Politik

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Archiv: Politik
Matthias Heitmann, Gastautor / 24.11.2017 / 16:30 / 2

Angst vor der Schwäche der eigenen Argumente

Von Matthias Heitmann. Ich fürchte Bundespräsident Steinmeier wird seinem Namen alle Ehre machen und weiter politischen Beton anrühren lassen, notfalls auch wieder mit Schwarz-Rot. Dabei brauchen wir nicht alten Steine, sondern neue Köpfe. Aber man Angst hat vor Kontroversen, Angst vor Leuten mit Überzeugungen, und Angst vor der Schwäche der eigenen Argumente. / mehr

Burkhard Müller-Ullrich / 24.11.2017 / 14:30 / 3

Frankreich ohne Pünktchen

Von Burkhard Müller-Ullrich. Der französische Premierminister hat mit einem Erlaß eine bestimmte Form von Genderquatsch gestoppt: die "écriture inclusive", die darin besteht, in einem Text das weibliche Geschlecht grafisch mit Pünktchen abzusetzen. Vielleicht hat er sich daran erinnert, dass die Sprachentwicklung eigentlich immer auf Vereinfachung hinauslief, denn Sprache dient naturgemäß dazu, die Kommunikation zu erleichtern und nicht zu erschweren./ mehr

Vera Lengsfeld / 24.11.2017 / 12:26 / 11

Staatsrechtler rät im ZDF zum Putsch

Von Vera Lengsfeld. Der Staatsrechtler Ulrich Battis formulierte im ZDF Ideen zu einem vorbeugenden Putsch. Damit eine Minderheitsregierung ihre Gesetze durchbringen kann, sollte der Bundespräsident den Bundestag teilweise entmachten. Möglich wäre das mit Hilfe des Artikels 81 des Grundgesetzes. Dieser Artikel legt fest, dass die Regierung im Falle eines „Gesetzgebungsnotstands“ alleine mit Zustimmung des Bundesprädidenten einzelne Gesetze beschliessen kann./ mehr

Gastautor / 24.11.2017 / 10:52 / 1

Lieber Partypupser als Bettvorleger

Von Jesko Matthes. Das Leben des politischen Liberalismus in Deutschland ist bunt; ein Blick auf das Kaiserreich und Weimar zeigt, dass es zeitweise mehr als drei liberale Parteien in Deutschland gab, von national-liberal über konservativ-liberal bis hin zu links-liberal. Diesen Segen und Fluch der Offenheit alles Liberalen wird die FDP nicht los. Was sie auch tut, für zwei Rollen taugt sie immer: den Mehrheitsbeschaffer und den Sündenbock./ mehr

Alexander Wendt / 24.11.2017 / 06:29 / 16

Der gefährliche Schwule

Von Alexander Wendt. Kann ein männerliebender Mann im bunten Deutschland der Gegenwart mit öffentlichen Äußerung einen Skandal auslösen? Klar kann er. Linke attackieren ausgerechnet den homosexuellen Autor David Berger als „homophob“ – wegen seiner Kritik am Islam. Ein schwuler Publizist, der intellektuell auf der liberal-konservativen Seite steht, löst schwere Allergien aus. Das Ganze entpuppt sich mittlerweile als Muster, denn er ist nicht der einzige, dem es so geht. / mehr

Gastautor / 24.11.2017 / 06:14 / 5

Die Fußball-WM in Katar als Motor des Scharia-Kapitalismus

Von Sascha Adamek. Vom Fußball zum Terror ist es in Katar manchmal nicht weit. Denn der seit 2013 als Terrorfinanzier gelistete Geschäftsmann al-Nuaymi stand Jahre an der Spitze der Qatar Football Association. „Ein Land mit einer Gesellschaftsordnung, die Menschenrechte mit Füßen tritt, darf nicht noch mit einer WM beehrt werden“, sagt Ex-Fußballfunktionär Theo Zwanziger. Katar sei schlicht von einem „Beherrschungsgedanken“ getrieben, und der habe im Sport nichts zu suchen./ mehr

Hansjörg Müller / 23.11.2017 / 18:00 / 0

Hang on, Berlin busy

Von Hansjörg Müller. Verglichen mit anderen europäischen Ländern und gemessen an seiner politischen und wirtschaftlichen Bedeutung ist Deutschland in weiten Teilen der britischen Presse eher untervertreten. Frankreich und Macron sind glamouröser, Merkel hat da nix zu bieten. Dieser Tage erhält Deutschland endlich die Aufmerksamkeit, die ihm als wichtigstem EU-Land zustehen mag, wobei vor allem bei konservativen Euroskeptikern eine gewisse Schadenfreude mitschwingt/ mehr

Vera Lengsfeld / 23.11.2017 / 15:00 / 21

CDU: Hoffnungsträger im Gebüsch

Von Vera Lengsfeld. Merkel beschränkte sich in den Jamaika-Verhandlungen auf bloße Moderation und unterließ es, einen Verhandlungsrahmen zu setzen. Unparteiisch war sie dabei nicht, denn sie hat sich eindeutig auf die Seite der Grünen geschlagen. Was die Verantwortungsscheu Merkels nocht toppte, war die Servilität der „Hoffnungsträger“ der CDU, die sich widerstandslos in den Untergang Merkels hineinziehen ließen. Kein Wort von Jens Spahn oder Julia Klöckner./ mehr

Gastautor / 23.11.2017 / 13:00 / 3

Keine katalanische Rebellion

Von Wolfgang Mayr. Auch wenn die Krise in und um Katalonien die Nachrichten nicht mehr beherrscht, gelöst ist sie nicht. Die Kritik am Vorgehen der spanischen Regierung geht weiter, scheint aber derzeit ins Leere zu laufen. Das Zwischenergebnis lautet: Eins zu Null für Madrid. / mehr

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