Auch der größte Medienmuffel in Deutschland hat wohl inzwischen mitbekommen, dass im US-Wahlkampf derzeit einiges schief läuft. Auch wenn viele Medien die Meldung über die Vorwahl der Demokraten in Iowa möglichst tief hängen wollten und deshalb weit nach hinten schoben. Ist ja alles noch nicht wirklich wichtig, redet man sich ein. In New Hampshire lief hingegen alles wie am Schnürchen und es gab auch einen klaren Sieger: Bernie Sanders. In der deutschen Berichterstattung lässt man sich von der Begeisterung mitreißen, die FAZ etwa titelte „Der Anfang vom Ende von Donald Trump“, wobei im Verlauf des Artikels klar wird, dass man nur eine Aussage Sanders zitiert hatte. Und doch glauben die Experten bereits genau zu wissen, wie die eigentliche Wahl im November ausgehen wird. So auch Professor Stephan Bierling, der sich am Tag nach der Iowa-Wahl in einem Interview mit dem Deutschlandfunk sicher war: Biden gewinnt im November gegen Trump.
Nun gehörte Bierling schon 2016 zu jenen, die recht genau zu wissen glaubten, wie die Amerikaner so ticken und hatte wenig Zweifel daran, dass Hillary Clinton das Rennen am Ende schon machen würde – zumal gegen einen Aufschneider, Großkotz und P**grabber wie Trump. Doch muss ich gestehen, dass ich damals auch so dachte. Zu meiner Entlastung kann ich anführen, dass ich mich 2016 noch sehr naiv auf das Urteil verlassen hatte, welches deutsche „Experten“ wie Bierling so selbstsicher auf allen Kanälen abgaben. Den Fehler mache ich nicht wieder, so viel steht fest!
Spätestens seit den Zwischenwahlen 2018 geriet die Präsidentschaftswahl 2020 wieder verstärkt in meinen Blick, wobei ich permanent eine eklatant unterschiedliche Bewertung von Trumps Position und Lage in hiesigen sowie US-Medien bemerkte. Schließlich konzentrierte ich mich deshalb vor allem auf US-Quellen, las querbeet verschiedene Medien, abonnierte unterschiedlichste Blogger und verfolge nun schon seit zwei Jahren die verzweifelten Versuche der Demokraten, Trump aus dem Amt zu kegeln.
Ich sage nicht, dass es keine Gründe gäbe, sich dies zu wünschen. Was man jedoch feststellen muss, ist, dass alle politischen Vorwürfe, alle Zweifel am Geistes- oder Gesundheitszustand Trumps, alle juristischen Untersuchungen nichts erbracht und nichts genützt haben. Selbst deutsche Kommentatoren, die seit drei Jahren ganz oben auf der „Orange Man Bad“ Welle reiten, konstatieren nun ganz offen, dass auch das völlig hysterische Impeachment-Verfahren in der Ukraine-Sache vor allem einem genutzt habe: Trump, der dank der Demokraten gerade die besten Wochen seiner Amtszeit erlebt. Nun steht bereits das nächste Impeachment wegen mehrerer angeblich unberechtigten Entlassungen (die eigentlich nur Versetzungen sind) im Raum, was Trump sehr freuen dürfte. Das Establishment der Demokraten lernt offenbar nicht aus seinen Fehlern.
Pelosi hat längst die Nerven verloren
Professor Bierlings Prognose, Biden und die Demokraten würden die Wahl im November gewinnen, stammt vom Tag nach der vergeigten Iowa-Vorwahl, aber vor der Rede Trumps an die Nation, nach deren Ende Nancy Pelosi, hinter dem Rednerpult und Trump stehend, dessen Rede demonstrativ zerriss. Ich bin mir folglich nicht sicher, ob Bierling seine Prognose heute noch aufrechterhält, nehme es aber mal an. Auch möchte ich hier nicht den Eindruck erwecken, aus einzelnen Vorfällen im Februar auf einen Wahlausgang im November schließen zu können. Es fließt noch viel Wasser den Mississippi hinunter, die Wirtschaft könnte schwächeln, der Euro implodieren und den Dollar beschädigen, der Corona-Virus die Wirtschaft lähmen oder eine Flotte Raumschiffe von Supernovakandidat Beteigeuze Florida erobern. Ich bezweifle jedoch, dass Professor Bierling die Lage richtig einschätzt, wenn er ausgerechnet „Creepy-Joe” Biden große Chancen einräumt.
