Machtexzess ohne Ende: Die Politik leidet an „Long Covid“

Die Politik berauscht sich seit Corona an einem Machtgewinn wie selten zuvor. Doch Macht wird nicht einfach zurückgegeben, sie muss entrissen werden.

Sorry, vielleicht ist es eine dumme Frage. Aber was ist eigentlich das Ziel der Anti-Covid-Maßnahmen? Nun ja, könnte man sagen: die Pandemie zu beenden, natürlich. Und dann wiederum natürlich mit Beendigung der Pandemie auch die Maßnahmen zu beenden. Das Ziel der Maßnahmen ist also die Beendigung der Maßnahmen. So logisch es auch klingt, so naiv ist der Glaube daran inzwischen. 

Denn der Eindruck ist seit Beginn der Pandemie ein gänzlich anderer. Die Politik ändert seit Beginn der Pandemie ständig die Narrative, sie sucht händeringend nach neuen Zahlen, Panikfaktoren und Scheinbedrohungen, um möglichst lange, hart und wiederholt die Bevölkerung in den Maßnahmensack zu stecken. Erst die Verflachung der Kurve, der Schutz der Älteren, der R-Wert, die Verhinderung der Überlastung des Gesundheitssystems. Inzwischen geht es um Impfpässe und Kinderimpfungen, obwohl in fast vollständig durchgeimpften Ländern – wie zuletzt Israel – die Zahlen erneut durch die Decke gehen. Die angebotenen Lösungen von heute sind stets die Probleme von morgen. Die Corona-Logik lautet, dass es keine Logik gibt, außer dass die Endlosschleife des Machtexzesses nicht aufhören darf.

Long Covid ist ein Machtergreifungssyndrom

Die Politik braucht die Maßnahmen wie der Drogendealer seine süchtigen Kunden. Sie braucht Corona dringender als ein Ende der Pandemie. Denn ein Ende der Pandemie bedeutet, dass die Aufmerksamkeit stärker auf die gemachten Fehler gerichtet wird. Am Ende der Pandemie beginnt die Stunde der Abrechnung, das große Reinemachen. Die Politik und ihr Expertenkarussell leidet an Long Covid, einem akuten Machtergreifungssyndrom, welches die Lunge der Demokratien, die freie Meinungsäußerung, die parlamentarischen Prozesse, sowie das Denken in Alternativen und pragmatischen Lösungen befallen hat. Dieser Interessenwiderspruch im Staat-Bürger-Verhältnis ist spätestens seit Beginn der Pandemie offen zutage getreten – und bisher unaufgelöst geblieben. Denn der Konflikt ist so alt wie der Staat selbst.

„Macht korrumpiert und absolute Macht korrumpiert absolut“, lautet ein bekannter Satz von Lord Acton. Im alten Rom wurden die Staatsgeschäfte in der existenzbedrohenden Situation eines Krieges für die Dauer von sechs Monaten von Senat und Konsuln auf einen Diktator übertragen. Und natürlich kann es auch in Demokratien die Situation geben, wo in Notsituationen unverzügliche Handlungen der Exekutive notwendig sind. Doch der aktuelle Umgang mit Macht und Ausnahmezustand in den heutigen Demokratien spricht Bände über deren echten Zustand, man muss leider sagen: deren Siechtum. Der Notfall ist heute doch tatsächlich eine mittelschwere Grippe mit allenfalls leichter Übersterblichkeit bei zugleich abgebauter Anzahl an Intensivbetten. In Deutschland wurden die Corona-Maßnahmen zuletzt heimlich in Nacht- und Nebelsitzungen des Bundestages in einer Lesung zu einer Änderung des Stiftungsrechts verlängert. Die Geschichtsbücher von morgen, sie werden hässlich zu lesen sein, wenn sie ehrlich geschrieben sind. Die gewählten Repräsentanten des Souveräns treffen sich doch tatsächlich nach Einbruch der Dunkelheit, um diesem die Macht zu entziehen. Wenn so schon die Akteure der Demokratie agieren, braucht man keine Demokratiefeinde mehr.

Geschichte wiederholt sich mit umgekehrten Vorzeichen

Zum Verrat der Repräsentanten am Volk gesellt sich aktuell noch ein „Verrat der Intellektuellen“ (Julien Benda), demokratische Prozesse kritisch zu begleiten sowie ein Totalversagen der letzten Instanzen (wo es sie gibt), der Verfassungsgerichte, die Machtexzesse kritisch zu prüfen und einzudampfen. Geschichte wiederholt sich gerade mit umgekehrten Vorzeichen, und man muss gar nicht in die Zeit der Römischen Republik zurückgehen, welche allenfalls eine rudimentäre Form der Demokratie war. In den 1960er Jahren waren es linke Studenten, die in der Notstandsgesetzgebung der damaligen Bundesregierung eine Wiederkehr der Ermächtigungsgesetze der Nationalsozialisten witterten und auf die Barrikaden gingen. Horkheimer und Adorno assistierten intellektuell. Letzterer erkannte eine „Notstandsfreude“ und fand: „Fühlt man sich einmal dessen sicher, was alles man mit den Notstandsgesetzen decken kann, so werden sich Gelegenheiten, sie zu praktizieren, schon finden“.

