lagers seiner Gegner, Biden würde sich als offensichtlich zu sehr gealtert für eine weitere Amtszeit selbst disqualifizieren, konnte Biden soweit überzeugend erledigen. Auch der Rest seiner Rede gelang ihm über die Erwartungen, lässt aber Fragen offen, die ihm bald sein Konkurrent Donald Trump stellen dürfte.

Geliehene MAGA-Mütze

Seine überraschende Energie verdankte Biden sicher auch einer Stimmung im Kapitol, die eher an einen Wahlkampfauftritt in einem – allerdings von Bewunderern und Verächtern besuchten – Bierzelt ähnelte als einer Thronrede zur Parlamentseröffnung, von der diese jährliche Rede doch abstammt. Bidens Rede (als Text und im Video) war weniger ein politisches Programm als die vielleicht vor den Bildschirmen reichweitenstärkste Rede des anstehenden Präsidentschaftswahlkampfs. Mitglieder der Demokratischen Partei trugen als Demonstration für ‚reproduktive Rechte‘ weiß. Die etwas abgedrehte Republikanerin Marjorie Taylor Greene trug ein recht unparlamentarisches Trump-Wahlkämpferkostüm und verteilte als Anklage gegen Biden gemeinte Ansteckplatten mit dem Namen Laken Riley, einer Studentin, die mutmaßlich von einem von der Polizei laufengelassenen illegalen Einwanderer ermordet wurde. Eine davon wurde sie sogar an Biden los.

Vervollständigt wurde die Bierzeltatmosphäre einerseits durch das Erscheinen von George Santos, des ersten Bundesabgeordneten, der es geschafft hat, ohne vorherige Verurteilung und ohne Unterstützung der Sezession der Südstaaten aus dem Kongress geworfen zu werden, wegen einer komplett erfundenen Lebensgeschichte und finanziellen Unregelmäßigkeiten. Er hat als ehemaliger Abgeordneter immer noch das Recht, der Rede im Plenum zu lauschen. Andererseits sorgten die Demokraten für Stimmung mit ihren Rufen „Four more years!“ in der Melodie und Kadenz, in der patriotische Amerikaner seit den Olympischen Spielen von 1980 „U-S-A! U-S-A!“ rufen.

Präsident Biden nahm den Anstecker zum Gedenken an die ermordete Studentin von Marjorie Taylor Greene an, aber in gewisser Weise hätte er sich auch gleich ihre MAGA-Mütze leihen können. Biden hat sich nicht nur die rhetorische Energie seines Gegners Trump geliehen, sondern auch bei Trumps Herzensthemen illegale Einwanderung und Protektionismus unterschied Bidens Rede sich inhaltlich kaum von Trumps Positionen und sogar seiner Wortwahl.

Abschiebung im Schnellverfahren

Schon im vorbereiteten Text der Rede forderte Biden seinen Amtsvorgänger auf, mit ihm zusammen den Kongress dazu zu bringen, ein von Abgeordneten beider Parteien unterstütztes Gesetz zur Einstellung von mehr Beamten zur Beschleunigung von Asylverfahren auf den Weg zu bringen, so dass diese Verfahren „in sechs Monaten statt in sechs Jahren“ abgeschlossen werden könnten. Weiterhin will Biden von diesem Gesetz „die Ermächtigung, zeitweise die Grenze zu schließen, wenn die Anzahl der Migranten an der Grenze überwältigend ist.“ Biden warf Trump vor, den Kompromiss bei Dingen, über die man sich eigentlich einig sei, torpediert zu haben. 

