Stefan Frank / 10.01.2024 / 16:00 / Foto: Tasnim News Agency / 19 / Seite ausdrucken

Deutsche Hilfsgelder: Wie Berlin den Terror gegen Israel finanziert

Aus der EU und besonders aus Deutschland fließen jährlich Millionen an Euro in die palästinensischen Gebiete. Doch es ist mehr oder weniger unmöglich, unter der Ägide der Palästinensischen Autonomiebehörde finanzielle Hilfe zu leisten, ohne gleichzeitig den Terror zu fördern.

Die von Mahmud Abbas geführte Palästinensische Autonomiebehörde (PA) betrachtet alle palästinensischen Terroristen, die in israelischen Gefängnissen inhaftiert sind oder getötet wurden, als ihre Angestellten und behandelt sie dementsprechend, was ihr „Gehalt“, also die „Terrorrenten“, betrifft. Diese Verfahrensweise gilt auch für jene, die an den Massakern und Entführungen vom 7. Oktober beteiligt waren. Auf diesen Umstand machte die israelische Organisation Palestinian Media Watch (PMW) aufmerksam. Sie bezieht sich dabei auf jüngste, zeitgleich erschienene Verlautbarungen palästinensischer Behörden, die in Zusammenhang mit der Budgetkrise der Palästinensischen Autonomiebehörde stehen.

Am 27. Dezember 2023 teilte die palästinensische Postbehörde mit, dass die „Gehälter für die Gefangenen, die Familien der Märtyrer und die Verwundeten“ für den Monat November ab sofort an den Schaltern und Geldautomaten abgehoben werden könnten. Bei dieser Gelegenheit wies sie darauf hin, dass der Betrag auf 65 Prozent des bisherigen gekürzt worden sei, jeder Anspruchsberechtigte aber einen garantierten Sockelbetrag von mindestens rund fünfhundert Euro erhalte, plus vierzehn Prozent des Betrags, den ihm die Palästinensische Autonomiebehörde schulde, der aber bislang wegen deren Finanzprobleme nicht ausgezahlt worden war.

Am selben Tag, so Palestinian Media Watch weiter, meldete die amtliche palästinensische Nachrichtenagentur Wafa dasselbe wie zuvor die Postbehörde: Das Finanzministerium der PA habe in Einvernehmen mit Vertretern der Banken beschlossen, „65 Prozent der Gehälter der öffentlichen Angestellten“ auszuzahlen, aber „nicht weniger als 2.000 Schekel“, also rund fünfhundert Euro. Außerdem sollen die Angestellten ebenfalls zusätzlich vierzehn Prozent des Betrags erhalten, den die PA ihnen wegen der einbehaltenen Gehälter schuldet.

Besser bezahlt als Lehrer und Beamte

Das heißt: Wer als Vergewaltiger, Entführer oder Mörder im Gefängnis sitzt, wird von der Palästinensischen Autonomiebehörde genauso behandelt wie ein Lehrer (oder sogar besser), ein Angestellter der Müllabfuhr oder ein Verwaltungsbeamter. Palestinian Media Watch wies darauf hin, dass die prozentualen Abzüge zwar dieselben, die Gehälter der inhaftierten Terroristen jedoch viel höher seien als jene der Beschäftigten im öffentlichen Dienst: Beträgt das Durchschnittsgehalt eines Beamten etwa tausend Euro pro Monat, beziehen die inhaftierten Terroristen rund dreitausend Euro.

Wie Palestinian Media Watch weiter berichtete, teilte die Palästinensische Autonomiebehörde in einer separaten Ankündigung mit, die Zahlungen im Gazastreifen würden – anzunehmender Weise wegen der Kämpfe im Norden des Gazastreifens – nur in Rafah erfolgen. PA-Premierminister Muhammad Shtayyeh erklärte im YouTube-Kanal des katarischen Senders Al-Araby TV, die Palästinensische Autonomiebehörde habe den Gazastreifen „nicht aufgegeben“, „weil er nämlich unser Volk ist“. Laut Shtayyeh überweise die PA pro Jahr 1,5 Milliarden Euro aus dem palästinensischen Haushalt in den Gazastreifen.