Institutionen werden anrüchig

Die außerparlamentarische Opposition findet sich heute bei den Querdenkern in Deutschland oder in der Schweiz bei den „Freunden der Verfassung“, die gerade ein neues Referendum mit Rekordzustimmung lancierten. Der akademische und journalistische Mainstream befindet sich hingegen heute im Team der Notstandsfreudigen, oder, in den Kategorien der 60er Jahre gesprochen, im Team „Kurt Georg Kiesinger“, dem einzigen Kanzler der Bundesrepublik übrigens, der auch NSDAP-Mitglied war. Aber was damals ein Adorno war, ist heute eben leider nur noch ein Richard David Precht. Und dieser glaubt in seinem letzten Buch wohl Kant nachzueifern, wenn er die vermeintliche Bürgerpflicht des Regierungsgehorsams entdeckt haben will, er kommt aber als Schmalkant immer nur bei Heinrich Manns „Untertan“ raus. Was will man also groß erwarten?

Wir leben in einer Zeit, in welcher Institutionen wieder anrüchig werden; sie wirken ungelenk, dysfunktional und modrig. In einer solchen Situation könnte die Politik versucht sein, einen Machtexzess auf den nächsten zu packen, um ihre Machtzügel noch in den Händen zu halten. Was wird also als nächstes kommen, wenn man auch die nächste Mutante nicht ernst nehmen kann? Ein Blackout? Militär auf den Straßen und geschlossene Banken? Gerade schürt man Ängste vor einem Cyberangriff; das „World Economic Forum“ ließ kürzlich einen solchen im Planspiel „Polygon“ simulieren. Das lässt aufhorchen. Im Oktober 2019 beteiligte sich das WEF bereits federführend am „Event 201“, der Simulation eines Coronavirus-Ausbruchs in Brasilien. Was dann im Dezember 2019 im chinesischen Wuhan geschah, ist heute Geschichte.

Wer einmal mit dem Notstand spielen sollte, um die Freiheit einzuschränken, wird meine Freunde und mich auf den Barrikaden zur Verteidigung der Demokratie finden, und dies ist ganz wörtlich gemeint“meinte Willy Brandt einmal. Und was machen die Bürgerschafe von heute? Sie stellen sich zur zweiten Impfspritze an und planen hoffnungsvoll ihren Sommerurlaub.

Ich weiß nicht, wie es Ihnen dabei geht, aber ich denke da immer an einen Song von Chris Rea. Und nein, es ist nicht „Looking for the summer“. Sondern: „Fool (if you think it’s over)“.

Diese Kolumne erschien zuvor im Satiremagazin Nebelspalter. Siehe auch Milosz Matuschecks Blog "Freischwebende Intelligenz"

Foto: Milosz Matuschek/Twitter

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Karla Kuhn / 30.07.2021

“Schließlich will man ganz vorne dabei sein, wenn nach der Transformation die Karten neu gemischt werden.  Sehr wahrscheinlich, Frau Schönfelder, genug Beispiele, wie NACH 1945 wo vor allem viele NAZI dort weiter gemacht haben, wo sie 1945 geendet haben, gibt es. Mit Adenauers Hilfe durften diese Gestalten die “NEUE POLITIK” mit bestimmen. Für meine Familie der größte Hohn. Das gleiche Muster 1989, KEINE AUFARBEITUNG, etliche STASIDENUNZIANTEN durfte/dürfen UNGEHINDERT /ANETTA KAHANE; IM VOCTORIA- nur ein Bespiel- die Politik mit bestimmen. Seit die ehem. AGIT PROP Merkel am Ruder ist, konnten sich ungehindert erst peu a peu,  wieder kommunistische Strukturen, jetzt ganz offen, etablieren. Viele “Ossis” die noch den Unrechtsstaat aus eigener Erfahrung kennen, sind wachsam aber viele Wessis , die vermutlich schon immer in der Komfortzone geschlafen haben, wachen noch immer nicht auf. Das IMPFSPEKTABEL entbehrt m. E. JEDER ETHIK und MORAL. “REITSCHUSTER.DE”  29. JULI 2021 :  “GEIMPFTE haben bei DELTA genau so große Virenmengen in Nase und Rachen wie UNGEIMPFTE”  “WARNUNG der US-GESUNDHEITSBEHÖRDE”  Weiterlesen bei. reutschuster.de, 29. Juli 2021. Aus Israel und England kamen bereits vor Tagen WARNUNGEN, daß Geimpfte die DELTA Variante genau so bekommen, wie Ungeimpfte. ALEXANDER JÄGER, sind SIE ein ASOZIALER GEIMPFTER ?  Gehören Sie zu denen, die diesen kaum getesteten TOXISCHEN mRNA Impstoff oder NDRE den ungeimpften Menschen mit Gewalt aufdrängen MÖCHTEN? Dann HOFFE ich sehr, daß SIE sich und ALLE, die diese IMPFUNG mit ALLER MACHT den Menschen, die sich GEDANKEN um ihre GESUNDHEIT machen, aufzwingen wollen und sie sogar ÜBELST DIFFAMIEREN vor einem TRIBUNAL verantworten müssen. Und behalten sie diese abgelutschten Schlagworte wie “KLIMAKATASTROPHE” für sich. Das Klima wandelt sich und wenn geholfen werde kann, dann nur über UMWELTSHUTZ, der offenbar in BRANDENBURG erstritten werde muß (siehe Tesla!) Danke Herr Matuschek und bleiben Sie bitte am Ball.