Natürlich haben wir alle keine Glaskugel, und es besteht tatsächlich die Möglichkeit, dass Trump im November trotz aller Fakten, die derzeit dagegensprechen, abgewählt wird. Aber während man zu Trump hierzulande alles zu wissen scheint, ist über die Schwächen der Kandidaten der Demokraten nur sehr wenig zu lesen, und schon wieder scheint in Gesprächen und Artikeln die Meinung durch, Trump sei so gut wie erledigt. Ich möchte hier ein paar Körnchen Salz auf die Torte streuen, indem ich nachfolgend einige Fakten und Einschätzungen aufliste, die gegen einen Wahlsieg der Demokraten sprechen, ganz gleich, welcher Kandidat antreten wird. Der Leser mag selbst entscheiden, ob diese stichhaltig sind und in der Summe genau jenes Bild ergeben können, dem ich derzeit die größte Wahrscheinlichkeit zurechne: Trump wird bis 2024 Präsident bleiben.
Die Vorwahl in Iowa geriet zum Image-Albtraum für die Demokraten, und Trump muss kaum mehr tun, als genüsslich die Fakten aufzuzählen, um Wirkungstreffer zu erzielen. Die App, die beim Zusammentragen der Wahlergebnisse versagt hatte, stammt von einer Firma namens „Shadow inc.“, wahrlich ein Name, der nicht nach politischer Transparenz klingt. Damit nicht genug, kommen die Eigentümer der Firma aus dem direkten Kampagnenumfeld von Hillary Clinton. Die Vorwürfe von Nepotismus und Unfähigkeit liegen hier mindestens so deutlich auf dem Silbertablett wie Pelosis Stifte für die Unterzeichnung der Impeachment-Urkunden.
Ohne es zu merken, vergleichen deutsche Journalisten und Analysten Republikaner und Demokraten mit deutschen Parteien. Dabei agieren die Kandidaten für hohe Wahlämter in den Staaten viel eigenständiger, als dies in Deutschland jemals der Fall war. Die mediale Präsenz von Abgeordneten wie Alexandria Ocasio-Cortez, die weniger den Demokraten als den Sozialisten zugerechnet werden muss, hilft nicht jedem Präsidentschaftskandidaten der Demokraten gleichermaßen. AOC weigert sich sogar offen, von ihren eingesammelten Spendengeldern wie üblich einen Teil an den DNC, also die Kampagnenorganisation der Demokraten, abzugeben. Wundert sich da noch jemand, dass sie schnippisch anmerkte, Biden und sie wären eigentlich gar nicht in derselben Partei?
Dies führt uns gleich zum nächsten Missverständnis, nämlich zur typisch deutschen Vorstellung, nach der finalen Kür eines Kandidaten würde sich die Basis der Demokraten hinter dessen Fähnlein sammeln. Das wird nicht passieren! Schon 2016, als Sanders in der Vorwahl gegen Clinton unterlag, verkündeten viele seiner Anhänger mit ihrem Motto „Bernie or bust“, dass sie lieber Trump wählen oder der Wahl fernbleiben würden, als für Clinton zu stimmen. Gerade viele Anhänger von Sanders, Yang und Gabbard, deren Kandidaten weit außerhalb des Establishments stehen und als unabhängig vom DNC gelten, werden eher auf „or bust“ gehen, als Biden, dem Wunschkandidaten der Parteispitze, ihre Stimme zu geben. Auch viele Anhänger von Elisabeth Warren haben sich bereits in dieser Weise erklärt. Yang und Gabbard mögen chancenlos sein und ihre Anhängerschaft nicht sehr groß. Aber bei Sanders ist dies anders. Dessen „Bernie or bust“-Potenzial hat schon den Wahlsieg Clintons verhindert.
