Rainer Bonhorst / 05.08.2022 / 15:00 / Foto: RB/Achgut.com / 18 / Seite ausdrucken

Lob des deutschen Flickenteppichs

Der Föderalismus ist eine der Stärken Deutschlands, obwohl viel auf unserem Flickenteppich herumtrampelt wird. Das halbwegs selbstständige Leben der unterschiedlichen Bundesstaaten ist ein Erfolgsmodell. 

Gerade wird mal wieder heftig auf den deutschen Flickenteppich draufgehauen. Diesmal geht es um die künftige Corona-Politik. Und wie es beim Teppichklopfen halt so ist: Da wird viel Staub aufgewirbelt. Die größte Staubwolke: Es wird bedauert, dass wir nicht in einer Einheitsfront in den nächsten Corona-Winter hineinmarschieren, sondern eher locker hineinschlendern, die einen so, die anderen so. Je nach Lage.

Um es zu personalisieren: Karl Lauterbach, die Spree-Kassandra, würde uns am liebsten wieder einsperren, Marco Buschmann, der Bundesjurist, will keinen einsperren, sondern singt das in Deutschland sonst nur ganz leise zu hörende Lied der Freiheit. Der Liberale scheint für den Moment zu siegen – unter dem Protest der Befürworter eines zentralen Masterplans. Ein bisschen Maskenpflicht und – o je – ein Flickenteppich.

Als bekennender Freund eines bunten Flickenteppichs möchte ich daran erinnern, dass die Bundesrepublik von Hause aus ein gewollter Flickenteppich ist. War und ist. Im Laufe der Jahrhunderte hat man dem Teppich die allzu kleinen Flicken entrissen und sie zu 16 größeren Flicken zusammengeflickt. Naja, ein, zwei Winzlinge sind geblieben. Bremen zum Beispiel. Da könnte man ja auch Herne, wo ich meine ersten journalistischen Gehversuche gewagt habe, zu einem Bundesland machen. Über das Saarland will ich nichts sagen. Die Saarländer können sich freuen, dass sie sich damals nicht für Frankreich entschieden, sondern sich in die föderale Selbstständigkeit der Bundesrepublik gerettet haben.

Ein farblich ziemlich fein abgestimmtes Gebilde

Denn eigentlich geht es um den Föderalismus, wenn mal wieder auf dem Flickenteppich herumtrampelt wird. Mit anderen Worten: Es geht um eine der Stärken Deutschlands. Das halbwegs selbstständige Leben der unterschiedlichen Bundesstaaten ist ein Erfolgsmodell. Halbwegs selbstständig? Natürlich, verglichen mit den Vereinigten Staaten von Amerika sind unsere Bundesländer ganz brave Gebilde. Todesstrafe in Sachsen, keine Todesstrafe in Hessen? Undenkbar. Abtreibung in Niedersachsen, keine Abtreibung in Bayern? Undenkbar.

Nein, unser Flickenteppich ist ein farblich ziemlich fein abgestimmtes Gebilde. Ganz anders als damals, als Thomas Jefferson durch Deutschland gereist ist, und sich von dem etwas wirren deutschen Staatengebilde für die staatliche Gründung seiner amerikanischen Heimat hat anregen lassen. Die Feudalfürsten mochte er zwar nicht, aber die Idee, dass regionale Eigenständigkeiten auch regionale Freiheiten sichern, hat ihm offenbar imponiert. Amerikas Frauen haben dann den Flickenteppich sogar zum Kunstwerk erhoben und ihn Patchwork genannt.

Und bei uns zu Hause? Nur ein Beispiel: Hätte Martin Luther sich nicht zum liberalen Kurfürsten Friedrich nach Sachsen retten können, wäre ihm das passiert, was anderen Widersachern des Papstes passiert ist.

Lieber würde man durchregieren

Also zumindest historisch ist ein Lob des Flickenteppichs angebracht. Und heute erst recht. Es gibt da ja noch so ein Flickenteppich-Wort. Es heißt Subsidiarität. Und das wiederum heißt: Was am besten vor Ort geregelt werden kann, sollte am besten vor Ort geregelt werden. Eine gute Idee, die aber allen Zentralisten ein Pfahl im Fleische ist.

Die Alternativen können wir ja bei unseren lieben Nachbarn in Frankreich und England bewundern. Da gibt es erst einmal Paris und London und dann ist da lange gar nichts und dann erst folgt der diskrete Charme der Provinz. Das stelle man sich mal in Deutschland vor. Berlin über alles? Zum Glück haben wir noch Hamburg und München, Köln, Frankfurt, Stuttgart und nicht zu vergessen das Ruhrgebiet, die größte „Stadt“ Deutschlands, die selber ein bunter Flickenteppich ist. Die und all die anderen Städte und Regionen mit ihren Ecken und Kanten und ihrem Eigenleben machen Deutschland zu einer der attraktivsten Gegenden der Welt.

Föderalismus und Subsidiarität. Moment mal. Subsidiarität? Die wird doch immer ins Feld geführt, wenn sich Brüssel zu tief in nationale und regionale Eigenheiten einmischt. Na klar. Die Berliner Zentralisten seien daran erinnert, dass die deutsche Hauptstadt ja keineswegs das Zentrum schlechthin ist. Da ist schließlich noch Brüssel, die Hauptstadt des europäischen Flickenteppichs. Dort gibt man zwar ständig Lippenbekenntnisse zur Subsidiarität ab. Aber in Wahrheit empfindet man die Widerborstigkeit der einzelnen Länder und Regionen als lästig. Lieber würde man durchregieren, ob mit, ob ohne Mandat.

