@Markus Mertens: »Beide Seiten haben recht .... « Ich bin ganz bei Ihnen (mit gebührendem Abstand natürlich) und halte mich an die Vorsichtsmaßnahmen, die ich für sinnvoll halte, um Zustände in Krankenhäusern wie in Italien, Spanien, Frankreich und anderswo möglichst zu vermeiden.
Muss da Wiebke Ruschewski zustimmen, keine gute Aktion. Durch die Plakate ist es ja evtl. eine unangemeldete Demo. Sie haben also noch Glück gehabt keine Strafanzeigen “aufgebrummt” bekommen zu haben. Oder habe ich etwas überlesen. “Jungenstreiche” können wir in diesen Zeiten kaum gebrauchen. Verzeihung. Beschweren sie sich bei der Bundesregierung, die seit 2012 von diesem Szenario weiss und keinerlei Vorkehrungen getroffen hat. Wer aus Angst vor einem Tsunami in Deutschland eine “Energiewende” (Atomkraft muss weg!) herbeiführt… begreift wohl nicht, das Viren nicht an Grenzen “Halt machen”... nachdem man STOP gerufen hat. Und das in Zeiten des Globalismus, China eben doch nicht weit genug weg ist. Darüber sollten Sie sich beschweren, nicht über die Polizei, die Massnahmen und Regelungen durchsetzen muss, nur weil wir nicht von Südkorea lernen wollen. Auf China auch nicht schauen (“Zahlen sind eh falsch”), Italien auch egal (“sind eh Schlamper und unser Gesundheitssystem ist eh fast das tollste”)... etc… Wir sind immer die Besten, tauschen uns mit niemand aus, dabei ist es eine Pandemie. Das ist der wahre Misstand. Ausserdem: Föderalismus jeder macht was er will und am besten wenig (und wenn einer viel macht wie Söder schimpfen die Grünen- herrlich!) und ein RKI das auf “Risikogebiet und Infizierter muss vorliegen” vor Testung beharrte auch dann noch darauf bestand, nachdem klar war , das dieses Virus eben auch asymptomatisch auftritt und trotzdem ansteckend ist. Und viele Zahlen in Tirol vorlagen. Unsere Regierung schützt uns nicht, rasiert wie immer Statistiken (plötzlich will das RKI wieder die Zahl der Genesenen kennen, obwohl man 2 Wochen vorher die Zählung aufgrund von “wissen wir nicht” eingestellt hat?!). Sinnreich wäre es, wenn wir alle unser Gehirn, unsere Tatkraft und unsere Empathie zur Verfügung stellen - um das Geschehen in den Griff zu kriegen. Think big!
Tja, Mal so überschlagen 70.000 wahrscheinlich Infizierte bei 83 Mio Einwohnern macht einen Anteil von ca. 0,07%. Echt beängstigend. Und jetzt Bayern mit einem Söder der nicht mal ein Fussballtrikot richtig rum anziehen kann und die inzwischen zu Systemschergen mutierte Polizei auf Bürger hetzt. Deutschland hat so fertig.
Eine Maßnahme nach Polizeirecht hat, wie auch beim Ordnungsrecht, geeignet, erforderlich und verhältnismäßig zu sein. Zudem muss immer das mildeste Mittel angewandt werden. Dies ist eine zwingende Formvorschrift, deren Nichtbeachtung zur Rechtswidrigkeit der Maßnahme führt. Zudem muss die Maßnahme inhaltlich hinreichend bestimmt sein, d. h. sie muß verständlich und nicht schwammig in der Formulierung sein. Es geht bei diesen Maßnahmen in Bayern darum eine Ansteckung zu verhindern. Unter den oben genannten Prämissen ist eine rechtmäßige Ausgestaltung der Maßnahmen zu finden. Ich überlasse jedem selbst, auch wenn er juristischer Laie ist, die Interpretation der Rechtmäßigkeit in Bezug auf den Sachverhalt. Ohne der individuellen Prüfung eines jeden Einzelnen vorgreifen zu wollen, sind für mich die getroffenen Maßnahmen grob rechtswidrig.
Danke für den Artikel. Lächerliche Aktion und Selbstbeweihräucherung, aber der Text dient zur Frustabfuhr, da scheint sich viel angestaut zu haben bei den Kommentatoren. Insofern wichtiger Beitrag, gerade in diesen Tagen.
Oh je- Der Homo Sapiens (auch zoon politicon) ist ja wohl eigentlich auf Interaction mit Seinesgleichen angewießen. Dieses wird im Moment gerade Höchstherrschaftlich unterbunden. Einerseits findet nur noch im sehr eingeschränkten Rahmen Wertschöpfung statt. Andererseits muß der Mensch (selbst der Eingesperrte) ja wohl irgendetwas konsumieren (zwecks Lebenserhaltung). Ergo wird im großen Stile Geld, also Vermögen, vernichtet. Was eigentlich bedeutet, das eine Seite der Wertschöpfungskette nicht mehr in Waage ist. Mir graut vor dem Moment, an welchem der Alltag wieder in seine normale Bahnen gelenkt werden soll. Weil, dann wird sehr viel Vermögen vernichtet sein. Und auch mit Geld vom Staat (sprich Steuergeld) wird es nicht weit her sein. Diese staatlichen Stützmaßnahmen werden quasi mit ungedecktem Geld bezahlt. Steht uns eine Inflation ähnlich der von vor ca. 100 Jahren ins Haus? Genießen wir den Moment, den schönen Frühling, was kommen wird, wird nicht so toll sein.
@ H.Scheid: Sie meinen anbiedern. Hören Sie, er macht, sagt er, In- und Export von Sportartikeln. Er ist also ein Zwischenhändler. Das sind genau die Leute, die jeden Artikel stark verteuern. Also: Er ist mutmaßlich sogar ein online-Händler. Das ist jetzt genau die Gruppe, die Bill Gates, Ihren Erzfeind offenbar, an sich braucht. Bill braucht die nicht, denn er ist nicht mehr aktiv, sondern kümmert sich um seine Hilfsprojekte in Afrika, soweit ich weiß. Jetzt isser traurig, weil keiner zur Zeit einen Fußball kauft, wozu auch. In der Wohnung kann keiner fußballern. Vielleicht hätte er sich rechtzeitig Luftballons zum Verkaufen zulegen sollen. Gasgefüllte mit Aufschrift: 1. FC Nürnberg, der Star-Verein. Oder: Kauft Nürnberger Rostbratwurst statt Klopapier. Hat er nicht gemacht. Versäumnis. Aber Gates interessiert der Mann nicht. Gates interessiert sich für Afrika. Von Nürnberg kennt Gates wahrscheinlich nur die Prozesse.
@Th. Rosché “Vor einigen Jahren kam eine Aufforderung zur Vernehmung ins ca. 250 KM entfernte Nürnberg. Eine Vernehmung durch die örtliche Polizei wurde abgelehnt”. Selbst schuld, Herr Kollege. Warum sind Sie hin gefahren? Der Aufforderung der Polizei muß man natürlich nicht Folge leisten. Nur ein deutsches Gericht kann das verlangen.
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