Nach der Entlassung von Sergej Schoigu hat im Verteidigungsministerium eine Säuberung begonnen, historisch kein seltenes Vorgehen. Gut für die Kampfkraft der Armee ist das wohl eher nicht. Aber keiner kennt Putins Pläne.

General Iwan Popow, ehemaliger Befehlshaber der 58. Armee, wurde wegen Betrugsverdachts für zwei Monate inhaftiert und könnte bis zu zehn Jahre Gefängnis erhalten. Er ist jedoch nicht das einzige Opfer.

Historisch sind solche Aktionen nicht neu. Kein europäischer Staat hat in seiner Geschichte eine ähnlich große Säuberung seines Militärs erlebt wie Russland. Im Rahmen des Großen Terrors – jener staatlich gesteuerten Repressionspolitik, die ab Juni 1937 die gesamte Sowjetunion erfasste und mehr als 1,3 Millionen Verhaftungen sowie 630.000 Liquidierungen zur Folge hatte – wurden auch die Kader der Roten Armee und des NKWD eliminiert.

Im Schauprozess gegen Marschall Michail Tuchatschewskij wurden insgesamt 8 Generäle hingerichtet, darunter die Kommandeure der Luftwaffe und der Baltischen Flotte. Ihnen wurde vorgeworfen, sich gegen den Staat verschworen und eine Konterrevolution geplant zu haben. Insgesamt fielen 767 Offiziere des höchsten Kommandostabs den Säuberungen zum Opfer. Als der Terror abrupt nach einem Jahr gestoppt wurde, war die Rote Armee enthauptet. Der Mangel an Kaderoffizieren betrug mehr als 39.000.

Leo Trotzki, der die Rote Armee geschaffen hatte und 1929 ins Exil geflohen war, telegraphierte am 13. März 1939 nach Moskau: „Stalin hat die Blüte des Kommandostabs vernichtet, etwa 30.000 Offiziere erschossen, versetzt oder verbannt.“

Hart gegen Abweichler vorgehen

Auch wenn das Ausmaß der Gewalt gegen eigene Funktionäre später nie wieder erreicht wurde, hat die Tradition überlebt, hart gegen Abweichler vorzugehen. In diesem Kontext sind auch die aktuellen Säuberungen im Verteidigungsministerium der Russischen Föderation zu sehen. Die Ereignischronik stellt sich folgendermaßen dar:

24. April 2024: Timur Iwanow, der seit 2016 als stellvertretender Verteidigungsminister tätig war, wird wegen Korruptionsvorwürfen verhaftet. Kremlsprecher Dmitrij Peskow erklärt, dass die Behörden bereits seit längerer Zeit gegen Iwanow ermittelt hätten.

12. Mai 2024: Nach 12 Jahren im Amt des Verteidigungsministers wird Sergej Schoigu entlassen. Sein Nachfolger ist der ehemalige Vizepremier Andrej Beloussow. Schoigu wird zum Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates ernannt. Der Kreml begründet diese Maßnahme mit der Notwendigkeit, die Kriegswirtschaft in die nationale Ökonomie zu integrieren.

13. Mai 2024: Generalleutnant Jurij Kusnezow, ein hochrangiger Funktionär für Personalpolitik in der Armee, wird ebenfalls wegen Korruptionsvorwürfen verhaftet. Präsident Putin erklärt auf einem Treffen mit den Oberhäuptern der Militärbezirke: „Was den Generalsstab und die gesamte Struktur zur Gewährleistung der Kriegsbemühungen angeht, wird es keine Änderungen geben.“

17. Mai 2024: General Iwan Popow wird unter dem Vorwurf verhaftet, Baumaterialien gestohlen zu haben, die für den Ausbau der Frontlinie in der Ukraine vorgesehen waren.

20. Mai 2024: Präsident Putin entlässt Jurij Sadowenko, den engen Vertrauten und Stellvertreter von Sergej Schoigu, nach 11 Jahren im Dienst in den Ruhestand. Zu seinem Nachfolger wird Oleg Saweljow ernannt, der zuvor Prüfer beim Rechnungshof war.

23. Mai 2024: Wladimir Wertelezkij, der Leiter der Abteilung im Verteidigungsministerium für die Sicherstellung staatlicher Verteidigungsaufträge, wird wegen Amtsmissbrauchs und Überschreitung von Kompetenzen verhaftet. Der verursachte Schaden soll sich auf 70 Millionen Rubel belaufen. Dmitrij Peskow kommentiert dies mit der Feststellung, dass der Kampf gegen Korruption ein fortlaufender Prozess sei.

23. Mai 2024: Der stellvertretende Generalstabschef und Leiter der Hauptverwaltung, Wadim Schamarin, wird ebenfalls wegen Korruptionsvorwürfen verhaftet.

