Die Rechtsbehelfsbelehrung im Schreiben ist mitnichten ein Zeichen, dass das Gesundheitsamt sich seiner Sache nicht sicher zu sein scheint. Eine solche Belehrung verkürzt die Frist auf Widerspruch von einem Jahr auf einen Monat. Das ist der wahre Grund, weshalb fast alle Bescheide diese Belehrung haben. Ach ja, wenn wir einen wirklichen Seuchenzug mit katastrophalen Auswirkungen hätten, wäre das alles ja sinnvoll. Haben wir aber nicht. Das ist meines Erachtens das eigentliche Problem.
Die 2 Milionen Staatsknechte können jetzt so richtig die Sau rauslassen. Die Gesundheitsämter und Bundeswehr sind wieder wer. Kleine unfähige Lichter kommen gross raus. Die Polizei konnte einem ja lange Zeit richtig Leid tun, jedem Polit-Idioten, Migranten, Clan-Chef und Antifanten müssen sie in den Arsch kriechen! Ihre Wut lassen sie nun am wehrlosen Demokraten und Bürger aus. Mit deren Familien und Freunden, wenn überhaupt, können sie nur abgesondert und in Eigen-Quarantäne vegetieren. Diese Gesellschaftsfeinde sind arme Teufel. Aber mit diesem Staatsterror schlagen sie sich ins eigene Gesicht.
So ein Schreiben haben wir auch zu Hause. Ich hab es aber nicht gelesen. Warum nicht ? Das Datum der Ausstellung lag hinter dem Datum der angeordneten Quarantäne (K1 Kontakt Schule).
“Denn das Schreiben beinhaltet außerdem einen Absatz zur „Rechtsbehelfsbelehrung“, in dem darüber aufgeklärt wird, dass man gegen diesen Bescheid innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe klagen kann.” Diese Rechtsbehelfsbelehrung ist im Verwaltungsrecht für solche Bescheide nun einmal gesetzlich vorgeschrieben und hat wirklich keinerlei Aussagekraft darüber, wie ” überzeugt” eine Behörde von ihrer Entscheidung ist… Ansonsten teile ich aber die Einschätzung, dass in der aktuellen Lage viele Entscheidungen rechtlich auf eher dünnem Fundament stehen.
Das israelische Nachrichtenportal Arutz Sheva meldete vorgestern: “Doctors oppose restrictions: 100 doctors against govt’ policy: Insanity, no medical justification More than 100 doctors attack government COVID-19 policy.”
Ich erlebe zur Zeit quasi als Zeuge diesen Quarantäne- und Testwahnsinn mit. Ein guter Freund, 63 Jahre alt, stürzte am 11. Dezember unglücklich in seiner Wohnung und erlitt einen Oberschenkelhalsbruch. Noch am gleichen Tag wurde er erfolgreich in einem Krankenhaus in Niederbayern operiert. Sein Corona Test war negativ. Zwei Tage später kam ein zweiter Patient mit Wirbelbrüchen in sein Zimmer. Plötzlich hieß es, dieser wäre positiv und beide mussten in Einzelzimmer und durften dieses drei Tage nicht verlassen. Ein weiterer Test verlief bei beiden negativ und sie wurden wieder zusammen gelegt. Der Bettnachbar meines Freundes war bereits über 90 Jahre alt, jedoch geistig topfit und es hieß, er dürfe am Samstag heim zu seiner Familie, was er kaum erwarten konnte. Am Entlassungstag kam die Krankenschwester und sagte, leider hätte sich herausgestellt, dass der ursprünglich negative Test nun doch positiv gewesen sei und er dürfe nicht heim sondern müsse erneut isoliert werden. Achja, die Ärzte betraten das Krankenzimmer nur noch im Schutzanzug, obwohl keiner der beiden Symptome hatte. Mein Freund wurde nun zweimal hintereinander getestet, da er heute auf Reha sollte (alles war vorbereitet und abgesegnet) und diese Einrichtung zwei aktuelle negative Tests verlangte. Er hatte Glück! Beide Tests waren negativ. Vor einer Stunde nun rief er mich völlig verzweifelt an. Sie könnten es nicht verantworten, ihn auf Reha zu lassen, er müsse erneut getestet werden und zur Sicherheit nochmal vier (!!!) Tage in Quarantäne! Was sind das nur für perfide, menschenverachtende Spielchen, die man auf dem Rücken hilfloser alter Menschen austrägt!??? Es ist grausame Einzelhaft! Es dürfen keine Besuche empfangen und das Zimmer nicht verlassen werden. Den ganzen Tag nur weiße Wände und ein kleiner Fernseher ist die einzige Abwechslung. Und dieser grenzenlose Irrsinn dient angeblich unserem Schutz!
Das ist diktatorische Willkühr in Reinkultur - ohne jeglichen rechtsstaatlichen oder verfassungsmäßen Schutz der Betroffenen. Wir brauchen noch wenigstens 50.000 zusätzliche Plätze in Haftanstalten, um all die durchgeknallen Behördenmitarbeiter für ihre Rechtsbrüche adäquat bestrafen zu können - wenn in diesem Staat wieder die Normalität eingekehrt sein wird. Alternativ wird es Bürgerkrieg geben - denn langsam aber sicher beginnt es im Topf zu brodeln… Da helfen auch die Ausgangssperren irgendwann nicht mehr…
Vorweg: Ich sehe einiges in diesem “Coronaregime” kritisch bis sehr kritisch und die Regierung als einen Haufen dillettierenter Stümper (siehe zuletzt FFP2-Maskendesaster, Hauruck-Lockdown, Online-Handel-Verteuerungsvorstoß und Böllerverbot), die ihre eigene Unfähigkeit - wie eigentlich immer - mit Hass und Hetze gegen Andersdenkende zu vertuschen suchen und dabei von Mittelstrahlmedien und NGOs nach Kräften unterstützt werden (wofür letztere soeben ein Geldgeschenk von 1.5 Milliarden Euro zugesagt bekamen). Aber. Dass man Mitglieder eines Haushaltes mit einer erkrankten Person ( also einem Patienten mit Symptomen) vorsorglich sämtlich in Quarantäne steckt ist meiner Meinung nach kaum skandalös, sondern durchaus konsistent. Im obigen Beispiel wurden die drei genannten Familienmitglieder zwar nach zwei Tagen Quarantäne “negativ getestet”, aber was heißt das schon? Zum einen kann man dem PCR-Test bekanntermaßen nur sehr bedingt trauen, zum anderen ist dieses Ergebnis wenn überhaupt nur eine Momentaufnahme. Eine Infektion kann ja bereits zwei Minuten nach dem Test erfolgt sein, und dann spaziert die negativ getestete infizierte Person fröhlich zur Arbeit. Oder wurde besagter Familienvater luftdicht vom Rest der Familie isoliert? Ich hoffe nicht. Nein, dieses Vorgehen ist (unter der Prämisse einer potenziell lebensgefährlichen Infektionskrankheit) angemessen. Ansonsten kann man es mit der Quarantäne ja auch gleich lassen.
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