Peter Groepper / 30.07.2021

Schöne Lektüre aus verschiedensten Mainstreammedien (man wundert sich) zu Corona. Suchmaschine mit dem Wort füttern: “coronaselbstverstehen”. Dann kommt eine ca 70MB großer pdf-Datei. Sie lässt sich speichern.

Brian Ostroga / 30.07.2021

Nochmal @ Alexander Jäger: Falls ihr Beitrag Satire gewesen sein sollte, es kam nicht rüber, zu ernst geschrieben keine Humorspitzen. Wenn doch, entschuldige ich mich für meinen Beitrag an Sie. Sie hätten es dann etwas auflockern sollen, evtl wie: Die Bundesregierung hat sofort und konsequent gehandelt, als die vulnerablen Gruppen identifiziert wurden ... und die Kinder eingesperrt, die Alten in den Pflegeheimen brauchten nicht, waren ja schon. Die Fürsorge des Staates ging sogar soweit, die Kinder im Selbststudium zu überlassen, wie sollten sie sonst eigenständiges Denken lernen, schliesslich sind sie die Zukunft und die Solidargemeinschaft braucht sie und wird immer für sie da sein… darum stehen sie nun auf auf Toppriorität mit dem Imstoff, bei den Alten kann man ja schlecht rausfinden, welche Nebenwirkungen in 5-10 Jahren auftreten könnten ... ist ja nicht nur für die Medizin, auch für die Regierung, Neuland.

Heinrich Wägner / 30.07.2021

@T. Schneegass,@BeatSchaller und auch G.Böm, ich danke Ihnen ganz herzlich für Ihre Emphatie. G. Böhm, Bärbel Bohley und ich kannten uns schon zu einer Zeit als jeder für sich dachte was ,wir 89 auf die Straße getragen haben. Leider wollte keiner so recht an das glauben was Bärbel in einen ihrer letzten Interviews sagte,bevor sie für immer von uns gegangen ist. Wissend das die Nomenklatura der DDR, der weltumspannenter Geheimdienst und das Vermögen der “Arbeiter und Bauern ” Partei an irgend einer Stelle wieder zutage treten werden in anderer Gestalt und Form war wohl vielen klar. Sie mischen wieder mit. Was die Lösung der Machtfrage ist gebe ich Ihnen Recht. Welcher Weg soll das Ziel Ihrer Meinung sein. Meine Kinder die durch die Entscheidung ihres Vater der in den Sechzigern den Schießbefehl verweigerte hat haben nie eine wirkliche Chance bekommen . Sie haben es nicht vergessen und es an ihre Kinder weitergegeben das Leben ihres Vaters. Aber meine Spezie ist am Aussterben und die Frage wird sein wer solle es weitergeben das Leben im Berndshof bei Ückermünde.  Die Baracken stehen noch und warten noch auf ihre Wiederbelebung. Unsere frühe Geburt lieber @ T.Schneegass ist so zu sagen unsere “Rettung ” auf die wir wohl beide gern verzichten würden wenn unsere Kinder, Enkel und Urenkel in eine besser Zukunft gehen könnten ,als das was sie wohl zu erwarten haben.

Matthias Popp / 30.07.2021

Na ja, der Precht…. Wer Literatur studiert, ist deswegen noch kein Literat. Wer Philosophie studiert, noch kein Philosoph.