Palestinian Media Watch mahnte angesichts dieser Fakten, es sei „an der Zeit, dass westliche Geber neu bewerten, ob die Finanzierung der den Terror unterstützenden Palästinensischen Autonomiebehörde weise und moralisch ist“.

Heuchelei der deutschen Regierung

Nun wissen deutsche Zeitungsleser freilich, dass die Bundesregierung und das Auswärtige Amt stets betonen, mit der Bezahlung von Terroristen nicht das Geringste zu tun zu haben und lediglich humanitäre Hilfe zu leisten. So sagte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock im vergangenen Oktober: „Natürlich machen wir keine Terrorfinanzierung.“ Der Berliner Tagesspiegel zitierte sie mit den Worten, die PA habe „nie Budgethilfe vom deutschen Staat erhalten, sondern immer nur Geld im Rahmen von Entwicklungszusammenarbeit“. Dazu Itamar Marcus, Direktor von Palestinan Media Watch:

„Ich stehe zu jedem Wort in diesem Bulletin. Deutschland und die EU haben mit der Palästinensischen Autonomiebehörde ein unmoralisches Abkommen geschlossen. Die Palästinensische Autonomiebehörde hat viele lebensnotwendige Ausgaben wie zum Beispiel für Bildung, Soziales, Entwicklung und anderes. Auf der anderen Seite hat die Palästinensische Autonomiebehörde auch enorme Ausgaben zur Unterstützung des Terrors, die nicht überlebenswichtig sind, wie die Zahlung von Gehältern und anderen Belohnungen an Terroristen, die über dreihundert Millionen Euro pro Jahr kosten.“

Das „unmoralische Abkommen“ bestehe darin, dass Deutschland und die Europäische Union der Palästinensischen Autonomiebehörde jährlich dreihundert Millionen Euro zukommen ließen, um ihre lebensnotwendigen Ausgaben zu decken, und beide Augen zudrückten, wenn die PA dann weitere dreihundert Millionen Euro ausgibt, um den Terror zu fördern. „Ich habe nie gesagt, dass es sich um deutsches Geld handelt. Ich habe geschrieben, dass es unmoralisch ist, eine Behörde zu finanzieren, die dreihundert Millionen Euro pro Jahr ausgibt, um Terroristen zu belohnen“, präzisierte Marcus.

Erziehung zum Terror

Es gebe keinen Zweifel daran, dass Deutschlands Finanzierung der Palästinensischen Autonomiebehörde dieser die Zahlung von Terrorrenten überhaupt erst ermögliche, denn ohne die Finanzierung durch die Geberländer müsste die Palästinensische Autonomiebehörde für die wesentlichen Dienstleistungen selbst aufkommen. Laut Marcus beschränke sich die „Investition“ der PA in den Terror nicht nur auf die Gehälter von Terroristen: „Die Palästinensische Autonomiebehörde errichtet Denkmäler für Terroristen, hält regelmäßig öffentliche Veranstaltungen zu Ehren von Terroristen und ,Märtyrern‘ ab und hat über dreißig Schulen nach terroristischen Mördern benannt.“

Eine Schule sei sogar nach dem Hitler-Verbündeten und Kriegsverbrecher Amin Al-Husseini, dem Mufti von Jerusalem, benannt. Marcus verwies auch auf die Verquickung der Palästinensischen Autonomiebehörde mit der Schulung palästinensischer Kindersoldaten: „Im vergangenen Sommer war die gesamte Struktur der PA/PLO-Sommercamps, an denen 65.000 Kinder teilnahmen, darauf ausgerichtet, Terroristen zu verherrlichen und sie als Vorbilder für Kinder zu präsentieren. In einigen Camps wurden explizite Lektionen in Terroraktivitäten für Kinder angeboten, die im Fernsehen übertragen wurden.“

