“Letztlich ist die wichtigste juristische sogenannte Schranken-Schranke für ein Gesetz zur Impfpflicht die Verhältnismäßigkeit des einschränkenden Gesetzes und der einschränkenden Maßnahme. ” Vorsicht !! Die Prämisse dass wir es bei Covid mit einer Impfung im herkömmlichen Sinne haben scheint mir von vornherein falsch. Es handelt sich hier NICHT um eine Impfung, sondern um einen gentechnischen Eingriff mit einer Spritze. Dafür gibt es keinerlei Präzedenzfall. Ich entnahm meiner Lektüre dass auch in der Zulassung der gespritzten Stoffe fein zwischen beiden Eingriffen unterschieden wird. Diese Covid Spritzen fallen NICHT unter das was man als Impfung an sich definiert u. das was sich d. Bürger u. Impfung vorstellt. Aber wie schon öfters betont: Wenn die Gleichung nicht aufgeht weil das Eine nicht d. Andre ist, gelingt die Lösung zur Not indem man am Y solange dreht und bastelt bis man daraus ein X gemacht hat . Geschieht stillschweigend indem man es einfach solange unterstellt bis am Ende nur noch 1 Unbekannte vorliegt. Man nennt sowas eine “unsaubere” Lösung die sich nicht nur im Heft d. ” ABC Schützen” findet sondern auch in empirischen Studien, Recht, u. Politik welche mit diesem Trick noch jede deutsche Tasche öffnete um sich nun den Körper vorzunehmen. Warum? Na, so ein Impfzwang d. man noch besser ” Impfservice” statt “Impfpflicht” nennen sollte ist unglaublich praktisch, wenn es gilt, wie einst hinterm Eisernen Vorhang gegen falsche “Gedanken” , sollten sie sich seuchenartig verbreiten , zum Wohl d. Allgemeinheit vorzugehen Der Vorteil der Impfnadel: sie arbeitet spurlos. Bis heute ist nicht wissenschaftlich erwiesen, wer von den hinter der Mauer “Geimpften” falsch dachte. Auch Zwangssterilisation könnte man als Impfung definieren, die betäubende Nadel könnte helfen. Gabs sowas nicht schon mal? (Ich verweise hier auf die Ausführungen von Tucker Carlson zum Thema Sterilization Laws analog der Vaccination laws im dienste der Allgemeinheit
Auch die Mörder und sonstigen Schwerverbrecher werden der Impfpflicht und dem Impfzwang unterliegen, auch die angeblich minderjährigen Asylbegehrer, bei denen mit Verweis auf die körperliche Unversehrtheit verboten wurde, sie zu röntgen, um Aufschluss über ihr Alter zu gewinnen. Das Zauberwort heißt „medizinische Indikation“, und die wird aufgrund der behaupteten Pandemie seuchenrechtlich als gegeben angesehen. Alles um davon abzulenken, dass die angesichts der Altersstrukturen für ausreichende Versorgung in Alten- und Krankenpflege zuständigen Politiker und Gesundheitsökonomen seit Jahrzehnten grob und bösartig versagt haben.
Der Staat sind WIR, das Volk, der Souverän. Alle vier Jahre wählt die überwiegende Mehrheit entweder eine neue Regierung oder sie läßt die alte erneut antreten. Die Regierung unter Leitung eines Kanzlers hat die PFLICHT zum WOHLE des Deutschen Volkes zu regieren. Dazu gehört aber nicht, daß eine IMPFPFLICHT/IMPFZWANG erlassen werden darf, vor allem mit einer sehr zweifelhaften GEN THERAPIE, die nur eine BEDINGTE Zulassung erhalten hat, weil sie die vorgeschriebenen STUDIEN , meistens 5 Jahre absolut nicht erreicht hat. In diesem Fall ist es eine mRNA “Impfung”, deren Erfinder, Dr. Robert Melone ausdrücklich darauf hingewiesen hat, daß diese GEN THERAPIE nicht für eine COVID IMPFUNG zugelassen ist. Außerdem werden hartnäckig die enormen SCHWEREN Nebenwirkungen aber auch die bereits vielen TODESFÄLLE vonseiten der Regierung nicht KLAR und DEUTLICH veröffentlicht. Dazu wird mit einem PCR Test eine PANDEMIE ertestet, die es OHNE diesen NICHT AUSSAGEFÄHIGEN TEST- er kann KEINE Infektionen anzeigen- gar nicht geben würde. In Grippezeiten gab es schon immer auch schwere Fälle mit Todesfolge. Bei dieser mRNA THERAPIE werden die Menschen zu LABORRATTEN mißbraucht. Aus gutem Grund wurde 1947 der NÜRNBERGER KODEX eingeführt, um in Zukunft zu verhindern, daß solche MÖRDERISCHEN ÄRZTE wie MENGELE, CLAUBERG und andere niemals mehr viele Menschen, wie in den KZ und in psychiatrischen Anstalten geschehen, zu medizinischen ZWECKEN mißbrauchen . Auf Grund der verbrecherischen DEUTSCHEN VERGANGENHEIT im DRITTEN REICH, ist es eine SCHANDE, daẞ ÜBERHAUPT über eine IMPFPFLICHT erwogen wird !! Falls Frau Leyen jetzt am NÜRNBERGER KODEX sägen möchte, dann sollte sie umgehend vor eine Tribunal gestellt werden. ALLE , die einer IMPFPFLICHT zustimmen, könnten einem MASSENMORD zustimmen. Wie sie es mit ihrem Gewissen vereinbaren, eventuell SCHULD am TOD von Menschen zu sein, ist eine Sache aber wenn der TODESFALL eintritt, müssen ALLE verurteilt werden !! ALLE !
