Bei Merkels unterm Sofa Etwa 100 Flüchtlinge haben am Dienstag vor dem Hamburger Rathaus gegen ihre Unterbringung in unbeheizten Zelten protestiert. “Uns ist kalt”, hieß es auf einem der Transparente. Auf einem anderen stand: “Baut die Zelte ab bitte”. Vor allem seine Kinder litten unter der Kälte und Feuchtigkeit, sagte ein Bewohner einer Erstaufnahmeeinrichtung im Stadtteil Bahrenfeld. Mehr
Das Rendezvous Deutschland habe zurzeit ein “Rendezvous mit der Realität der Globalisierung”, sagte Schäuble. Forderungen, keine Flüchtlinge mehr nach Deutschland einzulassen, nannte er unrealistisch. “Wenn 1000 Menschen kommen, zu Fuß, Frauen und Kinder vorneweg – die halten Sie nicht auf, vergessen Sie es.” Mehr
Schäuble rechnet Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will den Hartz-IV-Satz für Flüchtlinge senken… “Wir werden darüber noch diskutieren müssen.” Sonst erhalte ein Flüchtling, der noch die Sprache und zum Teil Lesen und Schreiben lernen müsse, ebenso viel wie jemand, der 30 Jahre gearbeitet habe und nun arbeitslos sei. Das Sozialministerium rechnet für nächstes Jahr mit 240.000 bis 460.000 neuen Leistungsempfängern. Mehr
Schwarz-Grün im Anmarsch Die Unzufriedenheit vieler Deutscher mit Angela Merkels Kurs in der Flüchtlingskrise geht noch weiter als bisher gedacht: In einer Insa-Umfrage für FOCUS Online sagte ein Drittel der Befragten, dass die Kanzlerin deshalb zurücktreten sollte. Am meisten Unterstützung erhält Merkel aus der CDU – und von den Grünen… Insa-Chef Hermann Binkert kommentierte die Ergebnisse gegenüber FOCUS Online so: „Neben den eigenen Wählern stehen vor allem die Wähler der Grünen hinter der Kanzlerin. Das Flüchtlingsthema im Sinne Merkels könnte ein inhaltlicher Pfeiler eines zukünftigen schwarz-grünen Bündnisses sein. Mehr
Warum nicht gleich so? Nun mag man einwenden, man habe den Flüchtlingen ja helfen müssen, mit denen Orbán sein unwürdiges Schauspiel veranstaltete. Die Situation der Flüchtlinge in Ungarn allerdings war immer noch besser als die derjenigen, die die Fahrt über das Mittelmeer noch vor sich haben. Würde Merkel ihre Politik der offenen Grenzen zu Ende denken, dann müsste sie Asylverfahren bei den deutschen Botschaften in Kabul oder Bagdad mit einer anschließenden Überführung nach Deutschland möglich machen. Mehr
Die Macht der Bilder Angela Merkel trägt unter Afghanen derzeit den Spitznamen “Mutter der Flüchtlinge”, sie wird regelrecht als Heldin gefeiert… Die Deutsche Botschaft in Kabul müht sich seit Wochen, die Afghanen mittels Aufklärung von der Flucht abzuhalten. Botschafter Markus Protzel berichtet ständig im lokalen Fernsehen, dass nur ein Teil der Afghanen überhaupt eine Chance auf Asyl in Deutschland hat. Die meisten Fluchtwilligen allerdings trauen den Bildern aus Deutschland mehr als langen Erklärungen - und die Bilder zeigen weiter eine überwältigende Willkommenskultur. Mehr
Gabriel eiert Gabriel versuchte es bis anhin allen ein bisschen recht zu machen. Er erschien mit einem Sticker der «Bild»-Zeitung am Revers, die die publizistische Kampagne zu Merkels Durchhalteparolen betreibt. Auch nannte er Flüchtlingszahlen von einer halben Million pro Jahr verdaubar. Gleichzeitig verlangte er früher als andere eine Begrenzung der Zuwanderung und sprach am Wochenende davon, dass jeder wisse, dass Deutschland überfordert sei, wenn es jedes Jahr eine Million Flüchtlinge aufnehmen müsse. Mehr
Aufbauhife führt zum Exodus In der vergangenen Woche hätten 10.000 Afghanen einen Reisepass beantragt, berichtet der Grünenpolitiker Omid Nouripour, der gerade aus Afghanistan zurückgekehrt ist. Dort habe er auch die Werbezettel gesehen. Nouripour spricht von einer „Exodus-Stimmung“ in dem Land, das seit 14 Jahren massive Aufbauhilfe der internationalen Gemeinschaft erhält. 430 Millionen Euro fließen allein aus Deutschland jedes Jahr nach Afghanistan. Mehr
Der Staat bin ich Sie persönlich könne sich allerdings nicht vorstellen, bei sich zu Hause Flüchtlinge aufzunehmen, sagte die Kanzlerin der “Bild”: „Auch wenn ich großen Respekt für die Menschen habe, die das tun, könnte ich mir das für mich derzeit nicht vorstellen. Ich sehe es außerdem als meine Aufgabe an, alles zu tun, dass der Staat dieser Aufgabe so vernünftig wie möglich nachkommen kann.“ Mehr