Unterstützt Deutschland, fragt Marcus, nicht die Aktivitäten der palästinensischen Kinder, das Schulsystem und die Sommerlager? Baut es nicht Straßen und Infrastruktur wie die zu Ehren von Terroristen? Tatsächlich seien „die Kultur und die Gesellschaft der Palästinensischen Autonomiebehörde so sehr mit der Förderung des Terrors verbunden“, dass es „fast unmöglich“ sei, die Palästinensische Autonomiebehörde zu unterstützen, ohne den Terror zu fördern.

Dieser Beitrag erschien zuerst bei Mena-Watch.

 

Stefan Frank, geboren 1976, ist unabhängiger Publizist und schreibt u.a. für Audiatur online, die Jüdische Rundschau und MENA Watch. Buchveröffentlichungen: „Die Weltvernichtungsmaschine. Vom Kreditboom zur Wirtschaftskrise“ (2009); „Kreditinferno. Ewige Schuldenkrise und monetäres Chaos“ (2012).

Foto: Tasnim News Agency CC BY 4.0, Link

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Franz Klar / 10.01.2024

“Gaza: Bei Kämpfen im Zentrum des Gaza-Streifens sind vier Helfer des Roten Halbmonds ums Leben gekommen. Wie die Hilfsorganisation mitteilte, starben zwei Ärzte, ein Rettungssanitäter und ein Fotojournalist beim Beschuss ihres Krankenwagens. Demnach hatte das israelische Militär das Feuer auf das Fahrzeug eröffnet” (Quelle BR24 Nachrichten, 10.01.2024) .  Wahrscheinlich wurde dieses Terrormobil auch von Schland finanziert ...

S. Marek / 10.01.2024

( 1-5 ) “Jihad vs. Civilization” - Das David Horowitz Freedom Center spricht die Wahrheiten aus, die sonst niemand sagen will.  10. Januar 2024 von Daniel Greenfield -  Nach dem 7. Oktober versammelten sich die Journalisten, Wissenschaftler und Denker des David Horowitz Freedom Center, um die Wahrheit über die Geschehnisse in Israel und in der ganzen Welt zu sagen.  Während die Medien die wahre Geschichte vertuschten, erzählten wir sie in ermutigender und unbeirrbarer Sprache.  Die Titel von Artikeln wie “Völkermord - Die wahren Wurzeln des islamischen Judenhasses” und “The Enemy Within: Islamic Nazis” von David Horowitz, “Look, Mom, I Killed Some Jews!” von Robert Spencer und “Savages” von Daniel Greenfield spiegelten die rohen Wahrheiten wider, die nur wir aussprachen.  Es ging nicht um einen Grenzstreit, nicht um Land oder gar um Israel, sondern um die ursprüngliche Konfrontation zwischen der Zivilisation und einem Dschihad, der sie erobern oder zerstören will.  Drei Monate später, während Linke und Hamas-Anhänger in unseren Städten randalieren, Weihnachtsbaumbeleuchtungen stören, Holocaust-Museen und Kirchen angreifen, Brücken und Flughäfen blockieren, sind die Wahrheiten, die in diesem und vielen anderen Artikeln stehen, wichtiger denn je.  Deshalb haben wir zwanzig von ihnen in “Dschihad gegen die Zivilisation” zusammengefaßt: Die Wahrheit über den Hamas-Krieg gegen Israel” mit über 150 Seiten an überzeugenden Fakten, “Follow-the-money”-Exposés und klaren Aussagen darüber, was dieser Krieg wirklich ist, was er für uns bedeutet und wie wir ihn gewinnen können.

