In der Klimapolitik hofft EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen jetzt auf Bewegung in den USA, meldet newsticker.de.

Mit dem neuen Präsidenten Joe Biden habe sich bereits viel zum Positiven verändert, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Mittwochausgaben), da die Vereinigten Staaten ihre Klimaziele neu gesteckt und im April einen virtuellen „Earth Day“-Gipfel mit den wichtigsten Staats- und Regierungschefs abgehalten hätten.

Von der Leyen betonte: „Jetzt kommt es darauf an, dass unsere amerikanischen Freunde es der EU nachtun und im Detail darlegen, wie ihr Plan zur Klimaneutralität aussieht, durchdekliniert für alle Sektoren der Wirtschaft.“ 

Dazu zähle auch die Beteiligung an globalen Programmen, „die Entwicklungsländer finanziell dabei unterstützen, den technologischen Sprung in eine klimafreundlichere Art des Wirtschaftens hinzubekommen.“ Sie äußerte sich auch zum von der EU geplanten ökologischen Grenzausgleichsmechanismus, also Steuern auf die Einfuhr von Nicht-EU-Produkten, die CO2-intensiver produziert wurden, als in der EU erlaubt: „Wir wollen die Regeln der Welthandelsorganisation respektieren.“ Die globale Diskussion laufe bereits in die richtige Richtung.

„Immer mehr Länder verstehen, dass der EU-Mechanismus eher eine Einladung ist, es der EU nachzumachen. Wir Europäer sagen: Wir wollen mit der Grenzabgabe am liebsten gar kein Geld einnehmen, sondern hätten es lieber, wenn auch anderswo klimafreundlich produziert wird.“