In einem nicht im Manuskript vorkommenden auf Zwischenrufe hin extemporierten Teil der Rede wurde Biden noch deutlicher: Er, der selbst zwei Kinder verloren hat, kenne den Schmerz der Eltern Laken Rileys. Er werde deshalb „die Dynamik der Grenze verändern.“ Illegale Einwanderer würden Schleppern Tausende von Dollar zahlen, „denn sie wissen, wenn sie reinkommen […] dann dauert es sechs bis acht Jahre, bis sie eine Anhörung bekommen. […] Aber, wenn es nur sechs Mona…, sechs Wochen dauert, dann ist die Idee, dass es sehr unwahrscheinlich ist, dass Leute all dieses Geld bezahlen und diesen ganzen Weg herkommen, im Wissen, dass sie schnell hinausgeworfen werden,“ oder in wörtlicher Übersetzung „hinausgekickt.“ Leben amerikanischer Mädchen retten durch eine neue Dynamik der Grenze, die Pullfaktoren abschafft und Illegale in einem um das fünfzigfache beschleunigten Verfahren mit Fußtritt auf den Hintern ausschafft, das klingt doch fast schon gesichert rechtsextrem.

Freilich, Biden musste das Sowohl-als-auch bedienen. Familien wolle er durch die beschleunigte Abschiebung nicht auseinanderreißen, illegalen Einwanderern, die ohne ihr Mittun als Kinder in die Vereinigten Staaten verschleppt und da sozialisiert wurden, will er die Staatsbürgerschaft anbieten, Muslime diskriminieren will er nicht. Man konnte sich an George W. Bushs Formulierung vom mitfühlenden Konservatismus erinnert fühlen.

Amerika statt China

Auch in der Handelspolitik besteht Bidens Bewerbungsrede nach eigentlich keine riesige Kluft zwischen den beiden Bewerbern um das Präsidentenamt. Biden werde sich „Chinas unfairen Wirtschaftspraktiken“ entgegenstellen. „Und“, wieder voll Trump, „anstatt ausländische Produkte zu importieren und amerikanische Stellen zu exportieren, exportieren wir jetzt amerikanische Produkte und schaffen amerikanische Stellen – hier in Amerika, wo sie hingehören!“ Bidens protektionistische und dirigistische Politik habe 650 Milliarden Dollar in privaten Investitionen in sauberen Energiequellen, Halbleitern und sonstiger Hochtechnologie geschaffen, die auch Bürgern ohne Studienabschluss viele Stellen mit sechsstelligem Einkommen anböten.

Wie schon im Vorjahr erläuterte Biden, dass es seit einem knappen Jahrhundert gesetzlich vorgeschrieben sei, öffentliche Aufträge an inländische Firmen zu vergeben. Republikaner und Demokraten hätten sich nicht daran gehalten. „Aber jetzt nicht mehr. Unter meiner Aufsicht werden Bundesprojekte wie […] der Brücken- und Straßenbau von amerikanischen Arbeitern mit amerikanischen Produkten erstellt werden und so gutbezahlte amerikanische Stellen schaffen.“ Erstaunlich freilich, dass trotz des Eingeständnisses des Versagens von Politikern beider Parteien über ein Jahrhundert und trotz des Umstands, dass Bidens erste Amtszeit ihrem Ende zugeht, er ausgerechnet diesen Satz im Futur formuliert hat.

In einer Übertreibung, die hätte Trump sie geäußert, die Faktenchecker auf Überdrehzahl gefahren hätte, behauptete Biden sogar, er habe die Inflation unter Kontrolle gebracht, „von 9 Prozent auf 3 Prozent – der geringste Wert in der Welt!“ Die amerikanische Wirtschaft sei „der Neid der Welt.“

Von der Wiege bis zur Bahre

Freilich, Biden hatte auch eine sozialdemokratische gesellschaftspolitische Vision anzubieten, die sich von der des umtriebigen und windigen Unternehmertums eines Donald Trump erheblich abhebt. Beiden Kandidaten geht es um die Mittelschicht, die durch staatliche Interventionen wie Protektionismus gestärkt werden soll, so dass der Facharbeiter eine sehr gut bezahlte Stelle finden und damit einer Familie den amerikanischen Traum ermöglichen kann, so wie angeblich früher. Biden sagt dabei „Seht her, ich bin ein Kapitalist!“ Aber bei Biden ist es doch der Staat, der nicht nur in der Handelspolitik, sondern vor der Wiege bis zur Bahre intervenieren soll, um so allen dieses gute Leben zu ermöglichen.