S. Marek / 10.01.2024

( 2-5 ) “Jihad Vs. Civilization” ist nicht nur eine Zusammenstellung von Artikeln, sondern ein Destillat der wichtigsten Dinge, die wir über diesen Kampf wissen müssen, das über die alltäglichen Kämpfe hinausgeht und die finanziellen und politischen Schichten aufdeckt, wer diesen Krieg wirklich unterstützt und finanziert hat.  Dies ist ein ebook, das die Wahrheit über den Islam sagt, wie es nur mutige Kämpfer wie David Horowitz und Robert Spencer tun können, aber es zeigt auch, wie die Biden-Administration, Non-Profit-Organisationen, Universitäten und sogar die IRS an der Unterstützung der links-islamistischen Terrorkampagne beteiligt sind.  Wo sonst kann man zum Beispiel lesen, daß, wie David Horowitz schreibt, “die Wurzeln des islamischen Judenhasses ... tatsächlich mehr als tausend Jahre bis zum Propheten Mohammed zurückreichen.”  Und wo sonst kann man erfahren, daß “als Biden die Hilfe für die Terroristen wiederherstellte, die Zahl der israelischen Todesopfer um 900 % anstieg, und zwar in jedem Jahr, in dem Biden im Amt war, von 2021 bis 2022 um weitere 82 %. Noch vor den schrecklichen Greueltaten zum Abschluß der jüdischen Hochheiligen Tage wurden in einem Monat Biden doppelt so viele Israelis getötet wie in einem Jahr Trump. Das Geld floss sogar noch Tage vor den Anschlägen, als die UN-Botschafterin Linda Thomas-Greenfield erklärte, sie sei “stolz darauf, daß die Vereinigten Staaten mehr als 73 Millionen Dollar an zusätzlichen Mitteln zur Unterstützung des UNRWA bereitstellen”, das nur eine UN-Fassade für die Hamas ist.

S. Marek / 10.01.2024

( 3-5 ) Hier gibt es “unbequeme Wahrheiten”, die Al Gore nicht einmal mit einer Stange anfassen würde.  Unsere Sondergesandten und Diplomaten gehen fälschlicherweise davon aus, daß genügend palästinensische Araber wirklich “zwei Staaten”, die Seite an Seite in Frieden leben wollen, anstatt dem Gebot ihres Glaubens zu folgen, daß jedes von Muslimen eroberte Land für immer islamisch bleibt”, schreibt Bruce Thornton. Sie “tun diese offensichtliche Tatsache als ‘islamophobe’ Beleidigung ab, obwohl uns die palästinensischen Araber seit Jahrzehnten sagen, daß ‘diplomatisches Engagement’ und ‘Abkommen’ lediglich vom Islam sanktionierte Taktiken sind”.  Und hier gibt es zwingende Dosen der Realität, die weit und breit verbreitet werden müssen.  “Welche Vergeltung ist ‘angemessen’ für das Verbrennen von Familien bei lebendigem Leib? fragt Mark Tapson. “Dieser Begriff der ‘verhältnismäßigen Reaktion’ ist völlig abwegig. Es ist nichts weiter als eine falsche moralische Forderung von Israels linken Feinden, um das Land daran zu hindern, sich zu verteidigen. Nur von Israel wird erwartet, daß es ‘verhältnismäßig’ auf die ständigen Terroranschläge einer Organisation reagiert, deren Verpflichtung zur Auslöschung des jüdischen Staates in ihrer eigenen Charta verankert ist.”  Bevor Claudine Gay aus Harvard wegen ihrer Offenheit gegenüber dem jüdischen Völkermord in die Schlagzeilen geriet, schrieb Bruce Bawer: “In Harvard gibt es über 1,3 Verwaltungsangestellte pro Student. Die meisten dieser Leute sind bestenfalls überflüssig und schlimmstenfalls Unruhestifter - DEI (Diversity, Equity, and Inclusion) Bürokraten, die sich bemühen, Studenten vor ‘Mikroaggression’ zu schützen, die aber gleichgültig mit den Achseln zucken, wenn sie ‘Tötet die Juden’ rufen.”

