Gastautor

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Gastautor / 20.05.2020 / 11:00 / 49

Es kommt zum Schwur: Die Konsequenzen des EZB-Urteils (3)

Von Justus Lex. Das Bundesverfassungsgericht hat gezeigt, dass es sich nicht nur als Erfüllungsgehilfe der Bundesregierung und der EU betrachtet. Im weiteren Verfahren wird sich zeigen ob das Bundesverfassungsgericht einknickt, wenn nein, dann gibt es ein politisches Erdbeben./ mehr

Gastautor / 19.05.2020 / 06:20 / 27

Das EZB-Urteil des Verfassungsgerichtes: Es kommt zum Schwur (2)

Von Justus Lex. Am 5. Mai verkündete das Bundesverfassungsgericht sein Urteil zu den Ankäufen von Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank (EZB). Das Urteil war eine schallende Ohrfeige für den Europäischen Gerichtshof. Und es wirft die Frage auf: Steht Unionsrecht über der Verfassung?/ mehr

Gastautor / 18.05.2020 / 06:00 / 68

Das EZB-Urteil des Verfassungsgerichtes: Es kommt zum Schwur (1)

Von Justus Lex. Am 5. Mai verkündete das Bundesverfassungsgericht sein Urteil zu den Ankäufen von Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank (EZB). Das Urteil war ein Paukenschlag. Um dessen Tragweite ermessen zu können, sollen das Urteil in unserem Dreiteiler – auch für Laien verständlich – detailliert erläutert und dessen Folgen beschrieben werden. Der Autor ist Richter./ mehr

Gastautor / 17.05.2020 / 09:00 / 13

Wer hat’s gesagt? „Risiko und Haftung hängen nun einmal zusammen.“

Von Klaus Kadir. Unter dem Titel „Wer hat’s gesagt?“ konfrontieren wir Sie am Sonntagmorgen mit einem prägnanten Zitat – und Sie dürfen raten, von wem es stammt. Heute: „Risiko und Haftung hängen in einer Marktwirtschaft nun einmal zusammen.“/ mehr

Gastautor / 13.05.2020 / 12:00 / 41

Generation Hätschel-Bürger: Umverteilung als Programm

Von Milosz Matuschek. Durch die Coronakrise wird die Systemfrage erneut gestellt – von der jungen Generation der Millennials. Sie sind global die größte Generation, die es je gab und werden schon rein zahlenmässig dominieren. Deren Mindset ist vordergründig frei, permissiv und divers, tatsächlich wollen sie die Probleme durch sofortige kreative Umverteilung lösen. / mehr

Gastautor / 10.05.2020 / 09:00 / 35

Wer hat’s gesagt? ​​​​​​​„Mein Traum ist es, eine Tötungsmaschine zu werden!“

Von Klaus Kadir. Unter dem Titel „Wer hat’s gesagt?“ konfrontieren wir Sie am Sonntagmorgen mit einem prägnanten Zitat – und Sie dürfen raten, von wem es stammt. Heute: „Mein größter Traum ist es, eines Tages eine Tötungsmaschine zu werden!“/ mehr

Gastautor / 06.05.2020 / 06:00 / 69

„Macron misshandelt seine Bürger“

Von Christian Buder. Wenn die Gefahr einer Seuche für unbestimmte Zeit gilt, was im Falle von tödlichen Viren wahrscheinlich ist, dann kann der Notstand der Seuche nicht so lange folgen, bis diese aus dem Spektrum der Unsicherheit völlig verschwunden ist. Wenn der Notstand zur Normalität wird, ist der Schritt zur totalitären Herrschaft getan. Frankreichs Obrigkeit tut sich dabei durch besondere Rigidität hervor./ mehr

Gastautor / 04.05.2020 / 06:29 / 201

Meuterei im Merkel-Land?

Von Justus Lex. Kanzleramtsminister Helge Braun ist mit deutschen Gerichten unzufrieden. Eigentlich versteht sich von selbst, dass es der vollziehenden Gewalt nicht zusteht, die Urteile von unabhängigen Gerichten öffentlich zu bewerten. Daher eine kleine Nachhilfe für ihn und seine Chefin über richterliche Unabhängigkeit und Gewaltenteilung in Corona-Zeiten. Der Autor ist Richter an einem deutschen Gericht und schreibt hier unter Pseudonym./ mehr

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