Biden und die gute alte Obama-Zeit
Am liebsten wäre es den Demokraten gewesen, auf dem abgelaufenen Obama-Ticket mit Biden wieder ins Weiße Haus einzuziehen. Doch Biden gebärdet sich eher wie ein Kandidat wider Willen, wirkt in Debatten lust- und ideenlos, reagiert bereits jetzt extrem dünnhäutig auf Nachfragen von Journalisten und fordert sogar vor laufender Kamera Bürger auf, doch lieber gleich Trump zu wählen, nur weil ihm deren Fragen nicht gefallen. Nicht erst das schwache Abschneiden in Iowa und nun auch in New Hampshire macht die Parteiführung nervös. Schon die Umfragen im Vorfeld sahen leichte Vorteile für Sanders, weshalb man plötzlich sogar die Regeln änderte, die für die Zulassung von Kandidaten für TV-Diskussionen gelten, um mit Bloomberg noch eine Alternative zum schwächelnden Biden zu haben. Diese Regeländerung verbittert nicht nur die sozialistische Opposition innerhalb der Demokraten.
Die Iowa-Vorwahl ist stets mehr als nur ein Stimmungstest. Vielmehr kann aus der Wahlbeteiligung einiges abgelesen werden über die Fähigkeit der Kandidaten, ihre Anhänger zu mobilisieren. 2008, als Barack Obama bekanntlich auf der „Yes we can“-Welle ins Weiße Haus getragen wurde, lag auch die Beteiligung am Caucus in Iowa auf Rekordniveau. 2016 hingegen war sie sehr viel geringer, wir wissen, wie diese Wahl ausging. Moody’s Analytics etwa, eine Tochtergesellschaft der bekannten Rating-Agentur, sieht einen deutlichen Zusammenhang zwischen der Wahlbeteiligung und den möglichen Szenarien für den Wahlausgang. Für die Demokraten sieht es zwar insgesamt nicht gut aus, bei einer geringen Wahlbeteiligung jedoch könnte die Niederlage geradezu desaströs enden. Bleibt zu hoffen, dass die Auguren seit 2016 dazugelernt haben, denn bei der Deutung des Vogelflugs lagen sie vor vier Jahren gründlich daneben. Fakt ist, dass kein einziger Kandidat der Demokraten heute das Format eines Barack Obama hat, dessen Persönlichkeit ein entscheidender Faktor bei der Wählermobilisierung war.
Das Impeachmentverfahren gegen Trump schuf eine Legende, die Biden bis heute bei jeder Gelegenheit erzählt: Trump habe Angst vor ihm, weil nur er ihn schlagen könne, und deshalb habe Trump versucht, ihn in der Ukraine mit Dreck zu bewerfen. Dabei wirkt Biden gleichzeitig lustlos und angeschlagen und die unangenehmen Fragen bezüglich der Tätigkeit seines Sohnes Hunter in der Ukraine würden erst noch kommen. Dazu kommt, dass Trumps dubioses Telefonat mit der Ukraine, welches ihm bekanntlich das Amtsenthebungsverfahren einbrachte, vor dem Zeitpunkt stattfand, als Biden sich zur Kandidatur entschloss.