Sepp Kneip / 30.07.2021

Was treibt diese Politiker an, eine solche Zerstörungswut gegen das eigene Volk zu entwickeln? Mit Corona ist jede Realität verloren gegangen. Es herrscht nur noch idiologische Verbohrtheit. Ganz besonders eklatant kommt das bei dem Impfwahn zum Ausdruck. Natürlich hat jeder das Recht, sich impfen zu lassen. Ein gutes Recht ist es aber auch für jeden, sich nicht impfen zu lassen. Impfen scheint auch für das, was hier geschieht, nicht das richtige Wort. Die ganze Prozedur ist doch eher eine Gen-Therapie. In Rekordzeit entwickelte Coronavakzine, deren Nebenwirkungen, bis hin zum Tod, erschreckend sind. Kann man sich das Zeugs wirklich ruhigen Gewissens injizieren lassen? Wohl kaum. Die Politiker, die das verlangen, müssten nachweislich erklären, dass sie auch geimpft sind. Bei vielen glaube ich die Beteuerungen nicht. Denn auch die Politiker kennen die Vorbehalte führender Wissenschaftler, Virologen und Mediziner gegen diesen Impfstoff. Warum ist deren Meinung nie zur Diskussion gestellt worden? Zudem wird immer offensichtlicher, dass die Inzidenzwerte in durchgeimpften Ländern am höchsten sind. Auch Herr Schäuble hätte besser daran getan, im Bundestag für eine entsprechende Debatte zu sorgen, statt mit der Mehrheit des Plenums das Ermächtigungsgesetz für Merkel zu verabschieden. Man muss sich immer wieder fragen, was das Polit/Medien-Kartell dazu treibt, diesen Impfwahn zu forcieren. Wer steckt dahinter? Big Pharma? Die globalistischen Milliardärs-“Eliten”, die hier ihre Puppen tanzen lassen? Denn von einem sollten wir uns verabschieden, von einem souveränen Deutschland. Unsere Politiker sind nur Marionetten dieser Globalisten, die mit Corona den Great Reset einläuten. Und jeder unserer Politiker muss in vorauseilendem Gehorsam deren Lied singen. Die Durchimpfung der Welt wurde von diesen Herrschaften beschlossen, also muss es gemacht werden. Dieser Milliarden-Deal füllt die Säckel, sogar bis hin zum letzten Bundestagsabgeordneten der Altparteien.

Thomas Frisch / 30.07.2021

@Alexander Jäger: So wahnsinnig viel hat sich seit Beginn der Pandemie nicht verändert. Die “Gefährlichkeit” des Virus ist ungefähr gleich geblieben, erhöht hat sich die Ansteckungsrate. Daneben hat man noch rausgefunden, dass Aerosole hauptsächlich für die Verbreitung verantwortlich sind. Das war’s im Wesentlichen. In der Politik hingegen immer wiederkehrende Panikmache: “Die nächste Mutante ist viel gefährlicher. Ach doch nicht? Aber Long Covid!” usw. usw. Entgegen Ihren Behauptungen reagiert die Politik noch nicht einmal auf neueste wissenschaftliche Erkenntnisse. Beispiel Maskentragen im Freien. Folgt man allen wissenschafltichen Studien hierzu, so ist das in etwa so sinnfrei wie Masturbieren mit Kondom. Daher ist auch das Verbot der Demos in Berlin ein Skandal erster Güte. Ist für das Infektionsgeschehen völlig egal, ob die Demonstranten mit oder ohne Maske draußen raumlaufen. Aber nein, im obrigkeitshörigen Deutschland müssen schließlich Regeln beachtet werden und seien sie noch so schwachsinnig. Grundrechte sind da hingegen weniger wichtig. Kurzum: Ihre “Analye” ist einfach nur daneben. Ratschlag von meiner Seite: Bewerben Sie sich doch bei der Mainstreampresse. Speichelleckerkommentare an die Adresse der Regierung stehen da gerade hoch im Kurs. Im Gegensatz zu Ihrem Geschwurbel hat der Autor jedenfalls eine spektakuläre Punktlandung mit seiner Zustandsbeschreibung hingelegt. An ihn also ein Chapeau aus tiefstem Herzen.

Andre Marschall / 30.07.2021

Ich weiß, die Event 201 Corona-Planspiel-Geschichte treibt viele um. Weil es ein wirklich seltsamer zeitlicher Zufall ist. Aber derartige Planspiele wurden lange schon vorher durchgeführt, mit anderen Erregern, man möge über die Absichten spekulieren. Populär war immer das Influenza-Virus wegen seiner bekannten zoonotischen Eigenschaften, die eine Epidemie oder Pandemie deutlich unkontrollierbarer machen. Im Falle des Event 201 kann es einfach sein dass sie etwas Abwechslung von den ewigen Influenza-Planspielen machen wollten und statt Parainfluenza (weil nicht nennenswert zoonotisch per Definition) eben die zoonotischen Coronaviren gewählt haben, die nunmal eine der häufigsten Erreger von Atemwegserkrankungen sind.

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