Jedes Kind solle „einen guten Start“ ins Leben durch staatlich finanzierte Vorschulen ab dem dritten Lebensjahr erhalten, was den Unterschied zwischen Kindern aus intellektuellen Familien und solchen, in denen kaum gesprochen und nicht gelesen wird, verringern solle. In den langen amerikanischen Sommerferien sollen Schüler von staatlichen Programmen betreut werden. Danach soll sich der Staat darum kümmern, dass in Partnerschaft mit Privatunternehmen Menschen, die nicht studieren wollen, eine Lehre bekommen. Den Studenten will Biden das Studium verbilligen und den Studierten ihre Studienkredite erlassen. Nach der Schule oder dem Studium soll es außer den Möglichkeiten der Truppe und den staatlichen Friedenskorps und Wohlfahrtskorps ein neues Klimakorps für gemeinnützigen Dienst und Selbstfindung im Staat geben. Nach dem dank dieser frühen Förderung erfolgreichen Arbeitsleben sollen ungeachtet der demographischen Entwicklung keinesfalls das Rentenalter steigen oder die Rentenleistungen sinken, wobei die anwesenden Republikaner in Zwischenrufen energisch die Behauptung bestritten, solches vorzuhaben.

Wie soll das alles nun finanziert werden? Für die Erwirtschaftung von Wohlstand sieht der Kapitalist Biden hauptsächlich private Initiative zuständig. Er hat auch nichts dagegen, wenn findige Unternehmer und wohlorganisierte Konzerne hohe Gewinne erwirtschaften, aber von denen will er sich ihren „fairen Anteil“ holen, den sie bisher nicht zahlten, mit höheren effektiven Steuersätzen für Reiche und Körperschaften. So richtig durchgerechnet ist das nicht, aber wird, so Biden, funktionieren, und darin verdichtet sich sein gesellschaftspolitisches Versprechen: Biden will durch umfangreiche staatliche Intervention dafür sorgen „dass es der Mittelschicht gut geht, die Armen eine Aufstiegsmöglichkeit haben, und es den Wohlhabenden immer noch gut geht.“ Wichtige Partner dabei sollen die Gewerkschaften sein. „Die Wall Street hat Amerika nicht aufgebaut. Sie sind keine schlechten Typen, aber sie haben Amerika nicht aufgebaut. Die Mittelschicht hat es getan, und die Gewerkschaften haben die Mittelschicht aufgebaut.“

Befruchtung statt Patronen

Bei den üblichen parteipolitisch-kulturkämpferischen Themen, die in weiten Teilen der jüngeren Generation seiner Partei die sozialdemokratischen Brot-und-Butter-Themen abgelöst haben, zeigte Biden sich hingegen eher weniger enthusiastisch.

Vom Thema der Abtreibung kündigt Biden offen an, dass er es als Wahlkampfthema benutzen wolle, denn es ziehe bei der weiblichen Anhängerschaft. Sein Versprechen, die Rechtslage des jahrzehntelang zu Spaltung führenden und vor zwei Jahren vom Obersten Gerichtshof kassierten Roe v. Wade-Urteils durch Bundesgesetz wiederherzustellen, ist unrealistisch, und alle wissen es. Als Beispiele, was er garantieren wolle, nannte Biden auch nicht wie manch andere Demokratische Wahlkämpfer Spätabtreibungen kurz vor oder nach der Geburt, sondern künstliche Befruchtung und Abtreibungen bei Gefährdung der Gesundheit der Mutter, was so auch bei vielen Republikanern zustimmungsfähig ist, auch ohne Roe v. Wade.

Beim Waffenrecht, dem zweiten Spaltpilz der Amerikaner, gab sich Biden ebenfalls – jedenfalls aus demokratischer Sicht – unverbindlich. Die verhassten „Sturmwaffen“ (Code für die beliebtesten Langwaffen) und „Magazine hoher Kapazität“ (also normale) will er verbieten, aber er habe selbst an der Universität den zweiten Verfassungszusatz gelehrt und habe nichts gegen „verantwortliche Waffenbesitzer“ vor. 