@Heiko Stadler - Sie haben recht, aber mit welcher Schwarmintelligenz sollte das Volk dem Betrug auf die Schliche gekommen sein? Gucken Sie sich das neue Kabinett an. Wenn aus einer Menge von ca. 60 Millionen Bürgern, die wählen und gewählt werden können, das die Auslese für kluges, verantwortungsvolles, kompetentes Denken und Handeln sein soll, wo ist da Intelligenz???
Danke für den hervorragenden Artikel. “Artikel 3 der Europäischen Menschenrechtskonvention: ‚Niemand darf der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden.’ Klingt gut. Aber halt liebe EU Kommisarin: Wird nicht derzeit der 88 jährige Nobelpreisträger u. Mitentdecker Luc Montagnier geframed und gedemütigt ohne Ende? Frau v.d. Leyen !!! Stört Sie sowas eigentlich nicht? Wo stehen Sie? Warte immer noch auf ihre Stellungnahme zu den Diffamierungen, Zensierung der Besten in Sachen Covid , vor denen man nur den Hut ziehen kann. Als Montagnier in einem fast nicht zu findenden Interview gefragt wurde ob er auf Grund der medialen Hatz u. Drohung keine Angst habe, verstand ich seine schon sehr depressiv klingende Antwort so: nein man würde, im FAll des Todes nicht zu viel versäumen. Eine Foltersituation ist das ganze übrigens schon jetzt auch in soweit, als Betroffene die ihren Körper kennen und Angst vor diesem Eingriff haben nun wie in einer Todeszelle warten müssen wie das ganze ausgeht u. ob sie einen Arzt finden d. die Todesangst wieder nimmt. Hochstress ist wenn man keine Kontrolle über das was man erfährt hat. Sadistische Züge erkenne ich in einer Seuchenmaßnahme die keinerlei Auswirkung auf eine Seuche haben dürfte. Wenn es gilt Ansteckung zu vermeiden gelten Regeln normalerweise ausnahmslos f. alle die ansteckend sein könnten.
#M. Müller: Sie machen also die Ungespritzten dafür verantwortlich, daß allein in diesem Jahr ca. 5.000 Intensivbetten abgebaut wurden? Daß im vergangenen Jahr 22 Krankenhäuser mit etwa 3.000 Betten mitten in der „größten Pandemie der Menschheitsgeschichte“ geschlossen wurden?
Die Regierungspolitiker, Journalisten, Wissenschaftler und Juristen, die für die jetzigen Corona-Maßnahmen verantwortlich sind, haben dafür gesorgt, dass alle Mitbürger, die einfach nur von ihrem Grundrecht auf Selbstbestimmung über ihren eigenen Körper Gebrauch machen, in brutalster Weise entwürdigt und entrechtet wurden. Sie sollen sogar “inzidenzunabhängig” dauerhaft und selbst an Weihnachten in die äußerste Isolation gedrängt werden, ohne dass es dafür irgendeinen nachvollziehbaren medizinischen Grund gäbe. Das bedeutet: Die paranoiden Impfpflicht-Einpeitscher in Politik und Massenmedien treiben eine unbekannte Zahl von Menschen ganz bewusst in den Suizid. Die Schuld dieser wohlanständig wirkenden Verbrecher ist unermesslich groß geworden. Vielleicht spüren sie das selbst und können deshalb nicht mehr aufhören. Aber jeder, der sich auf der sicheren Seite wähnt und dieser ungeheuerlichen Teufelei nicht spätestens jetzt widerspricht, macht sich mitschuldig. Das Flugblatt III der Weißen Rose ist wieder aktuell geworden: “Denn mit jedem Tag, da Ihr noch zögert, da Ihr dieser Ausgeburt der Hölle nicht widersteht, wächst Eure Schuld gleich einer parabolischen Kurve höher und immer höher.”
Wenn Politiker die körperliche Unversehrtheit der Bürger angreifen, greifen irgendwann die Bürger die körperliche Unversehrtheit der Politiker an.
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