Warum nicht Brüssel statt Berlin?

Ein Zentralist von echtem Schrot und Korn müsste also sagen: Eigentlich brauchen wir eine einheitliche europäische Corona-Politik. Nicht nur von den Alpen bis an den Nordseestrand, sondern von der Costa del Sol bis hinauf nach Lappland. Das wäre doch mal was. Moment mal, sage ich schon wieder. Hatten wir das nicht schon?

Natürlich, als es in der Corona-Frühphase um die Beschaffung von Impfstoff ging. Da kam doch Brüssel als Europas Zentrale ganz groß raus. Oder genauer: nicht ganz so groß. Während die Brüsseler noch intensiv koordinierten und nichts lieferten, versorgte der freche Brexit-Brite Boris Johnson in unbotmäßiger Subsidiarität seine Landsleute schon längst fröhlich mit Impfdosen. Die Brüsseler Zentralisten wollten ihm sogar aus purem Neid das Handwerk legen. Sind dann aber mit einiger Verspätung zur Vernunft gekommen.

Also, wenn schon, denn schon. Warum nicht Brüssel statt Berlin? Ja, warum nicht die UNO in New York, um eine einheitliche weltweite Corona-Politik zu schaffen? Also gut, das wäre nun wirklich ein bisschen übertrieben. Und natürlich hoffnungslos. Aber auch Berlin ist für mich als Wahlbayer weit weg vom Schuss. Lieber München. O je. Leider ist Markus Söder, wenn es um Corona geht, fast noch strammer als der gestrenge Berliner Gesundheitsminister.

Vielleicht sollte man sich einfach auf die Bürgermeister und Landräte vor Ort verlassen, die am besten wissen, wo und wie bei ihnen die Viren umherfliegen. Aber das hieße wohl, die Subsidiarität allzu sehr zuzuspitzen.

Also doch Lauterbach oder Söder? Im Zweifel muss in der Zentrale ein liberaler Justizminister helfen. Der föderale Flickenteppich hat halt auch seine Macken. Man kann auf ihm auch ausrutschen. Doch unterm Strich rutsche ich lieber auf einem bunten Flickenteppich aus, als dass ich in einer zentral befehligten Marschkolonne mitstolpern muss. 

Foto: RB/Achgut.com

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Leserpost

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RMPetersen / 05.08.2022

“Buschmann, der Bundesjurist, (...) singt das (...)  Lied der Freiheit.” Das würde wohl nicht einmal sein FDP-Parteigenosse Kubicki, auch Jurist, behaupten.

Gerd Quallo / 05.08.2022

Unverdrossen wollen mir die Autoren hier mögliche Vorteile Deutschlands verkaufen, während alles längst unaufhaltsam den Bach runter geht. Womit wir schon beim einzig wahren Vorteil dieser Pseudo-Nation sind.

Jürgen Fischer / 05.08.2022

Selbst in einem Artikel mit diesem Thema bringt Herr Bonhorst noch das Wort „Brexit“ unter. Man muss ihn bewundern. Nur eines möge er mir erklären: wie kommt er dazu, „Buschmann“ und „singt das Lied der Freiheit“ im gleichen Satz zu nennen?

Hans-Peter Dollhopf / 05.08.2022

Regina Becker! Häh? “Jedes Bundesland hat eine Verfassung - der Bundesstaat nicht, der hat nur einen Verfassungsschutz.” Lücken! Petersburger Schnellkurs für verwirrte Intervention?

Stefan Riedel / 05.08.2022

Föderalismus = Länderfinanzausgleich? Willkommen 1984?

b. stein / 05.08.2022

Wann und wo hat Marco Buschmann, in der letzten Zeit noch einen Pieps, geschweige denn einen leisen Gesang, zu Freiheiten von sich gegeben? Hab nix gehört. Bitte um Quellenangabe und Links. Ich finde es erschreckend, dass er neben Lauterbach steht und die neuen Maßnahmen, meines Erachtens jedenfalls, gar nicht schlecht findet. Weil es keine anderen Probleme gibt tuts auch die 3. Staffel von “DSDI - Deutschland sucht die Insellösung”

Peter Holschke / 05.08.2022

“Vielleicht sollte man sich einfach auf die Bürgermeister und Landräte vor Ort verlassen, die am besten wissen, wo und wie bei ihnen die Viren umherfliegen. . Aber das hieße wohl, die Subsidiarität allzu sehr zuzuspitzen.” Nein, nein, dann lieber doch die Weltregierung, oder wie? Und überhaupt, welche Viren? Die von der erfundenen Todesseuche? Kommt das Schüren einer Corona-Panik nicht ein wenig zu spät, ebenso die Impfwerbung? Und welche Förderation meint der Autor? Diese Republik mit samt ihren Bundesstatthaltern in den Bundesgauen, welche sich übertreffen die Bundesvorgaben zu verschärfen?

Matthias Böhnki / 05.08.2022

Mein Wochenende ist gerettet. Eine Klasse Satire. Echt schräg. Glückwunsch , Herr Bonhorst.

Frances Johnson / 05.08.2022

@ Regina Becker: Der Föderalismus verhindert etwas das im Stück genannte “Durchregieren”. Er hat durch Landtagswahlen auch zuweilen die Funktion einer Kurskorrektur. Die werden wir demnächst evtl. bei der FDP sehen, die aus der BuReg ausscheren sollte. Dann hat sie es versucht, aber es geht nicht. Mit Fehlgeleiteten sollte man keine gemainsame Sache machen.

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