Im Nahen Osten hat sich Biden ebenfalls an die Politik seines Amtsvorgängers dahingehend angelehnt, dass er den Friedensprozess zwischen Saudi-Arabien und Israel vorantreiben wolle, allerdings auch mit dem Ziel einer Zweistaatenlösung des Palästinakonflikts, denn „es gibt keinen anderen Weg, der Israels Sicherheit und Demokratie garantiert.“ Erwartbar gab es für die Feststellung, dass Israel jedes Recht hat, sich gegen die Hamas zu verteidigen, keinen großen Applaus von der eigenen Partei, für die Forderung nach einer sofortigen Feuerpause dagegen schon. 

Lincoln und Roosevelt in einer Person

Großen Teilen seiner Rede nach ist sich Joe Biden damit eigentlich in vielen Themen mit Donald Trump gar nicht so uneinig, und die Themen, wo man sich uneinig ist, sind nicht woke. Vielleicht ist das beim fortgeschrittenen Alter beider Bewerber auch nicht anders zu erwarten.

Biden stellte fest: „Der Zustand [Amerikas] ist stark und wird stärker.“ Die NATO sei „das stärkste Militärbündnis, das die Welt je gesehen hat.“ Die Wirtschaft floriere. Vor diesem Hintergrund mutet es etwas seltsam an, dass er es nicht bei seinen jedenfalls behaupteten Erfolgen belassen konnte, sondern auch Panik vor dem bösen Mann, den er über ein Dutzend Mal, aber kein einziges Mal mit Namen erwähnte, einstreuen musste. Erst verglich er die heutige Lage mit der Bedrohung durch den Faschismus im Januar 1941, und erklärte, dass Amerika heute einen „nie dagewesenen Moment“ erlebe, der, sprachlich etwas unlogisch, dem damaligen nie dagewesenen Moment unter Präsident Roosevelt entspreche.

Aber mehr noch: „Seit Präsident Lincoln und dem Bürgerkrieg waren Freiheit und Demokratie hier bei uns nicht so angegriffen, wie sie es heute sind.“ Durch wen überließ er allerdings der Phantasie der Zuhörer, und man kann das so oder so sehen. Implizit scheint er sich aber in einer Serie der Heroen mit Lincoln und Roosevelt zu sehen; weil man innere und äußere Bedrohungen auf einmal habe, sogar irgendwie als beide in einer Person. Das passte nicht zum onkelhaften älteren Herren, der ansonsten seine Erfolge behauptete und feierte, und den man wählen solle, damit alles so gut bleibe, wie es sei, und auf dem gleichen Weg noch besser würde.

Kein Mann von Gestern

Auch mit Reagans Forderung an Gorbatschow, die Mauer niederzureißen, stellte sich Biden in eine Reihe, und er übernahm von Reagan auch die Methode, wie man mit seinem hohen Alter und der Frage nach Ausfallerscheinungen umgehen soll. Reagan hatte, daraufhin angesprochen, geantwortet: „Ich werde das Lebensalter nicht zum Wahlkampfthema machen. Ich werde die Jugend und den Mangel an Lebenserfahrung meines Gegners nicht für politische Zwecke ausnutzen.“ Ganz so schön konnte Biden es nicht vortragen, aber er erklärte, als junger Senator sei er für zu jung erklärt worden, jetzt würde er für zu alt erklärt werden, aber jedenfalls habe er, obwohl man es ihm nicht ansehe, schon einiges erlebt. Und sowieso: „Meine Mitamerikaner, die Frage, vor der unsere Nation steht, ist nicht, wie alt wir sind, sondern wie alt unsere Ideen sind.“ Nun ja, Bidens Ideen wirken doch mehr wie die eines Sozialdemokraten der Sechzigerjahre als wie die eines woken Klima-Palästina-Aktivisten. Das dürfte an der Parteibasis ein Nach-, bei den Wechselwählern aber ein Vorteil sein.

