News-Redaktion / 31.07.2021 / 05:58 / 0 / Seite ausdrucken

AfD in Bremen von der Bundestagswahl ausgeschlossen

Die AfD darf nach gegenwärtigem Stand in Bremen nicht zur Bundestagswahl antreten, meldet dernewsticker.de. Der Landeswahlausschuss habe am Freitag einstimmig beschlossen, die Landesliste der Partei nicht zuzulassen. Grund sei, dass eine laut Bundeswahlgesetz erforderliche eidesstattliche Versicherung über die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften nicht vorgelegt worden wäre, habe das für gewöhnlich gut informierte Portal "wahlrecht.de" berichtet. Dem Vernehmen nach solle es interne Querelen geben.

Der Bremer AfD-Vize-Landeschef Thomas Jürgewitz habe dem "Spiegel" gesagt, er werde beim Bundeswahlleiter Widerspruch einlegen und versuchen, die Entscheidung rückgängig zu machen. Sein Landesverband sei "guter Hoffnung", dies am Ende auch zu erreichen. Bliebe es bei dem Ausschluss, würde die AfD am 26. September nicht bundesweit antreten. In Bremen wohnen allerdings weniger als ein Prozent aller bundesweit Wahlberechtigten.

Sie lesen gern Achgut.com?
Zeigen Sie Ihre Wertschätzung!

via Paypal via Direktüberweisung
Leserpost

netiquette:

Leserbrief schreiben

Leserbriefe können nur am Erscheinungstag des Artikel eingereicht werden. Die Zahl der veröffentlichten Leserzuschriften ist auf 50 pro Artikel begrenzt. An Wochenenden kann es zu Verzögerungen beim Erscheinen von Leserbriefen kommen. Wir bitten um Ihr Verständnis.

Verwandte Themen
News-Redaktion / 19.03.2024 / 07:30 / 0

Ver.di und Lufthansa benennen Ramelow und Weise als Schlichter

Weitere Streiks sind zunächst ausgeschlossen. „Die Gewerkschaft Ver.di und die Lufthansa haben Schlichter für den laufenden Tarifkonflikt benannt“, meldet zeit.de. Im Streit um mehr Geld für das Bodenpersonal der Lufthansa…/ mehr

News-Redaktion / 19.03.2024 / 07:00 / 0

Erstmals EU-Sanktionen gegen israelische Siedler geplant

Ungarn hat seine bisherige Blockade gegenüber der Pläne aufgehoben. „Die EU will erstmals Sanktionen gegen radikale israelische Siedler im Westjordanland verhängen“, meldet orf.at. Außenminister der…/ mehr

News-Redaktion / 18.03.2024 / 16:15 / 0

Zahl der Wohnungsbaugenehmigungen um 23,5 Prozent gesunken

In deutschen Städten fehlt Wohnraum, während immer mehr Menschen ins Land strömen und Quartier suchen, aber immer weniger Wohnungen gebaut werden. Auch neue statistische Zahlen…/ mehr

News-Redaktion / 18.03.2024 / 09:00 / 0

Russland hatte keine Wahl

Der seit 2000 amtierende Präsident Wladimir Putin hat nach Agaben der russischen Wahlkommission die Präsidentschaftswahl nach vorläufigen Ergebnissen mit 87 Prozent der Stimmen gewonnen. An…/ mehr

News-Redaktion / 15.03.2024 / 16:02 / 0

EU-Lieferkettengesetz kommt jetzt doch

Nachdem das EU-Lieferkettengesetz vor kurzem auch wegen des Widerstands Deutschlands abgelehnt wurde, wurde es nun in abgeschwächter Form doch noch verabschiedet. Deutschland blieb wegen des…/ mehr

News-Redaktion / 15.03.2024 / 11:30 / 0

Bauern-Proteste mit mehrtägiger Grenzblockade geplant

Polnische Bauern wollen aus Protest gegen die EU-Politik den Grenzübergang auf der Autobahn Berlin-Warschau ab Sonntagmittag sperren. Polnische Bauern wollen ab Sonntag die Autobahn A12…/ mehr

News-Redaktion / 15.03.2024 / 11:18 / 0

Macron und Scholz streiten um Ukraine-Kurs

Der französische Präsident Emanuel Macron trifft heute in Berlin mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz zusammen. Es wird um eine gemeinsame Haltung zur militärischen Unterstützung…/ mehr

News-Redaktion / 15.03.2024 / 11:00 / 0

Das Leben in Deutschland wird gefährlicher

... nicht nur bunter und vielfältiger, wie die polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2023 aus einigen Bundesländer zeigt. Die bundesweite Kriminalstatistik der Polizei für 2023…/ mehr

Unsere Liste der Guten

Ob als Klimaleugner, Klugscheißer oder Betonköpfe tituliert, die Autoren der Achse des Guten lassen sich nicht darin beirren, mit unabhängigem Denken dem Mainstream der Angepassten etwas entgegenzusetzen. Wer macht mit? Hier
Autoren

Unerhört!

Warum senken so viele Menschen die Stimme, wenn sie ihre Meinung sagen? Wo darf in unserer bunten Republik noch bunt gedacht werden? Hier
Achgut.com