23. Mai 2024: Achmed Suchrab, Kommandeur der 20. Armee, wird seines Amtes enthoben und in den Ruhestand versetzt. Verteidigungsminister Beloussow enthält sich eines Kommentars.

Diebstähle beim Bau von Verteidigungsanlagen

Die skizzierten Säuberungen stellen eine tiefe Zäsur in der Innenpolitik des Kremls dar. Im Zentrum steht Iwan Popow, der im Juli 2023 nur wenige Monate nach seiner Ernennung als stellvertretender Verteidigungsminister entlassen wurde – angeblich, weil er die schlechte Leistung der Artillerie und die hohen Verluste in der russischen Armee kritisierte. Später wurde bekannt, dass Generalstabschef Walerij Gerassimow die Rotation der Militärs gefordert hatte.

Medienberichten zufolge wurde Popow nach seiner Entlassung den russischen Truppen in Syrien zugewiesen und kehrte Anfang 2024, ein halbes Jahr nach seiner Ernennung, nach Moskau zurück. Bereits am Flughafen wurde ihm mitgeteilt, dass er im Zusammenhang mit einem Strafverfahren als Zeuge geführt werde. Das kremlnahe Medium „Basa“ veröffentlichte einen Ausschnitt eines Telefongesprächs mit dem Vater des in Ungnade gefallenen Generals. "Wahrscheinlich wurde er reingelegt", meinte der Vater.

Das aktuelle Strafverfahren gegen Popow steht im Zusammenhang mit Diebstählen beim Bau von Verteidigungsanlagen der russischen Armee in der Region Saporischschja im Wert von über 100 Millionen Rubel. Popow soll am Verkauf von zweitausend Tonnen Metallerzeugnissen für den Bau von Ingenieuranlagen beteiligt gewesen sein.

Die Pressestelle des 235. Garnisonmilitärgerichts stellte klar, dass Popow des Betrugs in besonders schwerem Fall verdächtigt wird. Dem General drohen bis zu zehn Jahre Gefängnis. Der Anwalt des hochrangigen Offiziers erklärte, dass Popow seine Schuld nicht anerkenne. Die Verteidigung hat die Verhaftung angefochten. Die endgültige Anklage gegen ihn steht noch aus.

Eine öffentliche Ansprache Popows an seine Untergebenen, in der er sie als "Gladiatoren" bezeichnete und sich selbst als "Spartacus", wurde kurz nach dem Aufstand von Jewgeni Prigoschin veröffentlicht.

"Säuberung" von populären und eigenständigen Kommandeuren

Im Rückblick lässt sich feststellen, dass die „Große Säuberung“, um in der Terminologie der sowjetischen Repressionspolitik von 1937 zu bleiben, bereits mit der Liquidierung Jewgenij Prigoschins begonnen hatte, der zuvor mehrfach mit Sergeij Schoigu und dem Generalstabschef Walerij Gerassimow in Konflikt geraten war. Insofern könnte die Absetzung Popows eine Fortsetzung der "Säuberung" von populären und eigenständigen Kommandeuren sein.

Es gibt allen Grund zu der Annahme, dass der Fall Popow ein Politikum ist und sich in diesem Sinne grundlegend von den Strafverfahren gegen Schoigus Umfeld unterscheidet. Auch drängt sich der Eindruck auf, dass hier das Feld für den neuen Verteidigungsminister Andrej Beloussow geräumt wird.

Tatsächlich dürften Popow die öffentliche Kritik und die Position, die er eingenommen hatte, zum Verhängnis geworden sein. Seine Versuche, sich populistisch zu inszenieren, sind in einem autoritären System mit einem starken Führer wie Wladimir Putin nicht zulässig. Wenn jemand anderes versucht, Popularität zu erlangen, wird er als potenzielles Risiko und illoyal wahrgenommen.

Diese Praxis hat auch in Russland Tradition. Schon Stalin hatte populäre Marschälle wie Grigorij Schukow aus dem Feld geschlagen, weil er deren Beliebtheit im Volk als Bedrohung seines eigenen Nimbus fürchtete.

Unterwürfiges Verhalten durch die Leiter der Militärbezirke

Aus Sicht des Kremls ist die aktuelle Säuberung wichtig, weil sie ein klares Signal an alle Militärs sendet, dass Regelverstöße scharf geahndet werden. Das unterwürfige Verhalten, das die Leiter der Militärbezirke auf ihrem Treffen mit Wladimir Putin zeigten, ist eine direkte Folge dieser Einschüchterung. Dadurch entsteht ein Klima, in dem das Äußern von Kritik als Landesverrat gewertet wird.

Dass sich Generäle kritisch über Missstände äußern, ist nicht nur legitim, sondern auch nachvollziehbar, denn die Situation in der Armee hatte sich seit Kriegsbeginn über eine lange Zeit hinweg verschlechtert – ein Vorwurf, den ursprünglich nur Wagner-Chef Prigoschin öffentlich geäußert hatte. Auf solche Kritik mit Repression zu reagieren, kann als Zeichen für die Schwäche der politischen Führung gewertet werden.

