Wolfram Weimer / 20.08.2016 / 18:08 / Foto: Tomás Castelazo / 15 / Seite ausdrucken

Merkels nächstes Opfer: Der Berliner Kandidat Henkel

Die Volksparteien fürchten bei den Landtagswahlen im September schwere Stimmenverluste. Umfragen sagen SPD wie CDU für Mecklenburg-Vorpommern und Berlin historische Rückschläge voraus. Die Migrationspolitik der Bundesregierung ist in beiden Ländern das alles überlagernde Wahlkampfthema – und sie dürfte massiv abgestraft werden. In Berlin sehen Umfragen die CDU nur noch bei 18 Prozent und damit sogar hinter der Grünen. „Wenn es dumm läuft, dann überholt uns auch noch die AfD“, heißt es von einem Spitzenfunktionär des Berliner Landesverbandes. Aber auch ohne den AfD-Überholer wären 18 Prozent ein historisches Fanal für die CDU – etwas noch nie da Gewesenes, und ein Hauptstadtdesaster mit internationaler Sichtbarkeit.

Kein Wunder also, dass sich der CDU-Spitzenkandidat und Innensenator Berlins, Frank Henkel, ganz besonders ins Zeug wirft. Er kämpft einen verzweifelten, hektischen Wahlkampf und profiliert sich als oberster Polizist, Beschützer und schwarzer Sheriff. Das ist zwar politisch nahe liegend, ist er doch Innensenator, gilt die CDU doch traditionell als die Sicherheits-Partei und wirkt die Wählerschaft derzeit doch von keinem anderem Thema derart emotional angefasst. Und doch verpufft jeder Law-and-order-Profilierungsversuch Henkels. Denn er schärft an einem Unionsprofil, das seine Kanzlerin gerade gezielt zerstört.

Kanzlerin versetzt Henkel den Todesstoß

Henkel versucht nun mit einer „Berliner Erklärung“ einen Befreiungsschlag aus diesem Dilemma. Er versammelt dabei die Innenminister der unionsregierten Länder und fordert die Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft und ein Burka-Verbot. Doch was eigentlich als konzertierte Wahlkampfoffensive gedacht war, droht zum Eigentor zu werden. Denn auch diesen beiden Vorschlägen zeigt die Kanzlerin ihre kalte Schulter. Henkel wird mit beiden Vorstößen von der Bundes-CDU nicht nur im Stich gelassen, sondern sogar öffentlich gemaßregelt. Weder die Doppelpass-Abschaffung noch das Burka-Verbot sollen kommen, verkünden die Merkel-Getreuen aus der Bundesregierung.

Für den weiteren CDU-Wahlkampf in Berlin ist das der Todesstoß. Henkel wankt nun entblößt durch die ohnedies zugige Berliner Wahlkampfarena. „Merkel duldet nicht die geringste Abweichung ihrer Linie. Sie bringt die Union auf Multikultikurs und jede Kritik wird abgestraft“, wütet es aus der Berliner CDU. An der Basis ärgert man sich vor allem über den Umgang mit dem Burka-Verbot. Dass ausgerechnet aus Kanzleramt und Innenministerium die Verfassungskonformität dieses Vorschlag infrage gestellt wird, empört die Berliner CDU.

Der Staatsrechtler und ehemalige Bundesverteidigungsminister Rupert Scholz, so etwas wie der gefühlte Präsident der Berliner CDU, hält ein mögliches Burka-Verbot für rechtens: „Das Beispiel Frankreich zeigt doch gerade, dass es geht. Es muss gesetzlich festgelegt werden, dass sich Frauen nicht in der Öffentlichkeit vollverschleiert zeigen dürfen“, sagte er der „Bild“-Zeitung. Umzusetzen wäre ein Verbot seiner Meinung nach als Ordnungswidrigkeit. Tatsächlich hatte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte 2014 das Burka-Verbot in Frankreich für völlig vereinbar mit der Europäischen Menschenrechtskonvention gehalten.

Die Quadratur des Kreises: loyal zur Kanzlerin stehen und ihre Politik relativieren

Obwohl der Merkel-Kreis an der CDU-Spitze Frank Henkel entblößt hat, bekräftigt der seine Forderungen: „Ich bleibe bei dem, was ich gesagt habe“, sagte Henkel trotzig am Rande der Vorstellung seiner Wahlwerbespots: „Ich möchte, dass Deutschland wiedererkennbar bleibt. Die Burka ist ein Käfig aus Stoff“, findet Henkel. Er wolle sich – so sagt er, als müsse er Innenminister De Maizière persönlich widersprechen – bei Forderungen auch nicht damit abfinden, „immer zu hören, was nicht geht“.

