Normalerweise bin ich ein Befürworter von Konstanz und großen Linien. Aber als ich kürzlich den Vorschlag der Wahlperiodenverlängerung auf 5 Jahre las, wurde mir ganz schlecht.
Sie vermengen zwei Themen. Das Eine sind Berufspolitiker, “Monsterbehörden”, Abgeordnetenzahl etc. Das ist nicht wünschenswert. Das Andere ist die Beschränkung der Amtszeit. Das sehe ich eher nicht. Der- oder diejenige stellt sich zur Wahl und wenn man gewählt wird, sollte ein Amt möglich sein. Die Zeiten mit Kanzlern länger als 8 Jahre haben Deutschland gut getan - wie man an Ihnen sieht “Die Demokratie lebt vom Wechsel.” Es ist die neue Unsitte und Zeitgeist, Wechsel zu fordern, ohne sich Gedanken zu machen, was es für ein Wechsel sein soll. Der Wechsel als Selbstzweck bringt nichts. Die Demokratie lebt auch ohne Wechsel.
Unterstütze ich sofort! Mit einer Begrenzung der Amtszeit würden auch nicht potentielle Nachfolger oder Konkurrenten aus der zweiten Reihe so leicht abserviert werden.
arbeits- und organisationspsychologisch macht das wenig sinn, da davon ausgegangen wird das wirkliche reformen 12 jahre benötigen, ehe sie beim letzten angekommen sind. die wahlforschung geht davon aus, daß nach sieben jahren die wechselneigung am grössten ist. ich bin also für eine wahlperiode von sieben jahren mit einer amtszeitbegrenzung von maximal drei wahlberioden je wählbarer person. wir haben beamte und brauchen keine berufspolitiker egal ob als bürgermeister, abgeordneter oder kanzler.
Kann ich voll und ganz unterstützen.
Die Amtszeitbegrenzung des Kanzlers auf 8 Jahre befürworte ich 100%. Einmal, weil jemand nach 8 Jahren Kanzler verbraucht ist. Aber auch, weil er dann einen großen Anreiz hat, Nachfolger aufzubauen, anstatt, wie jetzt, alle anderen fähigen Kandidaten zu beseitigen. – Die Amtszeitbegrenzung der Abgeordneten sollte vielleicht 12 Jahre sein, denn jedenfalls im Moment braucht ein Abgeordneter mindestens die Hälfte, wenn nicht eine ganze Legislaturperiode, bevor er weiß, was eigentlich sein Job ist. Machen wir die Zeit zu kurz, wird das Verhältnis von effektiver Arbeitszeit zu Lehrzeit zu schlecht. Außer, die Aufgaben des Parlaments ändern sich mit (was vielleicht keine schlechte Idee wäre).
Sehr richtig Herr Steinhöfel.Ich bin schon lange der Überzeugung,dass eine Amtszeitbegrenzung.Eigentlich hätte man sofort nach Adenauer tätig werden müssen. Allerdings frage ich mich wo die 2/3 Mehrheit herkommen soll für die Selbstvertreibung von den Fleischtöpfen. Genauso gehören die Überhangmandate abgeschafft.Und aus jedem Wahlkreis sollten nur diejenigen in den BT einziehen die die Mehrheit haben.Allerdings weiss ich nicht, ob dass mit unserem Wahlrecht vereinbar ist. Hätte aber den Vortei, dass das Parlament kleiner wird und die Abgeordneten würden sich mehr ihren Wählern verpflichtet fühlen als ihrem Fraktionsvorsitzenden.
Herr Steinhöfel, auf den Mann oder Frau kommt es an! Und darauf, wie die Personen im sonstigen Politikbetrieb “gestrickt” sind. Konrad Adenauer konnte erst nach 8 Jahren (!!) beim dritten Anlauf für die Union 1957 die absolute Mehrheit holen. Dies ist seither keiner Partei auf Bundesebene mehr gelungen.Ein Heinrich von Brentano oder Gerhard Schröder (der alte) hätte das nicht erreichen können, wäre durch ein Verfassungs-Diktum ein (noch) unötiger Personalwechsel,erzwungen worden. Als Adenauer einige Jahre später nicht passgenau gehen wollte, ist er halt gegangen worden. Zwar etwas umständlich, aber damals ohne jeden Ansehensverlust von Politik und Person. Mit Gesetzeskraft bekommt man keine guten Geister in die Flasche und keine bösen aus der Flasche. Wir haben mit dem Grundgesetz die beste Verfassung, die wir je hatten. Gestiftet von Leuten , mit dem direkten Erfahrungshorizont der Nazidiktatur und desWeltkriegs. Was haben wir trotzdem jetzt?? Eine wenig Weimarer Verhältnisse, ein wenig Stasi-Orchestermusik…. Im Zweifel würde dann ohnehin Merkel nur durch eine Merkel 2.0 (m/w) ersetzt… Ich weiß, dass man es nicht so vergleichen kann, aber dennoch: Queen Elisabeth II. macht ihre Sache seit über 60 Jahren recht solide….
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