Das bedeutet jedoch keinesfalls, dass die Korruptionsvorwürfe haltlos wären. Gleichwohl ist Korruption in Russland seit jeher auf allen Ebenen verbreitet. Dass es nun ausgerechnet Funktionäre trifft, die vom Kreml als missliebig empfunden werden, ist allerdings unglaubwürdig.

Dies gilt insbesondere vor dem Hintergrund, dass auch die weiße Weste von Beloussow bereits Flecken erhalten hat. Im Rahmen eines Leaks von E-Mails durch das „Dossier“-Zentrum wurden seine persönlichen Korrespondenzen sowie Finanzdokumente untersucht. Dabei stießen die Ermittler auf ein Konto in einem maltesischen Offshore-Gebiet und fanden eine Villa am Mittelmeer.

Vor diesem Hintergrund ist es nicht verwunderlich, dass die Verhaftung Popows in weiten Teilen der Bevölkerung Empörung ausgelöst hat. Viele Menschen teilen seine Kritik an den teils desaströsen Zuständen in den Streitkräften. Es verging ein ganzes Jahr bis zur Verhaftung, und nach Schoigus Rücktritt schien der richtige Moment gekommen zu sein. 

Erneute Erfolge an der Front

Die als Kampagne zur Ausrottung der Korruption in der Armee inszenierte Säuberung zielt in Wahrheit darauf ab, Abweichler zu beseitigen und deren Netzwerkte auszuschalten. Um dies möglichst diskret abzuwickeln, wird versucht, Popows Fall mit minimaler Aufmerksamkeit voranzutreiben. Unmut in der Bevölkerung soll unbedingt vermieden werden.

Der Kreml steht dabei vor einer schwierigen Aufgabe. Im Krieg gegen die Ukraine ist er auf den Erfolg populärer Generäle angewiesen, die von der Truppe als Führungspersönlichkeiten akzeptiert werden und überzeugen können. Zugleich werden solche Protagonisten jedoch als potenzielle Bedrohung wahrgenommen und bereits früh kaltgestellt. Dies wirkt sich wiederum negativ auf die Kampfkraft der Armee aus.

Nichtsdestotrotz meldet der russische Generalstab erneute Erfolge an der Front. „Die Einheiten der russischen Heeresgruppe Nord setzen ihren Vorstoß in die Tiefe der Feindverteidigung fort. Es wurden Erfolge gegen die Truppen der 125. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte und der 112. Brigade der Territorialverteidigung in den Siedlungsgebieten Konstjantyniwka und Granow in der Region Charkiw erzielt. Zwei Gegenangriffe feindlicher Sturmtrupps in den Siedlungsgebieten Glubokoje und Woltschansk wurden abgewehrt“, heißt es im Lagebericht des Generalstabs vom 23. Mai 2024.

Ob die Säuberungen im Ergebnis zu einer Stärkung der Streitkräfte führen werden, ist unklar. Ein Blick auf die Geschichte zeigt jedenfalls, dass Repressionen gegen hochrangige Militärs eher den gegenteiligen Effekt hatten und es lange dauerte, sich von ihm zu erholen. Auch die Entfernung von Sergej Surowikin im August 2023 hat nicht zu einer Steigerung der operativen Erfolge geführt. Stattdessen existiert seit der Auflösung der Wagner-Gruppe keine Einheit mit vergleichbarer Kampfkraft mehr.

Keiner kennt Putins Pläne

Vor diesem Hintergrund betonen Experten, dass es in der Nordfront mittlerweile mehr Misserfolge als Erfolge gegeben hat und der operative Stab des Verteidigungsministeriums die angegebenen Zahlen zur zerstörten Ausrüstung stark übertrieben hat. 

Militärexperte Jurij Fedorow ist überzeugt, dass der derzeitige Vormarsch der russischen Armee kaum als erfolgreich bezeichnet werden kann. Offensichtlich kenne sogar Gerassimow Putins Pläne nicht, aber das, was derzeit an der Front zu sehen sei, entspreche offensichtlich nicht dem Ziel der Sommerkampagne. Deshalb suche die Staatssicherheit bereits nach Schuldigen für das Versagen der Armee.

Sollte sich diese Einschätzung bewahrheiten, könnten die Säuberungen bald ausgeweitet werden. Kremlsprecher Peskow hat ja bereits deutlich gemacht, dass der Kreml den Kampf gegen die Korruption als langfristiges Projekt begreife. 

Dr. Christian Osthold ist Historiker mit dem Schwerpunkt auf der Geschichte Russlands. Seine Monographie über den russisch-tschetschenischen Konflikt ist in der Cambridge University Press rezensiert worden. Seit 2015 ist Osthold vielfach in den Medien aufgetreten.