Henkel befindet sich im gleichen Dilemma wie zuvor die CDU-Wahlkämpfer in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt. Sie alle spüren, dass die eigene Wählerbasis der Offen-Tor-Politik Merkels zusehends misstraut und in immer größer Zahl zur AfD tendiert. Sie alle müssen loyal zur Kanzlerin stehen und doch deren Politik irgendwie relativieren. „Es ist wie vor zwölf Jahren als die SPD sozial wähl-kämpfte, ihr Kanzler aber die Agenda-Politik durch drückte. Sie verloren damit jede Wahl. So geht es uns bei der CDU heute auch“, heißt es aus der Parteizentrale.

Während das Kanzleramt gerne die drohende Empfehlung verbreitet, jede Distanzierung von Merkels Politik schade dem Wahlerfolg, fühlen die CDU-Landespolitiker zusehends wie Bauernopfer einer (aus ihrer Sicht) falschen Bundespolitik. Am besten kam aus diesen schwierigen Wahlen noch der Ministerpräsident Sachsen-Anhalts Reiner Haseloff heraus, der sich früh und konsequent kritisch gegen Merkels Migrationspolitik positionierte. Das wiederum dürfte Henkel nicht wagen. Er wählt eher die Halbdistanz wie weiland Julia Klöckner – ohne freilich deren Sympathiewerte zu haben.

Kurzum: Die CDU marschiert in eine Wahlniederlage mit Ansage. Spannend wird sein, wie lange die Partei diese Selbstzerfleischung ohne größere Konflikte übersteht. Wenn Merkels Migrationspolitik immer mehr Landes- und Kommunalpolitiker den Kopf kostet, wird sich auch jenseits der CSU Widerstand formieren – direkt nach der Berlinwahl könnte es soweit sein.

Dieser Beitrag erschien zuerst auf The European hier

Foto: Tomás Castelazo CC BY-SA 3.0 via Wikimedia

Sie lesen gern Achgut.com?
Zeigen Sie Ihre Wertschätzung!

via Direktüberweisung
Leserpost

netiquette:

Tom Hess / 22.08.2016

Alles halb so schlimm. Wenn die Grünen mehr Stimmen haben, hat die CDU doch gewonnen, wie wir schon aus den letzten Wahlen gelernt haben.

Rainer Segen / 22.08.2016

Merkel und die CDU-Führung betreiben Wahlkampf für die AfD. Das war bei den Landtagswahlen im März auch schon so, ohne dass sie es selbst merkten. Merken tun sie es indes immer noch nicht. Es ist sogar möglich, dass in Berlin wie auch in Mecklenburg-Vorpommern die CDU hinter der AfD zurückfallen wird. Ihre Frage, Herr Weimer, wie lange die CDU ihre “Selbstzerfleischung ohne größere Konflikte” übersteht, ist mit einem Satz ganz einfach zu beantworten. So lange, bis Merkel selbst abgewählt wird. Dann erst ist der erste größere Konflikt da - und wie es danach mit der CDU weitergeht, wird davon abhängen, ob Merkel in einem solchen Szenario ihre Parteiämter trotz einer solchen Wahlniederlage noch behalten will. Das traue ich ihr ohne weiteres zu. Wenn sie auf eigene “Parteifreunde” schon keine Rücksicht nimmt, und selbst bei krachenden Wahlniederlagen nicht von ihrem Kurs abzurücken bereit ist, dann nimmt sie auch keine Rücksicht auf die Partei selbst. Allerdings würde ein solcher Konflikt die CDU in jedem Fall noch lange beschäftigen und noch sehr viel länger nachwirken - länger als eine ganze Legislaturperiode. Das ist der Preis der politischen wie auch personellen “Alternativlosigkeit”. Die Landtagswahlen im März waren schon ein sehr deutliches Warnsignal an die Union und vor allem an Merkel, dass sie jedoch mit der gleichen Arroganz überhört haben und nicht sehen wollten, mit der sie “alternativlos” Politik machen. Man muss sich daher also nicht wundern, wenn sich derartige Wahlniederlagen der Union in naher Zukunft wiederholen werden, und die Einschläge näher kommen.

Dirk Ahlbrecht / 21.08.2016

Es war mit offen gestanden neu eine Politik, die alle Tore öffnet und jeden hereinlässt, der dies möchte, als “liberale Migrationspolitik” zu bezeichnen.  Ich hätte eine andere Bezeichnung für das, was diese Frau aktuell mit unserer Heimat veranstaltet: Nämlich ein unfassbares Verbrechen an den Menschen und diesem Land.

Andreas Rochow / 21.08.2016

Das Tragische ist, dass Frau Merkel wirklich zu glauben scheint, dass sie Berlin, Deutschland, Europa(!) und die ganze Welt(?) - ganz alleien regieren kann.

