Rainer Grell

Rainer Grell (✝), geb. 1941, Leitender Ministerialrat a.D., arbeitete 35 Jahre im Innenministerium Baden-Württemberg, zuletzt als Leiter des Referats Staatsangehörigkeitsrecht. Er erarbeitete dort einen „Gesprächsleitfaden für die Einbürgerungsbehörden“, der als „Muslim-Test“ bundesweit Kritik auslöste.

Rainer Grell ist am 9. Februar 2021 nach langer schwerer Krankheit verstorben.

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Rainer Grell / 05.07.2019 / 14:00 /

„Wer Leben rettet, ist kein Verbrecher“. Das Kleingedruckte dazu.

„Wer Leben rettet, ist kein Verbrecher“ hieß es bekanntlich vom deutschen Staatsoberhaupt und dem deutschen Außenminister, als die italienische Justiz sich anschickte, wegen Verstößen gegen italienisches Recht in einem italienischen Hafen gegen eine deutsche Kapitänin zu ermitteln. Die Frage nach den Grenzen der Seenotrettung, gilt in Deutschland hingegen irgendwie als unanständig. / mehr

Rainer Grell / 02.07.2019 / 16:30 /

Fehl-Pässe bei der Staatsangehörigkeit

Wenn es um das Staatsangehörigkeitsrecht geht, herrscht oft große Verwirrung, auch sprachlich. Medien und Politik reden meist synonym vom deutschen Pass, wenn es doch um die Staatsangehörigkeit geht. Denn es ist ein riesiger Unterschied ob einem der deutsche Pass oder die deutsche Staatsangehörigkeit entzogen wird. Für beides gibt es Gesetze und für Letzteres interessante Gesetzesänderungen./ mehr

Rainer Grell / 21.06.2019 / 12:00 /

Rückkehr zum Rechtsstaat! Eine Wutrede (3)

Wenn eines evident ist, dann die Tatsache, dass die geltenden Bestimmungen nicht ausreichen, um die Problem mit der Migration zu lösen. Der berühmte rosa Elefant steht mitten im Zimmer, wird aber ebenso wenig wahrgenommen wie die Nacktheit des Kaisers in Andersens Märchen. Zwar würde schon die konsequente Anwendung des geltenden Rechts zu besseren Ergebnissen führen. Doch mit lediglich graduellen Verbesserungen ist es jetzt nicht mehr getan./ mehr

Rainer Grell / 20.06.2019 / 14:00 /

Wer klärt dringliche Fragen? Eine Wutrede (2)

Das Grundgesetz räumt allen Deutschen das Recht zum Widerstand gegen jeden ein, der es unternimmt, die verfassungsmäßige Ordnung zu beseitigen (Artikel 20 Absatz 4). Diese Ordnung ist in Gefahr, aber es geht hier nicht um „Widerstand“, sondern lediglich um den naheliegenden Versuch, das Übel an der Wurzel zu packen. / mehr

Rainer Grell / 19.06.2019 / 16:00 /

Abgesang auf den Rechtsstaat? Eine Wutrede (1)

Vorsicht: Dies ist ein radikales Pamphlet. Geschrieben von einem Juristen, der es nicht mehr fassen kann. Eine Wutrede. Mitnichten getreu der sine-ira-et-studio-Maxime von Tacitus, sondern eher nach dem Vorbild seines heutigen Landsmannes Trapattoni. Ein Streifzug durch die deutsche Gerichtsbarkeit und ihren Umgang mit dem Thema Migration./ mehr

Rainer Grell / 26.04.2019 / 16:00 /

“This is your Nuremberg Moment”

Für mich ist Vergewaltigung eines der schlimmsten Verbrechen überhaupt. Vergewaltigung und sexuelle Gewalt in kriegerischen Konflikten gelten als Verbrechen gegen die Menschlichkeit und als Kriegsverbrechen. Sie waren jüngst wieder Gegenstand einer Resolution des UN-Sicherheitsrats. Für Heiko Maas war sie ein Meilenstein, doch welche Konsequenzen sind zu erwarten?/ mehr

Rainer Grell / 22.04.2019 / 15:00 /

Das Dilemma der Religionskritik

Sowohl in der Bibel als auch im Koran gibt es ungeahnt viele falsche Überlieferungen aufgrund falscher Übersetzungen. Eine Aufgabe für die religionskritische Forschung. Während die gefahrlos möglich ist, wenn es um die Bibel geht, ist das beim Koran ein gefährliches Unterfangen. Eine freiheitliche Gesellschaft darf diesen Missstand nicht einfach hinnehmen./ mehr

Rainer Grell / 14.04.2019 / 16:30 /

Die unendliche Geschichte mit der Gerechtigkeit

Das Ansehen des Rechtsstaats leidet immer wieder, wenn eine Entscheidung seiner Organe allgemein als ungerecht empfunden wird. Recht und Gerechtigkeit hatten noch nie ein leichtes Verhältnis zueinander. Es wird auch nicht einfacher, wenn der Begriff „Gerechtigkeit“ nahezu inflationär gebraucht wird. Dabei wäre es so wichtig, sich zuweilen auf seine ursprüngliche Bedeutung im Bereich des Rechts zu besinnen./ mehr

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