News-Redaktion / 24.10.2021 / 07:14 / 0 / Seite ausdrucken

Erdogan droht zehn Botschaftern mit der Ausweisung

Im Streit um den inhaftierten türkischen Menschenrechtsaktivisten Osman Kavala lässt Staatschef Recep Tayyip Erdogan zehn westliche Botschafter - darunter den US-Botschafter - zu "unerwünschten Personen" erklären, meldet kleinezeitung.at. Er hätte das Außenministerium angewiesen, die Diplomaten "so schnell wie möglich" zur "persona non grata" zu erklären, habe Erdogan am Samstag gesagt. Auf die Einstufung als "persona non grata" folge in der internationalen Diplomatie in der Regel die Ausweisung. Der türkische Staatschef habe keine Frist genannt.

Hintergrund sei der Einsatz der Diplomaten für den inhaftierten Kulturförderer Osman Kavala. Der 64-Jährige sitze seit 2017 in Istanbul in Untersuchungshaft, obwohl der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) schon 2019 seine Freilassung angeordnet hatte. Die Türkei habe dieses Urteil bisher aber ignoriert.

Die Botschafter hätten Anfang der Woche in einem gemeinsamen Appell zur Freilassung des seit vier Jahren ohne Verurteilung im Gefängnis einsitzenden Kulturförderers Kavala aufgerufen. Als Folge habe die Türkei die Botschafter vorgeladen und mit deren Ausweisung gedroht. Es handele sich um die Auslandsvertreter der USA, Deutschland, Frankreich, Kanada, Dänemark, die Niederlande, Norwegen, Schweden, Finnland und Neuseeland.

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