Präsident Biden hat in seiner Rede nicht nur die Tattrigkeitsprüfung gut bestanden, sondern auch ein Bild von sich gezeichnet, das im Gegensatz zu seiner Behauptung der Frische seiner Ideen ihn als für viele Wähler attraktive und risikoärmere Alternative zu Trump erscheinen lassen kann. Bei der Einwanderung und der protektionistischen Wirtschaftspolitik sind sich beide Kandidaten im Grundsatz einig, jedenfalls wenn man ihren Versprechungen glauben will. Beide Kandidaten sind Pragmatiker, die nicht des Nachts politische oder wirtschaftswissenschaftliche Abhandlungen lesen, und können sich problemlos gleichzeitig zu Marktwirtschaft und Staatsdirigismus bekennen. Die Brot-und-Butter-Sozialdemokratie ohne Marx hat in Amerika durchaus Anhänger.

In fünf Jahrzehnten nicht geliefert

Die Frage für die Wähler ist nun, wie glaubhaft sie dieses Bild, das Biden von sich gezeichnet hat, finden. Biden ist nicht woke, aber bekommt, wer Biden wählt, vielleicht nicht eher Kamala Harris? Im Kapitol, das seit fünf Jahrzehnten nahezu sein Wohnzimmer ist, kann Biden noch spritzig sein, aber ist er auch in Krisen noch in Form? Trump hat eine Vielzahl von Prozessen am Hals, bei denen sich der Verdacht politisch motivierter Strafverfolgung aufdrängt, während sich bei den Skandalen um Bidens einziges überlebendes Kind Hunter der Verdacht auf politisch motivierten Verzicht auf Strafverfolgung und die Frage nach der Rolle des Vaters aufdrängen.

Wenn Biden die Grenze für illegale Einwanderer zumachen will, warum hat er sie dann aufgemacht, bis hin zu Fernsehbildern, bei denen die Illegalen mit Rollkoffern, die eher für das Flugzeug als für die Wüste taugen, durch die Grenze schlüpfen, angereist im all-inclusive-Schlepperpaket? Wenn Biden öffentliche Aufträge maximal protektionistisch vergeben will, warum gibt er dieses Versprechen nach fünf Jahrzehnten in der Politik und drei Jahren im Weißen Haus immer noch im Futur? Den Krebs zu besiegen, verspricht er übrigens auch schon seit seiner Zeit als Vizepräsident und tut es immer noch – in der diesjährigen Rede soll das mit der Technologie der COVID-Impfstoffe gelingen. 

Die traditionell der Opposition zustehende Antwortrede im Fernsehen wurde dieses Jahr von der jungen Senatorin Katie Britt gehalten, eher wenig überzeugend. Sie hielt die Ansprache in ihrer Küche, schwankte in ihrer emotionsgeladenen Stimme hin und her zwischen verführerisch gehaucht, spöttisch-amüsiert glucksend, wütend zischend, als würde eine Schauspielschülerin ein Kinderbuch mit etwas zu viel Enthusiasmus vorlesen, und war inhaltlich eher mau, außer, dass es eben nicht so rosig sei, wie Biden behaupte. Die eigentliche Antwort und Herausforderung wird aber von Donald Trump kommen, der für die bissige Debatte mehr Talent hat und schon für Fernsehdebatten gegen Biden „an jeder Zeit, an jedem Ort“ mit den Hufen scharrt.

Oliver M. Haynold wuchs im Schwarzwald auf und lebt in Evanston, Illinois. Er studierte Geschichte und Chemie an der University of Pennsylvania und wurde an der Northwestern University mit einer Dissertation über die Verfassungstradition Württembergs promoviert. Er arbeitet seither als Unternehmensberater, in der Finanzbranche und als freier Erfinder. 2023 wurde er zum Kentucky Colonel ernannt.