What is the problem with the state? - It exists.
@Claudius Pappe: Und das kleine unschuldige Wesen kann sich nicht gegen seinen Missbrauch wehren. Es ist ihm zu wünschen, dass dieses Foto nie in seinem bewussten Leben vor die Augen kommt.
Hallo Herr Held! Ihr Texte können Sie wesentlich kürzer fassen - es geht hier um knallharte Machtpolitik im machiavellischen Sinne. // Erhellend war hierzu ein Beitrag auf der Leipziger Demo auf einer kleinen Nebenbühne. Dank der Abwesenheit der Wasserwerfer, die von den sächsischen Grünen vermisst wurden, war hier ein toller geistiger Austausch zur Struktur der Corona-Politik möglich. Lesen Sie hierzu von Machiavelli “Der Fürst”. Alle Maßnahmen der Corona-Politik finden Sie hierin in der Anleitung zur Machtpolitik wieder. Das Tragen der Maske ist die erste Stufe der Machtpolitik. Sinnfrei aber von oben verordnet und mit einer starken Kommunikation verbunden. Wenn der Untertan dies macht, zeigt sich der Fürst gnädig und spendiert etwas (“Corona-Zulage” der Tarifabschlüsse, 75% Umsatzausfallersatz für Gastronomie etc.) und der Lockdown light ist die nächste Stufe der Machtpolitik. Der Fürst/die Regierung muss unbeliebt bleiben aber die guten Untertanen belohnen und Sündenböcke definieren (siehe hierzu das Framing zu der Leipziger Demo). Es läuft alles nach dem Lehrbuch ab. Das Buch von Machiavelli “Der Fürst” soll von Herrn Adolf H. und Herr Mussolini zu ihrer Zeit mit Begeisterung gelesen worden sein. // In Leipzig gab es ein Plakat mit der Aufschrift “Er ist wieder da”.
Merkel macht auf DDR-Nostalgie und zwar im gesamten Deutschland. Die obrigkeitshörigen Deutschland machens ja mit. Die Franzosen hätten längst eine Revolution begonnen unter dem Motto “ça ira”. Das entspricht zwar dem Merkelschen “Wir schaffen das”, Aber in dem französischen Revolutionslied “ça ira” heißt es: Quand l’aristocrate protestera, Le bon citoyen au nez lui rira, Sans avoir l’âme troublée, Toujours le plus fort sera. auf Deutsch: Wenn der Aristokrat protestiert, Wird der gute Bürger ihm ins Gesicht lachen, Ohne sich Sorgen machen zu müssen, Und wird immer der Stärkere sein. Man ersetze Aristokrat durch Groko-Politiker(in) und schon passt es.
Eine beklemmende Zukunftsdystopie der kommenden Diktatur ,die an George Orwells “1984” erinnert, liefert der Auftritt der “Guerilla Mask Force Bern”; zu sehen im Video auf Youtube oder bitchute.
Nachdem schon bisher regelmäßig rd. 20.000 Menschen pro Jahr in Deutschland an der Influenza-Grippe starben und sterben, wird es doch nun ein Leichtes sein, es einfach bei einem Dauer-Lockdown zu belassen, damit es in Zukunft keine mehr oder zu mindest ein paar weniger Grippe-Tote geben wird, bis die Gesellschaft schließlich völlig funktionsunfähig und zerstört ist. Laßt die kompetenzresistente Polit-Elite (mit ihrem jungen Bankkaufmann an der Gesundheitsfront) nur mal machen - Widerspruch wird nicht geduldet und mit Rechtsdenunziation im Keim erstickt.
Wer die “Argumente” der Regierung sowie das daraus resultierende Handeln der letzten Monate aufmerksam verfolgt hat, konnte leicht voraussagen, dass pünktlich zum Dezember ein gentechnisch hergestellter Impfstoff verfügbar sein wird, der zwar erstmalig in einem teleskopierten Testverfahren zugelassen wird, also ohne Langzeitstudien zu möglichen Impfschäden, dafür aber der Pharmaindustrie enorme Möglichkeiten zukünftiger Erträge sichert. Interessant wäre hier die Frage, ob und wer für eventuell auftretende schwere Impfschäden haftet. So hat die Pharmaindustrie einen nicht zu hoch einschätzbaren Nutzen und die Regierung auch, denn ganz en passant hat man den Rechtsstaat faktisch im Wege des Prinzips eines perpetuierten Notstandes auf wechselnder Begründung ausgehebelt. So lässt sich’s ungestört von jeglicher parlamentarischer Kontrolle regieren. Auch da erschließen sich völlig neue Perspektiven der Machtausübung, die man doch nicht ungenutzt vorbeiziehen lassen kann.
Man muß sich entscheiden, was man als Staatszweck sieht. Ist es so, daß der Staat die Aufgabe hat, einen verläßlichen Rahmen zu garantieren, der maximale Handlungsfreiheit für jeden Bürger gewährleistet, solange die Rechte Dritter gewahrt bleiben? Oder ist es so, daß der Staat, Kraft seiner übergroßen Weisheit, die ein Einzelner nicht nachvollziehen kann, jedem vorschreiben soll, was er zu tun und zu lassen hat, bis hinein in die Frage, wen er zu Gast hat und mit wie vielen Menschen er sich treffen darf? Darf jemand seinen Lebensunterhalt mit seinem Lokal, mit seinem Hotel verdienen, also unternehmerisch tätig sein, oder muß er sich auf staatliche Hilfen verweisen lassen? Darf man sich ein Auto nach seinem Geschmack und Geldbeutel aussuchen, oder muß es elektrisch sein, weil die Hersteller anderes nicht anbieten dürfen? Es kann nicht Aufgabe des Staates sein, den Bürger zu zwingen, allgemeine Gesundheitsrisiken wie die Ansteckung mit Erkältung/Grippe/Corona zu unterbinden, um den Preis der wirtschaftlichen Vernichtung. Er darf auch Frauen nicht die High Heels verbieten, selbst wenn bekannt ist, daß sie zu Haltungsschäden führen. Freiheit und Sicherheit sind nicht selten an gegensätzlichen Orten zu finden, ein Atombunker ist sicher, aber man lebt darin nicht frei. Im übertragenen Sinne bedeutet das, daß der Staat den Bürgern das Lebensrisiko nicht abnehmen dürfte, selbst wenn er dazu im Stande wäre, was er nicht ist. Er müßte sie alle einsperren.
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