Trump hätte also Hellseher sein müssen, um zu wissen, dass Biden seinen Hut überhaupt in den Ring werfen würde. Ich kann mir kaum vorstellen, dass Biden ihm diese Fähigkeit zugestehen möchte. Auch der angeblich so großartige Kontakt Bidens zu seinen Wählern hat Risse. Man fragt sich unwillkürlich, ob Biden sich schon im Jahr 2020 befindet, wenn er eine Fragestellerin in den Zwanzigern (im Scherz, wie ich annehme) als „lying, dog-faced pony soldier“ bezeichnet. Wie sich später herausstellte, benutzte Biden hier ein Zitat aus einem 70 (!) Jahre alten John-Wayne-Film. Wer das nicht seltsam findet, muss schon ein großer Fan sein! Denn merke: Wenn deine Wähler deinen musealen Humor nicht verstehen, hast du ein Problem.
Dem anrauschenden Shitstorm entgehen
Sanders, langjähriger Senator aus Vermont, dessen Politik gut in „Die Linke“ passen würde, hat eine recht große Basis bei jüngeren Wählern, die niemals dem Establishment des DNC folgen würden. Dabei kann man Sanders Kompetenz beim Erkennen von Problemen nicht absprechen. Er hat nur leider, wie es selbst der bei den Dems wie den deutschen Medien gleichermaßen verhasste Steve Bannon bei Bill Maher feststellte, die falschen, nämlich sozialistische Lösungen. Und während Sanders als Leitfigur der Linken in seinen Reden noch diplomatische Zurückhaltung walten lässt, sind viele seiner Wahlhelfer und Unterstützer weniger zimperlich, was die Richtung angeht, in die sie die Vereinigten Staaten gern schubsen möchten.
Da ist von Gulags die Rede, von Zwang, Enteignung, Umerziehung und vom Paradies, das die Sowjetunion im Vergleich mit den USA angeblich gewesen sein soll. Nach mehreren geleakten Videomitschnitten setzte ein Dutzend von Sanders Wahlkampfmanagern ihren Twitter-Account panisch auf „privat“, um dem anrauschenden Shitstorm zu entgehen – ein für amerikanische Verhältnisse geradezu ungeheuerlicher Vorgang, der Sanders noch auf die Füße fallen könnte. Bisher hält die Presse in dieser Sache still, das dürfte sich ändern, wenn Sanders tatsächlich offizieller Kandidat würde. Trumps Wahlkampfteam dürfte die Adds bereits vorbereitet haben, und ich bin mir sicher, dass auch ein Spot dabei sein wird, der Sanders zehntägige Hochzeitsreise in die Sowjetunion zum Thema hat. Man kann auch kaum erwarten, dass zwar jahrelang mit dem Vorwurf der „russion collusion“ gegen Trump geschossen wird und Trump dann ausgerechnet diese Verbindung nicht gegen Sanders verwenden würde.
Sanders hat sogar noch größere Probleme. Er unterstützt das ökonomische Himmelfahrtskommando namens „Green New Deal“ von AOC, umgibt sich im Wahlkampf mit Linksradikalen und wirkt in seinen Reden und Dementis arg hin und her geschubst. Heute „open borders“, morgen nicht. Heute Medicare für alle, morgen schon ist das alles zu teuer. Heute greift er Biden direkt an, morgen entschuldigt er sich bei ihm. Heute Flip, morgen Flop. „Der kann ja nicht mal für sich selbst kämpfen, wie soll er dann für uns kämpfen?”, fragen sich viele. Es ist also sehr unwahrscheinlich, dass die Amerikaner ausgerechnet einen Sozialisten ins Amt hieven werden. Die Parallelen zu Jeremy Corbin, dem Chef der britischen Labour-Partei, der gerade erst krachend die Unterhauswahl in Großbritannien gegen die Wand gefahren hat, sind überdeutlich.
Warren ist eine notorische Lügnerin (ihre „Indian Nation“-Herkunft ist eine Legende aus dem Promille-Bereich, mit der sich sich über das Minderheiten-Ticket Zugang zu ihrem Job verschaffte), Klobuchar und Buttigieg sind fast unbekannt und rhetorisch ziemlich fade. Letzterer hat womöglich für seinen „Obama-Moment“ in Iowa (Platz 1) und New Hampshire (Platz 2) bereits viel Pulver verschossen, weil er sehr wohl weiß, dass er vor allem Bekanntheit braucht. Buttigiegs Bonus, seine solventen Unterstützer, könnte sich im Fall seiner Kandidatur sogar in einen Malus verwandeln. Denn Trump gerierte sich schon 2016 als der Kandidat der „kleinen Leute“, was auch insofern glaubhaft ist, weil er unter seinen „Milliardärskollegen“ eher verachtet wird.