S. Marek / 10.01.2024

( 4-5 ) “Dschihad gegen die Zivilisation: The Truth About The Hamas War On Israel” (Die Wahrheit über den Hamas-Krieg gegen Israel) nimmt kein Blatt vor den Mund, egal ob es um die Studenten für Gerechtigkeit in Palästina geht, die “so überzeugt von ihrer politischen Unverletzlichkeit sind, daß sie offen die Hamas zitieren und Vergewaltigung, Entführung und Mord feiern”, oder um die Biden-Regierung, “die ermordeten Israelis, Die ermordeten Israelis, die vergewaltigten Frauen und die eingesperrten Kinder erfüllten die außenpolitischen Ziele der Biden-Administration, die darin bestanden, Israel zu schwächen” oder den Islam “Der Aufruf, die Juden zu ermorden - ‘jeden einzelnen’ - und sie als Ungläubige zu enthaupten, ist Teil der heiligen Texte des Islam. ”  Dieses ebook umfaßt das, was das David Horowitz Freedom Center die ganze Zeit getan hat, egal wie unpopulär es auch sein mag, nämlich die ungefilterte Wahrheit zu sagen.  Nach den Hamas-Anschlägen wurde 2010 ein Video von David Horowitz an der UC San Diego bekannt, in dem er ein Mitglied der muslimischen Studentenvereinigung fragte: “Ich bin ein Jude. Der Chef der Hisbollah hat gesagt, er hoffe, daß wir uns in Israel versammeln, damit er uns nicht weltweit jagen muß. Sind Sie dafür oder dagegen?”  Und sie antwortete: “Dafür”.  Hinter diesem Video steckte viel mehr als nur ein einzelner Moment.  David Horowitz, Robert Spencer und viele der anderen, die in dem ebook zitiert werden, haben schon vor der zivilisatorischen Bedrohung durch den Dschihad gewarnt und ihn bekämpft, lange bevor er in den Schlagzeilen war.

S. Marek / 10.01.2024

( 5-5 ) Das David Horowitz Freedom Center ging auf Universitäten, wo wir mit Drohungen, Gewalt und sogar Verhaftungen konfrontiert wurden, weil wir die Wahrheit über den islamischen Terror sagten (das ist eine andere Geschichte, die in diesem E-Book erzählt wird), wir führten Kampagnen, deckten auf und sprachen weiter, selbst als wir von Verwaltungsangestellten und einer mächtigen Regierungsbehörde ins Visier genommen wurden und als wir vor Gericht gehen mußten, um unsere Rechte zu verteidigen.  “Jihad Vs. Civilization” ist unser jüngster Beitrag im Kampf um die Rettung der Zivilisation vor ihren Feinden. Es ist die Geschichte des wahren Krieges auf dem Schlachtfeld der Ideen, der auf unseren Straßen, an unseren Universitäten und in unserer Regierung stattfindet. Es wird Sie mit den Fakten und den Wahrheiten ausstatten, die wir brauchen, um uns zu wehren.

Regina Lange / 10.01.2024

Ich würde mich nicht wundern, wenn Bärbock demnächst noch die Schirmherrschaft über die “Hamas-AKTIVISTEN-Organisation” übernehmen würde! Als größte Steuergeldhingeberin stünde ihr das schließlich zu. Die würde sich freuen wie Bolle, das Annalenchen - und wäre stolz wie Oskar!

S. Marek / 10.01.2024

Dieses Video sollte von Millionen gesehen werden: pulseofisrael com boost-this-... Avi Abelow steht mitten auf den Schlachtfeldern des Nova Music Festivals und sagt uns, warum Am Yisrael trotz unseres modernen Pogroms Licht und Leben verbreiten wird.  Und auf YouTube “Avi Abelow In The Nova Killing Fields”

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