Hans Heino / 21.08.2016

Henkel hat auch eine ganze Menge Misserfolge vorzuweisen. Gerade in der Innen- und Sicherheitspolitik. Die Sicherheitslage in Berlin hat sich unter Henkel deutlich verschlechtert. Agressive Drogendealer und Taschendiebe bekommt er nicht in den Griff. Die Linksradikale Szene hat er durch seine verschwenderischen Dauer- und Großeinsätze rund im die Rigaer Straße aufgestachelt und gestärkt. Das Lageso war eine einzige Katastrophe. Da kann man Henkel noch von Glück sagen, dass Berlin proportional weniger Flüchtlinge bekommen hat als z.B. Bayern. Wenn die CDU jetzt mit Law and Order Wahlkampf betreibt ist das genauso unglaubwürdig wie die SPD, die darauf hinweist es gäbe ja noch drei billige Wohnungen am Stadtrand.

Thomas Bode / 21.08.2016

Schröder sagte über Merkel “die kann das nicht”. Auf ironische Weise beweist sie aber eben dass sie es ebenso gut wie Schröder kann – eine Volkspartei ihrer Werte zu berauben und sie auf Talfahrt zu schicken.

Horst Jungsbluth / 21.08.2016

Als der Berliner CDU-Vorsitzende Frank Henkel endlich (viel zu spät) merkte, dass die Bürger von seiner Partei mehr erwarteten, als die üblichen Phrasen, da bekam er nicht nur Gegenwind von den Medien, sondern von seiner eigenen Kanzlerin, wo sich viele Bürger in der Zwischenzeit fragen, ob diese Frau die Probleme in unserem Land nicht erkennt oder gar nicht erkennen will. Die Berliner CDU hat aus dem tiefen Sturz, als sich die Hälfte der Wähler von einer Wahl zur nächsten angewidert abwendete. ganz offenkundig keine Lehren gezogen und läuft Gefahr zur dritten oder vierten Kraft in der Haupstadt zu werden. Dabei liegen die Probleme auf der Hand: Wachsende Kriminalität, hohe Verschuldung, ein Heer von arbeitsfähigen Leistungsempfängern, fortschreitende Verwahrlosug und nicht zuletzt Terrorgefahr. In Berlin werden Milliarden für “Nichtarbeit” verschwendet, aber für notwendige Investionen und Reparaturen fehlt das Geld. Nichts wird fertig, aber alles wird teurer und in Ämtern und Justiz sitzen Leute, die nicht arbeiten, aber dafür verhindern oder streiken und das Ganze erinnert fatal an die DDR, wo diese Apparate alles Positive bis zum bitteren Ende erstickten. Wenn Henkel und seine CDU aus den Erfahrungen der neunziger Jahre, als der SPD/AL-Senat nach einem Strategiepapier mit gefälschten Vorschriften und unzutreffenden Gründen unter schlimmstem Missbrauch der Verwaltungsgesetze “mit gleichgeschalteten Ämtern, Justiz und sogar der Wissenschaften” (so damals Diepgen CDU im Berliner Parlament) unbescholtene Bürger wie Verbrecher verfolgen ließ, während letztere dank der Justizsenatorin, die “Täter interssanter als Opfer fand”, unbehelligt blieben, nichts gelernt haben, dann sollten sie nicht wundern, wenn viele Bürger ihr Kreuz bei einer “Täterpartei” machen.

Klaus Metzger / 21.08.2016

Das Kalkül der Kanzlerin sieht doch ganz anders aus. Zur Zeit haben wir noch eine Rot/Rot/Grüne Mehrheit im Bundestag. Was der Stimmungslage der Deutschen wahrscheinlich sogar entspricht. Nicht zuletzt ein Verdienst der bezahlten Rot/Grünen Meinungsmacher in den traditionellen Medien. Also positioniert Merkel die CDU mitten im Rot/Grünen Mainstream. Ergebnis, es entsteht eine starke offene liberal/konservative Flanke, die von AfD und FDP besetzt werden kann. Damit verschwindet die Rot/Rot/Grüne Mehrheit, das Regieren ohne CDU wird unmöglich. Und Merkel kann sich dazu noch aussuchen, ob sie die SPD oder die Grünen am Nasenring durch die politische Arena ziehen will. Würde sich die FDP klarer positionieren und würde sie Rot/Grün/Gelbe Abenteuer wie in Rheinland-Pfalz vermeiden, hätte die AfD wahrscheinlich weniger Stimmen und es würden sich vielleicht zusätzliche Optionen ergeben. Aber das ist bei dieser Wackelpuddingpartei leider ein frommer Wunsch.

Franck Royale / 21.08.2016

Manchmal braucht es sehr lange bis Konstruktionsfehler sichtbar werden, meistens erst wenn außerwöhnliche Belastungen auftreten. Dann fallen Gebäude in sich zusammen, verbiegen und brechen Brücken, explodieren Maschinen. Was wir jetzt in Deutschland beobachten können, ist der Konstruktionsfehler der repräsentativen Demokatrie: Parteien.