Falls Trump gegen Klobuchar oder Buttigieg eine Strategie hat, kennen wir sie nur deshalb noch nicht, weil beide bisher in kaum einer Wette auftauchten. Der parteiinterne Rivale Biden, der in Buttigieg seinen wichtigsten Opponenten im DNC-Establishment sieht, beweist im aktuellen Vorwahlkampf schlechten Stil. In seinen Werbespots schneidet er die große Weltpolitik, an der er unter Obama teilhaben durfte, mit den kleinen Entscheidungen zusammen, die Buttigieg als Bürgermeister von South Bend in Indiana zu treffen hatte. Das wirkte abgehoben, arrogant, aus der Zeit gefallen und kam bei den demokratischen Wählern gar nicht gut an. Die verstehen nämlich sehr gut, dass ein Vizepräsident andere Entscheidungen zu treffen hat als ein Bürgermeister, der eine Straße sanieren muss oder eine Brücke beleuchten lässt. Man vergleiche die Viewer-Wertungen des Biden-Spots bei YouTube.
„Mayor Pete“ Buttigieg gegen Trump
Ob Nancy Pelosi nach Trumps Rede gut vorbereitet dessen Skripte oder ganze Telefonbücher zerreißt, spielt bei der Beurteilung der Lage in den USA keine Rolle. Egal, was die Demokraten sagen mögen, der Wirtschaft geht es tatsächlich so gut wie seit 50 Jahren nicht mehr, was die Amerikaner an den Beschäftigungszahlen sehen und in ihrer Brieftasche spüren können. Das Verdienst dafür kann Trump nicht zu unrecht in Anspruch nehmen. Die Einkommen der unteren zehn Prozent wuchsen zudem prozentual viel stärker als die der oberen zwei Prozent. Auch befindet sich die Zustimmungsrate Trumps nach langem Anlauf auf einem Allzeithoch.
Ich bezweifle, dass die Demokraten es schaffen werden, die Wähler davon zu überzeugen, dass es ihnen in Wirklichkeit schlecht ginge. Gleichwohl versuchen sie es gerade. Doch derzeit sehen nur etwa 10 Prozent der Amerikaner laut einer Gallup-Umfrage die Wirtschaft als vordringliches Problem an, was bedeutet, dass 90 Prozent zufrieden sind, wie sich die Wirtschaft für sie entwickelt. Unter diesen Umständen kann es Trump gelingen, die Wähler davon zu überzeugen, dass es ihnen mit ihm als Präsidenten besser geht, ob sie ihn nun mögen, oder nicht. Seine Wahlversprechen löst er offenbar ein.
Wie gesagt, ich habe keine Kristallkugel und wage aus vielen Gründen keine Prognose für die Präsidentschaftswahl im November. Es ist noch viel zu früh, und es ist schwer einzuschätzen, wie sich Bloombergs später Einstieg ins Rennen auswirken wird. Für am wahrscheinlichsten halte ich derzeit eine Kandidatur von „Mayor Pete“ Buttigieg, gegen den Trump es wohl tatsächlich am schwersten hätte.
Nur zwei Szenarien schließe ich mit großer Gewissheit aus. Nämlich, dass Sanders oder Biden am Ende im Wahlkampf gegen Trump antreten werden und falls doch, sogar gewinnen könnten. Ich nehme diesbezüglich noch Wetten an. Der Nominierungsparteitag der Demokraten ist im Juli.
Dieser Beitrag erschien zuerst auf Roger Letschs Blog Unbesorgt.