Klaus Eckhard / 21.08.2016

Merkel: Rechtsbruch, Dublin ausgesetzt, egal, unkontrollierte Zuwanderung, Mißbrauch der Sozialsysteme, Terrorgefahr, egal, Spaltung der Gesellschaft, egal, Selbstgleichschaltung der Medien, Internetzensur, egal, Brexit mitverursacht, egal, und, wie im Artikel ausgeführt, CDU an die Wand gefahren, auch egal. Warum? Wozu das Ganze? Wir haben keine Flüchtlingskrise, wir haben ein Regierungskrise.

Weitere anzeigen Leserbrief schreiben:

Leserbrief schreiben

Leserbriefe können nur am Erscheinungstag des Artikel eingereicht werden. Die Zahl der veröffentlichten Leserzuschriften ist auf 50 pro Artikel begrenzt. An Wochenenden kann es zu Verzögerungen beim Erscheinen von Leserbriefen kommen. Wir bitten um Ihr Verständnis.

Verwandte Themen
Wolfram Weimer / 05.12.2019 / 12:00 / 69

Kevin, der Defibrillator der Macht

Den größten Verlierer im SPD-Umbruch kennt jeder: Olaf Scholz. Seine Macht ist brutal pulverisiert, seine Autorität wird bereits von Mitleid getragen, seine Karriere wirkt schlagartig…/ mehr

Wolfram Weimer / 22.11.2019 / 06:20 / 62

Alfred gegen Donald

Sie schwärmen bereits vom „weißen Obama“. Pete Buttigieg (ausgesprochen: Bude-dschitsch) mischt die amerikanischen Präsidentschaftswahlen spektakulär auf. Auf den Wahlkampfkundgebungen der Demokraten jubeln sie ihrem neuen,…/ mehr

Wolfram Weimer / 14.11.2019 / 06:15 / 58

Minister-Zeugnisse: Maas versetzungsgefährdet

Das politische Berlin ist im Zeugnis-Fieber. Wie in einer Schulklasse vor der Versetzungs-Konferenz herrscht hohe Nervosität. Halbzeitbilanzen werden getextet; Drohungen, Forderungen und Wünsche kursieren, eilends…/ mehr

Wolfram Weimer / 07.11.2019 / 12:00 / 44

Kanzlermacher Söder

Je wilder in Berlin die CDU-Fetzen fliegen, desto staatsmännischer wirkt Markus Söder in München. Er regiert Bayern souverän, hat seine CSU im Griff, setzt grün-liberal-mittige Akzente…/ mehr

Wolfram Weimer / 03.11.2019 / 14:00 / 89

Wagt Friedrich Merz in Leipzig den Showdown?

Die CDU wirkt erschüttert. Nach der Serie desaströser Wahlergebnisse ist auf der Vorstandssitzung am Montag danach erstmals offen die Machtfrage gestellt worden, ob Annegret Kramp-Karrenbauer…/ mehr

Wolfram Weimer / 24.10.2019 / 06:15 / 19

Irland kann zum Brexit-Gewinner werden

Als Boris Johnson noch Außenminister war, fragte er seinen Stab einmal, wer eigentlich dieser Leo Varadkar sei: “Warum heißt der nicht Murphy wie all die…/ mehr

Wolfram Weimer / 10.10.2019 / 06:13 / 104

Erdogan wird vor Europa nicht halt machen

“Wir haben unsere Grenzen nicht freiwillig akzeptiert”, droht der türkische Präsident seit Jahren, und er schwadroniert ebenso lange über eine baldige Expansion der Türkei: “Wir…/ mehr

Wolfram Weimer / 03.10.2019 / 16:00 / 72

Macht Merz den Kurz?

Der Wiener Wahltriumph von Sebastian Kurz setzt die CDU unter Strom. Einerseits freut man sich über den spektakulären Erfolg der Schwesterpartei. Andererseits zeigt dieser, was…/ mehr

Meine Favoriten.

Wenn Ihnen ein Artikel gefällt, können Sie ihn als Favoriten speichern.
Ihre persönliche Auswahl finden Sie Hier
Favoriten

Unsere Liste der Guten

Ob als Klimaleugner, Klugscheißer oder Betonköpfe tituliert, die Autoren der Achse des Guten lassen sich nicht darin beirren, mit unabhängigem Denken dem Mainstream der Angepassten etwas entgegenzusetzen. Wer macht mit? Hier
Autoren

Unerhört!

Warum senken so viele Menschen die Stimme, wenn sie ihre Meinung sagen? Wo darf in unserer bunten Republik noch bunt gedacht werden? Hier
Achgut.com